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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 05.02.1858
- Erscheinungsdatum
- 1858-02-05
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-185802054
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18580205
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18580205
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- Images schlecht lesbar
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1858
- Monat1858-02
- Tag1858-02-05
- Monat1858-02
- Jahr1858
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 05.02.1858
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Tageblatt und 36 Anzeiger. Freitag den 5. Februar. 1858. s Einige statistische Notizen über den Geschäftsbetrieb deS K. Bezirksgerichte- Leipzig im Jahre 1857. Die beim Bezirksgerichte eingegangenen Schriften, jedoch mit Au-schluß der Sätze in Proceßsachen, beliefen sich besage der ge führten Generalregistrande auf 20,333, darunter 1203 Verord nungen, nämlich 320 vom K. Ministerium der Justiz, 10 - K. Finanzministerium, 1 - K. Ministerium des CultuS re., 112 - K. OberappellationSgerichte, 724 - K. Appellationsgerichte zu Leipzig, 16 von auswärtigen AppellationSgerichlrn, 8 - der K. Krei-direction allhier, 10 - der K. Generalcommission rc., 2 - der K. Brandversicherung--Commission. uis. Die Aahl der Resolutionen betrug nach den Registranden der einzelnen Abtheilungen: ^2^ei Abtheilung I., bezirksgerichtliche Strafsachen*); 5478 bei Abtheilung II., gerichtsamtliche Strafsachen; 3676 bei Abtheilung III., EoncurS-, Edictal- und Mietsachen; 3173 bei Abtheilung IV., Handel-- und Wechselsachen; 4938 bei Abtheilung V., Civilproceßsachen; 6646! bei Abtheilung VI., Bagatell- und inländische Requisi- 1491s tionSsachen; 1786!bei Abtheilung VII., Grund- und Hypotheken-, auch 945 s Testament-fachen; 7784 bei Abtheilung VIII., Vormundschaft-- und Nachlaßsachen; 2413! bei Abtheilung IX, Direktorial-, Civil-Verspruch--, auS- 325 s ländische Requisition- - und Stiftung-fachen. 42172 Summa. Don dem Bezirksgerichte sind überhaupt 20V Hauptverhand lungen und Verhandlungstermine auf Einsprüche angesetzt, davon jedoch 1 Hauptverhandlung durch den Tod de- Angeklagten und 14 Verhandlungstermine durch Zurücknahme de- Einspruches er ledigt und daher nur 133 Hauptverhandlungen und 61 Verhandlungen auf Einsprüche 194 Sitzungen überhaupt . gehalten worden. — Hierüber hat aber da- Bezirksgericht in 197 Sitzungen außer den, auf Fortstellung der, zu obgedachten Hauptverhandlungen Veranlassung gewesenen Untersuchungen ge faßten und beziehentlich zu Erkenntnissen au-gearbeiteten Beschlüssen »och anderweit 324 collegialische Beschlüsse gefaßt und zum Theile al- Erkenntnisse au-gearbeitet, nämlich 128 auf Verweisung der Untersuchungen an dm Einzelrichter nach Art. 47 der Strafproceßordnung **); 18 auf Verweisung an dm Einzelrichter nach Art. 44 ***)? *) Die Zahl der von den einzelnen Untersuchung-richtern gefaßlen Nesolutionen ist in der obigen nickt mit begriffen, wohl aber die Zahl der nachstehend erwähnten Eollegialbeschlüsse. **) Fälle der bezirksgerichtlichen Eompetenz, in denen aber vorauS- ßchtlich höckstenS viermonatlicke Gefängnißstrafe eintreten kann. Fälle, in denen das Bezirksgericht nicht sich, sondern den Einzel- richter für kompetent erachtet. 1 auf Verweisung nach Art. 58*); 5 wegen Competenzfragen; 21 auf Einstellung von Untersuchungen; 48 auf Vervollständigung der Voruntersuchungen; 3 wegen Entlassung auf Handgelöbniß; 21 wegen mit Einsprüchen verbundener Nichtigkeitsbeschwerden ; 30 wegen gegen Einzelrichter und Directorialbeschlüffe erhobe ner Beschwerden; 26 wegen angebrachter Gesuche um längeren Strafaufschub; 1 wegen Ablehnung von Richtern; 6 wegen Ablehnung von auf Einleitung der Untersuchung gestellten Anträgen; 17 wegen verschiedener Angelegenheitm, Bestrafung von Kin dern, versäumter Rechtsmittel, Ausantwortung von Gegen- u. s. w. 324 w. o. In Civilproceßsachen hat da- Bezirksgericht in 98 Sitzungen 270 Erkenntnisse gefällt und eS sind von denselben gegangen 165 in die gericht-amtlichen Civilabtheilungen de- Bezirksge richte- selbst, 43 an da- GerichtSamt Wurzm, 37 - - - Leipzig I., 18 - - - Leipzig II., 4 - - - Brandt-, 3 - - - Markranstädt. 270 w. ö. Bei der Abtheilung II. sind im Laufe des Jahre- 952 Unter suchungen anhängig und außerdem 233 Erörterungen, Thatbe- stand-feststellungen und Anzeigen, bei denen e- nicht zur förmlichen Untersuchung gekommen ist, erledigt worden. Die Zahl der von dieser Abtheilung ertheilten Erkenntnisse beläuft sich auf 611. In Edictal- und Concurssachen sind bei der Abrheilung III. 22 Bescheide publicirt worden. Die bei der Abrheilung IV. in Handel-- und Wechsel-Sachen ertheilten Bescheide belaufen sich auf 154. Bei der Abtheilung V. sind in Civilproceßsachen 196 Bescheide ertheilt und publicirt worden. Bagatellklagen sind bei der Abtheilung VI. 2553 eingegangen und haben 2277 Verhandlungstermine Statt gefunden. Was die VII. Abtheilung betrifft, so hat der Geldbetrag der in Grund- und Hyvothekenangelegenheiten vorgetragenen Geschäfte sich auf 5,582,576 Thlr. belaufen. Die Aahl der gerichtlich nieder gelegten und aufgerichteten Testamente ist 207. Bei der VIII. Abtheilunq sind im Laufe deS Jahre- 390 neue Vormundschaft-- und 78 Nachlaßsachen anhängig worden. An Requisitionen sind von außen 488 bei Abtheilung II. 877 - - VI. 1287 - - IX. - - H 2652 überhaupt, eingegangen und erledigt worden. Die, meistentheil- zur Hauptcasse nach Dre-den ein gesendeten Depositen bestanden am 31 Dec. 1857 ln 5,382,479«^ 22-w? 4^j. Die Aahl der im Jahre 1857 vorgenommenm gerichtlichen Mobiliar - Hülf-vollstreckungen betrug 1017. *) Fälle, in denen an sich der Einzelrichter, wegen'Concurrenz aber das Bezirksgericht zwar compe'ent ist. die Untersuchung jedoch aus Gründen der Zweckmäßigkeit dem Einzelrichter überlasten wird.
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