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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 15.05.1852
- Erscheinungsdatum
- 1852-05-15
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-185205156
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18520515
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18520515
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
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- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1852
- Monat1852-05
- Tag1852-05-15
- Monat1852-05
- Jahr1852
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 15.05.1852
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Bei der Abstimmung wurde in Bezug auf dm zur Berathung vorliegenden Gegenstand der Antrag der Deputation (Beitritt zu den Beschlüssen der zweiten Kammer) genehmigt und der ganze Gesetzentwurf mit diesen beschlossenen Zusätzen und Abänderungen einstimmig von der Kammer angmommen. Zweite Kammer. (72. öffentliche Sitzung am 13. Mai.) Berathung des Bericht- der ersten Deputation über das aller höchste Decret, den Entwurf zu einem Gesetze über die Abtretung von Grundeigenthum zu Eisenbahnan lagen betreffend. In dem vorliegenden Gesetzentwürfe handelt es sich nicht darum, neue gesetzliche Normm aufzustellen, unter welchen Privateigen thum zur Erbauung von Eisenbahnen abzutreten ist, sondem einzig und allein zu der Anwendung des am 3. Juli 1835 publicirten Gesetzes und insoweit die in htz. 7 und 8 desselben enthaltenen Bestimmungen seitdem gesetzlich abgeändert worden sind, zu der Anwendung der einschlaaenden Vorschriften dieser spätem Gesetze auf die im Gesetzentwürfe genannten Eisenbahnanlagen ist die ver fassungsmäßige Zustimmung der Stande beantragt worden. Nach Erledigung eines formellen Bedenkens durch eine veränderte Fassung des Eingangs deS Gesetzentwurf- wendet sich die Deputation in ihrem Berichte sodann zu dem speciellen Inhalte desselben. Unter tz. 1 beantragt die Staatsregierung die Anwendung des Expropriationsgesetzes auf den Bau 1) einer von dem Bahnhofe zu Zwickau bis nach Cainsdorf führenden Eisenbahn und der zur Verbindung der seitwärts dieser Bahn auf dem rechten und linken Muldmufer gelegenen Kohlengruben mit solcher anzuleaenden Zweig bahnen; 2) einer solchen von Zittau bis zur sächsisch-böhmischen Grmze in der Richtung nach Reichenberg; 3) einer Eisenbahn zwischen Tharand und der erforderlichen Zweigbahnen, um mit der erstem die Kohlengruben sowohl im Plauenschm Grunde, als in der Nähe desselben und bei Hänichen in Verbindung zu setzen und 4) auf die Erweiterung des zur Leipzig-Dresdner Eisenbahn ge hörigen, zu Dresden befindlichen Bahnhofs. ' Nach Maßgabe der im Deputationsberichte in Bezug auf die einzelnen Bahnen entwickelten Gründe rächet die Deputation der Kammer an: h. 1 des Gesetzentwurfs unverändert anzunehmen und emvfiehlt derselben, im Vereine mit der ersten Kammer fol gende Anträge in die ständische Schrift aufzunehmen: a) „die Staatsregierung möge bei Ertheilung der Concessiynm für die H. 1 unter 2 und 3 bezeichnet-« Eisenbahnen ein Rückkaufsrecht für dm Staat Vorbehalten" und d) „den Unternehmern dieser Eisenbahnen ungeachtet des vorbehaltenen Rückkaufsrechts oder der ihnen sonst gestellten Bedingungen — abgesehen von der aus den Staatskohlenwerken zu erbauenden Zweigbahn nach der Dresden- Tharander Hauptbahn — eine Zusage auf Betheiligung oder Zinsen garantie durch den Staat bei der Anlage.dieser Privateisenbahnen nicht ertheilen." Au tz. 2 sowie tz. 3 hat die Deputation ebenfalls etwas nicht zu erinnem und empfiehlt sonach den ganzen Gesetzentwurf mit der zu der Ueberschrift und zum Eingänge vorgeschlagenen Abänderung und den gestellten Anträgen der Kammer zur Annahme. Der tz. 1 wird hierauf nach dem Vorschläge der Deputation einstimmig angenommm, und ebenso erhielten die beiden hierzu von der Deputation gestellten Anträge unter a. und d., so wie die HH. 2 und 3 die einstimmige Genehmigung der Kammer. Bei der Schlußabstimmung wurde der ganze Gesetzentwurf gegen 2 Stimmen angenommen. Hierauf erstattete Herr Aba. Haberkorn Namen- der Finanz deputation einen kurzen Bericht über die bei Position 5 de- außer ordentlichen Ausgabebudgets, denAwingerbau betreffend, in den Beschlüssen beider Kammern obwaltenden Differenzen. Die zweite Kammer hat bekanntlich da- Postulat für die so genannten Zwickelbaue am Awinaergebäude abgelehnt. Da nun an dm bezüglichen Stellen des Zwinger- doch irgend Etwa- ge schehen muß, so machte die Regierung darauf aufmerksam, daß mit den zu dem Awingerbau überhaupt bewilligten 90,000 Thlr. nicht auszukommm sein werde, und daher wohl eine Ueberschrei- tung eintreten dürfte. Die erste Kammer hatte hierauf der Reaie- rung eine darauf bezügliche allgemeine Ermächtigung ertheilt. Der diesseitigen Deputation sind jedoch hiergegen Bedenken beigegangen, und sie hat in Folge derselben die Staatsregierung ersucht, den in Rede stehenden Mehraufwand zur Ziffer zu bringen und einm be treffenden Kostenanschlag vorzulegen. Dies ist geschehen, und nach dem Expose des damit beauftragten Techniker- werden ungefähr 19,500 Thlr. erforderlich sein, um nach Weglassung der Awickel- baue dem Gebäude ein nur einigermaßen leidliche- AuSsehm zu geben, ohne daß jedoch, wie es in dem erwähnten Exposä heißt, ein reeller Nutzen erreicht werden könne. Die Deputation konnte sich unter diesen Umständen nicht dazu verstehen, der Kammer die obige Summe zur Bewilligung anruempfehlen. In der Hoffnung, daß bei dem noch stattzufindenden Vereinigungsverfahren sich werde ein Ausweg finden lassen, blieb ihr nichts weiter übrig, als der Kammer anzurathen, den Beschluß der ersten Kammer abzulehnen. Das Äeputationsgutachten wurde einstimmig angenommen. Die Position 9 de- außerordentlichen Budgets, die Lokalitäten für die Bezirksverwaltungsbehörden betreffend, war von der zweiten Kammer unter gewissen Bedingungen mit 60,000 Thlr. bewilligt worden, während die erste Kammer diese Bewilligung abgelehnt hatte. Die diesseitige Kammer fand indeß keine Gründe, von ihrem ersten Beschlüsse zurückzutreten. . Anlangend die Position 10, wegen Umgestaltung der Unter gerichte, war in Betreff der Bewilligung von 600,000 Thlr. Ein- verständniß vorhanden. Die erste Kammer aber hatte hierzu einen allgemeinen Antrag gestellt, welchem beizutreten die zweite Kammer kein Bedenken fand. Schließlich erstattete noch Herr Abg. Rittner im Aufträge der zweiten Deputation einen schriftlichen Bericht über Position 2 des ordentlichen Ausgabebudgets, die Verzinsung und Til gung der Staatsschulden betreffend. Bekanntlich war bei Berathung des Ausgabebudgets die Beschlußfassung über diese Position deshalb ausgesetzt worden, weil rücksichtlich der Zinsen einer Anleihe damals noch nicht Beschluß gefaßt worden war. Jnmittelst ist diese Beschlußnahme erfolgt und die zweite Depu tation hatte bereits das Manuskript zu dem betreffenden Depu- tationsbericht zum Druck befördert. Allein auf dm de-fall- gestern von dem Herrn Finanzminister ausgesprochenen Wunsch, die Position wo möglich in der heutigen Sitzung zur Erledigung zu bringm, hat die Deputation sich veranlaßt gesehen, vorläufig einen schrift lichen Bericht zu erstatten und dm Druck de- Bericht- erst nach der Berathung eintreten zu lassen. Es wurden hierauf ohne De batte und einstimmig bewilligt: Position 2 s, zu Verzinsung der Staatsschuld, mit 1,692,053 Thlr. ; Position 2d, zu Tilgung der Staatsschuld, mit 277,677 Thlr.; und Position 2o, zu Ver zinsung der Hauptstaatscassenschulden, mit 227,337 Thlr. Tagesneuigkeit. Vorgestern Nachmittags 3 Uhr passirte Se. Maj. der Kaiser von Rußland unsere Stadt. Obwohl derselbe alle Empfangssolmnitäten verbeten hatte und als Privatperson reiste, wurde er doch vom Kreisdirector, dem Bürgermeister und der obersten Militärbehörde am Bahnhofe festlich begrüßt. Der Aufenthalt währte nur so lange, als die Umladung des Gepäcks dauerte. Der Kaiser sah sehr wohl aus, war sehr freund lich und nahm die ihm erwiesmen Freundlichkeiten gnädig auf. Vom 8. bis 14. Mai sind in Leipzig begraben worden: Sonnabend den 8. Mai. Georg Heinrich Hermann Gerstenberg, 3V Jahre alt, Buchbindermeister in Grimma, im Naundörfchen. Carl Wilhelm Pfeiffer, 49^ Jahre alt, Wollarbeiter, Correctioner im Georgenhause. Sonntag den 9. Mai. Clara Rosalie St ein dach, 28 Jahre alt, Bürger- und Schneidermeisters Ehefrau, in der Burgstraße. Ein todtgeb. Mädchen, Ehnstchch Ftdnz Hoyers, Bürger- und LohnkutscherS Tochter, in der. langen Straße. Justin« Reichenbach, 42^ Jahre alt, PortraitmalerS Ehefrau, in der JohanniSgaffe. Christiane Henriette EngeLS Jahre 7 Monate alt, Kutscher- Witwe, in der Webergaffe.
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