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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 30.03.1859
- Erscheinungsdatum
- 1859-03-30
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-185903304
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18590330
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18590330
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- Images schlecht lesbar
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1859
- Monat1859-03
- Tag1859-03-30
- Monat1859-03
- Jahr1859
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 30.03.1859
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Anzeiger. Amtsblatt des Kömgl. Bezirksgerichts und des Raths der Stadt Leipzig. 89. Mittwoch den 30. März. 1859. Bekanntmachung. Montag den 4. April Nachmittags 11/2 Uhr werden auf dem diesjährigen Schlage des Connewitzer ReviereS bei den Haider Giesen circa 250 Stück Langhaufen unter den bekannt zu machenden Bedingungen und gegen die übliche Anzahlung versteigert werden. Leipzig, den 28. März 1859. Des Ntaths Forstdeputation. Schl»,o-r,chi- »»--»>- s,»»«.-s,d.mE«.. v 0 m L3. März. I aängig berathen und mancher Umgestaltung noch unterworfen sei. Geg« dm vr. Heynrr trat zunächst der Stadtv. Fecht! Leipzig bedürfe einer solchen Steuer nicht. Er glaube nicht, daß auf: Zwischen de» früheren und jetzige» Stande der Angelegenheit! die Regierung die Zustimmung zu einer zeitweiligen Erhöhung der sei ein großer Unterschied elngetreten; denn jetzt liege, wa- zur Zeit I Communanlagen versagen werde. Man wolle in der neuen Steuer der früher» Beschlüsse noch nicht der Fall gewesen, da« Budget! neue Steuerbefreiungen schaffen, die gegen die Verfassung-mäßige vor. Damit sei der Bedarf ausgestellt und nachgewiesen; er habe! Gleichheit vor dem Gesetz verstießen. Auch mache der Ausschuß gegen manche Positionen desselben gestimmt, allein sie seien an-1 keinen Unterschied zwischen den Verpflichtungen der Grundbesitzer genommen worden, und da das Budget einmal bewilligt und! der Lußerm und inneren Stadt. Ein großer Theil der Miethen damit der Bedarf anerkannt worden sei, so müsse man in natür-! unter 100 Thlr. treffe Familienväter nicht, die man doch besonder« licher Folg« nu»>auch die Mittel bewilligen. Mit »batraotis nun,I berücksichtigen solle. Den Luxus zu besteuern, ohne ihn wegschaffen wie sie Herr vr. Heyn er wolle, dem er in einigen Puncten seiner I zu wollen, sei ein Unrecht gegen die, welche von diesem LuxuS Pläne zur Vermehrung der städtischen Einkommen- gern Recht I lebten D-Shalb stimme er auch gegen die Luxussteuer, gebe, zahle man deine Bedürfnisse; dazu bedürfe e- vielmehr klin-1 Vicevorsteher Rose legte durch Rechnung<aufftellungen Va gen der Mittel; wenn vr. Hey »er Meine, die vorgeschlagene I Verhält»iß der vorgeschlagenen Steuern zu den Eommunanlag« Steuer wäre lästig, so »Achte er wissen, welche Steuer nicht! dar, um zu zeigen, daß den elfteren der Vorzug vor der Erhöhung lästig seit Alle Steuer« seien lästig. Es handele sich aber darum, 1 der letzteren zu geben. — Nach mehreren Repliken wurde der ver- die am wenigsten lästigen zu wählen. Er hätte gewünscht, daß I langte Schluß der Debatte genehmiqt und Herr Kramermeister da- VerhältÄß der Besteuerung der Innern Stadt gegenüber der! Poppe als Referent sprach zum Schluffe: die Mitglieder de- Vorstadt hier nicht evwähnt oder so stark Hervorgehoden worden ! Ausschusses hätten die Steuer nach reiflicher Erwägung empfohlen ; sein möchte, denn e< Uege nicht im allgemeinen Interesse der! sie seien nicht Leute vom grünen Tische, sondern vom Zahl- Stadt. Et erinnerte an die liberale Seite der Frage ; gerade diese! tische. ES handele sich keine-weg-, wie Herr vr. Heyn er glaube, aber empfehle die Miethsteuer; den« diese verschone nach Möglich-!um Errichtung einer permanenten Steuer, sondern Rath und keit die Aermere». — Herr O. Wigand sen.: Er wolle zwar! Stadtverordnete hätten vielmehr jährlich über deren Fortbestand zu die Möglichkeit ein« viel besseren Berwerthung de- städtischen ! beschließen. Nicht eine Herbeiführung voller Gleichheit, sondern GeundeigenthumS nicht bestreiten; die Deckung de« Bedarfs könne I möglichster Gleichheit Hab« der Ausschuß von der Steuer sich* darauf ab« nicht warte«. Die Miethsteuer halte er für eine billige.! versprochen. Eine Reihe von Städten, z. B. Dresden rc. habe Den ärmeren Mitbürgern werde dieselbe willkommen sein, und er Idle Miethsteuer, und die« seien bekanntlich keine Badeorte. ES behält sich vor, spät« einen Unteranttag zu stellen, welcher die den I handele sich nicht allein um da- Deficit im Budget, sondern eS ärmeren blassen zugedbch-e Befreiung noch «eit« auSdehne, na«! seien noch manche Beschlüsse gefaßt worden, welche dm Bedarf mentlich denAntrag, daß di« Miethen auch noch von 100—ISO Thlr.l »och «höhten, er glaube sich nicht zu irren, wen« « ihn auf circa ganz steuerfrei gelassen würden. — Vr. Heine: Die vom Aut- I7S000 Thlr. angebe. Die« sei die Missethat de« Einen wie d«S schusse aufgestellte Berechnung sei falsch, da ihr da« Princtp der! Anderen, wenn eS eine solche sei. Wolle man die vorgeschlagene Besteuerung fehle. Er berechne die Durchschnittssumme der! Miethsteuer nicht, um da« Desieit zu decke«, st» müsse ein and«« Grund- und Gewrrhßeuern Leipzig«; dara«S gehe hervor, daß die I Modus gefunden werden, die« sei der Zuschlag zu dm Commun- eine Besteuerung mit d« andern ziemlich gleich sei. Vor Allem I anlagen. Bei diese« werde dann der Grundbesitz v Pf. pr. Steuer- sei der Grrmdfatz uottrzutegen, dsßnlaü Diejenigen zuerst besten re, l einheit, der Unangesessme aber 18 Ge. pr. Gteuerthaler zahle« di« etwa- haben, weil darauf d« Erfolg d« Steuer b«uhe. Die! müssen. Miethsteuer fti ad« kein Maß für da« Einkommen, u»d nur da l Bei der Abstimmung wurden das vorgeschlagene städtische zu benutzen, w» eS ei« bessere- Princip d« Steuer nicht gebe, iGrund-SteuorsixuM und die Miethsteuer, «eil d« Rath oder vielleicht in Badeorten. Erhöh« man statt dieser Steuer die I sie nur verbunden als Steuer -srgeschlaa« und sie auch so vom EommunaÄage, fo übe man keinen Druck au« ; dm« die E»m-z AuSschusse bevorwortet seim, in Eine Frage ausgenommen und munanlag« soi eben eine bessere Steuer als die von de» Miethen. lad gelehnt. Es trat hiernach »tnS Berschwvenheit dev Ansichten Letzterer fehle jede« richtige Maßstab, während gerade unsere r hervor, ob auch über die andern vorgeschlagenen Steuern noch SchätzungSsteuee de« Bilde eincv rationell« Steuer am nächsten I adzustimmm sei. Weil jedoch darüber, dltß eS einzelne Steuern komm«, «eil sie d»n Betraa der Steuer Nach der Steuer fähig-1 seien, Uederetnstimmung stattfinde, auch ein Amendemmt zur keit bestimme. Hier blieb« sich, abgesehen von der Fremd«-! Luxussteuer als einer einzelnen, durch Unterstützung zugelaffm sei, besteuerung, die eigentlichen Resultate der Mieth- und Eommunal-1 würbe, nachdem Vr. Vogel sich für die Nothwendigkeit der be- ßeuee gleich und nur der vermehrte Regieanfwand «nd dergleichen I sonderen Abstimmung auch über sie ausgesprochen, zur Abstimmung schasse die Unterschiebe. Auch würben die etwaig« Bedenk« Seit« lgeschritten. In dieser wurde di« Steuer auf Gerechtigkeiten rc. der Regierung, wem» solche Überhaupt vorhanden sein sollt«, gegm labgelehnt, die Luxussteuer mit dem Anträge de- AusschusseS elne Erhöhung der Eommunanlage« nur formelle sein können, lauf: strengere Controle, ak« die zeitherig«, und mit der von Herr Vr. Vogel spoach sich ebenfalls gegen die Einführung l vr. Heyn er vorgeschlagenen Veränderung: anstatt „insofern solch« neuer Steuern auß. Nach seiner Meinung handelt e< sich um! nebenbei nicht zu geschäftlichen Zweck« di««", zu sag«: „in eine neue Stmer, nicht «> etwa« Gewohnte«. Da« grüne Buch! softrn solch, nicht hauptsächlich zu geschäftlich« Zweck« A mit Eintritt d» Krioa-schuldentilarmg, «losch«». Di, neue I dien«" angenommen, die HeHeiziehung der Bediene« in selbiger Swmr fei Mcht nochwmdi- «ch veMtz» die Weichheit vor de« z abgelehnr «nd damit die andem «»träg, de« Antzfchuffch für er, WMWW>WW
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