Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 17.11.1854

Leipziger Tageblatt und Anzeiger. ^ 321. Freitag dm 17. November. 1854. sssssss Landtagsmiltheilungen. Dreizehnte öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 15. November. Die Kammer hat heute die Berichte ihrer Finanzdeputation über den auf dem letzten ordentlichen Landtage unerledigt gebliebenen Rechenschaftsbericht für die Finanzperiode der Jahre 1846 bis 1848 in Berathung genommen. Die gedachte Deputation spricht sich in ihrer Berichterstattung dahin aus, daß sie nach der sorgfältigsten Prüfung de« von der Staatsregierung vorgelegten Rechnungswerkes der Ansicht Raum geben müsse, daß dasselbe die Abweichungen gegen die Voranschläge vollkommen rechtfertigt und räth demgemäß der Kammer an, bei der abgelegten Berechnung Beruhigung zu fassen, welcher Antrag auch von der Kammer einstimmig geneh migt worden ist. Dieser Rechenschaftsbericht war zwar bereits dem letzten ordent lichen Landtage zur Berathung vorgelsgt worden. Dieser hatte jedoch sich der Prüfung des umfangreichen Rechnungswerks, da diese- erst einige Monate nach Eröffnung der Ständeversammlung eing<Hangen war, nicht unterziehen können. Don den Berichterstattungen geben wir das über den ersten Abschnitt Gesagte als von allgemeinerem Interesse. Der erste Theil de- Berichts spricht sich in der Hauptsache folgendermaßen aus : Im Ganzen genommen sind die Ergebnisse der Finanzverwaltung in den Jahren 1846 bis 1848 günstiger wie in andern Staaten, wo durch die traurigen Ereignisse des Jahres 1848 fast überall die Staatsrechnungen mir einem Deficit abschlossen, während in un fern» Königreich, obschon es gleichfalls von den damaligen politi schen Bewegungen berührt wurde und wie andere Länder an Nah- rungSlosigkeit zu leiden hatte, dennoch ein, wenn auch gegen die früheren Abschlüsse unbedeutender Ueberschuß verblieb. Die Ein künfte lieferten sogar rin bedeutende- PluS über die Voranschläge. Um so ungünstiger stellten sich hingegen die Abrechnungen bei den Staat-au-gaben, denn die Ueberschreitungen gegen die im Staats budget der Jahre 1846 bis 1848 postulieren Summen waren so erheblich, daß dadurch die Ueberschüffe bei den Einnahmen fast ver schlage» wurde». Das mobile Staatsvermögen hat sich in der dreijährig«» Finanzperiode um 4,288,129 Thlr. 11 Ngr. 8>/, Pf. verstärkt. Äer Umsatz in den Rechnungen für das mobile Staats vermögen hat eine Höhe erreicht, welche die der frühern Finanz perioden um eine sehr große Summe überschreitet, denn während in den Jahren 1834 bis 1845 diese Umsätze in je drei Jahren zwischen 35 bis 51 Millionen schwankten, überstieg die Rechnung für die Jahre 1846 bis 1848 57 Millionen. Die Deputation spricht die Ueberzeugung au-, daß die von der Staatsregierung eingereichten Berechnungen, Uebersichte» rc. sich in vollkommener Ordnung befinden, und sie hat aus den zahlreichen Beilagen, welche ihr vorlagm, die Ansicht gewonnen, daß die Finanzverwaltung in gesetzlicher und verfassungsmäßiger Weise ihre Pflichten erfüllte. „ES geht ferner aus de« angestellten Berechnungen hervor, daß, wenn auch da- mobile Staat-vermögen einen anscheinend bedeu tenden Zuwachs erlangte, doch eigentlich eine Abnahme der wirk lich di-ponibeln Mittel entstanden ist, da die Reste durch die Stockungen i« allgemeinen Verkehr in den beiden letzten Jahren der Flnanzperiode in auffallender Weise Zunahmen, wodurch die Baarmittü eine Schmälerung erleiden mußten ; endlich wurde ein Deficit bei den Staat-rechnungen nur dadurch vermieden, baß eine Erhöhung der Steuern unter ständischer Genehmigung beschlossen wurde, welche- durch die nach dem Gesetz vom 27. April 1848 erhobene Einkommensteuer geschah." Mit Rücksicht auf die von der Staatsregierung ausgesprochene, bisher aber noch nicht ver wirklichte Absicht, am 31. December 1851 ein Verzeichniß des ge lammten Staatsvermögens anfertigen zu lassen, schlägt die Depu tation der Kammer vor, die Staatsregierung in der ständischen Schrift zu ersuchen, „die Hauptinventur, welche Ende December 1851 über den Activ- und Passivbestand des gesammten Staats vermögen- angefertigt werden sollte, baldmöglichst vorzunehmen und nebst den in jeder Finanzperiode vorgekommenen Veränderun gen den betreffenden Rechenschaftsberichten in ihren summarischen Ergebnissen künftig deizulegen, indem die Kammem zugleich die Erwartung aussprechen: daß nicht blos das von dem Finanzmi nisterium verwaltete Staatsvermögen, sondern auch die zum Reffort des Kriegsministeriums gehörigen Vermögensbestände Ln einem de taillieren Verzeichnisse in der Inventur ausgenommen werden." Die Deputation hält den letzter« Zusatz um so nöthigfr, weil wiederholt die Htändeversammlung und zuletzt in der Schrift vom 1. März 1851 um ein gencmeß Aspzeichniß de- ganzen Militair- staatsvermögens nachgesucht hat, ohne daß diesem Gesuch bis jetzt Erfüllung geworden w«e^ E- sei jenes Vermögen stets nur en dloo und nicht in «mmer Ziffer angegeben worden. Nach der Erklärung des Referenten hatte sich jedoch der die Aufnahme eines detaillirten Verzeichnisse- über daS Militairstaats- vermögen betreffende Antrag erledigt. Staat-minister Raben- Horst legt dar, wie die Regierung diesem Anträge schon früher unaufgefordert entsprochen habe, und daß die entgegenstehenden Be hauptungen des Berichts durch einen Jrrthum hervorgerufen wor den sein müßten. Die Deputation erklärte sich im Einklang mit dem Vorschläge ihres Vorstandes, Abg. Georgi, schließlich mit Hinweglaffung des gedachten Antrag- einverstanden. Tageskalender. Stadt - Theater. 23. Abonnement-Vorstellung. Zum ersten Male: Die Lasterschule. Lustspiel in fünf Aufzügen, nach dem Englischen de- jüngeren Sheridan von Schröder. (Regie: Herr Pauli.) Personen. Baron von Ostburg . Baronesse von Ostburg, seine Gemahlin, . Fräulein Amalie von (Smbden . Frau von Werling .... Frau von Rembach Obrist Dehnholm Kar°°'! skil» R-ff-n Herr von Graudorf .... Herr von Winsen, sein Neffe, Herr Renner Mose-, ein Jude, Herr Buschmann Herr von Torbay Johann. Bedienter der Frau von Werling Wilhelm, Bedienter bei Jakob v. Dehnhvlm, Philipp, Bedienter bei Herrn Renner, . Heinrich. Bedienter bei Karl von Dehnh-lm, Kammermädchen der Baronin Gäste. Herr Pauli. Fräul. Berg. Fräul. Mühlberg. Frau Günther-Bachm. Fräul. Huber. Herr Stürmer. Herr Leuchert. Herr Böckel. He« Denzin. Herr Körnig. Herr Saalbach. Herr Gerstel Herr Laddey. Herr Karlowa. Herr Kaufmann. Herr Steps. Herr Müller. Herr Ludwig. Fräul. Aalvurg