Dresdner neueste Nachrichten : 27.01.1926
- Erscheinungsdatum
- 1926-01-27
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Urheberrechtsschutz 1.0
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- urn:nbn:de:bsz:14-db-id490223001-192601276
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- http://digital.slub-dresden.de/id490223001-19260127
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-490223001-19260127
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner neueste Nachrichten
- Jahr1926
- Monat1926-01
- Tag1926-01-27
- Monat1926-01
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- Dresdner neueste Nachrichten : 27.01.1926
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Dresdner Nenefte Nachrichten · . Die 20 um breite Zeile kostet 0.30 Reichen-am Anze—menprafe« stir auswäktö 035 Retchsnjakb Ote Rektames zotte im Anschluß an redaktionellen Text, 79 mm breit- kostet 1.50 Reichs makt, für auswärts 2·00 Reichsmakb Die Spiegel-übt- fttk Buchstaben- Weig n bktkcjthmo strich-spart -- »Für TM ,gttung an bestimmten Unabhängige Tageszeiiung . Für den halben Monat M bei freier Zustellung durch Boten 1 R ·Mm! Posibezug für Monat Januar 2·00 Reichsnmrb für die Tfchcchoscökowakei tFZtJatalzchH Kr: jssp « Kreuzbandsendungeu un Jnlande wöchentlxch mit Handels- und Industrie-Zeitung ·.agt 0.10 Miy- . « » » · "« ·« « s - Mags- und Plätzen kann then Gewähr nicht übernommen werden. JsglaolksxchsslskkHszJK Espcyzsmllmmek 10 K.-Pfeums MEka Verlag Und Ocuptgefchöftssteue Dresden-et- Jerdiuandstr. 4. · Feknmfx 20 024, 2 2 981, 2 2 982, 2 c gös. - Tetegmmme: Reueste Dresden. - Postschecks Dresden 2060 kk22-kv-kcange( Einimouaqm wha- Kackppkipi werden wede- zuküktqesqaot apch aufbewahrt - Jm Fan hohem Gewan, Veikieossizkunq oder Streits habe-I unsre Besuches reinen Anspruch cui stachliefetw M MOMMS M MMWM Ema-W W- Nr. 22 Mittwoch, U. Januar 1926 xxle. Jahrg. Das Programm des neuen Kabtmtts Fortführung der bisherigen Außenpolitik Reiche-gesetzliche Regelung der Fürstenabfindung Erleichterung des Steuerdmcks Die Regierungserklärung Deutscher Reichstag 148. Sitzung VDZ.«B7tlin, 26.»Januafr. Eig. Drahtbcricht) Am Regierungstischm Reichskanzler Dr. Luther, Außenministcr Dr. Strefcmann, luncmniuiftcr Dr. Kätz, Finanzminister Dr. Rciuhold, Wehr miniftcr Dr. Gcßlcr, Arbeitsmiuister Brauns, Wirt ichastgkminiftcr Dr. Curtiusz, Verkehrsmiuiftcr ju-· dirolnuy Pofnniniitcr StinaL Ernährung-Z -mijtiftcr Dr. Hasliude, Justizminiftcr Dr· Marx. Das Haus und die Tribünen sind stark besetzt, ebenso dip Diploymtcnloacin , Präsident Liibe eröffnet die Sitzung um 2 Uhr 20 Minuten. Auf der Tagesordnung steht als ein ziger Punkt die Entgegennahme icincr Erkläruan der Reichsrcgierung Reich und Ländern aui die Erklärung, die ich um 19. Januar 1925 in diesem Hause abgegeben habe· Auf diese Erklärung berufe ich mich auch wegen der grund sätzlichen Regierungscinstellung zu Beamtentnm und Beamtenkecht, nnd zu den Fragen unsrer ans ch r i it - lichcr Grundlage beruhenden Kultur. Aus dem Gebiete der Schulpolitik wird die Reichs-regie rung die Lösung anstrebeu unter Wahrung der in der Verfassung gewährleisteten Newissenssreilzeit und unter Berücksichtigung des Elternrecth Die Reichs regierung gedenkt eine « Vctbcsserung unsrer Wahlgefeizaebuna ernsthaft in Angriff zu nehmen. Die vernxöaens rechtliche Anseinandersetzuna mit srither regierend-en fürstlichen Familien bedarf einer möaliclsst lmloinen reicljsgesetzlichen Regelnna, wobei die Reichs teaieruna dem deutschen Volke die Unrnlje eines Boltsentscheids ersparen möchte. Die gemeinsame Regierungs- und Veriwltntcas tätigkeit muss von dem Grundsatz hohen-san sein, daß die öffentlichen Ausgaben aus ein Mindestmaß , herabzusetzen-sind « Der feste Wille zufsolajquSdäifcjnikdki muß sichnkrhi nur in der Verwaltung des Reiches-, sondern auch bei den Fiindern und Gemeinden auswirkcm Die Lage, in der die diieichsregierung die lsjeikijsiste des Reiches übernimmt, ist gekennzeichnet durch eine Wirtschaftskrise non außerordentlichem Aus ina ß. Ihre Ueberwindung ist dringendste Auf gabe der Gegenwart. Die Regierung wird mit allem Nachdruck auf finanzwixtfchastlichein und sozialpoli tischem Gebiete alles tun, was möglich ist, um die Er starkung der Wirtschaft zu fördern und die Not weite ster Volkskreise zu lindern. Alle Bemühungen um Verminderung der öffentlichen Abgaben finden ihre Begrenzung in den Belastungen, die ioir infolge unsrer politischen Gesamtlage auf uns nehmen mußten. Gerade deshalb aber ist die Erhebung jedes Ueber-makes an Steuern sorgfältig zu vermeiden und sind Härten nach Möglichkeit auszugleichen, da mit dte gesamte Belastung wirtschaftlich tragbar und sozial gerecht ist. Die Reichstegierung wird demgemäß aus der Grundlage des bestehenden Systems sich um den A b - bau wirtschaftsbemmender und damit preisverteuernder Steuern weiter be mühen, deren Schwere letzten Endes die breite Masse der Bevölkerung trägt. Um auch in diesem Zu sammenhange die eigene Verantwortung der Länder und Gemeinden zu stärken, soll für die Ein kommensteuer am 1. April 1927 die Ueber weisung durch Zuschläge abgelöst werden. Die Bereitstellung von öffentlichen Geldern für die Belebung der Wirtschaft ist naturgemäß sehr eng um grenzt und darf grundsätzlich den Rahmen der pro duktiven Erwerbslofensürsgrge nicht überschreiten - Der Wohnungsban musz gesdrdert werden Namentlich müssen Wege gefunden werden, der Ueber teuerung des Baues zu begegnen. Die Reich-steine tung hofft, von den Landestegiernngcn bei der Ver wendung der Hauøzinsfieuer unterstützt zu werden. Ueberhanpt wird die Reichsregicrung mit aller Energie auf eine Besserung der Krediilgge der Wirt schaft hinarbeiten. Unsre Wirtschaft braucht billigere und lau-c -ftistiacre Kredite Die Reichsregieruug denkt dabei besonders auch an die Land wirtschaft, deren Notlage sie mit größ ter Sorge ersiillt. Die Regierung ist sich darüber klar, daß mit Krediten allein nicht geholfen werden kann, wenn nicht gleichzeitig auch mit andern MitteL die Landwirtschaft ertragsäbig gemacht wird. Es muß in erster Linie weiter daraus hingewirkt werden, dasz die leider noch teilweise bestehende Schlechtcrstellung deutscher Waren aus ausländischen Märkten beseitigt werden wird. Angesichts der hohen Ziille, die im Auslande vielfach gelten, miissen die deutschen Zdlle unter Wahrung der deutschen Lebensnotwendigkeiten dem Gesamt siaude der europäiselien Zdlle entsprechend herab- gesetzt Tretdcu Die Reichsregicrung wird weiterhin prüfen, ob und wie in Fortsetzung schon ergriffencr Maßnahmen die deutschejsluöfuhr auf neuartigem Wege erleichtert werden -kann. Zur Preissenkungsattion erklärte der Reichskanzler Dr. Luther, daß die Hemmungen be seitigt werden müssen, die der Sclbsthciluna durch die wirtschaftliche Eigcnkraft noch entgegenstehen Dabei denkt die Reichørmicrnng nicht an ein ii bc r - spanntes Eingreifen der Behörden Sie ist davon iibcrzcngh daß die schon vor einiger Zeit ringt-leitete Preisfcnkuuadaktäon mit Nach drusk fortgesetzt werden ums-. Der unverriickvare Zweck der Preigssenhing-Anlass nalnnen ist die Erleichterung der Lebenslasie der Arbeiter nnd der sonstigen Benöilernnqgkeile mit geringeren Einnahmen. In Erfüllung einer solchen Ausugabe in der Sozialpolitik wird die :)leichsregiern.m ein Arbeiterfklmlmeselz einbringen wo die Bestimmungen über Arbeiterschutz cinhcitlthJ zusammengesan nnd di(l Arbeits-seit neu geregelt wird. « Die gesetzliche Regelung der Etioerbsloienfiirsorae ist angesichts der großen Zahl der Erwerbs-tosen mit Beschleunigung zu betreiben. Ihre besondere Illus merkiamkeit wird die tiieaiernng der Kn rza rbei terfrage als dringendste Frage- des Tages zu wenden. Die Regierung hofft bestimmt, daß sich eine Lösung finden läßt, und dem Reichstag eine ent sprechende Vorlage alsbald unterbreitct werden kann- Die deutsche Nesamtpolitik mnfz auf die Herstellung und Festigmm eines wirklichen europiiiichensnud Weltiriedens eingestellt sein. Das Gebot der Stunde ist: mit dem klaren Ziel der Wiedetansricbtnng der deutschen Wirt schaft und dem deutschen Volke nach innen und nach außen praktische Maßnahmen in sachlicher Arbeit zu ergreifen. Lassen Sie uns an die gemeinsame Arbeit im Dienste des Vaterlande-? geben, um die grossen Schwierigkeiten der gegenwärtigen Lage zn über winden. Je cntschlossener und tatkräftiger alle Teile des Volkes diese Arbeit unterstützen, se ebcr win Deutschland wieder die Stellung in der Welt erreichen. die der Gröer nnd Tüchtigkeit seines Volkes gedünkt Bravornfc ans der Mitte. Die Kominunisten und APölkiskhen zischen. - Präsideiu Lbbcf schciigt vor, vie Aussprache über dic Regierungserklärnng am Mittwoch 1 Uhr zu be ginnen. Gegen die Stimmen der Völtischcn wird die Sitzung auf morgen I Uhr anberaumt. Reue Puifchgerüchie B· V erlin, sti. Januar. Der amnesticrte Frei icharenfiihrek Oberleutnunt Roßboch hält iich ieit einigen Tagen in Berlin qui nnd wird ocrmntlich trotz der Amneftie noch mit der Polizei in Berührung kom men. da er ttber verschiedene, noch nicht anfaekliirte chemordc Auskunft geben soll. In diesem Zusam ! meuhange behauptet die »V. Z.«. daß itir den «27. Januar die Absicht eines Rechts vntiches bestände. Daß hier nnd da in gewissen Kreisen der Rechten das Pntichiik2 er wieder etwas hitziger geworden war, haben wir ichon mehrfach ge iaqt. Nach unsern Jniormationen iit man, nnd zwar nicht nnr bei der Berliner Polizei. sondern auch an andern Stellen, wo man dieie Dinge unter all gemeineren Gesichtspunkten zn betrachten vermag, vorbereitet nnd geweint-net Jn andern Kreisen der Rechten wird nns allerdings erklärt, an einen Pntich würde, ieit Hindenburg Reichsprtiiideut ist, nichtmehrernsthaftqedncht.Daößerliner Polizeioriisidinm iit inzwischen den Putichgertichten nachgegangen-. hat aber, wie man uns mitteilt, trotz eingehender Untersuchung keine Anhalts punkte iiir die Richtigkeit dieser Ge- Reichskanzler Dr. Luther nimmt sofort das Wort. Die Kommunisten begrüßen ihn mit lärmendcn Rusen. U· a. hört man »Gegler «rauø!« »Reichst'anzler Dr Luther erklärt: Die ietzt dem Reichstag vorgeitcllte Reichs rcgiernng ist gemäß einen Auftrag des heitrn Reichøpräsidenten gebildet worden, nachdem die Deutfchnationaie Volkspartei ausgeschieden war und die Versuche zur Bildung einer Regierung der Großen Koalition mißlu igen waren Um trotzdem eine parlameistariirh geftützte, wenn auch nur mehr von einer Minderheit des Reichstageiz ge tragene Reirhsregiernng zustandczubringcty haben sich die Fraktiusen des Zentrums, der Deutschen Volkspartei, der Deutschen Demokratifchen Partei und der Banrischen Volkspartei zu einer Koalitions regierung zusammengeschlosiem Es wird Sache des Hohen Hauses sein, verantwortlich darüber zu ent scheiden, ob es der Aufnahme der sachlichen Arbeit durch diese Mitderheitsregierung die Ver trauensgrundlage geben will. Schon am 19. Januar 1925, als ich dem Hohen Haufe eine Mehr heitsregierung vorstellen durfte, habe ich unt die Mit bilfe auch der außerhalb der Regierung stehenden Parteien nachgesucht, dir in staatsbeiahender Ge sinnung praktische Mitarbeit leisten wollen. Die heutige Regierung ist als Minderheit-Z -rcgiernng auf die Mithilfe nicht zur Regierung gehör-endet Parteien grundsätzlich angewiesen Sie erbittet diese Mithilfe, damit sie in einer schwie rigen außenpolitifchen Lage nnd einer Wirtschafts irise vom größten Auzniaße die Geschäfte des Reiches sachgemäß und zum Nutzen des Volkes führen kann. In der Außenpolitik ist der Weg, den die Reichdregiernng zu gehen hat durch den am l. Dezember 1925 in London ab geschlossenen Vertrag von Locarno und durch die alltxemeineu Richtlinien, die ich in meiner Reichstags rede vom 23.,Nonember«1925ausgesprochen habe, bestimmt. Die wichtigste Entscheidung der Reichs-« regiernng wird den Eintritt Deutschlands in den V ölterbund betreffen. Die jetzt zurück getretene geschäftsfuhrende Reichsregierung bat ge mäß der Entschließung des Reichstag-z vom 27. No vember 1925 unablässig an den weiteren Auf-wirkun gen der Abmachungen von Loearno gearbeitet. Ich nehme an, daß die bevorstehende Beratung des Paushaltplaneö des Auswärttgen Amtes zu ein gehender Aussprache hierüber und über die Außens potitik überhaupt Gelegenheit geben wird. Meiner scits möchte ich heute nur auf eine Frage hinweisen, Be zur Zeit im Mittelpunkt der Erörterung steht. saö ist - die Frage der Besatznngitärte in der zweiten nnd dritten Zone » Hierüber bat die dem Hoden Hause betannte Note der vafchastertonieren vom 14. November 1925 vor- Rfehem daß eine fühlt-are Ermäßigung der Traum-n -imhi eintreten foll, nnd zwar so, daß die künftige Be iaeungsstiirke sich den Normatziffern nähere Der Bigriff der Normalziisern kann nicht anders aufgefaßt INde als gleichbedeutend mit dem Begriff der deut schen Friedensstärke in den inßetracht kommenden Gebieten, wie seinerzeit in der amtlichen deutschen Veröffentlichung ohne Widerspruch der in der Bot schafterkonierenz vertretenen Mächte hervorgeboben worden ist. Dem entspricht die Haltung der deutschen Rdgierung in dieser Frage. Die Verhandlungen bfetiider mit den beteiligten fremden Regierung-In find in lebhaftem Gange. Was · die Innenpolitik » » Effkfffd fo verweiie ich wegen der grundsätzlichen clellungnahme der Reichsregierung zu den Fragen M Verfassung und zu den Beziehungen zwischen Ir. DEWS Finanzminister « Dresden, 26. Januar Wie wir hören, hat sich Landtagsabgeord neter Ur. Tehne entschlossen, dem Ersuchen der demokratischen Landtagsimktion zu entsprechen nnd eine Vernfnnn in dac- A mt eine g fii ch i i f eh e n J- i n a n z m i n i it c r d nld Nachfolger Dr. Reinholdgs n n z u n c h m e n. Die formale Ernennung durch Ministerptäfident Heldt dürfte nunmehr binnen kurzem erfolgen. Ur. Dehne scheidet gleichzeitig nie-«- seiner bisherigen Stellung alg Direktor der Säshfk ichenVank aw. Mit ihm tritt eine Persönlichkeit an die Spitze des Siirifiifrhcn Finanzentiifteriiims, die Isimtiäkhe Zweige der öffentlichen Verwaltung ans cangjiihriger Praxis griindlish kennt nnd beljerriclxe nnd außerdem den nötian lieberlilick Tiber die wirt schaftlichen Verhältnisse desz Lande-:- besisz UnDehne ist nrspriinglich ans der G e m e i n d e o e r w a l t n n g hervorgegangen Er war O h e r h ii r g e r m ei it e r vonJlZiefm später Stadtrat in Dres den nnd schliesslich Oberbürgermeister v odi- P la n en. von wo ans er während deg- llrieaecs in die fächfifche Regierung berufen nnd zunächst als Resercnt fiir Wirtschaftsfragen der sächsischen Gefandxfihait in Berlin znaetciit wurde. Später trnrde er Ministerialdircttor im Arbeitsmitiifterinm Nach der Staats nniwälznng von 1920 schloß er sich der Deutschen Temokratiithen Partei an, dic ihn bei den Landtag-I wahlen von 1930 als Spitzenkandidaten im Wahlkreis Litsachfen aufstellte nnd in den Landtag entfandte. Hier errana er lich bald eine führende Stellung durch seine Sachkenntnis nnd feine rednerische Schlag fertiakeitc Er war der Sprecher seiner Fraktion bei den Etatdberatunaen nnd griff anch sanft häufig de stimmend in die Verhandlungen des Landtages ein- Besonders bekannt wurde fein Name während des Reaimcs Zeianer, das in ihm wohl feinen cneraiicszten nnd erfolgrcichften parlamentarische-n Gegner fand. Seit Mitte des Jahres 1924 ift er aus dem Staat-schienst ans-getreten nnd hat die Leitung der Siichsiftlsen Bank in Dresden, der Privatnotem dank Sachlens. übernommen. rüchte finden können. Bezeichnend ist, dasz beide extremen Richtungen sich gegenseitig der Pntschabsscht besichtigt-in Die Behattptttna, dass im Reichstag eine Besprechuna zwischen konnnnnistischcn Abgeordneten und Triumphe-innen iiber diese Pntichncriichte statt gefunden haben, ist· wie wir feststellen konnten, nn zntreffeutk Eine Rede Baldwins X L o n d o n, 26. Januar In einer Rede in London gab der Preniieruiinister· Baldwin einen Rückblick attf day Jahr 1925 nnd sagte, alle Unionisten könnten auf das letzte Jahr tnit einer gewissen Befriedigung zurückblicken Der politische nnd finanzielle Kredit lsiroszbritanniena im Auslande sei auf einen höheren Stand gestiegen alci jemals ieit dem Kriege-. Die enropiiische Lage habe sich bemerkens wert gebessert. De r Tawes- P la n habe einen slnsangøerfolg erzielt. Dies sei von der grössten Wichtigkeit, denn es bedeute fiir Deutschland die end gültige Eereichnna des- tssleichgewichts des Budgets J nnd die Stabiliernng der Währung. Gegenwärtig Tsehe sich dact deutsche Geschäftsleben durch eine iiberanrs große Kreditknappheit gehemmt, und Deutschland stehe nun wie England seinem eigenen Arbeitslosenproblem gegenüber. »Wir alle hoffen«, erklärte Valdwin wörtlich, »das; dieo vorüber gehe uud dasz Deutschland die jetzige tirise überwinden wird; denn wir sehen ein, daß wir, salls der enropäische Handel sortschreiten soll. kein e a r m e n, so n d e r n wohlhabend e Nachbarn brauchen. sßeis fall.) Die Verhältnisse in J- ra nkreich stehen heute hierzu in einem scharfen Gegensatz. Eka beträchtliches Fallen der französischen Währung ist eingetreten nnd dies gibt der französischen Jn dustrie einen neuen, ich glaube jedoch, nnr zeitweili gen Vorsprung im geschäftlichen tionkttrrenzkauipf,« Baldwin sagt weiter, die ganze Welt habe erleichtert anfgeseuszt, als der Vertrag von Loearno in London unterzeichnet worden sei. weil dies das erste Mal seit dem Kriege war. dasz Frankreich, Deutschland, Ita lien, Belgiett und England als gleichberechtigte Na tionen zusammenkamen. Er wisse jedoch nur zn gut, daß dieser Geist auch fernerhin dauernd vorherrschen müsse. was noch viel schwieriger sei. Auf die finan zielle Lage Englands eingehend sagte Valdwin, wenn nicht große Ersparnisse erzielt würden, sei entweder in diesem oder itn nächsten Jahr eine Stenererhdhnng unvermeidlich, welche Regierung auch immer int Amte sei. Ueberfall auf Oberpkösident Oörsing X Erheb 28. Januar. Nach Berichten aus Gotha fand dort am Sonntag eine Knndgebung des Reichsbann ers statt, bei der auch Oberpkäfident Hörfina eine Rede hielt. Als sich Hörsing nnd einige Neichzzbnnnerlcntc nach der Veranstaltung in ihr Hotcl begaben, wurden sie aus dem dank len Hinterhalt von einem Trupp Wölbt fcher angefallen. Von den Reichsbannerlenten wurden einige erheblich verletzt. so daß sie «fich in ärztliche Behandlung begeben mußten. Ober prasident Hörsinxx i;»·."cilm es, fein Hofes zu er reichen·
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