IV Nr. 67. 68. 69. 70. 71. 72. Königliches Decret vom l 2. October 1 867, den Entwurf eines Gesetzes, die sogenannten Meßferien betreffend Entwurf nebst Motiven (Ständische Schrift S. 399.) Königliches Decret vom l. November 1 867: 1. den Entwurf einer Kirchenvorstands- und Synodalord nung für die evangelisch-lutherische Kirche des König, reichs Sachsen und 2. den Entwurf, die Vertretung der evangelisch-lutherischen Kirchengemeinden betreffend .... (Entwürfe, Landt.-Acten, I. Abth. 1. Bd., S. 163. Ständische Schrift S. 661.) Königliches Decret vom 30. October 1867, den Gesetzentwurf über weitere Abänderung und Ergänzung der Gewerbe- und Personalstener betreffend .... Entwurf nebst Motiven Hierzu 8u5 - Berzeichniß der großen, mittlen und kleinen Städte des Königreichs Sachsen .... Tarif -V II.: Abschätzung der Gewerbtreibenden nach Zahl und Beschaffenheit ihrer Gewerbsutensilien Vergleichung sud (7), der Steuer der Rentiers nach Tarif 1). und der Besoldeten unter Zugrundelegung des Gesetzes vom 23. April 1850 Tarif I). für die vierte Unterabtheilung der Personalsteuer Königliches Decret vom 30. October 1867, die Aushebung der nach Vorschrift des Vereinszolltarifs zeither erhobenen Gebühren für Begleitscheine und Bleie betreffend Entwurf und Motiven hierzu (Ständische Schrift S. 397.) Königliches Decret vom 2. November 1867, den Entwurf eines allgemeinen Berggesetzes für das Königreich Sachsen betreffend (Den Entwurf s. Landt.-Acten, I. Abth. l. Bd., S. 3 flg.) Königliches Decret vom 8. November 1 867, den Entwurf eines Gesetzes über die Ausübung der Fischerei in den fließenden Gewässern betreffend .... Entwurf Motiven Beilage sul> (7), die §8 23, 25 bis 29 betreffend . . . Seite 37 38 41 43 44 73 74 76 78 79 80 83 85 86 92 107