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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 04.07.1863
- Erscheinungsdatum
- 1863-07-04
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-186307042
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18630704
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18630704
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1863
- Monat1863-07
- Tag1863-07-04
- Monat1863-07
- Jahr1863
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 04.07.1863
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- I- ,s n. b. lh. >e- Anzeiger. Amtsblatt des König!. Bezirksgerichts und des Raths der Stadt Leipzig. -l. in, rn, r. l de rH. Hof. trat. M 183» Sonnabend den 4. Juli. 1863» Bekanntmachung. Die in Gemäßheit der Verordnung de- Hohen Ministern des CultnS und öffentlichen Unterricht- vom 26. August 1848 von den Percipienten nachstehender Beneficien I) des Triller'fchen, S) des Doerer-Helfreich'scherr, 3) des Neef'fchen und 4) des Hammetschen stiftung-mäßig zu bestehenden Prüfungen sollen den IS. Juli 1863 abgehalten werden und werden die Herren Commilitonen, welche sich im Genüsse eine- der aufgeführten Beneficien befinden, hierdurch aufgefordert, sich am gedachten Tage Nachmittags 3 Uhr i« Corrvietorto z« gedachten Prüfungen einzufinden. Leipzig, den 27. Juni 1863. Die Ephoren der Königlichen Stipendiaten. io«. rtadt thal, ation Bekanntmachung. Zwei bereit- gebrauchte, aber noch in gutem Stande befindliche Leichenwagen sollen verkauft werden. Kauflustige können dieselben im hiesigen Marstalle in Augenschein nehmen und haben ihre Gebote b»S zum 16. Juli d. I. versiegelt bei der MarstallSexpedition einzureiche«. Leipzig, den 2 Juli 1863 Des ILathS der Stadt Leipzig Deputation zum Marstalle. ilmb. ruffe. lie a, ' , und ,H.g. »rg. m. »viere. sfie. asterd. ^0 80; 1»/. 92-/4'. ff. 49; Credit italien. ncschles. )0 Pfd. Pfund c. 4S-/s -41«^ i Qual. j.-Sept. »e/« Tr. .»Octbr. Viel )°R. and vo» me.) — m. - von a. L. der Handlungen der Stadtverordneten am 2. Juli 1863. (Auf Grund de- Protokolls bearbeitet und veröffentlicht.) In heutiger Versammlung führte Herr Vicevorsteher Rose den Vorsitz. Nach deren Eröffnung wurde eine von Herrn Stadt verordneten Wengler zur seinigen gemachte Eingabe der Herren Kretschmar und Genossen mitgetheilt, welche gegen die Aufstellung von Kalk- und Kohlenwagen auf dem Waageplatze gerichtet ist, und deren Verweisung an den Bauausschuß der Vorsitzende beantragte; Herr Wengler hielt es dagegen für thunlich, die Angelegenheit sofort zur Berathung zu bringen, während Herr Häckel gleich dem Vicevorsteher sich für die Verweisung derselben an den Ausschuß erklärte. Herrn Wenglez s Antrag auf sofortige Berathung ward nicht ausreichend unterstützt. Eine andere von den Herren Winter und Gen offen eingebrachte Eingabe, die Verlegung der in den Messen zwischen der Reichs und Katharinenstraße befindlichen Verkaufsstände von Fischhändlern betreffend, war von Herrn Hey zur seinigen gemacht worden. Sie gelangte an den Ausschuß zum Marktwesen. Der Rath machte ferner folgende Mittheilung: »Durch das Gesetz vom 23. Mai 1840 wurde für den Wegfall de- bis dahin bestandenen SalzschankprivilegiumS den Berechtigten als Entschädigung eine jährliche Rente zugesichert, von deren Be trage jedoch diejenigen ConeessionSgelder gekürzt wurden, welche von de» Berechtigten für den Salzschank bis zu jener Zeit zu ent richten waren. In Gemäßheit dessen ist durch verschiedene damalige, beziehentlich unter Mitwirkung und Zustimmung Ihres geehrten Collegiums gepflogene Verhandlungen die Rente auf 1009 Thlr. 11 Ngr. 6 Pf., der Betrag der ConeessionSgelder aber auf 778 Thlr. 2 Ngr. 1 Pf. festgestellt worden, so daß die Retto- Rente 231 Thlr. 9 Ngr. 5 Pf. betrug. Hiernach wurde letztere Summe bisher jährlich an uns gezahlt und da nach tz. 14 de- erwähnte» Gesetzes die Renten jederzeit, »ach sechsmonatlicher Kündigung, uni 25fachem Betrage abgelöst werden können, so ist der fragliche Capitalbetrag mit S782 Thlr. 27 Ngr. 5 Pf. in da- Stammvermögen ausgenommen worden. „Gegenwärtig hat uns das König!. Gericht-amt im Bezirks gerichte Leipzig eine« Erlaß de- Könial. Finanzministerium- zu gefertigt, worin Letzteres die erwähute Rente für Ende de-Iahre- 1863 kündigt, zu Gewährung de- Ablösnng-capital» sich bereit erklärt und zugleich de» Wunsch ausdrückt, daß auch die der Reute gegenüberstehenden ConeessionSgelder nach gleichem Maßstabe zur Ablösung gelangen mögen. „Die Kündigung nnd Ablösung der Rente beruht auf Gesetz, und eS bedarf daher hierüber keine- Beschlusses; wohl aber »st ein solcher wegen der ConcefsionSgelder nothwenvig. In dieser Beziehung haben wir beschlossen, auf den Wunsch de- Königlichen Finanzministeriums einzugehen und die gedachten CoucelstonSaelver unsererseits ebenfalls zur Ablösung zu dringen. Dieser Beschluß wird kaum einer besonderen Rechtfertigung bedürfen; es wäre in der That ein abnormes Verhältniß, wenn die Rente wegfiele, da- ConcesstonSgeld dagegen fortbeftände. In Wirklichkeit »st diese Rente selbst eben nur dasjenige, was nach Abrechnung oder wie da- Königl. Ministerium es ausdrückt, nach Compensation der Con- cessionSgelder übrig bleibt." Diese Vorlage ward sofort berathen und es trat die Versamm lung dem Rathsbeschluffe einstimmig bei. Die Vorwahlen zur Wiederbesetzung der Stellen der, nach Mittheilung de- RalhS mit Ende dieses Jahre- aus dem Rathscollegium ausscheidenden Herren Stadträthe I)r. Lippert seu., Bering, Reichenbach und Lorenz soll-» in einer der nächsten Sitzungen erfolgen. Zu dem vom Rath beschlossenen Zuschläge des IagdpachteS vo» Cunnersdorf an den Meistbietenden für das Höchstgebot von 73 Thlr. jährlich wurde Zustimmung ertheilt, die Ernennung de- provisorischen Lehrer- Herrn Kyaw zum confirmirten Lehrer der III. Bürgerschule angezeigt. Hierauf erhielt Herr Näser da- Wort und bemerkte: Bei Bewilligung der Position für Gtraßenpflasterung im Conto 39 des diesjährigen Budget- habe man offenbar nur die Ausführung des Allernothwendigsten im Auge gegabt, da bei Anlage der be schlossenen neuen Wasserleitung rn den nächsten Iahrgv da- Pflaster der Straßen ohnehin aufgerissen und wieder hergestellt werben müsse. Der Rath habe indeß ohne Rücksicht auf jene Eventualität die Pflasterung einiger kleinen Gäßchen, besonder- de- Preußer und Sporergäßchens vorgeaommev und eS sei, um weiteres Vor gehen zu vermeiden, au» dm angeführte» Gründe» sehr wünschens wert-, beim Rath bei der Rückantwort über Conto 39 zugleich zu beantragen: daß die für Pflasterung verwilligte Summe nur zu den . dringend nothwesdigsten, beziehentlich nur zu solchen Ar beiten verwendet werde, welche durch die Anlegung der neuen Wasserleitung nicht betroffen werden. Der Antrag ward zahlreich unterstützt und, nachdem Herr vr. Hey» er bemerkt batte, daß Seiten de- StadtrathS die Ab sicht vorwalte nur da- Rothwendigste in dieser Beziehung au-zu- führen, einstimmig angeaommm. ' (Schluß folgt.)
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