Suche löschen...
Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 19.03.1852
- Erscheinungsdatum
- 1852-03-19
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-185203194
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18520319
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18520319
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1852
- Monat1852-03
- Tag1852-03-19
- Monat1852-03
- Jahr1852
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 19.03.1852
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
UN- Anzeiger. ^ 79. Freitag den IS, März. L8S2. Landtag. Zweite Kammer. (35. öffentliche Sitzung den 17. März.) Es werden zwei ständische Schriften verlesm und genehmigt, be treffend: *) den Gesetzentwurf «egen Aufhebung deS Gesetzes über die Wahlen der Gemeindevertreter und d) die Brandcassenbeiträge. Herr Vicepräsident v. Criegern erstattet hierauf im Aufträge der ersten Deputation einen kurzen nachträglichen Bericht über tz 20 de- Gesetzentwurfs, die Erwerbung und den Verlust de- Unterrbanenrechts betreffend. Zweiter Gegenstand der Tagesordnung war die Beantwortung der Interpellation des Herrn Abg. Georgi, die Vorlage über die Verhältnisse und die Gestaltung des deutschen Zoll- und H-ndelsvereins betreffend, seiten des Herm Fi nanzministers. Wir geben in Nachstehendem den Wortlaut dieser Beantwortung: Herr Staat-minister Behr: „Herr Präsident! Der geehrte Abg. Georgi hat am 2. d. Mon. in öffentlicher Sitzung der zweite« Kammer die Staatsregierung in Bezug auf die Aollange- tegenheir btzttch zwei Krage« interpellier, deren vorläufiger, von dem damals anwesenden Herrn Staat-minister der auswärtigen Ange legenheiten sofort bewirkter Beantwortung ich gegenwärtig noch Fol gendes hinzuzufügen habe. Die beiden ersten dieser Fragen, deren rveantwsrtung der Natur der Sache nach zu verbinden sein wird, lauten wie ft^at: „Hat die Regierung die Absicht, die in dem allerhöchsten Decret vom 7. April 1851 zugesicherte Vorlage über die Verhältnisse und die Gestaltung de- deutschen Zoll- und Handelsvereins noch an den gegenwärtigen Landtag zu bringen? und wenn nicht: von welchen Gründen wird sie hierbei geleitet?" Hierauf ist Folgendes zu erwidern: Das allerhöchste Decret vom 7. April 1851, auf welches der geehrte Herr Interpellant Bezug nimmt, besagt ausdrücklich, daß die Grundsätze, von denen die Staatsregierung für Regelung der deutschen Zoll- und Handelsge- schgebung lm Allgemeinen auszuaehen gehabt habe, in der bereit- der Oeffentlichkeit übergebenen Denkschrift vom 1. Januar 1851 pch ausführlich dargelegt finden, noch vesonderS aber an die Stän- deversammlung gelangen würden „seiner Zeit, bei Gelegenheit der über die Verhältnisse und die Gestaltung des deutschen Zoll- und Handelsvereins beavsichtigten Vorlage." So sind die Worte des allechöchsten Decrets. Daß nun eine solch« Vorlage zur Zeit, d. h. dis zu dem gegenwärtigen Augenblicke, bis zu einem Augenblicke, wo die Eonferenzen zu Wen noch nicht beendigt und die zu Berlin noch nicht begonnen sind, auch noch nicht habe bearbeitet werden ksnne«, dürfte auf der Hand liegen, denn es sind ja eben noch die altert Verhältnisse vorhanden, es hat ja eben eine Verabredung ü-ev eine andere Gestaltung noch gar nicht stattgefunden. Gelangt NM» eine solche Vorlage, von der es allerdings zweifelhaft sein muß, ob sie noch an den gegenwärtigen oder erst an einen künftigen, vielleicht außerordentlichen Landtag gebracht werden könne, wirs «och- wendig von dem Fortgang« und dem Erfolge jener Verhandlungen selbst abhängig ist, an bea gegenwärtigen Landtag noch nicht, so Werden die Gründe, von welchen dle Regierung hierbei geleitet seür wirb, ge»au dieselben sein, welche der geehrte Herr Interpellant selbst fiw seine Interpellation angeführt hat, daß e- sich nämlich Ger «m emr Frage handelt, von deren mehr oder minder glücklichen «ssmog bas Wahl des Landes in vielfacher Beziehung abhängig ist. Denn es kann ia doch fürwahr keine» Zweifel unterliegen, daß jene glückliche Lösung und das davon abhängige Wohl de- Landes gerade am leichtesten und am schwersten gefährdet werden körmten durch eine vorzeitige öffentliche Besprechung diese- Gegenstandes. Nie mand wird insoweit diese Vorsicht tadeln können, sie ist anderwärts viel weiter gegangen. Hat übrigens der geehrte Herr Interpellant bei dieser Gelegenheit auch berührt, das auch diejenige Vorlage noch nicht an die Kammer gelangt sei, welche früher bei allen Landtagen an die Kammem gekommen, um die verfassungsmäßige Genehmigung der in Bezug auf die Zoll - und Handelsgesetzgebung inzwischen erlassenen Verordnungen zu beanspruchen, so muß ich in dieser Beziehung doch erwähnen, daß ich bereit- früher, vor Einbringung der Interpellation, selbst Gelegenheit gehabt habe, den Herrn Interpellanten von dem Bereitliegen dieser Vorlage zu unterrichten. In der That, einer bereits völlig gekannten Ver gangenheit und einer noch gänzlich unentschleierten Zukunft gegen über, schien es nicht gerade geboten, diese Vorlage zu beschleunigen. Sie ist indeß infolge jener Bemerkung sofort zum Abgang ge-, bracht worden und befindet sich gegenwärtig bereits gedruckt in Ihre« Händen. Die dritte Frage des Herm Interpellant» lautet, wie folgt: „Welchen Gang beabfichtiat die Regierung angesichts des Ab laufes der Verträge den Kammern gegenüber in dieser Ange legenheit einzuschtagen?" . ^ Auf diese Frage vermag ich keine andere, aber auch keine klarere und bestimmtere Antwort zu geben, als: di» Regierung wird streng den verfassungsmäßigen Gang einhalte». Sie wich deshalb di- Ergebnisse jener Verhandlungen den Kammem feiner Zeit, d. h. noch vor der Ratification, zur Erklärung vorlegen. Eine noch frühere ständische Verhandlung über diesen Gegenstand ist in der Verfassung nirgends geboten. Die Regierung hält sie au- dm bereit- angeführten Gründen für gefährlich und darum auch für bedenklich. Sie wird deshalb in jedem Falle davon absehen, und sie hofft, daß nicht dlo- die sachverständige» Wähler, sondern ganz insbesondere auch der Herrm Stände eigene Ueberzeugung, der sie doch verfassungsmäßig nur allein Folge zu geben haben, au- sehr nahe liegenden Gründen damit übeveinftimmen werden. Schließe ttch kann ich nicht unerwähnt lasse«, daß imnittelst auch die Ein ladung der königl. preuß. Regierung zu den Aoll-Eonftrenze« in Berlin für den 14. künftige» Monat- hier eingegangen ist. Hauptgeaenstand der Tagesordnung ist die fortgesetzte Bern? thung der Abtheilung k de- ordentlichen Staatsbedarfs, das Mir litairdepartement betreffend. Es wird zur Berathung und Beschlußfassung der einzelnen Positionen verschütten. Dle Positionen 39, 40, 41, 4L, 43 u. 44 werden mit kleiner Abminderung bewilligt und die wettere Berachung für die nächste Sitzung ausgesetzt. - Verfichrnmgswtsr«. Seitdem man in Sachsen sich die Lassen fremder Versicherung-, gesellfchasten füllen firhl und ihn» freien Spielraum zur Ausübung ihre- nicht fetten verderblichen Spicke- läßt, kann eS nicht sichln^ daß sich auch einzelne zu den besser« gehörige ausländische Gesell, schäften, um in Deutschland festen Kuß zu fasse», Mittel bediene^ um da- leichtgläubige Publicu» zu täuschen. Bisher «arep der, gleichen fahrend- Gesellschaft« nur belgische und französische Vickp
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite