Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 27.12.1860

llken sucht, Da« , wie lichen venig »ulh, Welt , den Gute -ätigt l und irr zum chsten rd. lr. ,L' e«. »N8'i-e er. -Me. p« adt. u. nahlin »<«r. toreaz Wien, ie au« VG» S. Anzeiger. Amtsblatt des König!. Bezirksgerichts und des Raths der Stadt Leipzig. «§ 362. Donnerstag den 27. December. 1866. Bekanntmachung. Das „Leipziger Tageblatt", Amtsblatt des königl. Bezirksgerichts, und in Verbindung mit dem „Leipziger Anzeiger" Amtsblatt für den Rath der Stadt Leipzig, beginnt mit dem 1. Januar 1861 den 55. Jahrgang und eS werden Bestellungen in Unterzeichneter Expedition (Johannisgaffe Nr. 4 u. 5) angenommen; auswärtige Interessenten aher wollen fich deshalb an daS ihnen zunächst gelegene Postamt wenden. Der Preis beträgt vierteljährlich 1 Thlr. pränumerando (mit „Sonntagsblatt" 1 Thlr. 5 Ngr.), für Auswärtige mit Pofhuschlag 1j Thlr. (mit „Sonntagsblatt" 1^ Thlr.). Ankündigungen aller Art werden eine breite oder zjvei Spaltzeilen zu 2H Ngr. berechnet, und angenommen in der Expedition (JohanniSgaffe Nr. 4 u..5), so wie in den Wochentagen auch in der Buchhandlung von Otto Klemm, Universitätsstraße, Fürstenhaus. — Leipzig, im December 1860. Die Expedition des Leipziger Tageblattes. Bekanntmachung, die Perfonalfteuer der Empfänger von Appanagen, Capitalisten, Rentiers rc. betr. Bei der nächstbevörftkhknden Revision der Gewerbe- und Personalsteuer-Kataster der Stadt Leipzig für das Jahr l 6l werden die in der Qualität als Cmpfänger von Appanagen, Capitalisten, Rentiers u. s w. Steuer- Pflichtigen hierdurch auf die Bestimmungen deS die Gewerbe- und Perfonalfteuer betreffenden Ergänzung--Gesetz! s vom 23. April 1856 und unter andern auf §. 26, Punct 4, nach welchem den Betheiligten im Falle einer wissentlich unterlassenen Selbstetnschätzung für daS laufende Jahr eine Reklamation gegen die von der Abschätzung--Commission bewirkte Schätzung nicht züsleht, ferner auf 8-21, Punct 16, nach welchem eS der wiederholten Einreichung einer Declaration für daS folgende Jahr nur in dem Falle bedarf, wenn da- betreffende Einkommen in Folge ftaitgehabter Veränderungen in eine höhere oder niedere Elaffe getreten ist, ingleichen auf §. 34 der zu gedachtem Gesetze erlassenen Aus führung--Verordnung unter 6, nach welchem Einkommen-Declarationen für daS bevorstehende Katafterjahr ' spätestens den L» Januar bei uns, oder falls der Steuerpflichtige seinen Beitrag in die geheime Rentenrolle ausgenommen zu sehen wünscht, bei der König!. Bezirks - Steuer - Einnahme einzureichen sind, lsierdurch aufmerksam gemacht. ., j « . . Formulare zu dergleichen Declarationen sollen auf Verlangen in der hiesigen Stadt-Steuer-Eiuriahme verabreicht werden. Leipzig, am 24. December 1866 - Der Rath der Gtadt Leipzig. - * - ', ' '' ' Berger. - ^ Bekanntmachung. — Die Erholung der Marken für Hunde auf daS künftige Jahr gegen Erlegung von 3 Thlr. für die Marke, als den jährlichen Betrag der Steuer, ist bis Ende dieses Monats zu bewirken, was wir hierdurch mit dem Bemerken in Erinnerung bringen, daß vom 2. Januar k. I. an der Caviller täglich die Straßen begehen und Hunde ohne Marken einfangen wird. -Leipzig, dm 21. December 1866. i Der Rath der Stadt Leipzig. ' Berger. „scheinen" vollkommen Recht hat, aber die Wahrheit hat er nicht getroffen. Ich muß daher, um nicht mißverstanden zu werden, den Grundgedanken, wie ich ihn in §. 26 niedergelegt finde, und wie ich ihn rein erhalten wissen will, noch einmal hervorheben. Derselbe ist: Die Kirche soll sich au- sich selbst con- stituiren! Mit dieser Erläuterung glaube ich auch da- getroffen zu Ha ben, wa- mein College und Freu-d Müller vorhin berührte. Wenn mir nun weiter' eingehakten worden ist, daß mein Antrag zu h 27 und 30 viel zu allgemein sei, so kann ich Da- allerdings nickt in Abrede stellen, denn er ist von mir absichtlich so allgemein gehalten worden. Ader nach meiner Üeberzrugung sind wir auch auf dem besten Wege, Da-, wa- am ersten Laae der Debatte von mir gesagt worden ist, wahr zu machen: Die jetzige Bera- thung ist und bleibt nicht- andere- al- eine erste Lesung de- Ent wurf-. Und wie die Deputation mehrere Anträge, ohne ihnen eine gesetzgeberische Fassung gegeben zu haben, eingebracht hat, so Netze des Herrn Sürgermeifler vr. -koch. (Schluß.) (E- sprachen nun mehrere Redner und zur Widerlegung äußerte sich 1^. Koch wie fykgt.) Vor allen Dingen habe ich die Conse- cfuenz hoch zu achten, welche Herr von Zehmen in dem, wa- er un- vertrug; festgehalren hat. Er will nach der Motivlrung seine- SeparatvotumS. Nicht», als die jetzt bestehende, Kirchmver- fassung, confequenter Weise mußte er also auch gegen dtt neue Schöpfung der Kjrchenvorftände sein. Wenn wir daher tm Prin- cip durchaus von einander abweichen, so würde eS auch völlig über flüssig sein, wenn ich auf da-, was er zur Bekämpfung der voll mir ausgesprochenen Ideen vorgebracht hat, näher einginge, denn wir Beide können un- in dieser Frage doch nicht vereinigen. Nur da- Einzige möchte ich betonen, daß, wenn er fügte: „ich scheine mich bezüglich meiner Anträge zu §. 27 und 30 mit der Majorität der Deputation im Einklänge zu befinden", er in Bezug auf da-