- 'EL 4l' 434 Nr. 917. ist auf der heutigen Tagesordnung, die Nrn. 9 18., 921., 926. und 927. zum Druck und auf eine Tagesordnung zu bringen, die - 919., 920., 922., 925. und 928. an die zweite Deputation zu überweisen, Nr. 923. auf die Tagesordnung einer geheimen Sitzung zu bringen, und bei D - 924. bewendet es bei der erfolgten Absendung. Der Herr Präsident zeigte die 373. Entschuldigungen der Herren Abgeordneten Golle und Kretzschmar wegen Geschäften an, und ging ; sodann zur Tagesordnung über, der Berathung des 374. Berichts der zweiten Deputation über das Königliche Decret Nr. 82, die Zoll-, Steuer-, Handels- und Schifffahrtsverhältnisse des Königreichs Sachsen betreffend. Der Referent, Herr Bicepräsident Oehmichen, trug das Königliche Decret, , und nachdem die Kammer unter Zustimmung der Herrn Regierungscommissare s vom Vorlesen Ler Decretsbeilagen abzusehen beschlossen hatte, den Bericht vor. An der hierüber eröffneten Debatte betheiligten sich die Herren Abgeordneten l von Nostitz, Seiler, May und der Referent. Herr Abgeordneter May brachte unter zahlreicher Unterstützung den unter I. dem Protokolle angebogenen Antrag ein, bezüglich Lesfen Herr Staatsminister von r Friesen bemerkte, daß die Staatsregierung denselben unbedenklich finde, insofern v er allgemein gehalten sei und Schwierigkeiten erst bei dem Eingehen in's Detail k sich ergeben würden, dagegen sei im Formellen gegen den Antrag zu bemerken, daß die Entschließung über eine Abänderung der Branntweinsteuer nicht bei dem n Zollparlamente, sondern beim norddeutschen Bundesrathe und Reichstage ressortire, dagegen den Antrag an diese und nicht an die betheiligten Regierungen und das 8 Zollparlament zu richten sei. Herr Abgeordneter May änderte demgemäß seinen Antrag unter Zustimmung g der Kammer ab, wie im Originale zu ersehen, und es wurde derselbe, da auch ß der Herr Referent und die deshalb befragten Deputationsmitglieder den Antrag p, unbedenklich fanden, zum Deputatiousantrage erhoben. Nach dem Schlußworte des Herrn Referenten beschloß die Kammer: