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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 30.07.1864
- Erscheinungsdatum
- 1864-07-30
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-186407305
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18640730
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18640730
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- Images schlecht lesbar
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1864
- Monat1864-07
- Tag1864-07-30
- Monat1864-07
- Jahr1864
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 30.07.1864
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Auf einer gesunden Opposition beruht die Kraft eines Staates, denn Kraft ist Fortschritt, Stagnation ist Fäulniß und Tod. Gesund kann sich die Opposition aber nur dann entwickeln, wenn sie sich »wickeln, welchen meine Freunde und ich bei der heutigen inhalt-1 frei bewegen kann, wenn ihr nicht Hände und Füße gefesselt sinv, schweren Verhandlung einzunehmen gedenken. I'wenn nicht ewig über ihrem Haupte das scharfe Schwert der Wenn ich das Wort zu ergreifen mir erlaube, so geschieht eS, I Maßregelung an dünnem Haare hängt. In dem Kampfe der »eil ich der einzige Vertreter der Presse in diesem Saale bin, den I Meinungen müssen Erde wie Sonne gleich getheilt sein, wenn -mm RegierungScommissar ausgenommen, an besten vielseitige I etwas Ersprießliche-, dem Allgemeinwohl Nützliche- dabei herauS- marische Thätigkeit die meinige freilich nicht hinanreicht. I kommen soll. Die Zeiten sind glücklicherweise vorüber, in welchen eS noch > Der tz. 35 der VerfastungSurkunde hat weit mehr versprochen, K«1e gab, welche Bücher und Zeitungen für SatanSwerk hielten! als da- Gesetz vom 14. März 1851 hat gewähren wollen. Wäh- »od sich davor bekreuzten, obgleich dies heutzutage manchmal viel-1 rend jener die Freiheit der Presse ausdrücklich als Grundsatz auf- leicht mehr dazu angethan wäre wie früher, namentlich bei den-1 stellt, ist davon in dem Gesetze selber weder etwas zu lesen, noch jenigen Zeitungen, welche sich selber bekreuzen (s). Die Presse ist I zu gewahren: da- Gesetz sagt nur: Die Censur bleibt aufgehoben — richt mehr zu entbehren; sie ist eine unbedingte Notwendigkeit! hütet sich aber wohlweislich zu sagen: Die Presse ist frei! Die zworden für Jedermann, und ihr Einfluß erstreckt sich unzweffel-1 würde ihm aber auch Niemand glauben, der die theil- scharf zu erst sogar auf Diejenigen, welche sich ihrer unmittelbaren Wirkung I gespitzten, theil- den Behörden völlig freie- Schalten und Walten »lzithen. Nicht blos dem Staatsmann, dem Politiker, dem Ge-1 lastenden nachfolgenden Bestimmungen liest, lehrte« dient sie, sondern auch den realen Ständen, der Land-1 Die kranken Stellen de- sächsischen PreßgesetzeS werden wir »irlhschaft, der Industrie, dem Handel. Sich in einen Zustand I nach Anleitung der Petition nach einander kennen lernen; es ist bei zurückzuversetzen, in welchem Bücher und Zeitungen nicht existiren, I der Debatte über die einzelnen Positionen Gelegenheit, in Speciali- iji für die Gedanken der lebenden Generation unmöglich. Die ! täten einzugehen; ich verspare mir daher meine Bemerkungen und Prksse ist eine Macht, sie ist eine Wohlthat für da- moderne Leben. I Belege auf die Behandlung der verschiedenen Gesetzesstellen. Hier Daher verdient sie auch Pflege und Berücksichtigung seiten de- ! will ich nur im Allgemeinen vorausschicken, daß die Petition voll- Staat- in höchstem Maße. Man hat die verschiedensten Grad-1 kommen Reckt hat, wenn sie bestätigt, daß die Härten de- sächsischen »Her für die CivilisationSstufen der Völker ausgesucht; der sicherste, I PreßgesetzeS durch die milde Uebung Seiten- der Behörden bedeu- mnüglichste ist die Presse; das Volt, welche- die freieste Presse I tend abgeschwächt würden. Diese milde Uebung besteht und ist mit besitzt, ftehi^ auf der Höhe der Cultur. I großem Dank anzuerkennen; sie ist theilweise sogar nothwendig, Unser Vaterland Sachsen würde nach einer Licht die Reche der Culturvölker eröffnen, wie eS traft seiner Lage, seiner Geschichte, seiner HülfSmit olchen Messung! weil die Durchführung der betreffenden gesetzlichen Bestimmung ollte und müßte I geradezu eine Unmöglichkeit ist; ich erinnere hier nur an §H 2, el. Zwar haben > 21 rc. und werde bec dessen Besprechung näher hierauf zurückzu- vir weder französische noch russische Zustände der Presse zu be- > kommen mir erlauben. Eben so ist eS vollkommen richtig, daß der klagen, zwar steht unsere Preßgesetzgebung in einigen Puncten! Geist der Zeit seinen Einfluß auch in dieser Richtung geltend ge- vssaugbar über derjenigen mehrer anderer deutschen Bundesstaaten; I macht und eine viel billigere, nachsichtigere Handhabung der Waffen nichtsdestoweniger läßt sie noch sehr viel zu wünschen übrrg, mehr I ve- PreßgesetzeS. als früher, eingeführt hat. Oder sollte wohl al- dem Lande geziemt, da- sich rühmt die Wiege de- Buchhandels I heutzutage in Sachsen eine Verurtheilung möglich sein, wie die- imd der mit ihm eng verknüpften Industriezweige zu sein. Die I Wenige wegen de- Passus einer vom 4. September 1850 datirten MLnael de- sächsischen PreßgesetzeS sind in der Petition de- Leip-! Vorrede - Sch werde bei der Debatte über tz. 26 de- PreßgesetzeS M BuchhändleraremiumS ebenso besonnen, als überzeugend aus-! auf diesen Fall zurückkommen. mmdergesetzt. Dir Deputation hat da- Petitum mit unverkenn-1 ES ist dringend nothwendig, und die- will auch vorzugsweise barem Wohlwollen behandelt, und wenn da-Votum ihrer Majorität I die Petition erstreben, daß die Willkür aus dem Preßgesetz ver. die wärmste Befürwortung verdient, so ist auch der Minorität ge-1 schwinde und an deren Stelle da- strenge Recht trete; mit andern Arevder Dank zu sagen dafür, daß sie wenigsten- den angestrebten ! Worten, daß der Verwaltung die Befugniß genommen werde, Erleichterungen und Verbesserungen nicht geradezu entgegen ge-1 Preßübertretungen zu bestrafen, sondern die- der Justiz, den Ge beten ist. I richten Vorbehalten bleibe. Sie sehen, wir wollen nicht viel, aber Leider geschah die- aber in einigen der wichtiaften Positionen I wir wollen da- Rechte. Der seitherige Zustand kann unmöglich ven Seiten der Regierung. Sollte diese in der That heute noch! fortdauern, denn er schadet, nach jeder Seite hin. Cr beeinträchtigt a-s dem Standpunct von 1850 stehen? Sollte sie wirklich Furcht > die freie Entwickelung de- Buchhandel- und der mit ihm ver- haben vor der freien Meinungsäußerung, geaen deren Uebergriffe! buudencn Industrie««, er schädigt in verschiedener Hinsicht die H doch jederzeit genügende Waffen zu Gebote stehen würden?! materiellen Interessen vieler Staatsbürger; er schadet aber auch vrr können es nicht glauben. Denn die freie Presse ist ein Popanz! dem Ansehen, der Autorität der Regierung, der Behörden. Es ser »ur für Diejenigen , welche ihr nicht frei in- Auge zu sehen ge-! nur z. B. daran erinnert, daß seiten- der Administration sehr I haust« "" " " .... ! Gericht . ^ Ide-Bo -ramm setzen. Denn erfahrungsgemäß entstehen Unruhen, Revo-1 tert. Un so könnten ähnliche Beispiele in Fülle angeführt werden. bMonen meist nur da und dann, wo die freie Aeußerung gerechter > In England, wo vollkommene Preßfreiheit langst existirt. ohne Unzufriedenheit nicht möglich ist ; der gespannte Dampf, der keinen! daß daran- irgend ein Schaden für da- Gemeinwohl wahrzuneh- Rußweg findet, zertrümmert den Kessel. Und ist durch Unter-1 men wär^ in England kann man hinreichende Erfahrung sammeln druckungSmaßregeln eine einzige, weltbewegende Wahrheit jemals I über die Wirkung und de« Einfluß einer Presse, die nicht fort- erM worden? , ! während am Gängelband und unter der Zuchtruthe gehalten wird. Opposition muß der Regierung daher auch stet- nur willkommen! Lassen Sie mich daher meine Befürwortung der Petition schließen >em E- ist eine alte Regel, daß man nur räuchert, wo e» nicht > mit dem Ausspruch Denisou'S, de- Sprecher- de- Unterhauses in
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