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Dresdner neueste Nachrichten : 28.07.1929
- Erscheinungsdatum
- 1929-07-28
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id490223001-192907281
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id490223001-19290728
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-490223001-19290728
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner neueste Nachrichten
- Jahr1929
- Monat1929-07
- Tag1929-07-28
- Monat1929-07
- Jahr1929
- Titel
- Dresdner neueste Nachrichten : 28.07.1929
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Dkesdner Neuefte Nachrichten RAE - N .«1,.-.. . 4M L KLEMM-L «««’ - ot- u M Zen- o s It. " W kos- quiäkdi Mo DAM- läklamcgitä Bezug-pfeife Bei freier Zustanung but-Z 2 25 R «M » »Wu- mwmamoäthtåzzkbrg gis-chi- oIhR ka- utmbhcktlgisc DIREKTng m der Tichschp-etwas««Zl"pJZZtF«Y«mmY«t-iwiss-Zug soc-Mo · MKWUXU - Ist Umschattung ca distimmseeämstggs « d « . « ZYIZZUJHZHJFØAIMWZYMH o« Amt wiss-bohren MW Zu« nd pcztea kann eine Gewin- ulcht Obern-atmen mde m an ers. und Industrie.3eimng AMMV Einzelnusmmeexilxqäu qundakßögzggsch no RGO kennst-Etwas und wwqefggwqexpresmss.,sekdinandflt.sszemknh 111-den Ort-venedi- Oqtaineluummer 24601 ist mzeknvekteot mutet-:- msruzädxi Telesk neuen-Hmpr Großiwww ON I « s: « M. 124 Sonntag, Lö. Juli 1929 mVIL Jahrg. Hugo Stinnes freigesprochen Mögliche Kabinesiskrife infolge der schweren Erkrankung poinkncös Reue Hinansfchiebnng der Keparniionskonferenz? Gchnrfe englische Kritik an der Bevorzugung Frankreichs im Houngsplan Rücktritt des französischen Kabinett-Z Teslegramm unsre-s Korrespondenten ch. Paris. 27. Juli. mittagg 1 Uhr Die entscheidenden Verhandlungen zwischen dem tranken Potnearts nnd Briand sanden heute srtib mn 10 Uhr statt. Begleitet von Jnstizminister Barthen erschien Briand in der Privntwobnnng Poineares und wiederholte itn Namen des Kabinetts noch ein mal den Wunsch. dass Peincarö ein Mitglied der Reginain zn seinem Stellvertreter machen siege Bartbon erklävte sich bereit. diese Stell vertretung zu ttbernehtnen. Poincarö blieb aber W« »Ich kann mich in einem kritischen Angen dlick. wie ihn die stanzdsische Außenvolitib ietzt durch mqcht, nicht vertreten lassen. Die Umbildnng des Kadinetts entspricht den gegenwärtigen Umständen besser als eine Zwischenldsnng.« . Briand nnd Barthen begaben sich demgemäß ins ciysee nnd itberreitbten dein Präsidenten der Rennblik die Gesamtdeniision der Regiernrm In dein von sämtlichen Ministern gezeichneten schreiben an den Präsidenten der Rennblik wird gesagt. daß die schwere Erkrankung Poinegreö es der Regierung nicht ermögliche, ihre Tätigkeit sortzns setzen. Dein scheidenden Ministerpriisidenten wird der Dank nnd die Bewunderung siik die auserse rnngsvvlle nnd loyase Zusammenarbeit ausgesprochen Der Demiisionsbrief Poincarås an den Präsiden ten der Rennblik ist sehr kurz. Poincartz erklärt, daß ihm eine schwere Erkrankung nnd eine unvermeidliche nnd dringliche Operation es unmöglich mache, ani feinem Posten zn bleiben, der gerade jetzt einen hohen Grad der Verantwortung in sich schließt. Nach der Geiamtdemiisiou des Kabinetts wird Bria n d io - fortan die Bildung einer nenen Regie r n n g schreiten, denn es bestätigt lich, daß ihn der Prä sident der Repnblik bereits damit betraute. Man spricht davon, daß He r r i ot zum Eintritt in die neue Regierung eingeladen werden foll. Dießorgefchichie der Krife Der Weg zur Reparationskonsereng ist wirklich das wahre Hindernis rennem Nachdem man gestern mittaa sich glücklich über Ort und Zeit einig geworden zu sein schien, und die bereits längst übersällig gewordene Konse km nunmehr am S. August im Haag zufammen treten sollte, droht die über Nacht hereinge bkvchene sranzösische Kabinettskrise eine neue Verschiebung notwendig zu machen. Schon gestern vormittag schwirrten allerlei Ge rüchte umher, die davon sprachen, Poincarå werde infolge seines Gesundheitszustandes nicht als Führer der französischen Delegation nach dem Haag gehen, sondern sich durch Briand vertreten lassen. In einigen Kreisen wurde auch bereits von einem bevorstehenden Rücktritt des Ministerpräsidenten gesprochen, doch glaubte man auch in eingeweihten Pariser parlamen tarischen Kreisen nicht recht daran. Um so überraschender wirkte auch in Paris ·,im Laufe des gestrigen Abends die Ankündigung, daß der Ministerpräsident sich aus Anraten seiner Aerzte entschlossen habe, «sein Amt auszugeben. Poincarå leidet an einer gefährlichen P r o st a t a - E r k r a n kUUg, die, wie das heutige Telegramm unsres Pariser Korrespondenten zeigt, Zwei schwierige Ope rationen notwendig macht und die ihn nach Ansicht des Letzte zwingt, mehrere Monate den politischen Geschriften und jeder politischen Verantwortung fern dubleibem Der Gesundheitszustand des französischen Ministerpräsidenten ist also weit ernster, als man nach den Berichten der letzten Wochen vermuten konnte, die nur von einem nerviisen Zusammen-brach älfvlge der Ueberanstrengungen durch die rednerisschen silfspnleiitunaen in Senat und Kammer vor der Pati sierung des MellonsßörangersAbkommens sprachen. Der Rücktritt Poinearås ersolgte gl e i chz eitig Ist der Ratifiziekuug dieses ur mkxtmmens durch den Senat, die gestern nach f tag stattsam-, und mit der Schließung der tanzt-fischen Kammer, die, obwohl noch Zährka Sitzungstage vorgesehen waren, gestern abend schlich zur allgemeinen Ueberraschung siir mehrere vnate in die Fersen geschickt wurde. Der Beschluß der Regierung, die Arbeit der Kammer zu unter brechen, rief auf der bürgerlichen und iozialistiichen Linken heftigsten Widerstand hervor, der auch gewisse Teile der Mittelparteien ergriff. Die Kammer war über das Vorgehen der Regierung empört und lehnte zunächst mit 276 gegen 252 Stimmemn die Genehmi gung des Schslußprotokolls ab. Erst nach einigen heftigen Auseinandersetzungen und einer Unter brechung der Sitzung wurde das Sitzungsvrotokoll dennoch angenommen und die Kammerfeision ge schlossen. Jedenfalls war der Abschluß der parlamen tarischen Arbeiten außerordentlich ftiirmisch u n d k a m einem Mißtrauensvotum für das jetzige Kabinett verzweifelt nahe. Briand und Barthou haben auf Beschluß des Ministerrats heute vormittag nochmals eingehend mit Polncarå gesprochen und ihn zu bewegen versucht, wenigstens n o min e ll an der Spitze der Regierung zu bleiben. um so eine Kabinettskrise in einem so nn gtinstigen Augenblick zn vermeiden: s. « « Da Poincarå auf seinem Rücktrittsbeschluß be barrte, blieb dem Kabinett nichts übrig, als feinen Geiamtrücktritt zu beschließen. Als Nachfolger Poincarös gilt allgemein B r i a n d. A Briand Ministerpräsideni? Einberufung der Kammer verlangt Telegramm unfreg Korrespondenteu ch. Paris. 27. Juli Nach einer gestern vormittag von den Spezialisten Gosset und Marion vorgenommenen Untersuchung er fuhr Ministerpräfident Poinearå, daß zwei kurz auf einanderfolgende operative Eingriffe nötig sind. Die beiden Spezialisten rieten zur Beschleunigung des chirurgischen Eingriffes. Das Allgemeinbefinden des Kranken läßt angeblich annehmen, daß er die Operationen gut überstehen wird. Die volle Wieder herstellung dürfte allerdings nach Ansicht der Aerzte mindestens drei Monate in Anspruch nehmen und er fordert vollständige Ruhe. Die Aerzte empfehlen des wegen Poinearö aus Gründen der Lebenserhaltung eine vorläufige Zurückziehung von allen Regierungs gefchäften, und zwar auch in dem Sinne, daß jede Mit verantwortlichkeit an den Handlungen der Regierung in rein psychologifcher Hinsicht vermsieden wird- Diese Ratschläge seiner Aerzte teilt-e Poinearö gestern Briand mit und erklärte ihm weiter, daß er unter diesen Umständen zurückzutreten wünsche. Briand suchte in einer sehr langen Unterredung den Ministervräfidenten von seinem Entschluß abzu bring-en. Er wies auf die Erkrankung des deutschen Reichs-kanzlers, das Befinden Dr. Stresemanns, hin, die trotz-dem auf ihrem Posten geblieben seien, und legte Poinearä nahe, wenigstens formal seinen Posten zu behalten. Der Msinifterpräsident entgegnete, daß es seinem Temperament nicht entspreche, als Kranter an der Spitze der Regierung zu verbleiben. Am Abend fand ein Ministerrat statt, der Briansd und Barthou beauftragte, im Laufe des Sonnabends nochmals auf Poinearå im Sinne eines Verblesibens in feinem Amte einzuwirken. Poincarå besonders nahestehende Blätter, wie »Echo de Paris-« und »Matin« berichten allerdings schon jetzt, daß man den Demissionsbeschluß Poincarås als unabä n d e r l ich ansehen müsse. Was der Ministerpräsident gestern Briand gesagt habe, werde er einfach heute wiederholen und hinzu fügen: »Ich habe wohl das Recht,,auch an mein Leben zu denken.« Heute vormittag werden die Linkspartesien in der Kammer eine Beratung abhalten-, mn zu der Regie r-ungsskvdsis Stellung zu nehmen-. Sie wer-den eine sofortige Einberufung des gestern idber Hals und Kopf geschlossenen Parlaments verlange-m Briand desislte ein-ein ihm nahestehenden Journalsistsen mit .Wen-n" Posinearå zuwitcktrsidh wer-de ich ein Kabinett bilden, das mir ein-e breite Mehrheit sichert, »denn auf der Reparadionsskonfereng muß ich innen polidisch sehr starik seita« Die Neticrilidunig einer Regierung würde einige Tage beanspruchen thiiimsdften vechnien damit» daß das« neue Kabinett noch vor Athlauis der beginnen-den Woche serdig sein würde Auch in diesem günstigsten Falle dürfte eine kleine Verschiebung der Reparationskonsfereng alsfo in Frage kommen Das Ende des Stinnes-Prozesses VDZ. Berlin. U. Inn. Mit-. Drahtdetdchn Im Hinweg-Prozeß epfchien heute kurz nach 10 Uhr das Gericht im großen SchwurqerichtskaaL dcr vom Publikum dicht besetzt war. zur Urteils-schn dmm Der Vorsitzenden Landgerichtsditektor Arndt. verkündete folgendes Urteil: « »Die klagt-klagten Stiunes. Rock-month Leo Hirsch und Schueid werben freige sprochen. « Es werden ver-mem- Der Angeklagte v. Walbow wegen gemein schaftlichen Betragsverfuchcs zu vier Monaten Ge fängnis« wovon sieben Wochen durch die erlittcue Untersuchunaslmst verhaßt sind. Der Angeklagte Bclq Ort-h wegen arm-iu- Ithaftlicheu Betragsvcriuchez zu vier supan Ge fängnis. wovon eine Woche durch die erliucuc Unter fuchuugshast verbitt-r ist. Der Angeklagte Enge n H i rktb wogen Beihilfe zum versuchten Betrug zu 3000 M. Geldstrafe hilfs wcife zu einem Monat Gefängnis. Die Kosten des Verfahrens fallen. soweit Frei sptcchung erfolgt i«st. der S e a a i s k a s I e. im übrigen den neun-teilten Angeklagtcn zur Last. Der basibcfebl aeacn Stinucs. Nothmann nnd Leo Hirsch wird aufgehoben. Die Vollttrccknnq der Reftkrcihcitsstrafc des Anat-klagten v. W a l d o w wird mit einer Bewährnuqsftist von drei I a hr e n ausgesetzt« Angeklagte und Zuhvrer nahmen das Urteil ruhig aus« In der Begrundung des Urteils verweist der Vorsitzende zunächst auf die Fülle von Rechtssragem die in diesem Prozeß zu erörtern ge wesen seien und betont, daß er bei dieser Sachlage naturgemäß nur auf die wesentlichsten Teile eingehen könne. Eine Reihe von Schwierigkeiten hätten in diesem Prozeß der Erforschung der Wahrheit ent gegengeftanden, nicht nur, daß die Angaben der An geklagten miteinander-im Widerspruch standen, die Angeklagten hätten auch teilweile in ihren Angaben im Laufe des Prozesseö mehrfach gewechselt. Einige wichtige, im Auslande wohnende Zeugen, die unter Umständen vielleicht auch unter die Angeklagten ge hört hätten, seien ausgebliebem und außerdem weiche die Darstellung, die eine sehr wichtige Zeugin in der Hauptoerhandlung gegeben habe, ganz wesentlich von der ab, die sie in der Voruntersuchung gemacht habe. Es könne daher nicht zweifelhaft fein, daß der Sachverhalt, den der Vorsitzende dann ausführlich schildert, gewisse Lüsten aufweife und daß die Arbeit des Gerichts trotz aller Sorgfalt mit Stückwerk sein könne. Bei der Darstellung des Sachverhatlts bedauert der Vorsitzende, daß weidet dem Angeklagte Not-human, nsoch Eugen Hirsch uinid Stcknneö in Parsis den Weg zum deutschen Sondevkoinmsissar gesunden hätten, denn sie würden sonst die Auskunft erhalten haben, daß der angebliche Staatsverw, der es den Aus läwdern gestatten sollte, Ame-then auch danin qsls Alt cbeckitz mzumebdem wenin sie vor dem I. Juli 1920 zwar im Besitz geavecken, inzwischen asber verkauft und dansn neu angeschafft worden leisem überhaupt nsicht lässawd Sie wilan sdasnsn auch zweifellos durchschaut M- das es sich nicht tm ein tret-s Geschäft, sondern im einen Betrug handelte. Auch der Angeklagte v. Wall-am habe diesen Weg zu den deutschen Behörden nicht eingetreten, und« eben so habe es Stinneö unterlassen, v. Weilde zu fragen, ob er sich an maßgebender Stelle nach dem Staats vertrag erkundigt habe. Auch spätetbin set dem Un geklagt-en o. Waldow in unzweibeuiiger Weise vor gehalten worden, daß es sich hier um inhaltlich nn richtige Urkunden, um schriftliche Lügen handle. Der Borsidende fuhr fort: Wie der Wortlaut des Anleiheablösungögesetzes selbst ergibt, werden die Bestimmungen des Strasgesctzbuchcö durch §56 des Ablösunasaesetzes nicht ausgeschlossen Sowohl sür die rumänischen wie für die französischen Anmel dunaen wird Altbesitz verlangt, obwohl ein Rechts anspruch daraus nicht besteht. Wäre die Täuschung aealiickt, so wiitbe eine Vermögenöschädiqung des Deutschen Reiches eingetreten sein« Bei Stinnes besteht obiektive Betei ligung darin, daß er sowohl für die rumänischen wie für die französischen Anmeldungen das Geld ge geben bat. Es ist bedauerlich, baß Stinnes nicht von vornherein das Gefühl hatte, daß dieses ganze Ge schäft nicht etnwandfrei ist. Es ist nicht zu verstehen weshalb der Angeklagte Stinnes sich nicht für ver pflichtet gehalten hat« sich sofort an autoritativer Stelle zu erkundinem ob ein Staatsvertraa bestand, der für Ausländer den Unterschied von Alt- und Nenbesitz aufhob, eine Fahrlässigkeih die um so schwerer wiegt, als et nach feiner eigenen Darstellung hier mit Geld arbeitete. das ihm von befreundetet Seite anvertraut war. also mit dem ein ehrsamcr Kauk matm besonders vorsichtig umgeht. Anderfeits ift aber Betrug ein Vorfatzd e l t k t, und wir müssen den Angeklagten nachweisen, daß sie nicht nursfahrläifig gehandelt haben, sondern bei Stjnnes z. V., daß er wußte, daß ein solcher Staats vertrag nicht bestand. Diese Feststellung kann für den Zeitpunkt des Gefchäfts aber nicht mit Sicher heit getroffen werden Stinnes hörte von dem Angeklagten v. Waldow telephonifch, daß 30 Mil lionen Neichsanleihe von 250000 Reichsmark aus dem Auslande beschafft werden sollen. Auch hier ift schwer zu verstehen, daß Stinnes diefe Mitteilung hinnimmt und dafz et nicht denjenigen, den er nach Paris ge fchickt hat, fragt, ob er sich bei autoritativer Stelle er kundigt habe, ob ein solcher Staatsvertrakh von dem die Zulässigkeit des ganzen Gefchäfts abhängt, bestehe. Nichts von alledem. Dies begründet einen erheblichen Verdacht gegen Stinneö, daß est schon in diese-m Moment bösgiläwbig war, einen Verdacht, von idem sich das Gericht die Gewiß heit nsichit in voll-ern Umsange verschaffen konnte. v. Wald-on- hat msit seinen Angaben seshr oft gewechselt Stinnes, hat bei sein-er erst-en Vernehmung gleichfalls angegsesbem daß er zsu diesem Zeitpunkt von der Att fbelrktigsung der salrschen Urkunden Kenntnis erlangt s e. Estt pfycholoqisch schwer verständlich wie Stint-es glauben konnte, durch ein Geständnis von Firma nnd Familie Unheil abwenden zu können. Immerhin muß aber berücksichtigt werden, dafz Stin nes bei dieser Vernehmung unter einem nicht uns erheblichen inneren Zwange stand. Freilich ist nicht richtig. daß der Uniersuchungsrichter diesen in nseren Zwang gefördert hat. Es muß berücksichtigt werden, daß Stinneö dem Nechtsamvali Hoeck sofort nachher unter vier Augengestanden hat« daß er bei der Vernehmung die Unwahrheit gesagt habe. Des wegen kann nur ais festgestellt gelten, daß Stinnes Bedenken erst bekam, als Waldow nach seiner letzten Amsterdamer Reife zu ihm zurückkehrte unsd äußerte, hier lek möglicherweise mit den Belcgcu etwas nicht in Ordnung. Nach Annahme des Gerichts müssen sich diese Be denken des Angeklagten Stinnes nicht nur gegen die Leute, sondern aus das Geschäft selbst gerichtet baden, denn die Bedenken berichten auf der Verwen dung nachträglich gesälschter Urkunden, und diese konnten nicht zu einem Betrug gegen Stinn-es, sondern nur zu einem Betrug gegen das Deutsche Reich führen. Nach Ueberzeugung des Gerichts ilst der An geklagte in diesem Moment bdsgläubig geworden. Ein straiibareö Verschulden aber kann man ihm nach Ansicht des Gerichts nur dann nachweisen, wenn er sich arti-n selbst beteiligt oder es von seinem Ange stellten v. Waldoev fördern ließ. Wenn man alles
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