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Arbeiterstimme : 22.06.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-06-22
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494480041-192706223
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494480041-19270622
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-494480041-19270622
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungArbeiterstimme
- Jahr1927
- Monat1927-06
- Tag1927-06-22
- Monat1927-06
- Jahr1927
- Titel
- Arbeiterstimme : 22.06.1927
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« s s- « O , EITHER-ImeS ~Jp..13..!..5.k::3.xs 1 » s I-- Issg . , - AAAAAAGAs · . « ««- « Ast-A» Di· k - « queszeitung der KJZD l Sektion der Kommunistifchen Jntemationale - Bezirk Ostiachsen Beilagem Der rote Stern-Der kommuniftisehe Genossenschafte«WittfchaftlicheßundfchawKuqu und Wissen M- . »M Bkzxxgopkeko monuukch net Haus 2 RM.l(holbinonatl. 1 JML ), durch die Post bezogen monarc. 2 JUIL Ohne Zustellungogebuhw Verlag: Dkeodnet Berlagogesellschoft m. b.D., DresdensU J Geschäftsstelle uweduionx Gutewahnhofstr. 2 - Femfptechen 17259 - posticheckkomw Dresden Nr. Um Drectmctvenagsgefellschaft Gchkisilejtung: Dresden-A» Gmerbahnhosstr. 2 -Feknspt. Amt Dresden Nr. 17 M - Drehtonichkifn Arbeiter skimme Dresden - Gprechftunden der Reduktion: Wochemago 4—·6 Uhr mußek Dienotcm u. Donnerstag- W- - Unzeigenptem Die neun-nat gemalt-ne Ikonpokeiuezkue ode- dnm Raum Mo KIN» iuk Familien anzkigm 0,20 W tut die Rtklammtie anschlle an den Wspqmgm Teil sinkt Texts-m 1 25 RM. UnseigensAnnahmt Meniags du 0 Uhr vormittags ln der Wmon Dresden-Ah Qutuvahnhoss mode 2 - Die .lUkvemksumme« erschesm täglich aus-( an Conn- und Feiertagen - Fa Jan-n hohem kaqu hefka- kkin Anspruch aus kleieruim der Zeitung oder auf Zukuctzuhlung w Bezug-preise- 3. Jahrgang Mittwoch, den 22. Juni 1927 Nummer 143 Offenfive der Mietivmherer Zur Gcnfkk Flocken abküsiungskcufckcnz Die Bürgerblockregietnnsg beabsichtigte bekanntlich. das Nesichsmietengesetz und das Mieterschutzgesetz aus weitere zwei Jahre zu verlängern, wollte aber bereits ab Juli zwei Abänderunggvorlagcn in Kraft setzen. mit denen der Mieterschulz weiter du rchlöch e ti werden soll. Wie nun mitgeteilt wird. sind die Votverlsandlungen über diese bei den Abänderunggvorlagen noch nicht abgeschlossen wor den. Deshalb beabsichtigt man· das- am 80. Juli ablaufende Jliielersclsutzgesetz zu verlängern und bis spätestens lzum SI. De- Zeinber die bekannten Abandernngelwrlagen unter Dach nnd Fach zu bringen. Schon das Belannnvcrden dieser m ög l i me n klserzögerung der Jnlrafisetzung der geplanten Abänderungsroks lagen hat die Hauglicsitzewrganisationeu aus den Plan gerufen. Mist den Mitteln der Drohung versuchen sie, ihre Ziele ans völlige Beseitigung des Mieterschutzes und der Mietertechte durchzusetzen Sie versuchen sowohl die Abgeord neten als auch die Reichskegierung völlig in den Dienst der Hausbesitzer gegen die Mieterschaft einznspannen. Die Abge ordneten. die sich gegen einen Antrag der Wirtschasilichcn Ber einignng auf systematischen Abbau des Neichgmietew und illiietesrschntzgeseszes zur Wehr setzen, haben folgendes Schreibsn vom Verband rheinischer Haus- und Grundbesitzer erhalten: deshalb haben auch diese beiden Ministerien folgende War nung durch die genannten Organisationen erhalten: Mii Befremden und Entriistun müssen wir aus dein Umstande-. dass die Reichskegdierung sdis- tieum den 19.Juni. noch keinerlei Vorlakäc zu er- ctn so. d. M. ablaufenden zwangsgeietzgeliung setreits Reichsinieiengcien und Mieter ichutzncscn dein Retchstage luit zugehen lasten, auf die Absicht schließen daß, wenn überhaupt noch eine Vorlage kenn-ni. dein Reichstag die Möglichkeit genommen icin soll. in eine ernst hafte Beratung einzutreten und ihn zu zwingen einer Per lännernun der Zwangs-gesetzt- onnc oder ohne wesentliche Ab änderungen zustimmen zu niiilsen Nach denliei Den verschiedensten Anliissen non der Re gierunki dem Reichstag und unseren Organisationen abgege enen Erklärungen daß auch si e die Zuständel welche durch die Zwangsnesetie geschaffen seien. als unhaltbar betrachte und tunlichst bald ein ileberganq lzur freien Wirtschaft geschaffen werden niiisse. seh-n wir in dein jenigeikVerhnlten der Regierung eine durch nichts mehr zu überhietcnde Riirtsichielosigi ke it gegenüber den ichrverwicgenditen Lebensnotswendigkzitrn iveitester Kreise der BevölkerungA Die Regierung scheint sich nicht allein hinwegsetzen zu wollen iiber die von ihr selbst anerkannten Schwierigkeiten und Unzutriiglicliieistem in wei chen der Hausbesitz sich durch die ernnnggefetinebuim befindet sondern sie scheint auch alte die in den sachlich begründeten Kundgebungen der Spitzenvrganisatioiteii aus«- Laiidwirtfchikn Handwerk, Handel, Industrie und Kreditinstsitnten nutgeste - ten Forderungen zur Beseitigung der Zwanggwirischaft· voll ständig niifeachien zu wollen. Wir erheben gegen dieses Verhalten der Regierung den allerschäiscvxsten Protest und werden nichts tritt-erstirbt lassen um e lich eine Erfüllung der wiederholten Zusrgen der Regierung herbeizuführen. gez. Unterschrift- Jn der Anlage unterhrciten wir Ihnen einen heute an die Regierung gerichteten Protest gegen die Verfchleppnng der zugesagten Abändernngggeictzc in bezug ans Reichs mäctengeien nnd Mieterskhntzgefetz. Gleichzeiii sprechen wir auch Ihnen und den von Ihnen vertretenen Anrufen uniete schärfste Mifzbillignng darüber aus, daß Sie den Antrag der Wirtichaftlichen Vereinigun . deren Entwurf eines Ilebetgangsgefegeo zur Regelung der Essen-erhältster auf die Tagesordnung es Reichstag-g zu sehen, ledikllch zur Ueber wetfung an den Wohnungenusfchnß nbgelehn haben. Wir erwarten. daß Sie unter allen Umständen sich auch jetzt noch dasiir einsetzen werden, dasz nicht ohne weite res die Ztvangggesege über den sti. d. Mts. hinaus verlängert werden, sondern daß zum min desten die schreiendsten Härten beseitigt werden, «eweit sie nichts gemein haben mit einem etwa notwendigen Schutz ordentlicher und ehrlicher Mieter-. sondern nur einen Hohn auf die deutsche Gesetzfebnng dar stellen und sitt den Hansbesitz direkt entwiitd gend und exi stenzvernichtend sind. Besondere weisen wie daraus hin, daß die Gesamtwittschnft nach wie vor durch die Zwange-wirtschaft nussz schlimmste in Mitleidenschait gezogen wird nnd bei Weint-bestehen der Zwangsmittschast ans eine irgendwie durchgreifende Beteiligung des Privattapitalg am Bank-tatst nicht zn rechnen ist. gez. Unterschrift Das Reichs-arbeits- und Neichsjusstizministerium ist den Hangagrsatietn scheinbar noch nicht entgegenkommend genug, Die Frechheit der Hausagrarier lennl keine Grenzen Der unerhörte Vorstosk dieser Melwucheren die nichts unversucht lassen. Um ihre Ziele durchzusetzem sollte den Millionenmassen der Mcketer zum Vorbild dienen. Wenn die Mieterschast ebenso einmütig und geschlossen ihre Interessen gegen den Willen der Hausbesitzer vertrelen würde, wäre es ein leichtes, die frechen Angrifse und Mietmucherpliine der Hansagrarier abzuwehren Die Arbeiterschaft und die wert täjige Bevölkerung-darf sich keinen Augenblick im untlnren darnber sein, daß die Biirgerblockregierung den Wünschen nnd der unersättlichen Habgier der Hausbesitzer Noch n u ng ira gen und ihre Wünsche erfüllen wird. Soll das ver hindert werden, dann muß die yet-lustige Bevölkerung dem Nase des Kongtesseg der Weg-txäiigen folgen und in geschlossener Abmehrsront gegen die schändlichen Pläne der Hans-—- besitzer und der BürgerblockiNegierung zusammenstehen Die Ucnc Bibel dck Klaffcnjufkiz Das neue Strafgesetzbuch des Bürgerl-lockt vor dem Reichstag Berlin, den U Juni. Der Bourgeoifie reicht das Strafgesetzbuch aus dem Jahre 1871 nicht mehr aug. Um das Proletariat nie de rzu h alte n. Um jede revolutionäre Erhebung bereite im Vorbereitungen-t -diiun gesteigerter Kinffentämpfe niederfchlagen äu können. ver- Innat die Kapitalistenllafic die neue unerhörte Verfthätfung dee Klslfietljtiftiz. Diesem Zweck dient das neue Strafgeselfbuch. das zugeschnitten ist auf die Sicherung der Ausbeuterherkfchaft und gerade deshalb dein einzelnen Klassenrichier oollfte tltteilefteik heil zubilligt, alfo die Herrschaft der fchranlenlofeften Justizwilb iiir aufrichtet Jn der Dienstagfitzung des Neichstages fand die Eiftc Lefung der neuen Bibel der Klassenjuftiz statt. Die Kom muniftischc Partei machte den Versuch. die erste Lefnng des Echandgefetzes hinaugzuzögern Bürgerliche und Sozialdemokra ten verhinderten das, wohl, weil fie es gleicherweise eilig haben mit der Verschärfung der bürgerlichen Klassenfuftiz. Und dann sprach dkk Klassenfuftizminiiten der Deutfchnationale Steigt Seine Rede war ölig und fchleimig. Das neue Strafgesetzbuch bitsichnete er als ein Kulturdokument für ein Jahr-- hundert. Dann aber klang es doch durch, daß die Rolle der bürgerlichen Justiz ist« die Arbeiterschaft niederzuhalten. Der Staat miiffe geschützt werden vor der »Aufpeitfchung der Massen-L Ruhe. Sicherheit und Ordnung find das Motto das Heini dem Gesetz gibt. Proletarier kennt der Minister vor dein Weit nicht; er unterfcheidet zwischen »Statut-stiegen und Bee thchetws wobei die Verbrecher natürlich identifch mit Proleten Mid. .. Dann ließ man den vollsparteilichen Professor dichl die Klassenlultiz verteidigen Gx sprach von der Unmexzung pe- Miiztmnene gegen die Justiz; et proklamiert die Entpoliikslei Eins des Siresrechis und beschwor ldeuilsich an die Adresse der Olkzialdemoqutie sich richtend) die Parteien. ein Kompkonusz ab-. JYlchlieszen Ganz iin Sinne der künstlich erzeugten Feiertags mmmung des Reichstag-es hien Land-vers fa: die Sozial- Pemvkmiie eine selbst für diesen Refokmksteil seht iskchse Rede- Von politischer Justiz wollte et nicht sprech-Ins lklic Tut wandte St sich gegen die Todesstrase und einige leemge virasbestimmungen des neuen Strafgesetzbuches. Schließlich Mk forderte derOeutichnationale Ba rtz mit erfreulicher Os- WHM Den ät ten Kam der uti« e en das revolutionäre Dann wurde die Reichstaggsttzung abgebrochen und die Weitrtbemtung auf Mittwoch den 22. Juni festgesetzt, wo für die Kommunlstifche Partei der Genosse Konten scharfe Ab technung mit der Klasseninstiz und ihrem neuesten Produkt, dem neuen Strafgesetzbuch, halten wird. CSitzungsbekichi siehe zweite Seite.) Außenpoliiifche Debatte im Reichstag Um Donnerstag soll die stoß- qukzmpqmiichc Debatte tm Reichstag beginnen. Damit die Regic ttuppt, wird bereits fest von den Negiekungspakteten die Vorbereitung in tatest-aktiv uellca Besprechungen gekostka Die tuterlkattionellc Sitzung. die sitt heute Mittwoch aus-letzt ist« soll sich u. a. mit der Frage beschäftigt-its ob einy gemkiniame Etllätung der Regierungs-pat teten szm Außenpolitit tu Frage komme over ob die einzelnen Koalitionspgrteidn das Wort nehmen windet-. Vlättckmettmai gen zufolge wird vie Volkspartei desclbgwxdmtm Dr. Zapf ais Nedtm vors-hütest Vom sent-um wird dkk Abgeordnktk Katz spie-heu. Der Zentrums-sann toll auch die eveatl. gemeinsame chirung der Regietuusgpattet abgeht-g Für die sozialdem «!kattsche Frattiou wird der Auslandreise-the Breitfchetd it- Vill terbuudsi nnd Loccraopoltttt stehen« « . Amerika droht Wie ans Neunekk gemeldet wied, bete-sen vie politischen Kreise in· Washington das 111-erstes Pagen-um sit-Hm Gen-« fee Seeabtüitungetonieteaz bis an die Grenze des Msgllchen gehe. da sonst die amerikanische Flotte denen Englandø und Ja pans unterlegen wäre. Eeelidge habe den sonsten unt mit Mühe en der Aufstellung eines starken Kernzekpeeseunnns hin dern können- Fells die Geniee Verhandlungen mit einem Miß erfolg enden sollten, bestehe die Möglichkeit, daß die Befürworter Arn Lil. Juni ist in Gent die von den Bereinigteu Staa ten einberusense Seeabriistungstonserenz zusammengetreten sp oon vornherein mit einem kleinen «Schönheitosel)ler« bedastet. da nur England, Japan nnd die Vereinigten Staaten ihre Vertreter entlandt haben, während Italien und Frankreich sich aus die Entsendung inossizieller »Ve olialtster« beschränkten Zweck der Konserenz ist i-« abgesehen oon den Vediirfnislen dea Herri .Coolidge, sich zu Hause als Erlebnis-enges ausziisoielen »s« die Ausgleichung der ..ilnnollkosnrnenheiten«. die sich an dem Ergebnis der Waltsiiigtoner Seeabriistungolonserenz von tltst heraus-gestellt hatten Damals vakat-redeten die drei großen Seenriichte eine Regelung ihrer Bestandes an Großkaniusschissen: ed Mulden dafür Höchstgtcnzen sowohl in bezug aus die Grösse die-:- einzelnen Schisseg Chöchstens 35000 Tonnen. bei Flug-seng nrutterschifsen 27000 Tonnen Wasserverdriingung), ala in bezug aus den Geianrtbestand seder einzelnen Flotte sestgeseith der Besitz Englands, der Vereinigten Staaten nnd Japans an Großtampsschisien wurde inr Verhältnis von Rats geregelt. Diese Leistung des Friedenaengels wies aber bald ihre großen Lucien aus - nicht nur vom Standpunkte der pazsisistis schen «’tllitsioiieii· sondern auch vom Standpunkt der realen Interessen der großen Gemächte-. Man hatte sich in Washington aus eine Regelung des Bestandes an Großkarnpsschissen einigen können. weil schon damals die Entwicklung der Seekriegaiechnik mehr aus den Ausbau der kleineren Einheiten sit-Boote, große sei-störet und Kreuzer, Fingzeugsnruiterschisfes hinwies: die Admiralitäten der großen See-möchte sahen im weiteren Bau oorr teuren Großkampfschissen die tederzeit durch ein kleiner Usßoot versenkt werden konnten, keinen uiilitiirilchen Vorteil, sondern nur ein-e finanzielle Belastung die ihnen durch die gegenseitige Konkurrenz artige-zwangen wurde-. Daher dar Ve streben, durch Ali-schaltng dieser Konkurrenz allen Beteiligten den kostspielig-en Bau von Schiffen zu ersparen, die - nach dem Ausbau eines amerikanischen Fachmanneg - inr Kriegs sall »nur besten im Mississippi verankert« werden müßten Weiter ging ihre ~Friedengliebe« nicht sie reichte nicht so weit· dein Bau von kleineren Kriegeschisleinheiten oosit denen man sich ? mehr erhellte irgendwelche Grenzen zu setzen. Diese Selbst " deschriinrung hatte aber iidle Folgen: die kleineren Seeiniichte loor allem Frankreich und Italiens warten sich nun mit aller Energie ans den Bau von llsVooten, Zerstörern usin. Waise-n die sowohl technisch aussichtdreicher als auch finanziell sitt das lrelatio zu den großen Weltmiichtens beschränkte Marinebudget dieser Länder geeigneter waren und diese Massenproduktian von kleinen, leistungsfähigen sein ilißoot kann heute ohne Er neuerung seine-g Kraftstofsoorratea die ganze Erde ums-ihrem während ein Grosrkamplschiff mindestens viermal unterwegs Brennstosf einnehmen mußt und gesährlichen Fahr-reimen war liir die großen Seemächte natürlich unangenehrn - besonders siir England. dessen Großtampsslotte durch die lranziisisihen U- Bootbauten mit der Entwertung bedroht war. Dies klihrte zu verstärkter Rüstung Englands-. da- mit Frankreich dein net muteten Gegner irn nächsten Kriege. Schritt halten mußte und deshalb wieder zu einer Beunruhigung Nordamerika-, dao kein Uebergewicht der englischen Flotte dulden will. So ertliirt es sich, dass gerade die Bereinigten Staaten ihr Herz tiir den Weltsritden entdecktenl das England und Japan. die mit ihnen immerhin gewisse gemeinsame Interessen gegen die kleinen Seemächie haben, wenigstens beoollmächtigte Ber treter zur Konserenz entsandten, während Italien und Frank reich. wenigstens osfiziell zu Hause blieben: sie haben kein Interesse daran, den Großtniichten bei der Wiederherstellung ihres maritimen Uebergoivichteo noch behilflich zu sein. Aber auch die Interessen der großen Seerniithte lausen auseinander und dieser Gegensatz trat schon in den Gr klärungen ihrer Vertreter in der Erössnungasitrnng zutage Am weitesten gingen im »Parisiornug« degreislicherweise die Ein beruser. die Vereisnigten Staaten: sie fordern eine Begrenzung des Bestandes aller. auch der kleinsten See-- kampfrnittel. irn selben Bari-Matt wie es in Washington fiir die Großkainpkschitle festgesetzt wurde Das hellre mit anderen Worten nicht«- aridserei, als daß sie auch aus diesem Gebiete daa gegenwärtige Uebergewicht Englands- beseitigen wollen« spat rioar soll dies bei einein möglichst niedrigen Flotterrftand ge schehen, damit die Vereintgten starrte-r nicht gezwungen werden· das gewwa englische Unserwa durch rqsnyiellge Neu baurenetnzuholen sondern damit-irrt Gegenteil England gums Ali-nagen eines Teiles seiner Inneren-nieset erlebt Gleich gewicht der Tonne-tacht Wh. wie da die Hereinigien Staaten fordern, würde aber in Wirklichkeit iharedergewichijior Krieg-full kreKtztllu:-st’l denn im« Cogensas zu England und Sei-on delikt . It Ilio- notrdondigen Rot-stoss- und · Lebensmittel ior eigenen Lande« braust-i also-tin Kriegosalle keine wesentlich-K Teile seiner Flotte zum. Schus des Handel-versehrt til-Meigen saht-end der siir extrahir zweae dersiigdare Teil der englischen und japanischen leite« durch solche Absehen wesentlich arti-wacht wäre-. c: « .· « -' Es ist Ast-- daß seyn Vorschläge nicht aus die begeisterte « Zustimmung Englan is stehen können s--der englische Frie denoengel hat denn auch sehr viel lahmere Flügel Das gegen wärtige Verhältnis-soll nur siir Kreuzer til-er 10000 Tonnen festgelegt werden; dritte-inan Schissen soll weitere Dis-sinng-
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