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Dresdner neueste Nachrichten : 12.02.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-02-12
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id490223001-193002129
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id490223001-19300212
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-490223001-19300212
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner neueste Nachrichten
- Jahr1930
- Monat1930-02
- Tag1930-02-12
- Monat1930-02
- Jahr1930
- Titel
- Dresdner neueste Nachrichten : 12.02.1930
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Milsf - Ass- —- mssmss m-. XIIEIIPMMIUUH « Ilsslsclllsllk des- tät-tschi- Ost-P NR « « DE Amicias-of . Kultlslk lIIMUIH äsummckktiuddu km » o. ~ un Mig- « v. like-leben und d Habt todt-I M wUI m ! Um man- « iht Oh. s. M. Cksuflcb Csk Idol-w : bot Kalt-Ue - Die sei bonum-u- jtelgebiräs malt-s hol Als-is - schändle det- Viel-. Schweiz Its J schlos- - Die Dresdner Neuefte Nachrichten Ansehens-reiste VI« « 111- MM-W tm IMM- Bezuggpkkispz Dei nettes san-am Yes »Ok- Tussesui » »Man-T MAX-I DIRIZKYÆ Unabhängige Tageszeiiung —i- o- sichs-»po-misMTkpskkiRMTMsW im o K vie Brief thu- M B M«- Fedkuak 225 M. einschließlich 0,22 ist«-R posi edtldken Col-ne . MIUZMUMAEDL zu- Cinfchatsuna an denslnfkiseaqxzägs i d d « tauugzgthhkx Msbandsendungem Inland wösevxlich 1·10 Ml nnd plöien kann eins Gewähr nicht übernommen werden. m i Oan ers. un Industneiseiinng WIR-REMZUIIMUMUIOK«·m.« GIVE-gen- 1M.·2!. nedqnion vertan and Witwvstelln Dresden-A.,zekdinandnk.l - Jemknsk für den Omverteok Cammelnnmmek Mot, nn- den zeknvekkeokl4lo4,2oo2l,279Bl-27983 - Seien-« Uenene Dresden - Mist-km Dresden 2060 » Nichts«-langte Cluiendmlsstl Ihm Rllckpdtkv Mdstl OMI wkückgefdndi noch aufbewahrt - Im Falle höherer Gewalt- Beniebsstökung oder Streife haben unsre Bestehens keinen Anspruch aus Rachliefeknna oder Gesinnung des entsprechenden Emgelki« M..sö X Mittwoch, U. Februar 1930 sö. Jahrgang Der genug-Plan vor dem Reichstag Reichsaußenminisiet Dk.·Curiius ecössnei die Aussprache - Lötmfzemn während der Rede Ougenbergs Das Ende der GanstivnssAem Beginn der Aussprache Der neue Borsioß dessenirums chivFJ Weg-!- -i s-· W· 111 Kom. , " 111-«- sitt-Jordan spxsei k- Its-»lst- ji«-»s- HEXE-. ist«-Ischa- sum HEFT-: IMmemtlte. Ist- Ohms-this ists-schon g- M- Ivlsth ’- · « 111 E-. chin Welt- Dek Ums-stahl - en uns- , ksllsss Wicht-. Esset-XI - , schmer- LE- qsx Ylbsehjtkeks DIEHEQIT3""·"W Als-It J Inst-Mc m i gis « f anbisksns M- Hks Mist-sharqu cis stunden-am 17c"s. « « 111-Modena H I H s." « Indus-is its-i 7 vor Its-m »Ist-at in sach« - Swa- - Dis N·4UW Iml pok- , ll U» s. . ,-·-, Illig-: und ssosssl M» Pu ). Dosen I K- Vhoa Muts. DEUM JchscssnsMso Weis-shall Mit-«- so ps, sitz-ais sa l e sbad mass-nsusnsmassumsinlns-nim sk dot- . tstanz stsplcl cis slasewitz m- Isqu sc7ssc Issöhaftssfanz iksnsvoc «-. »s. Wiss-l- im Mensche-ein W B. Berlin, U. Februar. sEtgener Drahtberichti Im Reichstag waren bereits am Montag, einen Tag vor dem Beginn der großen Young-Debatte, fast alle Fraktionen versammelt, um über die innen-und aufzenpoiitische Lage zu beraten. Die Mehrheit iiir die YouugsGesetze gilt zwar als gesichert. das Ge fahreumouieut ftir die Regierung liegt aber im Polenabkommem das auch bei den Regierungs uarteien aus starke Bedenken stößt. Dennoch scheint der Verlauf der gestrigen Fraktionssitzungeu darauf zu deuten, daß die Regierungsparteien sich schließlich dem Zwange fügen wer-- den, der aus politischen Gründen die gleichzeitige Verabschiedung des Polenvertrages verlangt, obwohl gesetzlich keine Verbindung zwischen ihm und dem Young-Plan gegeben ist. Offen ist noch die Frage, ob die Fraktionen die Abstimmung freistellen wer den. Dann wäre immerhin damit zu rechnen. daß auch vom Koalitionslager einige Stimmen ab snlittern. Vom Zentrum ist diese Absicht an gedeutet wordetu Vielleicht foll sie als Druckmtttel dienen-um die Forderung nach Klärung der Mate verbältnisfe vor Verabschiedunq des Rang-Planes su unterstützen Die ~Kölnifche Zeitung-« hatte be hauptet, in der Parteiftihrerbesprechung beim Kanzler hätten die drei Redner des Zentrums keine etnheit ltche Auffassung bekundet. Dieser Darstellung tritt der Vorstand der Zentrumsfraktion aufs entschiedenste entgegen und erklärt: »Den von dem Fraktionsfühter Dr. Brüning mit aller Deutlich keit vertretenen Standpunkt der Zentrumssraktion im Sinne des bekannten Vorstoßes, der die Sauieruug der Reickskasse vor der endgültigen Annahme des Haager Abkaunuens forderte, hat der Minister Dr. franzdsiifchen Vergleichsskommtlsion für diejenigen Streitfragen festzusetzen, die etwa aus den Bestim mungen über die msilitärifche Zone entstehen. Tal-ei haben die Ausgleichskomsmissionen keinerlei andre Be fugnisse, als wie sie in denLocarnosVerträgen ebenso in allen andern deutsch-en Schledsverträgen für das Vergleichsverfahren vorgesehen sind. Daß die borzeitlge Räumung heute bedauerlich oft als neben sächlsicbes Ergebnis der Haager Konserenz behandelt wird die Bevölkerung des noch besetzten Gebletes denkt darüber ganz anders liebt wahrt im Zentrum). Mit iihr fühl-en alle verantwortlichen Politiker, das der Tag der endqilltlgen Räumung ein denkwürdiger Augenblick lit, in dem schwere Befürchtungen und Sorgen vergange ner Jahre ausgelöfcht werden. Geht wahrt im Zen trum.) Das Werk Stresemannö isft auf der zweiten banger Konserenz fortgesetzt worden. tSehr richtig! recht« Bier haben wir, entsprechend den großen Ge danken des YoungsPlaneö, selbst Vereinbarungen ge troffen. die da- fogemmate Oanllionsfpstem des Versailler Vertrages beseitigen. Der Begriff der Sanktionen ist für uns Deutsche kein normaler Rechte begriff. iSehr richtig-) Es ist die mit unsern schlimm sten Erfahrungen verbundene Bezeichnung iener Ver failler Bestimmungen, deren brennendes Merkmal darin bestand, daß die Reparationstommiffiom das einseitige « Organ der Gläubigermächte. sogenannte Verfehlungen Deutschlands feststellen konnte, und daß sich aus dieser Feststellung ohne weiteres mehr oder weniger genau bestimmte Befugnisse der Gläubiger mätbte ergaben, die Deutschland sim voraus als Ver tragsrekht hatte anerkennen müssen und nicht als feindseltge Handlungen ansehen durfte-. Nach der neuen Regelung besteht die Garantie der Gläubigermächte in der von Deutschland unter eigener Verantwortung übernommenen Verpflichtung die festgesetzten Annuis täten gemäß den Bestimmungen des Planes zu zahlen. Die Befugnisse der Gläubiger-machte gegen Deutsch land begrenzen sith nach den Bestimmungen dieses Plane-. Die Beziehungen zwischen der Reparatione totmnifsston und Deutschland hören auf. - Die Uepatatiouötommsssiou hat hinsichtlity Deutsch-ichs Merkur-It skkue Funktionen mehr imszuiibem lZwiichenruf keck-Mk Die Giäubigerregietungen müssen selbst im äußersten Falle vor irgend welchen weiteren Schritten die htichfte internationale Instanz der Welt anrufem Ich möchte als Ergebnis noch einmal feststellen, daß das Veriailler Sanktionss Mini- OMOIQIIIM ietzt-s StÆ M. sei-W 111-L daß Deutschland künftig-in allen praktisch übsrhaupt denkbaren Fällen gegen Willkür und Gewalt geschützt ist· Die Verhandlungen über die Endlöfnng der Repqmiipnsfrage " waren weit schwieriger als die eigentlich politischen Verhandlungen Der Mistister faßt dann in Kürze das finanzielle Ergebnis des Hadgek Reparationsabkommeng und der Liquidationsverträge zusammen nnd kommt sodann auf das XII-kommen mit polm « Er erhlätt dazu: »Das Abkommen mit Polen ist e i n K a p i tel, dessen Inhalt und dessen Zweck in der deutschen Oeffsentltchkeit vielfach in geradezu nahe-trefflichen Nase verfälscht worden ist. Ich bezweifle nicht« daß sich viele Stim men der Opposition aus ehrlichen patriotischen sb sichten erklären, aber ich muß doch bedauern, dqu viele Vorwürfe eoboben, viele Schlagworte geprägt und viele Schlußfolgerungen gezogen worden sind, die mit dem wahren Sachverhalt nicht das geringste mehr-n tun haben. iWiderspruch rechts.) Es ist von ~unmvtiv ierten Milliardengefchenken an den politischen Staat« gesprochen worden. Es ist von einer vollstän digen Aenderung unsrer Politik gegen Polen die Rede gewesen. Man isst fchließiich so weit gegangen. Fu sagen, daß dieses reine Zweckabkonnnen die groben Fragen unsrer Qstpolitil nachteilig beeinflußt. tSebr wahrt rechts-) Ich nidthte an die Spitze meiner Unsilihrnngen - , allen diesen Angaben nnd Mist-entringen ein i ganz tategoristheö Dementi entgegenstellen-. - iLacben rechts. Abg. Gdbbels lNatsoz-1: Das glauben Sie ja selbst nicht. Abg. bebeld erhält eine-n Ordnu n g s r n s.) Nichts« von alledem ist wahr. « Wir haben von den Polen über den bei-d"erieitigen Verzicht aus staatliche und Privatsorderungen hinand als Zugabe die klare Präzisierung des Verzichts aus die Liautdierung des reichsdeutskhen Besitzes in Polen. und ferner den Verzicht auf das Wiedervertanibretht verlangt, das seit langem drohend über dem Klein-- beste der deutschen Anstedler in Polen schwebte. Durch dte Verhandlungen haben wir wertvolle national politische Vorteile eingetauscht nnd namenstlsiih itir die dentiche Minderheit in Polen den Druck. der die ganzen sehn Jahre nach dein Kriege aus ihr gelastet hat« er leichte rt. Es ist richtig; FR- iqben eine Untat-les- Ue-« tumm- übers-M agek biete-seme hält sich tm Rahmen des try- HCIMJ M IGI O M II Wirth mit der eindeutigen Erklärung-unterstrichen; daß die drei Zentrumsmintfter in dieser Frage mtt der Fraktion solidarisch seien. Der dritte Redner, Abgeordneter E sie r, hat sich vom Standpunkt eines Vertreters desdesetzten Gebietes aus ebenfalls mit unbedingter Klarheit für die Forderung des sen trums ausgesprochcn." - - Die Zentrnmssraktion hat sich gestern ein mütig hinter die Erklärungen ihrer Führer gestellt. Sie hat ihrem Beschluß eine sehr scharfe und präzisierte Fassung gegeben und ihm noch dadurch besonderen Nachdruck verliehen, das; sie ihn durchv die Zentrums minister sogleich dem R e ich s ka n z l e r til-ermitteln ließ. Auch wenn man noch nicht von einer atnten Koalitionskrisc zu sprechen braucht, so ist dieser Schritt des Zentrums in seiner Bedeutung doch keineswegs zu unterschätzeu und als »Mir-der Alartu« abzututu Durch ihr Vorgehen beweist die Zentrumssraktion, daß sie« vor Verabschiedung des YoungsPlans die Entscheidung darüber herbeiführen will, ob eine tragbare Finauzuolitit mit den Sozialdemo kraten möglich ist oder nicht. Die Regierung. die dem Zentrumsmunsch gegenüber bisher nur hat durch-blicken lassen, dgß sie ihm »im Rahmen des Mög lichen« entsprechen werde, wird nun nicht umhin können, eine etwas deutlicher-e Antwort zu er,teilen.« Der Reichskanzler hatte denn auch nach seiner Unterredung mit den Minissterkollegen vom Zentruut noch eine längere Aussprache mit seiner Fsraktiomf Die Zeutrumsbeaustragten sind von ihrer Fraktion ausdrücklich angewiesen worden, deiu Kanzler die »ganze Tragweite« des Beschlusses nor Augen zu siihreu. Man wird nun abwarten müssen, weiche Wirkung diese neuerliche Demarihe hervorbringt Der Reichsaußenminisiek spricht · Butsu-, 11. Februar-. 12 Uhr Die Glocken schrillen durch das Neichstagshans. Der Endkampi um den Younxp Plan kann beginnen. Die Publicuinstribiinen sind gedrängt voll. Das Parkett der Abgeordneten füllt sich erst allmählich. Von den Minsistern ist Dr. Curtius, der Hauptacieur, als Erster zur Stelle. Nach uwd nach finden sich auch die andern Mitglieder des Kabinetis, an ihrer Spitze der Kanzler, ein. Im Hintergrund gruppiert sich die Schar der Staatssekretäre und Ge heimräte. Von der Estrade der andern Seite steh-i man die Vertreter des Reichsrats, unter ihnen auch den sächsischen Gesandten, Dr. Gradn a u e r. Jetzt eröffnet Präsident Ldbe die Stzuna mit einem Nach rui auf den vernngliickten Abgeordneten Levi, auf dessen Platz ein Strauß weißer Flieder prangt. Noch ein paar nnerhesbliche Präliminarien, und man kommt sum Thema: »Der Herr Außenminister bat d a s W o r t.« Berlin, U. Februar . Jn- Plenmn des Reichstages begann heute mittag 12 Uhr die große Debatte iider die Gesetze gnm Betrug-Plan Schon seit gestern nachmittng waren alle Fraktionen itn Reichstag zn eingehenden Beratungen iiber die innens nnd ander-politische Lage zusammengetreten Es gilt zwar als sicher. daß sich im Parlament eine Mehr heit iiir die Betrug-Gesetze finden wird. Dokh sind noch mehrere Geiahrenpnnlte zu überwindet-. Der eine liegt im Polenablo in in e n , das, wie bekannt. auch im Lager der Negiernngönnrteien wenig Freunde findet. Der andre Gefahrenpnnlt ift das Verlange n des Zentrums s nach Saniernng der Neichskalie vo r der endgültigen Annahme der Hunger Abkmnmetn Die Debatte wurde durch eine Rede des Reichsnnßens miniiters DI-. Cnrtins erdffnet Ihm folgen die Sprecher der verschiedenen großen Par teien: 111-. N reitlcheid für die Sozialdemokraten, Ost-. O naatz für die Dentfchnattds nalen, Freiherr v. Rheinbaben fiir die Deutsche Volkspartei nnd Dr. Derns bnrg fiir die Demokraten. . sobald wie tusng die tpstlote Riickgliedenms des Haargebietes an die des-ich Gaswerk-itzt « zu erreichen. Ich bade nach dem augenblicklichen Stand der Dinge keinen Anlaß, daran zu zaveiseln, daß sie auch von der Gegenseite mit dem positiven Willen zum batdmöglichsten Abschluß geführt werden. Jm Vorder grund der deutschenAußenpolitik stand seit Jahren die Räumungesrage. Riicksicht aus materiellen und seelischen Druck der Be völkerung des besetzten Gebietes, rechtliche und mora lische Ansprüche aus den Verträgen und der ganzen weltpolitischen Lage, Unvereinbarkeit sremderMilitäv herrschast mit Deutschlands Stellung als Völkerbundss macht, schließlich Hemmung der Verständigungsvolitik und der Sicherung eines europäischen Friedens durch fortdauernde Besetzung deutschen Gebietes, das waren die zwingienden Gründe, aus denen die deutsche Aussen politik alles daran setzen mußte. alsbaldige.Räu-nunq des noch besetzten Gebietes zu erreichen. Die gegen wärtige Reichsregierung hat schon zwei Monate nach der Regierungserklärung gelegentlich der Tagung des Völkerbundes in Gens den Anspruch aus Räumung bei den Vertretern der Besatzungsimächte sörmlich an hängig gemacht. Durch Beschluß der beteiligten Mächte vom 16. September .1928 wurden Verhand lungen darüber, wie über den Wunsch der französischen Regierung nach Einsetzung einer Feststellungs- und Versöhnungskommission eröffnet. Die Revision des Durstes-Planes anderseits wurde in Deutschland in den vergangenen Jahren, je höher die Belastung wurde, ie klarer man die Unzulänglichkeit des Planes und die sich aus ihm ergebende Unsicherheit erkannte und ie stärker sich der Druck seiner politischen Fesseln fühlbar machte, um so dringender gefordert. Dieses deutsche Interesse be gegnete sich mit der Auffassung des Generalagenten siir Reparativnszablungen, der in seinem calbiahress bericht vom Dezember 1927 aus die Notwendigkeit hinwies, sobald wie möglich ein endgültiges um fassendes Ablommen über die Reparationssrage zu schließen. Als in den diplomatischen Bot-verhand lungen vor der ersten Haager Konserenz und aus dieser selbst gewisse Tendenzen sich geltend zu machen schienen. zuerst nur iiber den YoungsPlan zu ver handeln und erst nach seiner Annahme die Räu mung-verbandlungeu zu beginnen. bestand die deutsche Regierung aus Gleichzeuigkeit der Ber handlungen und seete diese auch durch. In engstem Zuäautrmenwirlen mit dern Minister sur die besetzten e e e hat sites-nimm feine letzte Kraft dann sqesh die Räumnnqsfrase zu Meu. Es gelang thin, die Verbindung mit der Rennrattonzs frage in die Form zu bringen, daß färben Fall der Annahme des YoungsPlanes unb seiner Jngangs fetzung ein fester Räumunqstermtn zugesichert wurde. Auch konnten reparationspolitifche Opfer neben der Trauung eines Teiles der Befevungskoften und- der Vesehunggschäden vermieden werden« Besondere Ge nugtuung bereitete es Sttefemanm daß das Ziel der Fefrkiung des besetzten Gebietes erreicht werden onn e, pbne las es sur Markt-Ums eines Kontroll orqaus oder eines sondetorqaus mit mei- Ve fuquillen geseuäiet den- Rheiultmd set-unne- tumcuhe nnsd Lachen recht« Die Vereinbarungen vom so. August hierüber beichtänten sich darauf, die Zuständigkeit de-: in dem Schlußasbtvmmen von QW next-M MWOID Ost MO- Keichsaußenmiuisiek Dr. Entsin- erklärte-: Die Reichsregierung legt Ihnen in fünf Gesetzes-vorlagen das politische und finanzielle Gefamtergebnis der großen internationalen Verhand lungen der letzten Monate vor. Sie bitter um baldigq Verabschiedung der Bor- lagen. Den Geietzentwtirsen sind Begründungen und Denk. ichriften beigefügt, die das umfangreiche, schwer zu überblicken-de Vertrags-wert erläutern. Das Schwer gewicht weiterer Aufklärung wird in den Ausschuß beratungen liegen. Ich begrüße den Vorschlag Jhres Aelteftenausfrhnffes, den Uudwäriigen Ausschuß nnd den Haushaltgusfchuß zur Beratung iämtlicher Vor lagenzuoereinigem Dortwerdenalle-beteiligten Reichs minister nnd ihre Beamten weitere Auskunft erteilen. Ich fehe meine heutige Aufgabe darin, in großen Zügen die Politik zu entwickeln, dte zu den Haager Vereinbarungen geführt hat und die Gründe darzu legen, warum die Reichdregierung die Annahme des neuen Planes ftir notwendig hält. Die Reichs regierung hat in ihrer Regierungserklärung vom s. Juli 1928 an der Spitze ihres Programms Be freiung der noch besetzten Gebiete. befriedigende Re gelung der Saarfrage und endgültige Regelung des Revarationdfrage in Aussicht genommen- Arn Ende eines eineinbalbfäbrigen Ringenö um die Ldfung der beiden Hauptfragen steht der feste Usumimgstetmiu vom so. Juni und ein neuer Reparationspcam der eine erhebliche Lastenerlekchterung und wesentliche Verbesserung der politischen nnd finanziellen-Lage unt sich bringt« Verhandlungen über - «die Saatirage sind mit der französischen Regierung im August 1920 vereinbart wurden, Es wäre sehr erwünscht ge- Wefeth uuch diese-Frage mit den andern zusammen alsbald zur endgültigen Erledigung zu dringen, aber der Beginn det« Verhandlungen hat sich wegen der lieuhildung der iransiisiichen Regierung bis Ende No vember verzögert sei der politiickem wirtschaftlichen und volkerrechtlichen Komplisiertheit der Ausgaben ließen sich dief Verhandlungen auch nicht in. turzen Terminen durchführen. Es liegt nicht im deutschen Interesse, iesem Umstand keine Rechnung zu tragen. Wir stihr die Verhandlungen aber mit dem selbst lersiändl .Biele, «
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