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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 28.03.1852
- Erscheinungsdatum
- 1852-03-28
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-185203281
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18520328
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18520328
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- Images schlecht lesbar
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1852
- Monat1852-03
- Tag1852-03-28
- Monat1852-03
- Jahr1852
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 28.03.1852
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V und Anzeiger. ^ 88. Sonntag den 28. März. 1852. " Landtag. - f Erste Kammer. (26. öffentliche Sitzung dm 26. März.) Der erste Gegenstand der Tagesordnung war die Wahl der auS 7 Mitgliedem bestehenden Awischendeputativn zur Vorbe- rathung der in dem königl. Decrete vom 12. Januar d. I. be zeichnten organischen Gesetzentwürfe. Es warm hierzu 81 Stimm zettel eingegangen, die absolute Majorität demnach 16. Diese er hielten sämmtliche Mitglieder gleich im ersten Mahlgänge, nämlich die Herren AppellationSrath v. König mit 3V, Freiherr v. Welck mit 28, Präsident Rittmeister v. Schönfels mit 26, Bürger meister Müller mit 26, Bürgermeister Hennig mit 24, StaatS- minister v. Nostitz u. Jänkendorf mit 23 und Se. Königl. Hoheit Prinz Johann mit 19 Stimmen, Die nächstmeisten Stimmen hatten die Herren Secretär v. Zeh men (14) und die Bürgermeister Koch, Gottschald und Wimmer (je 4) erlangt. Es wurde nun zur Wahl der Stellvertreter für diese De putation geschritten. Die ersten zwei derselben wurden auf den Vorschlag Sr. Königl. Hoheit des Prinzen Johann in beson- borer Abstimmung gewählt. Der erste Wahlgang brachte die ab solute Majorität mit 25 Stimmen für Herr« Secretär v. Zeh nten, da- zweite Scrutinium lieferte gar kein Resultat und an der dritten Abstimmung ging Herr v. Römer mit 19 Stimmen als zweiter Stellvertreter hervor. Die Wahl der übrigen 5 Stell vertreter fiel in drei weitem Wahlgängen auf die Herren v. Frie sen mit 22, v. Watzdorf mit 19, v. Beschwitz mit 18, Bür germeister Löhr und'Herr v. Rochow, und zwar bei den beiden letzten bei relativer Mehrheit mit 13 und 12 Stimmen. Nach beendigter Wahl wurde durch Se. Königl. Hoheit Prinz Johann die hierauf bezüglich ständische Schrift vorgetragen und genehmigt. AlS zweiter Gegenstand der Tagesordnung folgt nun die Be- rathung de- Bericht- der vierten Deputation, eine Petition de- BrauvereinS zu Löbau betreffend, dahin gehend: I. daß bei Zahlungen an Steuercassen, mindesten- in der Oberlausitz und in dm Grenzbezirken, wenn nicht andere Münzsorten, doch auch kön. preuß. Cassenscheine bis auf Weitere- eingezahlt und angenommen werdm dürften; II. daß bei Gewinnung von Spiritus aus um geschlagenem versteuertem Bier die nochmalige Erlegung einer Steuer, die Branntweinsteuer, nicht erfordert würde. Die Deputation erkennt die von dem königl. Finanzministerium hervorgehobenen, lgegen die Gewährung de- Gesuchs sprechenden Gründe vollkommen an und schlägt vor: da- Gesuch in beiden Punctm „auf sich beruhen zu lassen." Die Kammer trat diesem Anträge ihrer Deputation ohne De batte bei. Hierauf berichtet Herr Secretär Wimmer Namen- der vier ten Deputation über eine Petition de- Handwerkerverein zu Ehemnitz, um Abänderung von §. 13 de- Gesetze-, dm Ge- «erb-betrieb auf dem Lande betreffend. Auch hier ist die Depu tation bet sorgfältiger Prüfung zu keinem andem Resultate gelangt, al- der Kammer anzuvathm, da- Gesirch der Petmtm auf sich beruhen zu lassen. ES wurde dieser Antrag von der Kammer ebenen- ohne Debatte einstimmig zum Beschluß erhobm. Dm Schluß bildet die Berathung eine- Bericht- der vierten Deputation über die Petition der Predigerconferenz in der Ephorie Leipzig um Abänderung de- tz. 3 de- Gesetze- vom 10. Februar 1851. Die Deputation hat den Antrag gestellt: „die Petition für jetzt beruhen zu lassen," in welcher Fassung derselbe von der Kammer einstimmig angenommen wurde. Zweite Kammer. (41. öffentliche Sitzung den 26. März.) Die Eingänge bei der Hauptregistrande warm von keinem allge meinem Interesse. Erster Gegenstand der Tagesordnung ist die Berathung der Ab theilung de- AuSgabebudgetS, allgemeineStaatSbedürf- nisse betreffend. Die Budgetvorlage für die angetretene Finanzperiode stellt für diese Abtheilung der StaatSbedürfnisse einen Bedarf auf von jährlich 3,082,488 Thlr. Die Bewilligung am letzten Landtage betrug dagegen2,460,795Thlr. Der gegenwärtig postulirte Bedarf ist überhaupt 621,693 Thlr. jährlich mehr als in der letzten Finanzperiode, wozu jedoch noch der bei Position 1 o erwähnte Mehrbedarf von 14,836 Thlr. kommt. Position 1», Civil liste, wird mit 513,889 Thlr. ohne De batte bewilligt und ebenso Position 1b, Garderoben-, Scha tullengeld, auch Hofstaat für Ihre Majestät die Königin mit 28,778 Thlr. In Bezug auf Position 1b bemerkte Herr Staat-minister Behr: Nach dm ihm gewordenen Mittheilungen reichten die 12,333 Thlr. Schatullengelder nicht einmal zu dm Unterstützungen auS, welche Ihre Majestät die Königin zu den WohlthätigkeitS- anstalten und für die Bedürftigen de- Lande- gewähre. Bei Position Io, Apanagen, waren ursprünglich 154,192 Thlr. gefordert. Diese- Postulat hat aber durch da- königl. Dekret vom 19. Januar 1852 eine Veränderung erlitten und gestaltet sich jetzt wtesolgt: Da- ursprüngliche Postulat beträgt 154,192 Thlr.; dasselbe erleidet eine Abminderung in Folge de- Ableben- der Krau Her zogin von Savoyen-Carignan an 5163 Thlr. 16 Ngr. 7 Pf., nach derm Abzug die runde Summe von 149,028 Thlr. verbleibt. Hierzu kommt aber nach dem königl. Decrete die neuerdings postu lirte Summe von 20,000 Thlr. (für Se. Königl. Hoheit Prinz Albert), daher der wirkliche Bedarf 169,028 Thlr., da- ist 14,836 Thlr. mehr, als der Normaletat der abgelaufenen Finanz- perivde beträgt. Unter Alleairung der betreffenden gesetzlichen Bestimmungen beantragt die Deputation, die Position Io mit 169,028 Thlr. zu bewilligen, welchem Gutachten die Kammer ohne Debatte beitritt. Bei Position 1ä sind zu Unterhaltung der zum königl. Fideicommiß gehörigen Sammlungen 25,200 Thlr. po- stulirt. ES findet gegen die letzt« Bewilligung eine Mehrforderung von 1900 Thlr. statt. Die Deputation beantragt, Position 1ä mit 25,000 Thlr., incl. 2325 Thlr. transitorisch, zu bewilligen, «aS Seitm der Kammer ohne Debatte geschah. Position 2 begreift die Summm zur Verzinsung und Abzahlung der Staatsschulden und zeigt gegen früher einen Mehrbedarf von 677,926 Thlr. Die Deputation behält sich vor, über Position 2 später Bericht zu erstatten. Position 3, die auf dm Staatskassen ruhenden Jahres- renten unablöSlicher Capitalien betreffend, wird mit 46,631 Thlr. bewilligt. UnterPosition4 werden zur Ablösung der dem Domänen etat nicht angehörigrnLasten und zu Abfindung-zah-
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