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Dresdner Nachrichten : 10.11.1860
- Erscheinungsdatum
- 1860-11-10
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-186011100
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18601110
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18601110
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1860
- Monat1860-11
- Tag1860-11-10
- Monat1860-11
- Jahr1860
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 10.11.1860
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1 V." ^ dm diger Be- S Erschet- i)a«d. Stube niethen. höhten s«I, s,M>s>IN . )t§u «1^ .M 11 >i6?.. ! '-Ä -.1 ,0-j Tageblatt st, :rkthl the, . 3. end lt wohnt e daß sie lebt in bejahrter, ir, aber >nd lang- das be-' 'ommener rn. Die Grad er sten Ber te Räum- nt. gleicht >ern mehr e. Nur ln matter mschlichen n Schett- — und — wenn «len, die in Elend nens ein Arzt, die > kranken unglück- Dünschen, öandger- ). Herrn kengasse), :str. 28). ltNg.1L). I« EM tägl. Mora. 7U. Inserat«, d^paltzeilr S Pf., werden b. «b.7 (Sonnt, bis LN.) angenommen m der Expedition: JohanneS-Allee und Wäisenhau«stra-e s. M 315. Unterhaltung und Geschäftsverkehr. Mitredactrur: Theodor Drobisch. Tonnabend, den 10. November Adonn. vierteljährlich »tt Rgr. bei unentgeldl. Lieferung in « Hau«- Durch die Kgl. Post vierteljährlich 2» Skgr. Einzelne Nummern 1 Ngr. VM. Dresden» den 10. November. — Se. Maj. der König hat dem Chausseewärter Joh. Gottfried Herrmann, zu Naundorf die zum Verdienstorden ge hörige Medaille in Silber verliehen. — Der durch allerhöchstes Decret vom 6. Novbr. den Ständen vorgelcgte Budgetvoranschlag auf die Finanzperiode 1861/63 ist in Einnahme und Ausgabe mit 10,320,283 Thlr. pro Jahr abgeschlossen. Die Einnahmen sind mit 883,257 Thlr. weniger angesetzt, als nach dem Voranschläge auf die Finanz- Periode 1858/60. ES ist jedoch zu bemerken, daß diese Dif ferenz nicht etwa auf einem Tchwächerwerden der regelmäßigen Einnahmequellen, die im Gegentheil meist ganz erhebliche Mehr einnahmen in Aussicht stellen, beruht, sondern vielmehr sich daraus erklärt, daß gegenüber einem Zuschuß von 1,056,622 Thlr. aus den verfügbaren Beständen des mobilen Staat-ver- mögen« in der ablaufenden Finanzperiode, für die künftige nur 480,892 Thlr., also 575,630 Thlr. weniger aus diesen Be ständen entnommen werden sollen, sowie daß die außerordent lichen Zuschläge zur Grundsteuer und Gewerbe- und Personal- steurr, damals mit 11.1,000 und 153,600 Thlr. veranschlagt, in dem Budget der nächsten drei Jahre in Wegfall gekommen find. Sieht man von dem Zuschuß au- den verfügbaren Be ständen ab, welcher denselben entnommen wrrden kann, ohne dieselben zu sehr zu schwächen — da der Rechenschaftsbericht auf die abgeschlossene Finanzperiode 1855157 weit günstigere Ergebnisse geliefert hat, als der Voranschlag für dieselben in Aussicht stellte —, und stellt man blo- die laufenden Ein künfte der gegenwärtigen und zukünftigen Finanzperiode einan der gegenüber, so zeigt die letzter«, ungeachtet für dieselbe keine außerordentl chen Steuern in Ansatz gebracht worden sind, wie sie im Voranschlag für jene figurirten, eine Mehreinnahme von 173,365 Thlr. Die Ausgaben sind mit einem gleichen Min- derbetrage wie die Einnahmen angesetzt, was trotz bedeutender projectirter Mehrausgaben von zusammen 1,072.409 Thlr. (da runter 812,534 Thlr. für den Bauetat) hauptsächlich dadurch möglich geworden ist, daß vom Budget des Militärdeparte ments 1,878,908 Thlr., in Folg« der außerordentlichen Ver- hältniffe des vorigen Jahr« durch Nachtrag zum Budget auf dir Finanzperiode 1858!60 angewiesen, für die Finanzperiode 1861163 ebenfalls in Wegfall kommen. — In der ersten öffentlichen Sitzung der II. Kammer hat der Abg. Geh« (Dresden) nachstehenden wichtigen Antrag einge bracht: An dir Hohr II. Kammer drr Ständeversammlung. Der ergebenst Unterzeichnete hält sich, Heils aus nachstehenden Gründen, theils aus Anlaß specieller, ihn selbst betreffender Verhältnisse, deren nähere Angabe er sich für die Berathung diese- Anträge- in drp Kammer selbst vorbehält, verpflichtet, einen Gegenstand zur Sprache zu bringen, welcher der Berücksichtigung der geehrten Kammer ebenso bedarf, als würdig ist. — Es ist die- der in den Sitzungen vom 16. Oct. und 9. Dez. 1850 von der dama ligen 11. Kammer gegen eilf frühere Abgeordnete dekretirte AuS- schließungsakt und der daran geknüpfte Beschluß des Verlust« ihrer künftigen Wählbarkeit für alle Zeit Ob man wol veran laßt sein könnte, die Rechtsgründe, woraus dieser Beschluß beruht, einer nochmaligen Prüfung zu unterziehen, um wenigsten- das Unsichere der Grundlage, worauf er steht, zu zeigen, so will ich doch von einem solchen Versuche abstehen, damit man nicht, wie es am Landtage 1854—1855 bei DiScussion ein« ähnlichen An trages d« Abg. Riedel vom königl. Kommissar geschehen, auch der gegenwärtigen Petition da- Bedenken entgegenhalte, « möchte dadurch der im Jahre 1850 gewonnene Rechtsboden erschüttert werden. Daher halte ich mich zunächst an die politische Seite jenes Aktes. Es mag dahingestellt bleiben, ob die Kammer vom Jahre 1850, welche gegen 11 Männer den yussi immerwähren den Verlust der Wählbarkeit aussprach, also denselben ein« drr hauptsächlichsten politischen Rechte entzog, von. ihrem Standpunkte aus und in damaliger Zeit politisch, das ist den Verhältnissen der Leit entsprechend, gehandelt habe, aber das ist gewiß, daß seitdem jene Verhältnisse eine wesentliche Wandlung erfahren haben. Di« Zeit ist in zehn Jahren eine vollständig andere geworden, alle da mals politisch Gravirten und Bestraften find inmittrlst, wie un längst das amtliche Regierungsblatt (»Dresdner Journal" Nr. 255) in bezeichnender Weise rühmend hervorhob, bi- auf ein einzig« Haupt amnestirt, oder ihrer Strafe enthoben worden und der Geist der Versöhnung hat sich, wie fast allenthalben, nun auch in Sachsen in politischen Dingen Bahn gebrochen. Und in der That, dieser Geist thut auch Noth in einer Zeit, wo da- Recht de- Stärkeren an die Stelle d« Völkerrecht« zu treten sich an schickt, die Theorie der vollendeten Thatsachen zur Geltung ge bracht werden will, wo eine politische Wetterwolke am Horizonte Europa'- schwebt, di« leicht die vereinte Kraft des ganzen deut schen Vaterlandes in Anspruch nehmen kann, um der von ihr au- drohenden Verheerung zu wehren. Diesen Konstellationen gegenüber, die keinem Sehenden entgehen werden, ist « an der Zeit, sein inner« Hau« zu bestellen, zu befriedigen, zu versöhnen. — Jeder OstraciSmuS' hatte sein« Grenzen, -die «in vermeintlich« oder wirkliche« Bedürfniß im Interesse d« StaatSwohleS steckte. Wer aber möchte im gegebenen Falle da- Vorhandensein «ine derartigen Bedürfnisse« jetzt noch behaupten? — Oder giebt « irgend Jemanden, der die Fortdauer jene- Verbiet- im Interesse de- Staat« zu befürworten, jetzt noch sich gemüßigt sehen sollte?— Und so möge denn auch das Verbannung-urtheil, da- in den Beschlüssen der II Kammer vom IS. Oktober und 9. De zember 1850 ausgesprochen wurde, seine fernere Wirksamkeit
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