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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 06.03.1867
- Erscheinungsdatum
- 1867-03-06
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-186703061
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18670306
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18670306
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1867
- Monat1867-03
- Tag1867-03-06
- Monat1867-03
- Jahr1867
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 06.03.1867
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Anzeiger. Amtsblatt des König!. Bezirksgerichts und des Raths der Stadt Leipzig. 05. ^ Mittwoch den 6 März. sH07. Tagesordnung der öffentlichen Stadtverordneten-Sitzung den 8. März. 1) Bericht deS Finanzausschusses über rr) die Rechnung deS Leihhauses und der Sparkaffe pro 1865; d) die Rechnung der Stadtbibliothek und Schuberth'schm Stiftung pro 1865; e) Veränderung der ExpeditionSzeit bei Leihhaus und Sparkaffe und dadurch bedingte Erhöhung deS Expedition-- aufwandeS; ä) den Stand der Anleihe von 1856. 2) Bericht des Ausschusses zu dm Kirchen, Schulen und Stiftungen über a) die Verlegung des Krankenhauses inS Waisenhaus; b) daS Recht der Stadtverordneten auf Protokollübersendung auS Anlaß der Wahl Herrn LipsiuS. Reichstag des Norddeutschen Lundes. L.I.. Berlin, 4. März. Der letzte Theil der Rede des Grafen BiSmarck, den wir gestern auszugsweise miltheilten, lautete: „Die Neigung der süddeutschen Staaten zum Anschluß an den Nord deutschen Bund wird rn dem Maße gefördert, in welchem sie sehen, daß wir bestimmte Schritte nach dem uns gestellten Ziele hin thun. ES liegt ohne Zweifel etwas in unserem Nationalcharakter, waS der Vereinigung Deutschlands widerstrebt, wir hätten diese sonst nicht verloren oder sie schneller wieder gewonnen. Wenn wir auf die Kaiserzeit zurückblicken, so finden wir, daß kein anderes Land in dem Maße die Wahrscheinlichkeit einer starken Einigkeit in sich trägt, wie gerade Deutschland. WaS ist der Grund gewesen, der uns die Einigkeit hat verloren gehen lassen? Wenn ich eS sagen soll, so ist eS das Selbftändigkeitsgefüht, welches in Deutschland M Einzelnen, die Gemeinden und dm Staat veranlaßt, sich mehr auf eigene Kräfte zu verlassen, als auf daS Ganze. Die verbündeten Regierungen haben, glaube ich, ein gutes Beispiel gegeben, denn eS war keine unter ihnen, welche nicht mehr oder weniger berechtigte Wünsche hat opfern müssen. Liefern wir auch den Beweis, daß Deutschland in Frankfurt und Erfurt Erfah rungen gemacht hat. Das Mißlingen der damaligen Bestrebungen hat einen Zustand der Unzufriedenheit hervorgerufen, der sechzehn Jahre lang gedauert hat und der schließlich durch die Katastrophe deS vorigen Jahres beendet werden mußte. Ich bin der Hoffnung, daß Sie bestrebt sein werden, die berechtigten Wünsche des Volks zs erfüllen." (Bravo.) Präsident Simson schlägt vor, die Vorlage, bevor über die Behandlung derselben Beschluß gefaßt werde, drucken zu lassen. — Abgeordneter v. Vincke beantragt im Interesse der Beschleunigung und da die Reichsverfassung durch den Abdruck in den Zeitungen bereits bekannt geworden ser, sofortige Beschlußfassung. Es erhebt sich darüber eine DiScussion, an der sich die Abgeordneten Scheerer,v. Hagke, LaSker. Braun (Wiesbaden), v. Sybel, v.Gottberg, Gumprecht, Windthorst, Graf Eulenburg und Andere betheiligen. Der Ministerpräsident Graf BiSmarck bemerkt dazu, daß daS Material, welches mit dem VerfassungS- Eutwurfe vorgelegt worden, von verschiedenen Seiten überschätzt fei. MS die Bemerkungen deS Abgeordneten v. Vincke über die Identität deS durch die Zeitungen veröffentlichten Entwurfes mit der Vorlage der Regierung betreffe, so dürfe er wohl vorauS- sktzm, daß die Identität im Allgemeinen, bis vielleicht auf einige Druckfehler, vorhanden sei. — Nach geschloffener Debatte wird der Vorschlag des Präsidenten Simson mit großer Majorität an genommen. Der zweite Gegenstand der Tagesordnung ist der Beschluß über die geschäftliche Behandlung der Anträge wegen Annahme einer Geschäftsordnung. Auch über diese Angelegenheit erhebt sich eine längere DiScussion. — Abgeordneter Graf Schwerin beantragt, um die großen Aufgaben deS Reichstages nicht durch Geschäftsordnung-- Debatten hinauszuschieben, die Geschäftsord nungs-Angelegenheit durch Schlußberathung zu erledigen. An dieser DiScussion beiheiligen sich die Abgeordneten LaSker, v. Hennig, Twesten, Michaelis, Graf Eulenburg, derber, Kitz. Nach Beendigung der DiScussion wird der An trag deS Abg. Grafen Schwerin angenommen und der Präsident ernennt für die Schlußberathung zum Referenten den Abg. Kann- gießer und zum Correferenten den Abg. Graf Bethusy-Huc. Bei dieser DiScussion kündigt Abg. Graf Schwerin einen Antrag auf definitive Genehmigung der Geschäftsordnung deS preußischen Abgeordnetenhaus«- und Beseitigung des LaSker'schm Antrages durch Uebergang zur Tagesordnung an. — Letzter Gegenstand der Tagesordnung find Wahlprüfungen. Die Wahlen deS Oberger. - Rath Müller, KreiSger. - Rath Hosius, Stavenhagen und vr. Freytag wurden für gültig erklärt. Im 6. Frankfurter Wahlbezirk ist mit 12,349 von 16,605 Stimmen der General v. Steinmetz gewählt. Gegen diese Wahl ist ein Protest eingegangen, welcher eine ungesetzliche Beeinflußung derselben durch den Landrath des Crvffener KreiseS behauptet. Die Abtheilung hat jedoch, bei der großen Stimmenzahl, welche der Erwählte erhalten, kein Gewicht auf den Protest gelegt und nur beschlossen, den Erlaß des LandrathS v. Rh ein baden zur Kenntniß der preußischen Regierung zu bringen. — Es werden ferner die Wahlen der Abg. v. Warnstedt, Franz (Heiligen stadt), Jungker, v. Jagow. v. Arnim (Kröchelndorf), Runge, v. TreSkow, v. Ronnger, v. Beerfelde, Geh. Rath Wagner, v. d. Golz für gültig erklärt. Zur Wahl deS Gutsbesitzer Pogge (Mecklenburg-Strelitz) ist em Protest fast sämmtlicher Wähler deS Fürstenthums Ratzeburg einge gangen, der sich gegen die Bestimmungen des mecklenburgischen Wahlgesetzes wendet, daß nur Mecklenburger gewählt werden dürften. Die Wähler haben sich der Wahl enthalten, weil Ratze burg nicht in Mecklenburg einverleibt, sondern nur durch Personal union damit verbunden sei. — Da nach dem Wortlaut des Wahl gesetzes dasselbe unzweifelhaft auch für Ratzeburg erlassen, daS staatsrechtliche Verhältniß RatzeburgS zu Mecklenburg dadurch nicht alterirt wird, so beantragt die Abtheilung die Gültigkeit der Wahl, die auch nach kurzen Bemerkungen der Abgg. WiggerS (Rostock) und Michaelis ausgesprochen wird. — Endlich erhebt sich noch eine kurze DiScussion bei Gelegenheit der Wahl des Abg. v. Beth- mann-Hollweg, deren Beanstandung der Abg. v. GlazowSki wegen Wahlbeeinflußung seitens der deutschen Bevölkerung bean tragt. Seme Behauptungen wurden indessen sowohl durch den Minister-Präsidenten Graf BiSmarck, als auch durch den Abg. Wölfel zurückgewiesen. Nach einer Bemerkung deS Abg. vr. v. Niegolewski wird die Wahl jedoch für gültig erklärt. Ein Gleiches geschieht mit den Wahlen der Abgg. Schulze (Berlin), Wegener, v. Roon, Prinz Friedrich Karl, Graf Bredow, v. AuerSwald, Persius, LaSker, Delius, vr. Falk, vr. Köster, v. Waldow-Reitzenstein. Francke, vr. von Niegolewski, Evelt. Damit ist die Tagesordnung erledigt. Der Präsident theUt schließlich mit, daß bis jetzt 234 Wahlactm eingegangm und 207 Wahlen geprüft seien. Schluß der Sitzung 3 Uhr. Nächste Sitzung Mittwoch 1 Uhr. Tagesordnung: Ge schäftliche Behandlung der Regierungsvorlage und Wahlprüfungen. v. v. Berlin, 5. März. In ReichStagS-Abgeordnetenkreisen ist man der Ansicht, daß der Reichstag den Verfassungs-Entwurf so, wie die Regierungen ihn vorgelegt habm, annehmen werde. ES heißt, daß die sämmtlichen Venreter der kleinen Staaten, falls die Regierung eine Amendirung nicht zulassen sollte, für den Ent-
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