Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 21.06.1864

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Go erfreulich e- ist in dieser Angelegenheit mit den volk-wirth- schastlichen Grundsätzen de- Ministerium-, dessen Anschauung in dieser Frage auf der Höhe der Zeit steht und dessen Borgehen auf dm Wege volkswirthschaftlicher Reformen im Lande bei dem größten Thal de- intelligenten Volks Anerkennung finden wird, umsomehr thut e- mir lad, von einer Seite der lavdwirthschast- lichen Vertretung, welche mir nahe steht. Grundsätze vernommen zu haben, die geradezu der freien Anschauung der Volk-wirth- schafttlehre schnurstracks widersprechen. Ich komme an einer anderen Stelle daraus zurück. Obgleich ich mich gestern bei der allgemeine« Debatte ausführ lich über die vorliegenden Fragen schon auSgesprochMHabe, so mag die große Wichtigkeit der Sache für den Vertreter Auer ! Handels-- stadt Entschuldigung sein, wenn ich heute wieder das Wort ergreife. M. H. Gewiß theilen Sie mit mir alle die Ueberzeugung, ja ich möchte sagen das stolze Gefühl, daß wir in dieser Angeleaen- heit andern Staaten, wie Bayern, Oesterreich, Frankreich, Preußen, ja sogar Dänemark nicht mehr nachstehen sollen. Nach der soeben vernommenen Aeußerung de- Herrn Referenten (Georgi) hat in ! jenen Ländern diese wohlthatige Einrichtung (Abschaffung de- Brief- vestellgeldes) auf die Erleichterung des Verkehrs wesentlich ringe-! wirkt. Ganz Recht gebe ich meinem Vorredner, daß unsere finan- »iellen Verhältnisse diese Einrichtungen erlauben und ich füge noch hinzu, gewiß eben so leicht erlauben, als in Oesterreich. Aber m. H., wenn in jenen Staaten eben so wie in Sachsen Stäude- vertremng existirte und Glicht allgemeine Interessenvertretung, wenn, sage ich, ^ ^ " "" lichen h, e- dort besondere Vertreter der Rittergüter und bäuer-! Grundstücke gäbe, so würden sie auf die Frage, wollt ihr die , . s Verkehrserleichterung, diese Bequemlichkeit wieder aufgeben? sie würden sagen nein und aoermals nein, sie nützt uns und was die Hauptsache, auch der Allgemeinheit. Diese Herrn muß ich auf etwas aufmerksam machen. Schon auf frühern und dem jetzigen Landtage haben wir von der Ministerbank Stimmen vernommen, daß die Ansichten der Kammer, wenn es sich darum handelte, auf dem Wege der Reform vorwärts zu gehen, hinter dem Streben der Regierung zurückblieben. M. H., hüten sich diejenigen, welche sich getroffen fühlen, dem Herrn Finauzmimster heute Gelegenheit zu ähnlichen Klagen zu geben, daß sie für solche wohlthätige, segen- dringende Refonnfragen der Hemmschuh sind. Leider habe» wir von der Intelligenz eines Vertreters der Rittergutsbesitzer gestern vokkswirthschaftttche Grundsätze au-sprechen hören, die wohl blo- im Zorn nicht erfüllter Wünsche gefallen sind. Schlagend hat der Referent die- widerlegt. M. H. Soviel steht fest, daß e- ei» oberster Grundsatz der Volkswirt hschaft ist, de« Staat soviel als möglich von GewerbSunternehmnngen auS- mschließen. Privaten arbeiten billiger als schwerfällige Beamte. Sie stimmen mir aber gewiß darin bei, daß die Bost eine GtaatS- austalt bleiben muß und zwar im Interesse der Sicherheit de- Ver- kehM. Schließt nun aber der Staat mit seinem Monopol jede Konkurrenz au-, so verficht e- sich von selbst, baß er im dG VerkchrB, des Handel- und Wandel- so billig Kl arheiten muß. In diesem Interesse müssen daher streng genommen die Postanstalten eigentlich ohne allen Reingewinn arbeiten. Auch de» volk-wmhschaftlichen Grundsätzen müssen sie beistimmen, daß der Verkehr nimmermehr als Steuerobject angesehen werden darf. Die Herabsetzung de- Briefporto« und die damals sogar für unsere Finanzen erfolgten günstigen Resultate haben die BolkSwirthschaftS- lchre bestimmt, die Postanstalten nicht als eine Einnahmequelle, sondern mehr als eine volkswirthschaftliche Anstalt auznsehen. Die Concessionen, welche man in dieser Hinsicht in Deutschland, Eng land u. A. m. dem Verkehr gemacht hat, haben den größten Nutzen gebracht. Ich beweise da« Ihnen mtt Zahlen. Der jährliche Reingewinn an- dem Poftregal betrug bei uns im Jahre 183S bei hohem Porto 195,000 Thal«, hingegen beim niedrigem Porto schon im Jahre 1860 in Summa 881,000 Thlr. Und so wird denn auch die Einnahme mit den Concessionen an den Verkehr von Jahr zu Jahr sich steigern, und so bin ich der Ansicht de« Herrn Mammen, daß m Zukunft selbst bei Brief- beftellgebührmbefreiuna sich die Einnahme steigern wird. Der Wegfall diese« BriefvestellgeldeS ist eine der alleruothweudigsten Reformen, wobei die Vorschläge der StaatSngirrung auch von den Vertretern der Landgrundstü« Unterstützung finden müssen. Ich wende mich daher an Die, welche glauben, dckß dmcch solcde allseitig nützliche Reformen im Interesse der Berkehr-erleichterung sie selbst durck ienen Ausfall mit höheren Steuern belastet werden könnten. Vorher habe ich aber mit meinem Freund Fahnau« ein Wörtchen zu reden. Er hat vorhin gesagt, daß durch dir Abstellung der Briefbestellgebühren nur Einzelnen genützt würde. Nein, m. H., e- wird durch Gewährung jeder BerkchrSerleich- terung durch rückwirkende Kraft der ganzen Allgemeinheit genützt, dem Gewerbe, dem Handel, der Industne. Und wenn in einem Industriestaat diese sich wohl befinden, so ist das auch «in Grund des Wohlbehagen- der bäuerliche» Grundstücksbesitzer und für den Absatz ihr« Erzeugnisse. Glaubt überdies der Abgeordnete Fahnauer, daß sein Grundstück und Grauitsteingeschäft m Boblitz einen so hohen Werth und gute Reulabilität haben würde, wenn der Staat nicht für verkehr-eneichterungen gesorgt, wenn wir nicht Chausseen und Eisenbahnen gebaut hätten? Allerdings, in Mecklenburg, dem deutschen Musterstaat de- Iuukerthnm-, da find solche Grundsätze zu Hause, da ist man nur besorgt für die privileairte Kaste uud diese kennt wieder nur für da- Allgemeine dm Haselstock und das Bambu-rohr. Bei der dortigen «irrigsten Stufe der Livilisatio» stockt all« Verkehr und da ist keine Industrie und die Grundstück find im Werth niedriger, als in andern Staaten. Ich komme zur Sache zurück. Ich sagte gestern: Attt SGeld und dieser Grund satz ist maßgebend bei Abschaffung der Briefbestellgebühren. Welche it dieses Geschäft in Anspuch nimmt, dafiir lasse ich Wied« hlen sprechen. 11,676^44 P-fte» b S Pf. gewöhnliche Briefe, .783,563 Posten zu 6 Pf., Adreßbriese, Werthbriefe und recom- mandirte, im Ganzen 16,000,000 Posten jährlich. Sehen Sie von den Mehrarbeiten der Beamten ganz ab, ab« welche Be lästigung und Zeitverlust für da- Publicum? Sind erst die Be* ffellgckdergebühre» abgeschafft, so bringt der Geschäftsmann an ft-loeal eine» Briefkasten, da giebt e- für ihn und dm »Wied« keinen Aufenthalt. -st Eonnnt -- vor, d«H der Bnesträg« von einem Annen nicht einmal de» Drei« «lauge» kan«. Auch ist e-unangenehm, Gest