888 7 55. Vorlrage Ständiscber Schriften das Wort: Herr 'Abgeordneter Sachße zur Ständischen Schrift auf das Allerhöchste Decret Nr. 71 vom 2. November 1867, den Entwurf eines allgemeinen Berg gesetzes für Las Königreich Sachsen betreffend, welche nebst der von der deshalb ernannten Redactionsdepulation annock anzufertigenden Beilage nach Form und Inhalt genehmigt wurde, ebenso die von Herrn Abgeordneten von Criegern vorgetragene Ständische Schrift auf das Königliche Decret Nr. 115, den Entwurf eines Gesetzes, eine Beschränkung der Wirksamkeit der von Ehegatten vorgenommenen Veräußerungen, das Verfahren auf Einsprüche Dritter bei der Hülfsvollstreckung, und einige Bestimmungen über die Zwangsversteigerung betreffend. 756. Mittheilung Les Herrn Präsidenten. Hierauf theilte der Herr Präsident die dem Protokolle beiliegende Eingabe des Archivars, die ständische Bibliothek rc. betreffend, an die Kammermitglieder mit, und bat die Anwesenden uni Berücksichtigung derselben. Beim Uebergange zur Tagesordnung, 757. der Beratbung des mündlichen Berichts der ersten Deputation über das Ergebniß Les Ver einigungsverfahrens bezüglich Les Königlichen Decrets, Vie Gesetzentwürfe: die Abänderung mehrerer Bestimmungen Ler Verfassungsurkunde, und L., die Wahlen für den Landtag betreffend, welchen Herr Abgeordneter Sachße erstattete, theilte derselbe mit, daß die erste Kammer in heutiger Vormittagssitzung die sämmtlichen Vermittelungsvorschläge, mit Ausnahme des zu 8 75, genehmigt habe. Der Herr Referent trug nun die Vereinigungsvorschläge der Reihe nach, nach dem Berichte des jenseitigen Referenten vor, und trat die Kammer obne Debatte sämmtlichen Vorschlägen der Deputation bei, und zwar wurde beschlossen: a. nach Abschnitt k einen Abschnitt II. n. in der Fassung Seite 549 Les Berichts eiuzuschalten,