Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 25.07.1859

Anzeiger. Amtsblatt des Kömgl. Bezirksgerichts und des Raths der Stadt Leipzig. M LV6. Morrtag dm 25. Juli. 185S. Lkrathung des Haushaltplans durch die Stadtverordneten. ' Bei Conto 1 wurde die Uebernahme der bisher aus der Kriegsschuldm-TilgungS- casse an den SeiftungSbuchhalter Herrn Merseburger und dm Assistenten Herrn Schwarz gezahlten GehaltSraten von bez. 400 Thlr. und 500 Thlr. auf die Gtadtcasse, so wie die An stellung eine- Aufwärter- bei der Stiftungsbuchhalterei.mit dem jährlichen Gehalte von 250 Thlr. genehmigt. Au Conto 2 war im vorigen Jahre die Einrichtung eine- zweiten Wartezim mer- beim Polkzeiamte beantragt worden. Der Stadtrath sagt hierüber in seinem, dem diesjährigen Haushaltplane beigefügten Begleitschreiben: „Rücksichtlich de- von Ihnen zum vorigm Budget geäußerte» „Wunsche- haben wir zu gedenken, daß, nach un- gewordener „amtlicher Erklärung, beim Polizeiamte längst ein besonderes „Wartezimmer vorhandm und die Diener angewiesen waren, „anständige Personen dahin zu führen." Da- Collegium nahm die Nachricht von dem Vorhandmsein de- allerdings sehr wünschen-werthen zweiten Wartezimmer- gern entgegen. Conto S. Herr Ersatzmann Näser, zur betreffenden Sitzung einbemfm, knüpfte hieran die Bemerkung, daß man bet Besetzung de- KastellanpostenS im Museum auf Wartegeld stehende Beamte, oder auf achtbare Bürger, die sich darum gemeldet, füglich hätte Rücksicht nehmen sollen. Die- sei aber nicht geschehen, vielmehr wären dabei dem Vernehmen nach Domestiken von Mitgliedern de- Schletter - Comitäs vorgezogen wordm. Der Herr Berichterstatter Kramermeister Poppe entgegnete, daß der Finanzausschuß selbst wiederholt die Berücksichtigung solcher in Wartegeld stehender Beamten oder geeigneter Bürger empfohlen habe. Da- Conto wurde genehmigt. Conto 6. Bei Prüfung de- vorjährigen Budget- war eine angemessene Verwerthung der im Stockhause frei gewordenen Räume beantragt wordm. Darauf erwidert der Stadtrath: „Wenn Sie beim vorigen Budget Vorschläge von un- darüber „erwarteten, wie entbehrliche Räume de- Slockhause- ange sessen verwerlhet «erden könnten, so hatten wir die-, un- „serer verfassungsmäßigen Stellung gemäß, lediglich al- einen „Anlaß de-faUsiger Erörterung und Beschlußnahme zu be frachten. Nicht aber sind wir in der Lage, Jhnm Vor schläge, auf welche die Gemeindevertretung Beschlüsse zu ,fassen hätte, zu machen, vielmehr haben wir un- da- Recht „der Entschließung zu wahren, ohne daß wir de-halb der „Pflicht uneingedenk sein werden, überall da, wo es da- „Gesetz verschreibt. Sie um Ihre verfassungsmäßige Au ,stimmung zu ersuchen." „Aur Sach« bemerken wir, daß da- Militairwachtlocal zu ,einem Gewölbe vorgerichtet und mittel- Meistge-ot- ver- „miethet worden ist." Der berichterstattende Au-schuß konnte es nur dankbar aner kennen, wenn e- sich der Stadtrath angelegen sein läßt, die im Slockhause leer gewordenen Räume zu einer ihrem Umfange und ihrer vorzüglichen Lage angemessenen Verwerthung zu bringen. Herr St -B. vr. Heyn er fand die Antwort de- Raths auf dm bei diesem Conto im vorigm Jahre gestellten Antrag der wohlmeinenden Absicht tzes Collegiums nicht entsprechend. Die bloße Verwerthung des Wach local- habe man damals als selbst, verständlich betrachtet, vvr Allem aber die Einrtchtung der ersten Etage des Blockhauses zu Geschäftsräumen, die sich sehr gut „< „1 verwerthen müßtm — im Auge gehabt. Er schlage vor, die an- eregte Anlegmheit dem Bauausschuffe zu überreichen, die vom "inanzausschuffe votirte Anerkennung aber abzulehnm. Der Antrag wurde unterstützt. Referent Herr Kramermetster Poppe verwies dabei auf die Fassung des Ausschußbrrichts, der wenigsten- den Anfang einer besseren Verwerthung nicht habe verkennen wollen. Ein Dankes- Votum habe der Finanzausschuß nicht beantragt. Die Ueberweisung der fraglichen Angelegenheit an dm Bauausschuß nach Antrag des Herrn vr. Heyner wurde gegm 8 Stimmen, das Conto aber einstimmig gmehmigt. Conto 7. Bei der ersten Bürgerschule wurde dem Gesanglehrer Herrn Müller eine jährliche Zulage von 80 Thlr., dem Realschullehrer Herrn vr. Pau fl er eine jährliche Zulage von 100 Thlr. ver- willigt, auch die Confirmation der Stelle des Letzteren genehmigt. Ueber einen den Hiizungsaufwand dieser Schule betreffenden Antrag ist bereits berichtet worden. Bei der III. Bürgerschule gab das Collegium zur Erhöhung de- Di-positionsquantum- um 200 Thlr. Zustimmung. Conto 8. ») Jacobshospital. Die Derwilltgung von hier postullru» 8901 Thlr. 5 Gr. 5 Pf. Maschine wurde bi- nach Eingang näherer Kostenanschläge aus- gesetzt. Da- Amtseinkommen des Pastor- der Stiftung wurde um 100 Thlr. jährlich erhöht, und an diese Zustimmung der weitere Antrag geknüpft, daß die Gräber der auf dem Friedhöfe de- Jacob-ho-pltal- Beerdigtm in einfacher, erkennbarer Weise bezeichnet, auch zu diesem Behuf« über die dort Verstorbenen durch den Herm Pastor der An stalt ein Register angelegt und fortgeführt werde, d) Arbeit-Haus für Freiwillige. Der Stadtrath postulirt hier eine BesoldungServöhung für dm Auftvärter und Expedienten von 130 Thlr. auf 250 Thlr. jährlich. Die Versammlung beschloß: zu der Erhöhung de- etatmäßigen GehalteS des AufwLrterS am Arbeit-Hause zwar nur nach Höhe von 200 Thlr. Zu stimmung zu enheilen, gleichzeitig aber dem gegenwärtigen Aufwärter Starke eine persönliche Gehaltszulage von 50 Thlr. jährlich auf so lange zu verwilligen, als derselbe seine dermaligen Arbeiten allein versieht und eine Vermehrung de- BeamtenpersonalS der An stalt überhaupt nicht nothwendig wird. Der Ansatz für die Rathwache in Conto 9 wurde in Uebereinstimmung mit den, wegen deren Reorganisation gefaßten Beschlüssen nur nach Höhe von 9014 Thlr. verwilligt. Bei Conto 10 wurde der Stadtrath ersucht, Anträge auf Erbauung neuer Schleußen namentlich in den Fällen thunlichst zu berücksichtigen, wo Seiten der Adjazenten Beiträge zu dm Herstellungskosten angeboren werden. Conto 11. Nach Ansicht de- Collegiums gehören die Wehre nicht auf diese-, sondern auf da- Mühlmconto, da sie hauptsächlich dem Betriebe der Mühlen dimm. Das Collegium hat schon früher hierauf aufmerksam gemacht und hielt es Im Interesse eines geord neten Rechnuna-werk- für nöthig, dm diesfakfige» Antrag zu wiederholen. Es beschloß, beim Stadtrath zu beantragen, daß der Bedarf der Wehr den» die Mühlen betreffenden Conto 26 zur -ast gebracht wsrve. Coato 12. Sei Prüfung des Postulats für dss Aichamt hatte man auf bie über dessen Errichtung gepflogenen Verhandlungen zrrrückzu,