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Arbeiterstimme : 12.07.1929
- Erscheinungsdatum
- 1929-07-12
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494480041-192907127
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494480041-19290712
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-494480041-19290712
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungArbeiterstimme
- Jahr1929
- Monat1929-07
- Tag1929-07-12
- Monat1929-07
- Jahr1929
- Titel
- Arbeiterstimme : 12.07.1929
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Bessmse Freitag.oenl.:3 Juli 1929 »Es-? 160 b.Jahkgqnq Taqessztuna Oel KPT Die Rüstungen des- Bürgekkkiegsormee Millionen filt- Polizei s. Landidusiigung für Wohlfohktspfleqe nichts - Die »mimdiahieiten Muts-- - Reaktionäkek Bokiioß des Initizminmeks Drei-den« It. Juli Jm Landtag herrscht Fettenjttmmung Nks Plenum meist gahnende Leere auf Dis Etatkapitpl moan nicht mehr beraten sondern im Eilzuggtempn durchgepejtjcht. Der Landtag ist Ab stimmunggmajchinc! Im Vordergrund der heuting Verhandluan steht die zweite Beratung der Kapitel Ministerium heg Innern iokvie der Justiz und die Ausgaben für Polizei. Zu diesen Ministerien kommt der reaktioniitc Kurs- der Regierung am deutlichstrn zum Augdrnck! Schatte Abkechnung mit den Schone-toten des Sustizmlniftero Bei dser Behandlung dek- deitelgv,,Jnnenmlni-stemlm« hält tm Auftrag der kommunistifchen Ftaktion Genosse Sindermsnn etne gründltche Abrechnnng mit den Schaut-taten bei- Polizeis -Ininisters. Dabei zeigt er. daß in oer Bekämpfung der revolu tionären Organisationen, wie mir sie in Sachsen bei dem Verbot des RFV nnd der kommunistischen Zeitung-en sehen, die sozialdemo kratischen Polizeiminister und Polizeipräswenten »die Führung haben Bei der Niederschlagung der klassenbewuszten Arbeiter finden wir eine einheitliche Linie von den Deutschnationalen big zur SPD -—— Diese Feststellungen rufen bei bürgerlichen und sozialdemokratischen Abgeordneten ein Wutgehenl her-von s- Ge nosse Sindermann erinnert daran, Daß dieselben Parteien. die angeblich den Versaillet Friedengvertrag scharf bekämpfen. sich bei dem Verbot des RFV aus denselben Friedens-vertrag stützen! Die scharfe Bekämpfungv die uns zuteil wird, beweist nur, wie gefährlich wir ihnen sind. Wir vertreten rücksichtglog die Inter essen det Werktätigen Dass erklären sie alk- Hochnetrai» Dazu sagen wir in aller Offenheit: Jawoht. wir find vie Partei des Hochvckrutg. Nicht nur, daß in letzter Zeit der RFV verboten wurde, nein. die Polizei überfiel demonstrierende Arbeiter wie Räuber und beschlnguahmte dabei selbst die den Arbeitern gehörenden Musikinstrumente· Arbeitern wurden die Kleidunggstiicke vom Leibe gerissen. Zu diesen brutalen Ueberfällen, die auf Arbeiter ausgeführt werden« derweilen die Faschisten wie die Horden hausen können. sagen wir mit aller Deutlichkeit, daß auch die Geduld der Arbeiter eine Grenze hat! Die Mittel für das Mini sterium. dass all diese Maßnahmen durchführen läßt. lehnen ivir grundsätzlich ali. Die Maßnahmen der bürgerlichen und sozial-·- deinokratischen Jnnenminister bedeuten aber auch eine systema tische Unterstützung der imperialistischeu Krieagriistnngeni Ek ist kein Zufall, daß die SPD am l. A ugust in Dresden sein Kinderfeft veranstaltet Dagegen niobilijieren mir alle Arbeiter und sind in diesem Kampf zum Hochverrat ani kapitalistischen Staat in jeder Minute bereit· Den siegreichen Ausgang dieses Kampfes siir die Arbeiter werden all Ihre Terrornmßnahnien nirhi verhindern sVeifall bei den Kommuiiisten.") Der Finanzskandal der Stadt Glashütte wird vom Genossen Siegel nochmals- scharf unter die Lupe ge nommen Durch die Schuld des Bürgermeisters ist die Stadt an den tiiand des Bankrottg gebracht! Der Bürgermeister aber innrde nicht zur Verantwortung gezogen, sondern bei Gewäh rung voller Pension vom Dienst entlassen Wir fordern. daß die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Jn der Abstimmung wird das Kapitel gegen die Stimmen des KPD und SPD bewilligt. Als der Antrag der KPD auf Aufhebung des VII-Verbots zur Abstimmung lomnir, stimmen alle Parteien außer KPD und SPD, also auch die Nazig« da gegen! Diese Phrasenhelden benehnien sich als- die solgiamen Kinder des Herrn Blüh-er! Bei der SPD bedeutet die Zustim mung zu dem Antrag nichts weiter als eine leere Geste haben doch ihre Minister erst das Verbot gefordert und durchgeführt Damals haben in der sächsischen Presse die ~lirrken« Sozial faichisten dac- Verbot am fanatischften verteidigt Gegen die bratale Ausweisungspkoxis in Sachsen nimmt Genosse Scheffler Stellung. An vielen Veispielen beweist er» wie die Regierung ihr unbequeme Augländer auf die bru talftc Weise ausweist Neuerdingg scheint sie dies in Verbindung mit den Arbeiigämtern zu tun Letztere entziehen den oft schon fahrzehntelang in Sachsen wohnenden Ansländern, fo z. B. in Aue und anderen Städten die Arbeitggenehmignng. Dadurch fallen die Augländer oft den Wohlfahrtgämtern anheim. Dann wer-den sie als ~lästige Augländer« ausgsewiesen! Der fkanda löseftc Fall, der bekannt geworden ist, ift der der Ausweisung eines neunjähtigen Kindes durch den Kreishauptmann Buck (ASP). Wir verlangen daß mit dieser Angmeisunggprnxig Schluß gemacht wird. Nach diesen Ausführungen sieht sich die Regierung genötigt. eine Erklärung zur Ausweisungspraxiei abzugeben, in der sie die Frechheit besitzt, davon zu reden. daß bei den Augweisungen Härten vermied-en werden«. Auf diese Unverschämtheit antwortet in scharfer Weise Genosse Nenne- Gerade der Fall der Ausiveisung des neunjährigen Kindes beweist, wie rücksichtslos diese Augweiiungen vorgenommen werden. In Bautzen wurde ein Arbeiter auggewjesen, seine Fa milie blieb zurück. Mehrere Tage mußte der Arbeiter sich in Dresden ohne Wohnung und Arbeit auf-halten Die Beispiele, die sich dutzeiwfach vermehren ließen, beweisen, wie rigorog vor gegangen mirdl Zum Kapitel Polizei einige grundsätzliche Wortes Wir missen, daß die Polizei eine Bürgerikiegoakmee rit. Die Reichs-mehr wir-d in erster Linie für imperialistische Kriegesgedrillt. Das Wirken der Polizei, die in Preußen und ander-en Ländern unter sozialdemokratischer Leitung steht. be weist die Richtigkeit Unserer Behauptung So hat man den nationalistischen Elementen ihre oerlogene Rummelg anläßlich der Kundgebung gegen den Versailler Friedens-vertrag gestattet Die Arbeiter, die gegen diese verlogenenKundgebungenauftratcn, wurden mit den Gummikniippeln bearbeitet Wir lehnen grund sätzlich die Mittel für die Polizei ab. Der Etat zeigt eine ganze Reihe von Positionen ani, die der besseren Augtilstung der Bür gertriegsarmee gelten Die Arbeiter sollen die Mittel fiir die Polizei aufbringen, die sie niederschlägt Hier werden Hundert tausende verpnlvekt, sitt Wohlfahrtszwekle aber ist kein Geld da. Die- unteren Polizeibeamten werden miserabel beznblt Für die Forderungen dieser Schicht setzen wir uns ein. missen wir doch, dasz sie ihrer Klassenlage nach zum Proletariat geboren und bei entscheidenden Auseinanderietzungen mich beimProletariat stehen werden. Daß dein so sein wird, beweist baß letzt schon jeden Monat 50—60 Beamte," weil sie genug haben von dem Drill, non der Polizei abgehen! Wir nehmen ebenfalls scharf Stellung gegen die Kasetnierung der Beamten, die nur dem Zweck dient, die Polizei zur Niesderfchlagunq dkk Arbeiter zusammenzuhaltem Des weiteren fordern wir die Beseitigung der Grußpflicht. Ein besonders iibtes Kapitel ist dik- poiitische Polizei mit ihren Achtz grofchenjgngm Der Fälscherme j» Berlin zeigt dican Sanph dabei ist der Sdzialdemnkm Jömiebel der am meisten Kom promittette. deswegen in die- Gefängniise gesperrt Einbüßnng im Akkmksp stell-H Not, uiiicrsalL das sind dann meistens Die FolgenL Dmm ichreien Die Mir-zierlichen Zeter und Most-in (Abg. Ok» kunn» Demokrat, macht daueka zyniiche Bemerkungeni Er will damit Sympathie iiir oic Filuiienjustiz zum Ausdruck bringen« »So sika Dis« Anstellung Zier Bürgerlichen aug. Die nnneheneilichen Klaiiciiiirteiic die in letzter Zeit gefällt wurden. haben in im mer grösseren Kreisen die Erkenntnis wachsen lassen. «an es sich um lilaiiensnitiz handelt Auch in Rußland besteht klosseniuitix Aber das Proletariat hat dort nicht nötig. Nocheurteile zu fällen, mie dies in Dentichlano ver Fall ist. Unserer OWNER lichen Einitellung gemäß lehnen mir dir Mittel für dieses Reis pitel ab Justizniinister Dr, Many-seid verteidigt Die Justiz nnd iinLiet dabei auch ~loarine Worte« für die unteren und mitt leren Beamten Davon werden sie nicht satt! Jn seinen wei teren Ausführungen macht er einen Vorstosz für die Beschränkung ver Oeffentlichleit der Prozeßverhanulungen und deren Bericht eritattung. Vorläufig sprach er von Fällen, wo die Sittlichkeit gefährdet werde Das ist nur der Anfangl So stößt dsie Reak tion auch biet planmäßig vor! Die Klasseninstiz m Suchka Bei der Beratung des Kapitel »Minifteriunl der Justiz« ver sucht der Sozialdemokrat Neu in längeren Ausführungen den Anschein zu erwecken, als ob hil- SPD wirklich gegen die Klasseninstiz kämpfe. Dabei luknmt er über radikale Phraicn nicht hinaus-. Er hütet sich grundsätzlich Stellung zu nehmen. Seine Fraktion hat aber eine ganze Anzahl Anträge für den »Aus-hart der Justiz« gestellt. io z. V.» daß die Staatsanwalt lchaften Dresden und Leipzig Kraftwagen erhalten sollen. Daß dieser Ausbau sich nnr gegen die. Arbeiter richtet, ist selbstver ftänsdlich. Genosse Nest-net entlarvt die Phrasen der SPD und zeigt, daß die SPD der Klasserrjustiz praktisch hilft. An vielen Veispielen, die starke Aus inerkfamkeit des Hauses l)erni)rrusen, beweist er die Klassen gebundenheit der Justiz. So Wurde in Sachsen ein Arbeiter zu icksmeren Freiheitsstmsen verurreilt, weil ein Stahlhelmmann gegen ihn aus-sagte, obwohl mehrere andere Zeugen das gerade Gegenteil von ver Aussage des Stablhelniers bewiesen! Vor Dem Dresdner Schöisengeriiln wurden an einein Tage in zwei Prozessen zwei sich dimnetml acgeniibcrstehende Urteile gegen klassenbewußte Arbeiter gefällt » In Narrndorf bei Ptrna wurde ein Bürgermeister. der Nentnes us- Alters rente prellte, freigesprochen Das zeigte noch in si. Deutlich-v keit die klsassenmäszige Einstellung der Justiz! T gefällten Geldstraer wirkten sich tatsächlich nur für die besitzende Klasse günstig aus« Die Arbeiter können nicht bezahlen und werden Kunstfkagea find Mochtfmgen Das zeigte mit aller Deutlichkeit die Beratung des Kapitels Staatgtheater Dr Kastner Wem-) verwahrte sich. daß das Theater parleipolitisch mißbraucht werden soll Dabei ist die realtiouäre Einitcllung des Staargtheaterg kaum zu überbletenl Abg Löilttler (SPD) erhielt non dem DV-Minifterpräsidens ten Blingcr dac- Lob, sich sachlich bewegt und nicht in parteipolp tiichen Reden ergangen zu haben. Um die reaktionäte prin zipiknlose Haltung der Istuatstheatek zu lennzeichnen. genügt es. km die einmalige Ausführung des Hintemann zu erinnern. Vor dem Krach der Hillerianer kapitalierte die Leitung« Das revo lutionäre Stück Zchinoerlmnneg wurde nur einige-mal aufgeführt. Die Abstimmung über die Kapitel erfolgt morgen Freitag vor mitmg. Schluß Der Sitzung 20 Uhr. Die Zugang Der Vereinigmig fächsifkher Landgemeinden Die Not und Wünsche der kleinen Landgemeinden wurden schnell abgefertigt. Die drei Tagegdromingiipriitkre, Vortrag von Dr. Nitsch Wohnunggnot Wobnunagbau. Jahresbeticbi und Wünsche der Gemeinden an den «Z«iiridt-.ik.7.. wurden samt Beatri ssunigsreidien in 214 Stunden erledigt Die ganze Tagung war eine Hilslusigieii mii der Hoffnung aus den weiteren Llrisoerkauf Deiitschlands. Die Partei der Schmerindustrie, die Deutsche Volkspartei. empfiehlt sich bestens in ilsrer dlZegriissuaaarede den kleinen Bauern als Partei des »MittelstaudeL-'««. Desgleichen scheuten sich die Sozialdemokraten nicht, auch hier. mie im WablkampiJ den armen Massen etwas vorzugsaukeln und zählen nsach allem Brauch ihre Verspreibnngen und Anträge die siel iui Landtag eingereicht haben, auf. um so Jllusionen in den Massen zu er wecken. um sie abzuhalten. ihre wirkliche Klassen-age- zu erken nen; sie sagten aber nicht, daß ihre Autriiae ja wick- Horaderaer Schießen ausgehen müssen dasz sie bereits erdrosselt sind durch die reaktionäre Finanzpolitil Hilferdinsz. Dementiert wurden aber schon hier die gepriesenen Anträge der Sozialdemokraten, indem der Borsitzende hervor-beli, das; bereits vom Landtag an genommene Anträge zur besseren Finanziernng der Landgemein den von der Regierung unberiicksicbtigt geblieben sind. Die Durch Den Vorsitzenden wie durch einzelne Debatte rednex geschildertewiNgt per kleinen Gemeinden ist ungeheuer Um nur ein Beispiel Zu nennen: Die kleine Gemeinde Piehlttz mit 132 Einwohnctu hat noch 630 Man Lohn nn Schnccaugwerice zu zahlen. 700 Mart Bank schnldcn, der sillirgermcistcr hat 4 Monate kein Geld bekommen. In allen Gemeinden sind die Schulverhältnissc die denkbar schlechte-lieu Die Illcslmunqcn sind oft noch flandnlöser als in der Stadt Jn einer Entschließung wird gefordert: daß der Laitcnausglcichgltock von 3 auf 5 Prozent zu Lasten des staatlichen Anteils an den Neichsiibekweiiungglteuetn et liöht wird und dei- 18pwzentige Bezirlsanteil an der Einkom men- und Körperschaftcsiteuer in Abänderung der jetzigen Ne gclung künftig nur nach der Bevölkerungsznhl verteilt wied. Der Staat soll dtc Lasten der Unterhaltung der vom Verkehr start belasteten Gemeindedurchgangsstraßen durch besondere Staatsbeibilfen wesentlich milden-. « - Die Tugnng brachte jedenfalls kein positiv-es Exgebnig, als nur die klare Erkenntnis wie schon in den Veqriißunggwotjest Unserer Genossin gesagt wurde, daß eine soziale Kommunalpolrtik im Interesse der Werktätigen nur möglich ist. wie Sowjetrußland beweist, unter der Diktntur des Proletariats. Bom Q.io—Bmun-Prozkß zum Most-Prozes- li. i. Vor 25 Fuhren fand in Königs-dein gegen den heutigen preußischen Miiiisreriiräsidenten Otto Braun und acht weitere deutsche Sozialdemokraten ein Prozeß stati. der in der ganzen Welt ein ungeheures Aufsehen erregte Die Sozialdemokraten waren des Hochverrat-s und der Beleidigung des Zarcn ange klagt Damit der Prozeß überhaupt stattfinden konnte. --- die »Strastaten« waren nach deutschem Gesetz nicht strafbar. -—s hatte die deutsche Regierung den Zeiten ersucht, Etrafanttag Zu stellen, wag auch geschah. Mit Ausnahme von Otto Braun. der freige sprochen wurde-, erhielten alle Angeklagten Gesängnigstrasen oon Z Wochen bis zu Z Monaten Außer derTi Vorwärto und der Magdeburger Volksstimme hat keine sozialdemokratische Zeitung non diesem Jubiliium Notiz genommen Denn die Erinnerung daran ist der Sozial demokratie peinlich. Sie begeht das 2öjährige Jubiläum auf andere Weise. Durch den Orloff-Prozesz, der eine Art Wiederholung desz Königgberger Prozesse-J ist, nur dass einige Parteien die Plätze gewechselt haben. Um allen Vorwüran ~kotnmunistisctser Fälschuiig" vorzubeu gen. werden wir nur das Material benutzen, daß der Vor wärtg selbst in dem Jubiläumsartikel von Wilhelm Paetzel, einem Ijiitangeklagten im Königsbemei Prozess, veröffentlicht Jn die-sein Artikel heißt cth »Ein solche Blomage fiir das Deutsche Reich hatte man doch nicht erwartet. Und selbst die regierungssrommsten Blät ter hielten in ihrer Kritik mit den Vorwücscn gegen die Re gierung nicht zurück. Nun hatte sich bewahrheitet. was im Reichstag Bebel nnd seinen Freunden erklärt worden war: daß nämlich in Deutschland eine große r u s s i s ch e S p i tz e l o rg a nisation bestand, die insbesondere die studicrcnden jungen Rassen zu beobachten hatte. Diese Aufpasser erfreuten sich der größten Mithilfe von Polizei. Post und Zoll amt.« · Von diesem nlten spitzel- nnd provokateurverieuchren Haken ruizland existiert heute nichts mehr. Auf dem Boden des Sozia lismus, der befreiien Arbeit können diese Spitzel und Henker des Zaren nicht gedeihen Immerhin haben sich verschiedene Exem plarc dieser Gattung iiber die Grenzen gerettet und wurden von der deutschen republikanischen Regierung nicht als Muster ihrer Art in ein Nevolutionsmuseuin sondern als eifrige Mitarbeiter in den Dienst dec- Reichskonunissnriatg für Oeffent liche Ordnung. des Polizeipräsidinms und anderer Behörden gestellt. Jm Orloff-Prozeß treten unr- einige dieser verlnmpten Thpen entgegen Was hatten Otto Braun und die anderen ..verbrochen«? Schriftenschmuggel nach Rußland zur Vorbereitung der Revolu tion. wie es in der Anklagefchrift hieß· Paetzel schreibt Darüber: ~3ur Technik des Schrifteaschmnggels wurde in der An ttaqeschrift ausgeführt, daß die revolutionäre Literatur« aus« der Schweiz oder England direkt nach Königgbcrg. Memel oder Tilsit gegangen und dann über die Grenze gefchinuggelt sein foll. Das Naffiniertcite aber iei gewesen« daß der Angeklagte Pactzcl in Berlin die Literatur kiitenwciik alis Schuhu-arm an den Schuhmachermcister Martino in Tiliit geschickt habe. Verbliiffcnd siir Staatsanwalt und Richter war nun, daß die Angeklagte-m soweit sie sich wirklich mit Schristcnlchmuggel abgegeben hatten, ihre Mitwirkung nicht in Abrede stellten londeru sogar in aller »Frcchhcit« erklärten, daß sie als So zialdemokraten diese Tätigkeit für ihre Pflicht gegenüber den raffilkhen Parteigenoffen gr hallen haben.« Heute ichmuggeln Sozialdemokraten keine resolutiqnären Schriften mehr, sondern ziehen die Verbreitete revolutionärer Literatur und Zeitungen vor Gericht Heute werden Sozial demokraten nicht mit Gefängnis bestraft. sondern sind als Mini ster und Ministerpräsidenten die Verantwortlichen für diedüv gerliche Klasseiijuitiz Heute offenbart sich die internationale Solidarität der Sozialdemokratie nicht im Bündnis mit der russischen Arbeiterklafic. und dem Arbeiterstaat. sondern in der Verteidiguan nnd Verwendung von übelften zariftischen Offi zieren und Henker. - ’· Krieaspropagondainstiiut in Stuttgart Am S. Juli wurde iu Stuttgart ein Museum gegründet, das im Wilhelmkspaloft nutergebmcht ist und dag- zu einem »Mut sd7ell Lustsubrt-9J"kufeuin·' ausgestaltet werden soll. Die Eröffnung soll im Mai nächsten Jahres- eksolgen. Der Z. Juli, der Grün dunggteg. ist der Ot. Geburtstag 3cppelins. Anfang und Kern des Museums soll das Museum dec- 3eppetinbaueg in Friedrichs hafen bilden. Der Beschluß dazu erfolgte in aller Heimlichkeit. in einer nichtöfsentlichcn Sitzung des- Gemeindetatg Stuttgart Ehreiwrotcktor des Musemng ist Reichspräsident und Ehrenmit glied ch- Stablbelmgi Hindcnburg Dem Ehrenausschuß gehören an: drei wiirttembcrgifchc Minister. der Stab der 3eppelinwettc, eine große Anzahl hoher Osfizicre, Professoren und Lttfttüstungg interessenten, wie·die Herren Maybach und Junkers, ferner Dr. Luther als Ehrenmrsitzcnder des Deutschen Luftsahrtvcrbandcs. Im Kreise fehlt auch-nicht die sozialdcmdtratische Schwäbische Tagwmät, die die Gründung hochbeglückt seiest Das Lustsalthmuseum soll der Mittelpunkt für verstäkltc Luftfahrtptopaganda, d. h· für die Forderung der Vorbereitung des deutschenJmpårialtgmusz auf den Lustkrieg sein. AlleForts schritte und Exsindiingen werden ständig ausgestellt Durch engste Verbindung mit der besonders «ixl«Wiirttemb»e»rg stationietten Motoren-Industrie soll die deutsche Technik immer auf der His’t« militärischer Kraft stehen« Urheäwstimme
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