Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 09.03.1860

ageblatt Anzeiger. » ^ . Amtsblatt des Kömgl. Bezirksgerichts and des Raths der Stadt Leipzig. MKS. Freitag den 9. März. 18k». Sitzung der Stadtverordneten am 7. März 18KV. Nach Eröffnung der Sitzung wurde die RathSzuschrift, die Pensionsberechtigung einiger früher städtischer, jetzt königlicher Ge- richt-beamten betr., an den Verfaffungsausschuß verwiesen, auch genehmigt, daß der zur Versteigerung gebrachte Theil des.Areals von der ehemaligen „goldenen Brezel" Herrn Bäckermeister Graß- hoff zu dem Höchstgebote von 3600 Thlr. zugeschlagen werde. Dieser Beschluß erfolgte einstimmig, nachdem der Vorsteher eine Anfrage: wie hoch hiernach die üjElle bezahlt sei, dahin beant wortet: daß diese bei jenem Kaufpreise über 6 Thlr. (ca. 6 Thlr. 12 Ngr.) zu stehen komme. Der übersendete 57. Jahres-Bericht der Armenanstalt gelangte zur Vertheilung. Hierauf brachte der Vorsteher die in der Sitzung vom 22. Fe bruar d. I. von Herrn vr. Heine bezeichnet-Stelle aus der Ein gabe des Collegiums an die kömgl. Kreisdirection in der Steuer angelegenheit zum Vortrage. Man verwies die Erörterung der angeregten Frage gegen 3 Stimmen an den Verfassungsausschuß. Herr St.-D. Häckel berichtete sodann Namens des Ausschusses zum Bau-, Oekonomie- und Forstwesen über i .... - - - , L. . . , den Antrag des Herrn vr. Heyn er, die Anlegung der pro jektieren neuen Straße nach dem Berliner Bahnhofe betr. Der Ausschuß theilte mit, daß der Stadtrath wegen Besei tigung des in Frage kommenden Parthenarmes die nöthigen Schritte gethan, die Ausscheidung der Parthenregulirung aus dem allge meinen Wasserregulirungsprojecte erlangt und die Hoffnung aus gesprochen habe, im nächsten Jahre die Anlegung der neuen Straße in Angriff nehmen zu können. Er empfahl: den Rath zu ersuchen, sich die Förderung der Herstellung dieser Straße möglichst angelegen sein zu lassen. Einstimmig trat die Versammlung diesem Vorschläge bei. Es folgte 2. ein Bericht des Herrn vr. Heyn er, Vorsitzenden des Ausschusses zur Vermiethung von Gemeinderäumlichkeiten über das vom Stadt rath übersendete Verzeichniß der städtischen Miethlocale. Dem Vortrage ließ der Herr Berichterstatter einige geschichtliche Bemerkungen über den Gang der Angelegenheit vorangehen. Er bemerkte dann: viele Finanzquellen der Stadt schlummerten; jetzt, wo üian neue Steuern wolle, sei eS dringend geboten, diese Quellen u erschließen; hauptsächlich seien es die Waldungen und die Ge bäude. Der Bericht lautet: Die Unterlage für den Dortrag bildet das vom Stadtrath über: sendete „Derzeichniß der städtischen Miethlocale". Dasselbe umfaßt M der Stadtgemeinde gehörigen, vermiethbare Räume enthaltenden Grundstücke unter specieller Aufzählung dieser Räume und der dafür gezahlten Miethzinsen nach dem Stande von Ostern 1859. Die seit diesem Termine hier und da einge tretenen Aenderungen betreffen hauptsächlich nur solche Grundstücke, welche in der Zwischenzeit aus dem Eigenthum der Stadtgemeinde in andere Hände übergegangen, abgebrochen oder einer anderen Verwendung zugeführt worden sind. Diese Veränderungen werden geeigneten Orte stets besonders hervorgehoben werden. Vor dem dem Uebergange zu den Einzelnheiten hält sich der AuS- dem steigenden Werthe der Besihthümer entsprechende Bedachtnahme auf größere Ergiebigkeit der Einnahmequellen gedeckt werden, die steuerzahlende« Bürgerschaft mit immer härterem Drucke belasten müssen. Unter den Besitzungen der Stadtgemeinde nehmen aber die Grundstücke i n der Stadt eine sehr hervorragende Stelle ein. Sie sind es auch vor Allem, die eines weit höheren Ertrags fähig und demselben ohne wesentliche Schwierigkeiten entgeaenzuführen sind. Der einfachste und natürlichste Weg zu diesem Ziele ist die, den k- am Die Nothwendiakeit, den überaus werthvollen Grundbesitz der Stadt Leipzig auf einen höheren Ertrag zu bringen, als er gegen wärtig gewährt, ist ln diesem Saale wiederholt und einstimmig anerkannt worden. Und in der That wird diese Nothwendigkeit "ahre dringender; denn jede- Jahr bringt neue und mir wachsende Anforderungen, die, wenn sie nicht durch eine sorgsame, satzes der öffentlichen Licitation der Miethe als Regel der anderen Seite. Allerdings würde es — und dies ist auch die Ueberzeugung des Ausschusses — der Stadtgemeinde nicht wohl anftehen, durch Ma nipulationen, wie sie die jüngste Vergangenheit mehrfach gebracht hat, ihre Miethen auf eine unnatürliche, der allgemeinen Wohl fahrt entschieden feindliche Höhe hinaufzuschrauben; aber darin liegt doch in der That nicht die Verpflichtung, unter die ortsüblichen, dem Angebot und der Nachfrage entsprechenden und mit Billigkeit nach beiden Seiten hin beachteten Verhältnisse und Preise herab zugehen und damit Einzelnen einen ungerechtfertigten Vortheil zu gewähren, unter dem die Gesammtheit zu leiden hat. Es wird daher der Stadtgemeinde sicher nicht zum Vorwurf gereichen kön nen, wenn sie an die Verwerthung ihrer Grundstücke denselben Maßstab anlegt, nach welchem ein rechtlich und billig denkender Privatmann sein Grundstück verwalten wird. Das vom Stadtrath übersendete, nach den Brandcataster-Num- mern der Häuser geordnete Verzeichniß beginnt mit Nr. 26, dem Marstallgebäude. Der gesammte Miethertrag dieses Grundstücks beläuft sich auf jährlich 716 Thlr. 10 Ngr. 6 Pf. Die darin enthaltenen Woh nungen geben Zins von je 55 bis 140 Thlr. So gering auch die sonach aus dem großen Marstallgebäude ezogene Rente erscheint, so unterläßt es doch der Ausschuß, be sondere Anträge zu stellen, weil die ganze Frage wegen Fortdauer des Marstallinstituts demnächst zur Lösung kommen muß und damit auch die künftige Verwendung und Verwerthung des Marstallge- bäudes eine Umgestaltung erfahren wird. ES folgen nun: Nr. 45 und 46. Zwei Häuser in der Magazingasse. Diese Häuser enthalten Wohnungen, vermiethet zu: 25 Thlr. — 41 Thlr. 3 Ngr. 2 Pf. — 25 Thlr. — 50 Thlr. Der Ausschuß beantragt, der Stadtrath möge sich die Erzielung besserer Rentabilität angelegen sein lassen. Die Gebäude, um welche hier es sich bandele, beständen aus Parterre, erster und zweiter Etage, sie haben eine Fronte von 12 Fenstern. Wenn sie nur eine so ganz auffällig niedrige Summe einbrächten, welche, wenn man Steuern und jährliche Reparatur kosten abrechne, wahrscheinlich --- 0 sich Herausstellen werden, bei einem so schlechten Betrage und da auch sonst die Gebäude so be schaffen seien, daß sie öffentlichen Zwecken nicht dienen könnten, beantrage er: den Verkauf beider Häuser im Wege der Licitation. Herr Ersatzmann Siegismund — heute einberufen — trat dem Anträge bei, weil die Erträge so unverhältnißmäßig gering seien, daß sie kaum einen Capitalwerth von 3000 Thlr. darstellten, und da- etwa diesem geringen Ertrage zu Grunde liegende Prin- cip, Unterbeamte durch Gewährung billiger Miethen zu unter stützen oder ihnen damit indirekte GehaltSverbesserungen zufließen zu lassen, ein verwerfliches sei. Man möge die Beamten gut be zahlen, aber nur nicht sie auf solchen indirekten Wegen begünstigen« Herr Fecht war zwar damit einverstanden, daß da- städtische