Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 26.11.1860

Anzeiger. Amtsblatt des König!. Bezirksgerichts und des Raths der Stadt Leipzig. M 331» Montag den 26. November. 1860» Verhandlungen der Stadtverordneten am 21. November 1860. (Lus Grund deS Protokoll- bearbeitet und veröffentlicht.) (Fortsetzung und Schluß). Der Vorsteher fügte hinzu, daß vom Rathe auch die früher schon von den Stadwerordneten beantragte Ueberbrückung von der Waldstraße au- nach dem Rosenthale in Absicht genommen und die Ausführung zur Zeit nur durch Verhandlungen mit Privat interessenten behindert sei. Er brachte weiter mit der vorliegenden Sache einen Antrag des Herrn Adv. Helfer dessen Wunsche gemäß in Verbindung. Dieser Antrag lautet: „In dem hiesigen General-Anzeiger lesen wir, daß der Rath „von Herm vr. C. Heine sich monatlich 33 Thlr 10 Ngr. „dafür bezahlen läßt, daß er einen Diener zur Plagwitzer „Weges-Brücke stellt. Letzteres geschieht im städtischen „Interesse. Allein dafür, daß sie ihre Pflicht erfüllt und „das wirkliche oder vermeintliche Interesse der Stadt wahr- „nimmt, darf die Verwaltungsbehörde nichts an Bezahlung „nehmen. Dazu kommt, daß jener Weg zur Befriedigung „des Interesse- des Publicum- dient und es ist daher dem „Herrn vr. Heine eher Dank zu sagen, als daß man ihn „noch für eine Einrichtung, welche, möge sie zunächst auch „in seinem! eigenen Interesse getroffen sein, doch der einer „städtischen Verwaltung hauptsächlich obliegenden Rücksicht „auf ein unabweisliches Bedürfniß des Publicum entspricht, „beschweren sollte." „Ich beantrage daher: „Die Versammlung wolle aus jener Nachricht Veranlassung „nehmen, beim Stadtrath zu beantragen, für die im städtischen „Interesse an der erwähnten Brücke aufgestellten Diener „irgend etwas von Herrn vr. Heine nicht zu verlangen, „schon empfangene Bezahlungen diesem zurück zu erstatten „und auf freie Eröffnung und Instandhaltung jenes Weges „nach Plagwitz Bedacht zu nehmen." Der Vorsteher bemerkte, daß er diesen Antrag theilS an den Finanz- theilS den Bauausschuß gehörig bettachte; da man jedoch eine Connexität mit vorliegendem Berathungsgegenstande insofern gefunden, als wenn man Herrn Linnemann die Errichtung einer hauptsächlich in seinem Interesse liegenden Brücke verstaue, es um so unbilliger erscheine, sich die Bewachung der Passage auf einer im hauptsächlichen Interesse de- Publicum- liegenden Brücke bezahlen zu lassen. > Herr Adv. Helfer habe daher sofortige Bera- thunq gewünscht. Nach Eröffnung der Debatte beantragte Herr Fecht, den Helfer'schen Antrag zuvyr durch die Ausschüsse unter suchen zu lassen. Dem schloß sich Herr Adv. Klein an, zumal auch, die Linne- mann'fch« Angelegenheit zuvor dem Ausschuß Vorgelegen. Herr Adv. Helfer entgegnete, daß die Angelegenheit zur so fortigen Beschlußnahme gerathen erscheine, da weitere Erörterun gen die Frage nicht klarer machen könnten; Herr Adv. Klein blieb indeß bei seiner Ansicht stehen und Herr Adv. An schütz theilte hierauf mit, daß auch Herr vr. Heine die Verweisung der Sache an ben Ausschuß wünsche. Herr vr. Heine — ohne sich al-Betheiligter in die Debatte einmischen zu wollen — gab eirftgS tatsächliche Erklärungen zu der angeregten Sache; er habe, als er dm betreff. Artikel im „Gen.-Anzeiger" gelesen, befürchtet, daß man ihm selbst eine Be theiligung daran zuschreiben könne; deshalb habe er eine ableh nende Erklärung eingefendet und hinzugefügt, daß die 33 eff 10 «sk, weiche er für einen Psötzeidiener monatlich zablm müsse, nur einer seiner kleinsten Schmerzen fei, die der Rath ihm verursache. Man habe früher von ihm sogar 20,000 aff Eaution für die Kosten eines Thorrs, dann 13,000 aff verlangt und andere solche Kleinigkeiten (Allgemeine Heiterkeit der Vers.) Darauf wurde der betreffende Antrag an den Finanz- und Bauausschuß verwiesen. Zn Betreff des Abkommens mit Herrn Linnemann trat man dem RathSbeschlusse einstimmig bei. Hieran knüpfte der Vorsteher 6. das Gutachten de- Ausschusses zum Bau-, Oekonomie- und Forstwesen über die vom Stadtrath Wchlossene Entwässerung der Ranstädter Viehweide im AnscstkUß an eine von Herrn vr. Heine gemachte Schleußenanlage. Der Rath schreibt darüber: „Au denjenigen Grundstücken in der nächsten Umgebung der „Stadt, deren Entwässerung im mehrseitigen Interesse sich em pfiehlt und auch unerwartet der allgemeinen Regulirung der Ge wässer auSgeführt werden kann, gekört unter anderen die soge- „ nannte Ranstädter Viehweide. Wir haben über diesen Gegenstand „eingehende Erörterungen angestellt und erlauben uns, da- Resultat „derselben den Herren Stadtverordneten in dem beiliegenden Gut achten des Herrn Wasserbauinspector Georgi mitzutheilen. Aus „demselben geht hervor, daß durch die Ausführung deS von Letzterem „vorgeschlagenen Plane- eine zweckmäßige Entwässerung der Vieh weide, so weit sie ohne eine allgemeine Regulirung möglich ist, „namentlich eine geeignete Abführung des sich sammelnden Regen- „und Thauwassers, so wie des von den Hochfluthen zurückbleiben- „den Wasser- erzielt und dadurch eine gesichertere und erhöhte „Verwerthung de- Grundstücks, so wie eine Trockenlegung der „über dasselbe führenden, zu manchen Zeiten nicht passirbaren und „stets erfolglose Instandsetzung erfordernden Wege ermöglicht wird. „Außerdem wird durch den Anschluß an den von Herrn vr. Heine „begonnenen Entwässerungsplan für die südlich von der Ranftädter „Chaussee gelegenen Grundstücke dieser seiner vollkommenen Aus führung zugeführt und zugleich die Durchführung eines umfassen den SchleußensystemS für die Aeitzer Vorstadt vorbereitet." „Nachdem nun die gemischte Oekonomiedeputation die Ge nehmigung des ganzm Plane- empfohlen hat, sind wir diesem „Gutachten beigetteten und haben die Ausführung des Planes „dergestalt beschlossen, daß der erste, auf 882 Thlr. II Ngr. 4 Pf. „veranschlagte Theil der Entwässerungsarbeiten sofort, der zweite, „auf 303 Thlr. 19 Ngr. veranschlagte aber dann vorgenommen „werden soll, wenn Herr vr. Heins den im vorigen Winter be gonnenen, aber nachmal- sistirten Entwässerungsplan bi- zu den „im Plane bezeichneten Puncte vollendet haben wird. OhneLdiese „Voraussetzung würde nämlich dieser zweite Theil, der nicht sowohl die Entwässerung der Viehweide, als vielmehr der südlich gelegenen städtischen und Heineschen Wiesen bezweckt, ohne jede Bedeutung sein und wir bemerken hierbei, daß Herr vr. Heine auf Vorhalt erklärt hat, daß er noch in diesem Herbste den von ihm begon nenen Tract beendigen werde." Der Ausschuß empfahl Beitritt zum RathSbeschlusse und Derwilligung der gefor derten Kosten. " Dieser Vorschlag fand einstimmige Annahme. Herr Fecht berichtete endlich Namens desselben Ausschusses über 7. die Veräußerung des bisher an Herrn Staritz verpachtet ge wesenen Eommunareals im Wege der Licitation und den Zuschlag der drei Parrellen an die Erste her, worüber der Rath Folgendes mittheilt: „Das der hiesigen Stadtgemeinde gehörige, unter Nr. 189 „deS neuen Brandcatasters an der Aeitzer Straße gelegene und „16004 Q.-Elle« enthaltende Grundstück ist zur Zeit an Herrn „Almmermeister Gtaritzverpachtet, welchem Letzteren auch die auf „dem Areal stehenden Baulichkeiten aehören." „Nachdem Nun Herr Stafftz den Pachtvertrag für Weihnachten „dieses Jahres gekündigt hatte, beschlossen wir behuf- bessern „Verwerthung dieses Platzes denselbrn öffentlich zu versteigern, und