Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 19.06.1867
- Erscheinungsdatum
- 1867-06-19
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Public Domain Mark 1.0
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- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-186706190
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18670619
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- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
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- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1867
- Monat1867-06
- Tag1867-06-19
- Monat1867-06
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- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 19.06.1867
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Anzeiger «MM dl» KSmzl. BlMzmW md dl» RW dn NM ScRi». »I? 17«. Mittwoch den 19. Juni. 18K7. Bekanntmachung. DaS 12. Stück deS diesjährigen Gesetz- und VerordnungS-Blatte-, enthaltend Nr. 66. Decret wegen Bistätiaung der Statuten der vereinigten BegrLbnißcaffe zu Annaberg, vom 15. Mck 1867; - 67. Verordnung zu Erledigung eines Zweifels Lei Anwendung der Bestimmung im §. 8. des Gesetzes, die Abkürzung und Vereinfachung deS bürgerlichen ProceßverfahrenS betreffend, vom 30. December 1861, vom 22. Mai 1867 ; 68. 69. 70. 71. Decret wegen Bestätigung der Brauordnung für die Braugenoffenschaft zu Königstein, vom 23. Mai 1867; Bekanntmachung, den Grünaer Steinkohlenbauverein betreffend, vom 24. Mai 1867; Verordnung, die Prüfung für daS Militairrichteramt betreffend, vom 25. Mai 1867; " ^ Ge" ' ^ - - Bekanntmachung, daS Gesetz vom 13. Februar 1867 über Anwendung der Bestimmungen der Gesetze vom 7. December 1837, 11. September 1843 und 21. September 1864 auf die zur Zeit in Sachsen stehenden Königlich Preußischen Truppen betreffend, vom 29. Mai 1867; Verordnung, Maßregeln wegen der Rinderpest betreffend, vom 8. Juni 1867; Verordnung, Nachträge zu Abschnitt IX. der Postordnung vom 7. Juni 1859 betreffend, vom 11. Juni 1867, ist bei uns eingegangen und wird bi- zum 8. Juli d. I. auf hiesigem Rathhaussaale zur Kenntnißnahme öffentlich auShängen. Leipzig, den 17. Juni 1867. Der Rath der Stadt Leipzig. vr. Koch. Cerutti. 72. 73. Zu den Verhandlungen der Stadtverordneten. Wir find nachträglich in Stand gesetzt, die in der gestrigen Nummer auszugsweise mitgetheilte Rede deS Herrn Stadtverord neten Lorenz über die städtische Steuerangelegenheit wörtlich wie folgt gebe» zu können: von 3 Gimpla für daS erste Halbjahr 1867 mit etwa »och 2 bis 3 fürs zweite Halbjahr gegen die vom Rathe im Ganzen gefor derten 8, auszukommen sein und heute die Ansicht vertreten, es seien fernere Steuererhebungen nun aber überhaupt gar nicht mehr nölhig. ES liegt diese Meinungsänderung einmal in dem Um stande, daß der vorjährige Ausschuß in Confequenz der dieffeit- gefaßten Beschlüsse die Einnahmen an WafserzrnS und Bürger rechtszuschlägen aus dem Budget herausließ, ferner in dem halben Simplum Kriegskosten, welches, wie wir aus der mit sehr dankenS- werther Pünktlichkeit unS jetzt schon vorgeleateu Stadtcaffenrechnung pro 1866 ersehen, vom Rathe in die BetriebScaffe genommen worden ist und endlich in dem günstigen Resultate der 1866er BerwaltungSbetriebeS. Auch über die Restitution der gesammten, über daS erhobene halb« Simplum sehr wesentlich hiuauSgehenden Kriegslasten war damals noch nicht die heute vorhandene Sicher heit geboten, denn ich kann dem geehrten Vorredner nicht bestimmen, wenn er über den Gngang der Kriegskosten feite» deS FiSeuS jetzt noch Zweifel erhebt. Hat unser« Stadt in ihrer großen Steuer- quote doch selbst zu den Mitteln sehr bedeutend mit beigetragev, auS denen die StaalScaffe die KriegSkosten den Gemeinden »üu vergüten soll und wäre eS ja ganz undenkbar, daß wir in Leipzig Staatssteuern zu dem angedeuteten Zwecke leisten, al- Gemeinde nun aber die uns auS diesen Steuermitteln rechtlich zustehenden EntschädiguugSgelder auS übergroßer Vorsicht nicht mit m Betracht ziehen dürsten. Würden diese Gelder aber auch wirklich im Laufe deS JabreS noch nicht eingehen, nun so würde eine interimistische AuShülse geboten sein, zu welcher eS unserer Stadt zumal bei dem jetzigen wohlfeilen Geldmärkte nicht fehlen wird, wie sich der Rath ja schon zeither auf Grund deS ihm erlheilten Vertrauensvotums geholfen hat. nimmermehr aber dürfen hierzu die Betriebsmittel der Stadtcafse herbeigezoge» werden. Und diese- Verborgen der Betriebsmittel, die ja nichts Andere- al- die Steuergelder der jetzt lebende» Steuerpflichtige« find, an andere städtische VerwaltungS- zweige, einem derartigen irrationellen Finanzgebahre» muß ich aller ding- entschieden entgegentreteu. Ich will eS nicht tadäa, wenn der Rath bei vorhandenem, über da- augenblickliche vedürsniß Betrieb« nicht zur Last fallen sollen, obwohl de» CurS von Effecten für ein Gemeinwesen grundsätzlich nicht billigen möchte. Sobald aber der Betrieb seine Mittel wieder braucht, müffen sie diesem auch wieder zurückgeleistet werden und eS ist schlechterdings nicht zu billigen, daß man die Betriebsmittel an andere VerwaltungSzwüge verborgt, dann aber, wenn sie dort gebraucht werden, wo sie eigentlich hingehörev, flugS neue Steuern zu ihrer Wiederergänzung ausschreibt. Ich appellire an einen Jeden, der sich mü finanziellen Fragen beschäftigt hat, ob eine derartige Finanzwirthschaft eine richtige sei, bei welcher endlich, wie unS die Stammvermögensaufstellung in der neuen Caffen- rechnung zeigt, alle Durchsichtigkeit und Klarheit avfhört Eine solche Finanzwirthschaft ist aber doppelt unrichtig in einer Zeit, wie die gegenwärtige, wo der Bürger in gedrückten Erwerbs Ver hältnissen ohnehin von StaatSsteuern schon so sehr in Anspruch genommen wird und man daher für die innere Gemeindeverwaltung wenigstens nach einer Ermäßigung der Steuern trachten soll. Nicht alle Gemeinden sind in der günstigen Lage, dies auSführen zu können, und man hat sich förmlich in den Gedanken hineingelebt, eS müsse in Folge der vorjährigen politischen Ereignisse nun aller Orten ganz furchtbar gesteuert werden. VielerwärtS, namentlich auch für unser sächsisches Staatsleben trifft dies zu, seien wir doch aber froh darüber, daß dies in Leipzig nicht der Fall ist und die jenigen , denen diese günstige Finanzlage unserer Stadt eine Ueber- raschung bereitet, werden sich doch, denke ich, in diese Ueberraschung finden können und nicht bloS deshalb, weil sie bisher gefürchtet Haben, auch für die Gemeinde noch tüchtig bluten zu müffen, nun durchaus auch noch bluten wollen, wenn sie sehen, daß dies un- nöihig ist. — Wohl taucht aber die Frage auf, wie kommen wir zu diesem günstigen finanziellen Ergebniß jetzt, wo allerwäriS die öffentlichen Caffen ziemlich brach liegen? Meine Herren, die Frage ist leicht zu beantworten: Wir haben unser städtisches Budget immer mit sehr großer Vorsicht ausgestellt, ich glaube sogar mit zu großer Vorsicht, aber nicht dies allein hat den hohen Caffen- bestand verursacht. Die Steuersimpla sind von Jahr zu Jahr, auch im letzten KriegSjahre wieder höher angewachsen, als eS bei deren Ausschreibung toxirt wurde. Die Gasanstalt hat auch im Jahre 1866 wieder eine», ich setze hinzu unangemessen hohen Ueber- schuß gebracht, eS sind ferner häufig von einem Jahr zum andern größere Bauten hinau-geschoben worden, auf welche im Budget aerechnet war, wobei ich namentlich auf Straßenpfiaster, Schleußen- vauten und die Gerberbrücke Hinweise, — aber waS nützt eS heute überhaupt nachzugrübeln, wo da- viele Geld herkommt. Freuen wir unS, daß iS da ist; denn hier steht es schwarz auf weiß, daß am 31. December vor. JahreS die BetriebScaffe einen Saldo von 260,500 Thalern gehabt hat, freilich nur — auf dem Papiere! Denn in Wahrheit ist dieser ganze Bestand mit ca. 96,000 Thlrn. an di« 1862r Anleihe und mit dem Rest an daS Stammvermögen zu Unternehmungen verborgt, die zum größten Theil wohl erst in Reihe von Jahren den zur Rückzahlung der Vor einer längeren ..l
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