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Dresdner neueste Nachrichten : 19.06.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-06-19
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id490223001-193006192
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id490223001-19300619
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-490223001-19300619
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner neueste Nachrichten
- Jahr1930
- Monat1930-06
- Tag1930-06-19
- Monat1930-06
- Jahr1930
- Titel
- Dresdner neueste Nachrichten : 19.06.1930
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Für Anschauung ou bestimmten Tages u d l « .- - ' - ngebüdd Meuzbandsendungem Inland wdgchentlich 1.10 Ihm, ssd PWM MUI Um CIMJU nicht übernommen verdeu. m »Don es. und Industrie-Zeitung ’ WiREREmLIIMMMck lOR.spf., gkssksksgmzlsxapfz ans VMMIUWEMIWCMMU DIMSIIQ setdimdflu - Heruml: Mr den Wdt Sammet-sammt Mich-m den Fanden-di met-AM- - 27081 Jst-öd s Atem-.- Aeneste Dresden i peitschten Dresden 2000 MWW MIIWWM M« Kam-« MM MO- MMMW noch aussen-da - Im Isa- mms Mc vers-untrans- pda Sinn- «h«d·u mitk- vqcxhq kam uns-kas- mi Mit-mu- pm einem-as op- eatspkschekioeii sing-us « Mk 140 se « · « Iskssk Vom-mik- » d Donnerstag, 19. Juni 1930 Is. Jahrgang Dr. Mocdenhauer tritt zurück pte Fratttou der Deutschen Volkspartei verlangt feine Oemtsston Die Beehandknngenttbee eine gemeinsame PeetsfentungssAttton gescheitert Schotz bei Moldenhauer Botlöusig keine Reu«befcizunq des FinanzmiuistekiumU II Berlin, 18. Juni. tDurch Funkfprnch) Der Rticktritt Dr. Moldenhaners tteht unmittelbar bevor. Der Wirtschastssltigcl der Reichstagsiraktion der Dentithen Volkspartei verlangte heute vor mittag vom Fraktionsvorsitzenden Dr. Scholz die sofortige Demission. Dr. Scholz hat Minister Moldenhauer von dieser Aktion unterrichtet, ohne ihtn aber zunächst uo n sich aus den Rücktritt zu empfehlen. Reichsiinauzminister Moldenhaner erklärte ihm, er habe nicht die Absicht, diesem Druck zu iolqeu, er· sei allerdings der Aussassnng, dasz seine Attion gescheitert iei. Er habe deshalb den Reichskanzler-gebeten siir morgen eine Kabi nettssitznuq einzuberuten, in der erseinen Standpunkt noch einmal klarleaeu wolle. « Zwischen II und 14 Uhr hatte dann der Fraktionsvorsitzende. Dr. Scholz, eine zweite Unterredung mit dem Finanzminiiter. in der er ihm ietzt auch von sich aus den Rittkt r i tt nahele g t e. Dr. Moldenhaner hat daraus erneut erwidert. daß er zwar nicht dein Druck einer Gruppe keiner Fraktion nach-jede dasz er aber der Ansicht sei, dait sein Pro gramm geicheitert sei nnd daß er daraus seine Konsequenzen ziehen werde. Man nimmt an. daß der Rücktritt uorauöiichtlich erst nach der morgiaeu Aabinettssitzuna itattsindet. Es iit allerdings nnch nicht ausgeschlossen, daß die Entwicklung sich viel-. schneller vollzieht. Fest steht iedensallö. das Dr. Moldenhaner am eritag eine. Trholuug s r e i s e antritt. Das der Anspruch einer- spl en " ilkriie die Ge« !a» zika is Ito u.de3»ttabinettö nach »sich Ziel t, glaubt ·tna"n RODERICH Das-einsFreude-etwaslrcPostendMoldenhastercbsrh erst nicht ertelgetu vsinkt-ern das-« e r Ka n i le r set bit sich die Durchführung-der Defizit decknng angelegeu sein lassen werde. Die Verhandlungen zwischen den Urbeitgebern und Arbeitnehmern werden in lockerer Form iortgeiiihrt· Man hält aber in unterrichteter creisen den Versuch, eine Einignng itber die Preissenkunasaltion herbeizuführen« iiir so aut wie gescheitert. Voraussichtlich werden die Verhandlungen in einem allge meingehaltenen Commnnique ihren Abschluß finden. Ein Schwanengefang VDZ. Berlin, IS. Juni. (Eig. Drahtberichv Der Reichöratsausfchuß begann heute mit der Generaldebatte über den Entwurf eines Gefehed zur Reform der Arbeitslosenversicherung und die Deckungövvrlage der Reichsregierung. Reichöfinanzmiuifter Dr. Moldenbaner uahmsofort zu Beginn der Sitzung das Wort zu einer kurzen Begründung der Deckungsvorlage. Er wies darauf hin, daß die Durchführung einer geordneten Finanzpolitik die Abdeckung des erkennbaren Defizits unbedingt verlange, wenn der Kredit Deutschlands nicht schweren Schaden leiden solle. Eine Erhöhung der indirekten Steuern oder eine Neueinführung von Steuern fei, wenn überhaupt, nur in hefchetdenem Rahmen möglich, weil von einem solchen Vorgehen eher Mindererträgnifse als Mehrerträgnisse zu er warten seien.. Eine neue Belastung der Wirtschaft durch unmittelbar sie tresseude direkte Steuern sei wegen der fchon bestehenden Ueberlaftung der Wirt schaft ohne sachlichen Aus-gleich unmöglich. Es sei der Gedanke entftan en, Idie Feftdeioldeten zu einer Reichshilfe heran Jziehsm nachdem man den Etat. so weit das noch mit ich fei, verkürzt habe. tDiese ~Etatsv erkürzung« beträgt nach Moldenhauers Plänen in einem Milliardenhaushalt ganze 25 Millionen. Die Redaktion.). . . ~ . . . » .. Nur seht schweren Herzens habe er sicks auch Fu dem Entschluß der Beihilfe da et keinen andern Ausweg sehe. durchgemaqu " leit, das Lohnvroblem als solches anzugreiien Die Regierung habe gezeigt, daß sie durchaus gewillt sei, indieser Frage Ernst zu machen. Das zeige die Ver bindlichkeitserkliirung des Oennhausener Schieds spruclzs. Es müsse der Versuch gemacht werden« » auf dem ganzen Gebiete der Produktion zu einer " Seuknng der Löhne nnd Preise zu gelangen. » Die Regierung werde alles, was in ihren Kräften stehe, tun, um dieses Ziel zu erreichen. Jn diesem Zusammenhang könne dann aber auch nicht an den größten Ausgabenpostem den Ge hältern, vorbeigegangen werden. Es handle sich nicht um ein einfeitigeö Notovsen das ron einer bestimmten Gruppe verlangt werde, son dern um einen Versuch, in Wirtschaft und Verwal tung die Ausgaben zu senken und damit auch zu einer Senkung des Preisniveaw zu gelangen. Unter diesem Gesichtspunkt einer Geiamtaktion und einer Auswirkung auf die Preise halte et das Vorgehen der Reichsregierung ftir tragbar. Lehne man es ab, so bleibe nur Die Möglichkeit, ent "w"eder««pen Gut unaedeckt Fu lassen oder zu Steuern· zu greifen. die produktionshemmend seien. wie es der Vorschlag etwa der Sozialdemokratie zeige. tDie Sitzung dauert fort) 111 lss· f ist-borg. Io- kein-in 111 u scsllmmsslm kasrsjatioq IeIL 111 HIH sLSItIIUgI ltt frei Ums-l Csu lwilzz izekl ion . mass Ttul vit "4 Uta- Mittelvucteien gegen uns vkeußiimeKamnmmifs B. Berlin. 18. Juni. sEigener DrabtberichU Der vrenszische Geaenoorschlag sindet in der Partei rrcsse eine nicht sebr viel freundlichere Aufnahme als der Notopserolan der Regierung. Was Preußen an dessen Stelle setzen will, wird als sast ebenso nn- Tseeignet bezeichnet nnd so ziemlich ein- F ntitia abgelehnt. Selbst die Sozialdemokraten vermögen dem Vorschlag nicht viel Geschmack abzune ninnen Der ..Sozialdemokratische Piessedienst« nennt ihn ebenfalls einseitig nnd meint. solanae die Ab sichten der preußischen Regierung nur in diesen aroben Umrissen bekannt seien. werde man Zweifel daran baden müssen, ob der Gedanke stenerlicher Gerechtig leit genügend dnrch ibn gewahrt wird. Eine Sonder delastnna bestimmter Volksschichten kdnnte doch nnr immer dann als tragbar angesehen werden« wenn gn ror nnd daneben alle Leistnnassiibiaen- anseeichend lerangezogen worden seien. Die sozialdemokratische Reichstaassraktion will bente mit einer Entschliebnna inr Deckungssraae hervortreten. Wie das »B. ll.«.««wissenv will,.«wird«der Plan eines « allgemeinen Zuschlags non« lUPros. ans die Einkommensteuer non-den Einkommen iiber 8600 Mystik-nich nnd weiter eine Verschärfuna der Vermögens-« nnd Erbschastsstener erörtert. Dass das nrenszische Komnromist im Reichs rat beaeisterte Zustimmunasinden mirs-s ist anch nicht gerade anzunehmen. Dem» Standpnnlt der sächsi schen Regiernna. die sich arnndsiiiilich geaen das Not opser ausgesprochen bat, werden sich nermntlich anch andre Landesregiernnaen anschließen Nach der .D. L Z.« bat das Kabinett in Aussicht .aenomrnen. mit Rücksicht ans das allgemeine starke Dränaen nach Er sparnissen nnd Einschränkungen das soaenannte Sperr ueseli ans dem Ausgabensenknnasaesett deranss nnd Istweazunebmem .J" "« « « schen Staatsregierung stellen in der neuen Form eine Sluserleaung von S o n d e r l a st e n zur Deckung des Fehlbetrags aus einzelne Volksschichten vor, nnd ge rade solche Sonderlasten hat die demokratische Reichs taasftaktion ausdrücklich abgelehnt. Auch die preußi schen Vorschläge entbehren einer inneren Begründuan So kann z. B. nicht eingesehen werden, warum die Privatangestellten mit dein Arbeitnehmctlpeittag m Höhe von 2,25 v. H. an den Beitragszahlungen für die Arbeitslosenversicherung beteiligt werden tollen; an den Versicherungsleistungen sollen sie jedoch nicht teilnehmen. Der Vorschlag der preußischen Staats regierung, die Lediaensteuer noch zu steinern, wird, nach demokratischer Ansicht, ebenfalls keine Gegenliebe finden.sDie volksparteiliche »D. 01. Z.« erklärt zu den preußischen Vorschlägen: »Diese Vorschläge find; namentlich soweit sie sich aus das Rotopfer be ziehen, , noch bedenklicher als die nelpeiinglicheu Helden-- « hanerschen Pläne« · , Es ist ein absuider Gedanke, daß Beamte nnd Un gestellte sür eine Versicherung zahlen sollen, und zwar aus unabsehbare Zeit, ohne daß sie irgendwelchejcnh sichten hapen,zan den Leistungen dieser Versicherung teilzunehmen Diese neue, ebensalls nur schlechtzgek lunaene V e r kile i du n-a dess alten Gedankens einer Sonderbelastnng deeßeamten und Angestellten hat keine Aussicht, von den Parteien angenommen In wet den, die das bisherige Notopser abgelehnt habet-L Jn solaedessen werden auch die parlamentarischen Schrote-» rigkeiten.durch diesen ,Kompromiszversuch«s in keiner Weise verringert.·.' « sp· .» . , . . Was Preußen vorschlägt B. veran. muss-unt Mig. Diqvtoskichn - Der Reichskanzler iit bestrebt. sich vorerst wenigstens itn Re«ich«at,« dessen Plenum . vorausfichtlich am Sonnabend mit der Beratung der Deckungsvorlagensbegtnnen wird, eine-Mehrheit du« ; sichern. änfolgedessen stehen die-Verhandlungen, die bereits Montag mit den Länderoertretern, vor nehmlich Preußen, eingeleitet ·wurden, im Vorder grund des Interesses. Die preußiiche Regie rung bat einen Vorschlag ausgearbeitet der eine gewisse Milderung ded- Notopierplang bringen Hil, til-er in seinen Einzelheiten iedranfechtliar bleibt. Iz- ·Hiö-Ikäiighiiiiih"xsstäöiDis-f"i3eiäsikxiö"åik?sisq?in:s"åäs sämtliche Privqtauqestellte in die Arbeitslosen versicherung einbezogeu werden, die bisher bestehende Höchstgrenze von 8400 Mark also aufgehoben wird. In Zukunft hätte mit hin auch diese Kategorie-der Angestellten Beiträge zur Arbeitslosenversicherung zu leisten, nnd -zwar müßten von « den Angestellten nnd· den Arbeitgebern je IV- Prozent des Bruttoeinkommens entrichtet- werden.— Dieser Beitragsswang ist aber, wie man hört, nur bis zu dem Zeitpunkt vorgesehen, an dem die- Santerung der Reichsanstaltvollzogen ist. Nutznießer der Versicherung würden demnach von dfen Angestellten mit Einkommen über 8400 M. nur die werden« -"deren Arbeitslosigkeit injdens etwa aus drei Jahre.berechneten Zeitraum fiele ( Die übrigen hätten ihre Beiträge ätoocks vol-äu . , gezahlt ' Nach einer andern Verston soll eine Gegenleistung sür dte bdberen Angestellten überhaupt nicht vorgesehen sein, so daß tm Grunde das-ganze Wandrer darauf binaudliese, daß für die Angestellten das Wioldeni bauersche Notopser von 4 aus 274 Prozent reduziert tptirdr. Hian käme aber der große Nachteil, daß der Wirtschaft-. die obnebin durch dtelQeru uss epu n g d,"er Arbeitslosenverstcheruuqsbettråqe um I·Prozent schwer belastet «wtrd, erneute Zuschüsse zugemutet werden.. Die amtliche Mitteilung über die preußischen Vorschläge läßt dte doch-immerhin einiger maßenwtchtige Frage, ob .dte Privatanaestellten mit bdberept vthtonnnen zugleich unt der Bettragdpslicht auch das Rest-Laus Inanspruchnahme der Arbeits losenversicherung erhalten, osten. Die Beamten- die ia gegen Irbeitsio seit e-« sichert sind, bittten dementsprechend einkosoudgn leictung ppn M Prpzezit ihres Gehaltes zu isiiiiiokkxc Der Hieusifche Vorschlag bedenkt gegen Mit-Iden haucrsthojekte gizte Minderewyahmr.pm 128 Mit-. Widerstand der Demokrater · .«. « ·- Betllm Is. Juni « Zu den Abänderung-entrissen, die die preußlfche Regierung-zu den Stpuerqeseyentwürfen Melchi bauers im Rskichsmt»ftellen« w"trzd..,tetlt· der Demo kkstifche Zeilungsdfdnft als Auffakfuuq der demokratischen Netchstagskraktkonw a. mit: Jus-erhan- dek demokmiichyy Neichsiaqsikthkou bestdhen Ae Bedenko fort. ’ , trotz gewissen Erltzichtetungem welche die preußischen Istlchlägc hingen-. Auch die-.B3cikyliiqe.dex must-. Dieser Entschluß sei sür ihn schließlich nur trag-bar gewesen, weil diese Reichshilfe nur ein Teil eines großen Programms sei, dessen Endziel die Ueber winditng der schweren Depression bilde, unter der die deutsche Wirtschaft leide; und die sich in der riesen haiien Ziffer von Arbeitslosen äußere. Die-fes Ge iamtprogramm müsse darauf hinauslaufen, ans der ganzen Linie zu einer sparsameren Wirtschaft an gelangen. Daher die Vorschläge zur Verrinaeruna des Be amtenapparats und der Reform der Verwaltung« die in engem Zusammenhang mit den Vor-schlagen zur Reichsreform gebracht werden sollen. Daher die Vor-, fchläge zur Reform der Arbeitslosen- und Kranken versicherung, die nur die erste Etappe auf dem Wege einer großen Reform der Sozialversirheruna überhaupt fein können. Daher auch die Notwendig- Gegen das politische vadvium Begtüßenowertek Schritt des Reichgjustizminisiets « Berlin, Is. Juni Wie das »B. T.« berichten hat der Reichs iustizminister Dr. Brei-i sich mit einein Schreiben an die Ländetregieruugen gewandt mit der Anregung, dein Schritt der preußischen Regierung gegen die Auswiichie des politischen Rowdytnms zn folgen Zu diesem Zweck hat der Reichsinnemniuiiter die Veriiigunq der preußischen Regierung gegen das politische Rowdymnn insbesondere den Erlaß des preußischen Justiziuiuiiters iibet die Verfolgung von Landfriedensbruch, Körpetverletzuug usw. seine-n Schreiben beigesiigt mit der Aufforderung, ähn liche Erlaise hinnuszuqebem lionen. Preußen schlägt deshalb vor, die Ledig e n steuer auszubauen. Sie foll, wie man hört. nach einem«gestaffelten Tarif"bis·auf 2 Prozent ge steigert werden;«nnd etwa 40 Millionen mehr bringen« Der dannv noch verbleibende Fehlbctrag von mehr als 75 MillionenMark soll dutch Abstriche am Etat oder Erbbbnna der Tabakstener gedeckt werden. Es wird abzuwarten fein, ob die- Deckungsvorlaqe in dieser veränderten Gestalt vom Reichsrat angenommen wird. Nebenber werden noch« andre Pro j ekte erörtert, die sich indes noch nicht zu bestimmten Vorschlägen verdichtet haben. Mit den Parteifübrern bat der Kanzler bisher noch keine Zu fancmenkunft verabredet-. - Er will offenbar erst sehen tvie die Dinge im Reichsrat laufen. Das der Reichstaa sich mit Bot-schlagen von der Irr der preußischen befallen könnte. ist in bebe-n Grade uuwährccheinlid In parlamentarischen Kreisen macht man sich immer mehr mit dem Gedanken vertraut, daß der Tagnan abschnitt des Reichstaqs sich üb e r de n gan z e n Jit l i sbtnzithn wird. In diesem Sinne soll sich auch Reichstagsptäsident Löbe geäußert haben. Linn-de- Minisiecinni der beieizien Gebiete - V- setlim Is. Juni - Heute nachmiitan Mo Uhr findet im Reich-since eine Parteifiibrerbesprechuna über«.daö-Miniiie kiumziir die beienten Gebiete statt. Von unterri tetet Seite vermutet-. baß dabei der ganze Fragenkomniex behandelt werden stil. der mit der iquidation des Ministeriums zusammen-s hängt- Dariiber ist-auch in der neitrigcn Kabinetiös sitzunq bereits gesprochen worden. In parlamenta rilchen Kreisen snimmt man an, daß das Rhein m niiterium noch eine Reihe von Monaten nach dem Ende der Befeeung weiterbestehen muß, um die-Ab wickelung durchzuführen ~- . « Uhr- TIIIZ . lton ks ot- des tagte-. 111-Im its
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