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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 23.05.1852
- Erscheinungsdatum
- 1852-05-23
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-185205238
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18520523
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18520523
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- LDP: Zeitungen
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- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1852
- Monat1852-05
- Tag1852-05-23
- Monat1852-05
- Jahr1852
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 23.05.1852
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A n z e 1 g e r. 144. Sonntag den 23. Mai. ! nt.'. »8SL Landtag. Erste Kammer. (55. öffentliche Sitzung am 21. Mai.) Tagesordnung: Berathung des Berichts der ersten Deputation über dm Entwurf eines Gesetzes wegen der Entschädigung der früherhin zur Ausübung der Jagd auf fremdem Grund und Boden Berechtigten. Die Deputation weist in ihrem Berichte darauf hin, daß der erwähnte (von der zweiten Kammer mit einigen unwesentlichen Mo difikationen mit 39 gegen 21 Stimmen genehmigte) Gesetzentwurf, nach welchem für die verlornen Jaadrechte eine nachträgliche Ent schädigung aus der Staatskasse gewahrt werden soll, an die Stände gelangt ist, bevor eine Ausgleichung zwischen den verschiedenen Be schlüssen der Kammern hinsichtlich der Jagdpetitionen stattgefunden hatte. „Da nun die Meinungen — sagt der Deputationsbericht — die fich über die vorliegende Frage geltend gemacht haben, so sehr von einander abweichen, namentlich aber die Grundsätze, von wel chen der votgelegte Gesetzentwurf ausgeaangen ist, mit dm Ansich ten, die dem mit großer Majorität gefaßten Beschlüsse der ersten Kammer zu Grunde liegen, wesentlich im Widerspruche stehen, so ist Vtt -e» so nähe bevorstehenden Schlüsse des Landtags die noch übrige Zeit, Nach der innigen Ueberzeugung der Deputation, viel zu kurz, als daß eine allgemein befriedigende Vereinigung zwischen Regierung und Ständen zu ermöglichen sein möchte." — Aus diesem Grunde hat sich die Deputation nach sorgfältigster Erwägung dahin entschieden, der Kammer anzurathen: „von Berathung des obenerwähnten Gesetzentwurfs unter zu verhoffmder Genehmigung der StaatSregierung bei dem jetzigen Landtage abzusehen." Schließlich bemerkt die Deputation noch, daß insoweit der auf die Jagdpetitionen gefaßte Beschluß der ersten Kammer darauf ge richtet war, daß die Ausübung der Jagd in polizeilicher Hinsicht definitiv geregelt werde, sie die Beruhigung ertheilen könne, daß die Stacttsreaierung erklärt hat: sie werde nach dem Schluffe des Land tag- bse Jagdpolizeiverordnung nicht bloß einschärfen, sondern auch vervollständigen. Bei der Abstimmung wird sodann der obige Deputationsantrag gegen 1 Stimme von der Kammer angenommen. Hierauf berichtet Herr Secretair v. 3 eh men über die Resul tate des Vereinigungsverfahrens hinsichtlich der Beschlüsse über die Eisenbahnpetitionen. Bekanntlich bestand nur in Bezug auf eine Eisenbahnverbindung zwischen Ehemnih und Zwickau in den Kam merbeschlüssen eine Differenz. In dem Vereinigungsverfahren hat sich die Finanzdeputarion in eine Majorität und Minorität gespal ten. Die Majorität rieth den Beitritt zu dem Beschlüsse der zwei ten Kammer an, die Minorität dagegen empfahl an dem ersten Beschlüsse der diesseitigen Kammer festzuhalten. Nach einer län ger» Debatte entschied sich heute die Kammer mit 19 gegen 12 Stim men für den MinoritätSantrag, so daß eine Ausgleichung der be stehenden DiHrenz nicht zu hoffen ist. Auch in Bezug auf die Differenz wegen Aufhebung der Stifter hat das Vereinigung-verfahren zu keiner Ausgleichung geführt, intzem die diesseitM S«MWer -egen st Stimmen den Beitritt zu dem Beschlüsse der zweiten Kammer (die Petition auf sich beruhen zu lassen) abgelehnt hat. Heute Abend 7 Uhr findet die letzte Sitzung statt. : Zweite Kammer. (78. öffentliche Sitzung am 2t. Mai.) Tagesordnung: Herr Abg. vr. Hertel referirt über die rücksichtlich des Gesetzentwurfs wegen einiger Abänderungen de- Militärgesetzes vom 9. November 1848 in den Beschlüssen beider Kammern ob waltenden Differenzen. Die erste Kammer ist den von der dies seitigen Deputation vorgeschlaaerre» und von -kb jweitrN Kaitimer seiner Zeit angenommenen AbänderunasvorschlägeM Mit AusNahMe einer redaktionellen Abweichung bei h. 24 des Entwutst, allM- halben beigetreten. Rücksichtlich dieser Differenz hat die dlesstltlge Kammer der ersten Kammer nachgegeben dergestalt, daß rkcksichtlich des Gesetzentwurf- selbst völliges Einverstä'ndniß htdbeigeführt worden ist. Was dagegen die Anträge des Herm Abg. v. d. Planitz an langt, so waren dieselben in der ersten Kammer abgelehnt worden. Das darüber stattgefundene Bereinigung-verfahren hatte tu dem Resultate geführt, daß die Deputation der diesseitigen Kammer anräth, die v. Planitzschen Anträge fallen zu lassen nnö dafür folgende« neuen Antrag, bet Aussicht habe, auch ln der ersten Kammer Annahme zu finden, in die ständische Schrift aufzunehmen: „die Staatsregierung möge aus gesetzliche Feststellung einer Maß regel Bedacht nehmen, wodurch die wirkliche Einstillung tüchtig Befundener in größerer Anzahl als zum Armeebestand nothig ist, vermieden wird." Nach einer kurzen Debatte wurde der Deputationsantrag gegen 7 Stimmen angenommen. Namens der zweiten Deputation erstattete dann Herr Abg. Georgi einen mündlichen Bericht über die Differenzen in dm Beschlüssen beider Kammern rückfichtlich der auf einige Eisenbahn anlagen bezüglichen, bei der Kammer eingegangenen Petitionen. Die erste Kammer hat den rücksichtlich einer Chemnitz-Awickauer Bahn in der zweiten Kammer gefaßten Beschluß abgelehnt und dafür einen modificirten Antrag gestellt. Die zweite Deputation findet keine Veranlassung, der Kammer anzurathe», von ihrem früher» Beschlüsse zurückzu trett» und den Antrag bet ersten Kammer anzunehmen. Der Gegenstand rief eine kurze, aber lebhafte Debatte hervor. Insbesondere nahm davei Herr Abg. Poppt Veranlassung, die- vv» de» Herren Abgg. Seiler und Unget angegriffene Industrie in Schutz zu nehmen und bezüglich des vorliegende» Gegenstandes darauf hinzuweisen, daß eS sich bei Ver in Rede stehenden Babn keineswegs um eine Vermehrung der Lasten des Staates handele, sondern vielmehr um eine Vermehrung des Staatsvermögens. Das Deputationsgutachten, den frühem Beschluß aufrecht zu erhalten, wurde hierauf gegen 12 Stimmen angenommen. Hiemächst folgte die Verlesung und Genehmigung zweier stän dischen Schriften, betreffend a) den Gesetzentwurf wegen Abtretung von Grundeigenthum zu Eisenbahnanlagen und d) die auf die Handels- und Zo»Verhältnisse bezüglichen Vorlagen. Nachdem alsdann Herr Präsident vr. Haase das Präsidium dem Herrn Dicepräsidenten übertragen hatte, trug Herr Abg. vr. Wahle Namens der vierten Deputation den Bericht über die Beschwerde rc. Eckerts in Dresden, die Aufhebung des reimaurerbundes in Sachsen betreffend, vor. Die erste ammer hat bekanntlich in dieser Angelegenheit beschlossen, die fragliche Eingabe, als formell unzulässig, zwar auf sich beruhen zu lassen, dabei jedoch die Staatsregierung zu ersuchen, der Stä'nde- versammlung seiner Zeit über die Resultate der rücksichtlich jenes Bundes angestellten Erörterungen Mittheilung zu machen. Die diesseitige Deputation stimmte det ersten Kammer insofem
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