Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 11.05.1864

Amtsblatt des König!. Bezirksgerichts und des Raths der Stadt Leipzig. W 132. Mittwoch den 11. Mai. 1864. >ottl te Sonne. urg. Bekanntmachung. Das AuSfugen der neuaufgeführten Gebäude der Gasanstalt, so wie die Herstellung der erforderlichen Dachrinnen und Fallrohre M an den Mmdeftfordernden vergeben werden. Anschläge und Zeichnung sind im Bureau der Gasanstalt einzusehen und die Preisforderungen schriftlich und versiegelt bis zum zZ. diese- Monats an Herrn Director Westerholz einzusenden. Leipzig, am 7. Mai 1864. Des SkathS der Stadt Leipzig Deputation zur Gasanstalt. er Hof. atowch, erg. Prujsc. . garni. Riesa- Polar!: h. Reß. >ieb. g- Berlin, de Pol. Vavitle. f. ürnberz. 's. im a. ob^ru-a. hwan. Riesa Nkftttt. n. Reßaur. ial-AnI. ; vant- 114.50; rungr» >on1851 ^e Wefi- ditanflall 1100 Pst. 000 Pst. > 40 unr. 4 ^ nacb iudert. - /», Iuni- mver. Verhandlungen der Stadtverordneten am 29. April 1864. lLuf Grund des Protokolls bearbeitet und veröffentlicht.) Nachdem die Versammlung beschlossen hatte, die Berathung des AktachtenS des Schulausschusses über Errichtung einer höheren Bürgerschule wegen Behinderung des Referenten zu vertagen, ge langte ein Gutachten des Finanzausschusses zum Vortrage über die vom Rath beschlossene Gewährung eines ZLHlgeldeS von 20 Thlr. jährlich an Herrn Pottzeiregiftrator Berthold für Vereinnahmung der Intraden des Einwohnerbureaus und der Pfandgelder für Packträgerzeichen u. dergl. Die Summe der hierfür eingehenden Gelder beträgt ungefähr M Thlr. jährlich ; ein Betrag, welcher dem Ausschüsse nicht hoch zma erschien, um für dessen Receptur ein besonderes Zählgeld mW 1 Procent zu gewähren, zumal sich annehmen läßt, daß dir betreffenden Zahlungen m der Regel nicht in zu kleinen oder Achten Münzsorlen erfolgen. Dem auf Ablehnung des RatbSbeschlusseS gerichteten Anträge de- Ausschusses trat die Versammlung einstimmig bei. Hieran schloffen sich zwei Berichte des Ausschusses für Ver- i mchmgen. Sie betrafen L. ». Nt Rückantwort deS Raths auf die beantragte Verlegung des Eichamt- in ein weniger werthvolles Local. Der Rath theilt mit, daß es ihm der angestellten Nach forschungen ungeachtet nicht gelungen sei, ein anderes, von der Regierungsbehörde für gleich geeignet erklärtes, zu ebener Erde «mene- Local zu ermitteln; daß das gegenwärtige Local allen > mlsorderungen entspreche und ein großer Theil der über 900 Thlr. betragenden Einrichtungskosten bei dem Umzuge in ein anderes ^ Kcal verloren sein würde. Ohne diesen Motiven allenthalben beipflichten zu können, Pfahl doch der Ausschuß, bei der Antwort des Raths Beruhigung zu fassen, sich aber ftorzubehalten, zu geeigneter Zeit aus den früheren Antrag zurück- 'ommen. Der Vorschlag des Ausschusses fand einstimmige Annahme. Eine Rückantwort de- Raths auf den Antrag, den GewandhauS- I Concertsaal auch andern anständigen Gesellschaften zur Benutzung eiizmäumen. Der Rath bemerkte, daß der Concertsaal einen großen Theil ks Jahres, wenigstens des Winters, durch die Concert-Auffüh rungen, Proben des Orchesters und der Singakademie, durch Ueber- sjsuvg desselben an Virtuosen rc. in Anspruch genommen sei. Er »ie-ferner darauf hin, daß dem Concert - Insmute, aus welches M der musikalische Ruf Leipzigs hauptsächlich gründe, alle Rück et zu schenken sei und daß demselben namentlich auch fast die Mze innere Einrichtung de- Saales, Sitze, BeleuchtungSvorrich- r«äm x. eigenthümlich angehörten. Auch bei dieser Mittheilung faßte man nach Vorschlag des AuS- Me- Beruhigung. E- folgte der Vortrag einiger Gutachten des Ausschusses zum , Oekonomie - und Forstwesen. Sie betrafen: Die Vornahme mehrfacher Reparaturen an den Gebäuden und Inventarienstücken des Klostergutes Connewitz. Das darüber vom Ausschuß abgegebene Gutachten lautet: Der Rath hat die Zustimmung zur Ausgabe von 948 Thlr. 11 Ngr. 5 M. für Reparaturen im Kloftergute Connewitz beantragt. Bei einer genaueren Durchsicht der Anschläge zeigt sich jedoch, daß eine An zahl von Gegenständen mit aufaeführt ist, die unter den Gesichts- punct einer dem Verpachter obliegenden Verpflichtung nicht fallen. So weit es sich nur um die verzeichneten Reparaturen handelt, ist nach der Art derselben anzunehmen, daß sie contractlich dem ab- aehenden Pachter obgeleaen. Von diesem die ordnungsmäßige Uebergabe zu erhalten, ist dem Rathe um so leichter, als er durch die Caution ein Mittel m Händen hat, die vollständige Erfüllung der einzelnen Bedingungen des Pachtcontractes auch in jener Hin sicht zzr erlangen. Insoweit aber in den beiliegenden Anschlägen bewegliche Inven- tarien mit enthalten sind, so sollen solche bei städtischen Pachtungen überhaupt ferner nicht fortgeführt werden, womit der Rath selbst einverstanden ist. Zu den Obliegenheiten, welche der Pachter seinem Contracte nach zu erfüllen hatte und hat, gehören aber z. B. die Reparatur der Lhüren, Thore. Fenster, Laden, zu den erwähnten beweglichen Inventarien aber Kuh-und Ochsenraufen, Stampftrog, Tränktrog ; inSgesammt machen diese Gegenstände eine verhältnißmäßig ansehn liche Summe aus. Der Ausschuß schlägt daher vor, die Positionen für diese Gegenstände von der Verwilligung der vom Rathe veranschlagten Summe auszunehmen. Einstimmig trat die Versammlung diesem Gutachten bei. b. Den Verkauf zweier Parcellen des Holzhofareals. Der Rath schreibt hierüber: „Der hiesige Bürger und Kaufmann Herr Karl Friedrich Wil helm Göbel, m Firma C. H. Mattha, hat für die beiden Par- cellen Nr. VI. u. VII. des ParcellirungSplaneS für den vormaligen Holz- und Bauhof, von denen nach Vermessung des BauamteS erstere 1841 HZ Ellen, letztere 2240 LZ Ellen (vorbehältlich specieller Nachvermessung) enthält, einen Kaufpreis von 2 Thlr. 5 Ngr. pro OElle offerirt, jedoch nur unter der Voraussetzung, daß ihm die Anlegung einer mit Dampf betriebenen Spritfabrrk auf den zu erwerbenden Plätzen gestattet werde. Im Uebrigen will sich Der selbe den bei der Versteigerung der bereits verkauften Parcellen des Bau- und Holzhofs bezüglich der Bezahlung des Kaufpreises (»/« bei Vollziehung des Kaufs, */, nach Jahresfrist, Rest gegen 4*/r o/o Verzinsung und halbjährliche Kündigung, hypothekarisch versichert) Uebernahme sLmmtlicher Kosten, Trottoirlegung (innerhalb 2 Jahren gegen Gewährung der regulativmäßigen Entschädigung) gestellten Bedingungen unterwerfen und sich verpflichten, wenn bei einer künftigen Versteigerung der angrenzenden Parcellen IV und V ein höherer Durchschnittspreis als 2 Thlr. 5 Ngr. für die Quadratelle erlangt würde, den Mehrbetrag für die erkauften Parcellen sammt Zinsen zu 5 vom Hundert vom Datum des Kaufvertrages bis zum Tage der Versteigerung, jedoch nicht länger als aus ein Jahr