836 Weiterung des Quais in Riesa auf Antrag der städtischen Verwaltung im Interesse einer Verbindung zwischen der Elbe und der Eisenbahn nach sorgfältiger technischer Voruntersuchung ausgeführt worden sei, wogegen Herr Abgeordneter Seiler, als Referent der betreffenden Budgetabtheilung, die bei dieser Position ausgesprochene Ansicht der Deputation aufrecht erhielt. Ohne weitere Debatte beschloß aus Präsidialfrage die Kammer, auf Vorschlag der Deputation: hinsichtlich der in dem vorgetragenen Berichte erwähnten Budgetabtheilun- gen bei dem vorgedachten Rechenschaftsberichte für die Finanzperiode 18^^ Beruhigung zu fassen, gegen eine Stimme. Zu der inmittelst eingegangenen Nr. 1631. beschloß auf Bortrag der Ueberschrift der Eingabe die Kammer: dieselbe an die zweite Deputation abzugeben. Sodann erstattete 2. Herr Abgeordneter Koch, als Referent, 696. mündlichen Berich: der ersten Deputation über die Differenzen bezüglich des Königlichen Decrets, den Gesetzentwurf wegen Emeritirnng ständiger Lehrer an den evangelischen Volksschulen betreffend, mit der ersten Kammer. Ohne Debatte beschloß, gemäß der Deputationsvorschläge, auf gesonderte Präsidialfrage die Kammer: 1. bei § 3 dem Beschlusse der ersten Kammer beizutreten, 2. bei § 13 die von der ersten Kammer vorgeschlagene Fassung des § 13 anzunehmen, 3. bei § 8b. den Beschlüssen der ersten Kammer beizutreten, einstimmig. Bezüglich des 8 16b., hinsichtlich dessen die Deputation ebenfalls angerathen, dem Beschlusse der ersten Kammer beizutreten, ergriffen das Wort Herr Abgeordneter Fahnauer, sodann der Herr Referent, Herr Geheime Rath Or. Hübel, Herr Abgeordneter Fahnauer, Herr Abgeordneter von Criegern, worauf Schluß der Debatte und Verzicht des Herrn Referenten auf das Schlußwort erfolgte. Hierauf stellte der Herr Präsident die Frage: