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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 13.12.1871
- Erscheinungsdatum
- 1871-12-13
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-187112136
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18711213
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18711213
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- Images schlecht lesbar
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1871
- Monat1871-12
- Tag1871-12-13
- Monat1871-12
- Jahr1871
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 13.12.1871
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Zweite Anlage M Leipziger Tageblatt m- Anzeiger. Mittwoch den 13. December. 1871. ftMche Verhandlungen der Stadtverordneten vom 29. November 1871. > de« Protokoll- bearbeitetu. veröffentlicht.) Licrvorsteher Direktor 4! Ls er führte d.n l aad trug zunächst au- der Registrande ein de- Rath- vor, in welchem dieser an- z auf den von dem Stadtverordneten- giWgestelllen Antrag nunmehr die Sparcassen- l,u Annahme von Kündigungen ermächtigt lstllrn. Man läßt e- hierher bewenden. Rechenschaftsberichte de- Kaufmännischen auf 1869—71 wurden mit Dank ent nommen und gelangten zur Verkeilung. Zuschrift de- Raths über die Berufung süt-rrigen HülfslehrerS an der II. Bezirks- b, Kenn Friedrich Emil Held, zum ständigen gelangte zum Bortrag und wird in uicht öffentlicher Sitzung hierüber be- l «erden. sdi von dem Stadtverordneten Herrn Advocat ltzcysel auf die Dauer de- Landtag- erbetene «urbe ertheilt. einem ebenfalls mitgetheilten Schreiben zHh- haben die Erben de- am 11. d. M. Msrbenen Bürger- und Kaufmann- Herrn ^Lug. Geier, in Entsprechung eine-Wunsche- Master-, au- dessen Nachlasse der Biener' plliudenstiftung ein Geschenk von 50 Thlr. Den Schenkgebern wurde der Dank de- iS ausgesprochen. st:n schreibt der Rath, er habe seit lauger tiaem fühlbaren Mangel im städtischen ,Hause darin begegnen müssen, daß für die ^ Unzahl Kranker jeden Alter-, Geschlecht- IM Bildungsstufe keinerlei Unterhaltung- oerhanden wären, während doch gerade snmn Leidenden in ihrer meist trostlosen Ein durch anregende Lectüre allein den Trost lkttgeffenS in einer düsteren Gegenwart sich zitasten vermöchten. Der allezeit bewährten iigteit hiesiger und unserem Orte wohl: kr auswärtiger Buchhändler ser eS zu i, daß auch diese Lücke in unserem so wohl richteten Krankenhause auSgefüllt worden. ES urwlich «a hiesigen Gönnern: Herr AmbrosiuS Abel, : LnlvWe Buchhandlung, Herr W.v. Baensch, > Saumgartner'fche Buchhandlung, die Herren ll. Varch, T. Bredt, Fr. Brandstetter, Brett- jt-ärtel, F. A. Brockhau-, Dörfsling LZranke, lv. Eogelmann, L. Denicke, Ernst Fleischer iKchche), Robert Friese (Cavael), Paul Froh- »K. W. Grunow, C- A. Händel, H. Häfsel, .Lost (I. C. HinrichS'sche Buchhandlung), jamiln, vr. S. Hirzel, E. Keil, I. Klink- «, F. T. C. Leuckart (Sander), Fr. Luckharvt, sKindelSsohn und C W. B. Naumburg, die MS-Ezpedition, die Herren Phil. Reclam, MlShöfer, M. Schäfer, B. Schlicke, Baron hlauchnitz, B. G. Teubner, Th. ThvmaS, U Co. (Th. Einhorn), Geueralconsul I. I. b, T. O. Weigel, Georg Wigand, Otto ! und Franz Wagner, Im auswärtigen: die Belser'sche Buchhandlung PkWgart, da- Bibliographische Institut in sttk-.Msen, die Herren Braun L Schneider tMM und B. Brigl in Berlin, die Buch- z«S Waisenhauses in Halle, die Herren «IckMe in Jena und C. Dittmarsch in Wien, iSmsche Buchhandlung in Berlin, die Herren " iLmmerzralh Hahn in Hannover, A. Hart: ir Wien, Commerzienrath O. Ianke in i,C. Malen in Stuttgart, Meinhold L Söhne slnSdm und I. Niedner in Wiesbaden, die sche Verlagsbuchhandlung in Berlin, die Gebrüder Patel (A. Duncker in Berlin) fl PenheS in Gotha, Georg Reimer in Ber ^ommerzrath Rümpler in Hannover, H. R »linder in Aarau, I. D. Sauerländer in »lsnrl, H. Schönlein in Stuttgart, E. Schotte fkalill, äultuS Springer in Berlin, Ed. Tre- in Berlin. Velhagen L Klasing in Biele- md die Weidmann'sche Buchhandlung in laimn Krankenhause eine werthvolle Bücher- von über 2VVV Bänden alS Geschenke et. ln Rath schreibt hierüber weiter: „"Neben ) töonderen Danke, den wir jenen wohlwollen- f^mden unserer Stadt in geeigneter Weise lasten werden, mag die gegenwärtige klung, die wir in dieser Angelegenheit an Ilitun, auch der Weg sein, auf dem wir für lilkindete Munificenz in weiteren Kreisen W Dank zu erkennen geben wollen. Um Mliothrk nutzbar und zweckmäßig aufstellen stkiin, bedarf eS nun aber der Anfertigung Achmegalrn, ferner müssen die Bücher in > Haldledrrband, wie in Bibliotheken, ein wcrden. Auch wüsten sie numerirt und vuß ein Katalog avgefertigl werden, der !«n> gleich zu drucken wäre, damit in .ede! > u»d in jeden Saal ein Exemplar gelegt '-arm. Um die- aber Alles Herstellen zu ist die Verwendung von 200 Thlr. er st, die wir auSzugeben beschlossen haben, Eie um Ihre gefällige Zustimmung :c." vm Vorsitzende bemerkt hierzu, daß srüher im Krankenhause sich eine Biblio- der Bnwaltuug d«S Herrn Pastor befunden habe, die aber :etz;, wie er erfahren, sehr rrducirt sei. Er schlage vor, die zeforderten 200 Thlr. sofort zu verwilligen. Herr Wigand theilt mit, daß künftig kein Pastor Bibliothekar sein würde. Hierauf werden unter Au-druck d«S Danke- für die geschenkten Bücher die zu deren Einband :c. geforderten 200 Thlr. einstimmig vrrwilligt. Zur Tage-ordnung übergehend berichtete Herr Adv. WachSmuth al- Vorsitzender de- Finanz ausschusses über den HauShaltplan für 1872. Herr Adv. R. Schmidt bezeichnele da- Budget als nickt übcrstchtllch genug und beantragte, die >ritte Columne in Wegfall zu bringen und auf )er letzten Seite eine übersichtlichere Zusammen stellung aller Conten zu geben. Auch hält eS Redner für richtiger, wenn jede- Conto für sich abschlöste, ohne daß die vorhergehenden Conten hinzugerechnet würden. Der Herr Referent erklärte sich gegen die Streichung der dritten Colonne, weil diese die Summaitonen der Hauptrudriken enthalte und hierdurch eine Erleichterung biete. Mit der Zu sammenstellung der Conten sei er einverstanden, nicht aber mit den Ausgleichungen der einzelnen Conten. Richtiger halte er eS, da- Conto der direkten Steuern an den Schluß de- Budget- zu stellen. Herr Advocat Schmidt wünscht hierauf seinen Antrag an den Finanzausschuß verwiesen zu sehen. Der Herr Vicevorstrher Direktor Näser ver mißt in dem Budget Erläuterungen über die neuen und höher eingestellten Posten und beantragt auch die- dem Finanzausschuß mit zur Erwägung zu überweisen. Der Schmidl'sche und Näser'sche Antrag finden einhellige Annahme. Zu Conto 1 RathSstube, und zwar A. RathS- mitglieder, v RathSstube, 6. Statistisches Bureau, I). Einnahmestube, L. Stiftungsbuchhalterei, 6. Grundstcuereinnahme, ll Gewerbe- und Perso nalsteuer-Einnahme, I. Brandcafsengeldereinnahme, X. Rechnungsrevtsor und I.. Expeditionsaufwand empfiehlt der Finanzausschuß Genehmigung zu ertheilen. Herr Vicevorstrher Direktor Näser bemerkt zu 1 A., daß eS auf dem Rathhause wegen Erkran kung verschiedener RathSmitglieder an Arbeits kräften fehle. Deshalb sei auch jedenfalls das Budget so spät eingegangen. Indessen sehe er von Stellung eines Antrages hierüber für jetzt ab, weil, wie er erfahren, ein bereit- seit längerer Zeit erkranktes Rath-mitglied seine Entlastung beantragt habe. Zu Conto 1 v. hebt Herr Advocat Schmidt hervor, daß die- nicht den gesammten Expeditions- aufwaad enthalte und daß eS praktischer sei, den Expeditionsaufwand den einzelnen Abtheilungen zuzuweisen. Er beantrage daher dem Finanz ausschuß auch dies mit zur Prüfung zu überweisen. Der Herr Referent ist der Ansicht, daß ohne jede- Bedenken diese Trennung de- Expedition- aufwande- vorgenommen werden könne. Conto 1 wurde hierauf nach dem Vorschläge dcs Ausschusses einhellig genehmigt, ebenso Conto 2 (Polizeiamt) und Conto 3 (Stadtverordnete). Conto 4 (Pensionen, Wartegelder und Unter stützungen wird vom Ausschuß zur Genehmigung empfohlen. Herr Advocat Schmidt wünscht eine andere Einrichtung, da nicht alle Pensionen darin enthalten feien, und giebt dem Finanzausschuß anheim, auch dieses Conto übersichtlicher aufzustellen. Der Herr Referent sagt dies zu, ist aber nicht der Ansicht, daß alle Pensionen auf diesem Conto vereinigt werden sollen. Hierauf findet dieses Conto, ebenso Conto 5 (Stadtorchester) Genehmigung. Zu Conto 7 ^Städtische milde Anstalten sowie Beiträge an nichtstädrifche Anstalten und Reli gionSgemeinden) mit Ausnahme der ersten drei Zuschußposten für daS GeorgenhauS, städtische Krankenhaus und Waisenhaus, die noch besonder- zur Prüfung gelangen, hat der Ausschuß keine Erinnerung gezogen. Bezüglich deS darin mit aufgenommenen Beitrag- von 500 Thlr. an die Lehranstalt für Gewerbetreibende theilt der Herr Vorsitzende mit, daß derselbe jedenfalls bald wegfallen werde, da der Rath die Errichtung einer Fortbildungsschule beschlossen habe und hiermit einem langgehegten Wunsche der Gemeinde ent sprachen sr,. DaS Conto wird einstimmig genehmigt Bei Conto 8 Marktwesen und RathSdiener) welche- der Ausschuß ebenfalls zur Genehmigung empfiehlt, ist Herr Adv. R. Schmidt der An sicht, daß die RathSdiener mit unter Conto 1 ge hörten und daß die Einnahmen auS dem Markt wesen mit unter die.DeckungSmittel aufzunehmen seien. Der Herr Vorsitzende theilt mit, daß nur eine Platzmiethe erhoben werden dürfe, welche zu Conto 39 gehöre. Der Herr Referent schlägt zur Verein fachung der Debatte vor, die Wünsche auf formelle Abänderung deS Budget- dem FinanzauSschuf schriftlich mitzutheilen. Hiermit ist Herr Adv. R. Schmidt nich einverstanden, da die öffentliche Verhandlung der beste Weg sei, um derartige Mängel zur Sprache zu bringen. Derselben Ansicht ist der Herr Vorsteher. Herr Fleischhauer hält eine Vermehrung der Ratb-diener, deren Zahl der Rath als un zureichend bezeichnet, nicht 'Ur uöthig; sie müßten nur mehr durch di« Polizeidiener unterstützt werden. Am zweckmäßigsten sei, diese mit auf der Straße an den verkehrretchsten Stellen zu postiren, wo deren Einwirkung unausgesetzt wünschenSwerlh erscheine. Dort fei niemals ein Polizeidiener zu inden, während eine größere Anzahl alS nöthlg ich gemüthlich in der Wachstube befinde und ihre THLtlgkeit(zu bekunden glaube, wenn sie ab und zu eine Anzeige über ganz harmlose Sachen, Hunde ohne Maulkorb u. s. w. erstatten, waS dann wieder eine mit der Sacke in keinem Ver- hältniß stehende Schreiberei und Lauferei zur Folge habe. Sie lehnten sogar oft ihre Inanspruch nahme ab, wenn die Angelegenheit nicht streng in ihren Ressort gehöre, wogegen daS große Publicum keinen Unterschied zwischen RathS- und Polizetdiener mach«. Hierzu bemerkt der Herr Vorsteher, daß die Polizetdiener verpflichtet seien, zu wohlfahrtSpoli- zeilichen Zwecken mitzuwirken. Der Herr Referent verwahrt sich gegen die Auslassung de- Herrn Adv. Schidt, da er nie daran gedacht habe, di« öffentliche Berathung de- Budgets beeinträchtigen zu wollen, unv daß er nur bezweckt habe, die einzelnen Wünsche über die formelle Behandlung de- Budget- erst einer gründ lichen Berathung im Ausschuß zu unterziehen. DaS Conto 8 wurde hierauf genehmigt. Bei Conto 11 Wohlfahrt-polizei) schlägt der Ausschuß vor, über die Pos. 1 sud. A. in nicht öffentlicher Sitzung zu brrathen, die Abheilungen v. X. X. U. I. Ä. und X. aber, letztere jedoch mit Ausnahme der letzten Post, die ausgesetzt bleibt, bis auch die übrigen Ausschüsse die ihnen zugewiesenen Theile deS Budgets erledigt haben, zu genehmigen. Herr vr. Schulze rügt, daß, wie er bei der letzten Pockenepidemie wahrzunehmen Gelegenheit gehabt habe, ein Tarif für die Senftenträger fehle; er beantrage daher, den Rath zu ersuchen, für die Senftenträger ein Regulativ und für ihre Arbeiten einen Tarif auSarbeiren zu lassen und zu veröffentlichen. Herr Nagel erachtet eS als überflüssig, daß für Beaufsichtigung der Eisbahnen 12 Thlr. aus gesetzt werden. Der Herr Vorsteher theilt mit, daß diese 12 Thlr. der Fischerobermeister für die Unter suchung der Tragfähigkeit deS EiseS erhalte, über: dies ser diese Position bereit- genehmigt. DaS Conto findet, soweit eS dem Finanz auSschuß zur Prüfung überwiesen ist, Genehmi gung biS auf die auSgesetzre letzte Post. Der Schulze'sche Antrag wird einstimmig an genommen. Conto 14 Museum und Conto 30 Berg werkSkuxe' werden dem Vorschlag deS Finanz ausschusses gemäß von der Versammlung ein stimmig genehmigt. Zu Conto 34 (Schauspielhäuser) beantragt der Ausschuß, für die lausenden Reparaturen und Unterhaltungskosten für daS neue Theater anstatt der geforderten 2000 Thlr. nur 1500 Thlr. zu verwilligen, hingegen die für Höherlegung der Dachrinnen postulirtcn 1200 Thlr. zu genehmigen. Ter Herr Vorsitzende sprich: den Wunsch auS, die Position „1200 Thlr. für Dachrinnen" dem BauauSschuß zur Prüfung zu überweisen. Herr Krause beantragt dieS. Herr vr. Schulze befürwortet diesen Antrag und bezeichnet es als incorrect, diese 1200 Thlr. unter die UnhaltungSkosten aufzunehmen. Der Herr Vorsitzende theilt mit, daß neue Thüren an den Durchfahrten am neuen Theater ohne Genehmigung deS Collegium- angebracht seien und die Kosten hierfür auch aus dem FondS für Reparaturen entnommen wären. DieS ser ent schieden nich: richtig und werde bei Prüfung der Rechnung monirt werden. Von Herrn Adv. Schmidt wird darauf hin gewiesen. daß eine zu große Masse von Decora- tionrn im Theater angehäuft sei und daß hier durch große Gefahren entstehen könnten. Er be antrage, den BauauSschuß zu beauftragen, die- zu prüfen und event. Vorschläge auf Abhülfe zu machen. DaS Conto wurde nach dem Vorschläge de- AuSschusseS genehmigt und der Krause'sche und Schmidl'sche Antrag einstimmig angenommen. Die Conten 38 (FiScal-EntschädigungSconto), 40 Waagegebühren und 41 (direkte Abgaben) finden, letztere« -edoch nur bez. der Bedürfnisse, nach dem Vorschläge des Ausschusses Genehmigung, ebenso Conto 42 Quartieramt. Zu Conto 41 (Verschiedene Einnahmen und Ausgaben schlägt der Ausschuß vor, die Position „Verschiedene Messungen 515 Thlr. 28 Ngr. 5 Pf. auf 3oo Thlr. herabzusetzen. Die letzte Post „Unvorhergesehene Ausgaben" soll einer spä teren Prüfung Vorbehalten werden. Diese- Conto wird unter Zustimmung zu dem AuSschußvorschlag genehmigt. Conto 46 Zinsen) und Conto 47 .Stad: anleihen finden ebenfalls, wie der Ausschuß vor geschlagen, Genehmigung. Zu dem Specialconto des Leihhauses und der Sparcasse schläg- der Finanzausschuß vor, auf dem früheren Antrag einer Trennung beider Conten zu beharren, im Klebrigen aber Genehmi gung zu ertheilen. Herr vr. Schulze beantragt, dem Rathe zur Erwägung anheim zu geben, den Einlegern be der Sparkasse einen höheren Zinsfuß zu gewähren well der jetzige Zinsfuß zu niedrig sei und die Einleger den ärmeren Thetl der Einwohnerschaft bildeten. Hiergegen spricht sich der Herr Referent au-, weil der Antrag große Gefahren in sich trage, da man Geldverhältviflen entgegensetze, bei denen ein 4procentiaer Zinsfuß ein hoher genannt werden önnte. Damt sei er einersianden, wenn dem Stadtrath« der Wunsch zu erkennen gegeben werde, nach den jeweiligen Gcldverhältnissrn den Zinsfuß u erhöhen. Auch der Herr Vorsteher spricht sich nach gemachten Erfahrungen auS eigener Praxis im »leichen Sinne an- und wünscht jedenfalls ein« Prüfung durch den Finanzausschuß. Herr Bär schlägt vor, den Zinsfuß beim lseihhause herabzusetzen, weil durch eine solche Maßregel der ärmeren Bevölkerung eine Wohlthat zewährt würde. Herr Fleischhauer hält e- für unbedenklich, den Zinsfuß bet der Sparcasse um ein halbe- Proceut zu erhöhen. Herr vr. Schulze theilt die Bedenken nicht, die gegen seinen Antrag vorgebracht seien, und wird dieser Antrag hierauf von Herrn Advocat R. Schmidt befürwortet, da die Spareaffe ein« WohlthätigkeitSanstalt sein solle und viele Leute gezwungen würden, ihr Geld in der Sparkasse anzulegen. Dem entgegen warnt Herr Kohner vor Annahme de- Schulze'schen Antrag-, weil derselbe erst reiflich erwogen werden müsse. DaS Princip der Sparkassen sei, da- Sammeln zu fördern und absolute Sicherheit für die Einleger zu bieten, nicht aber einen hohen Zinsfuß zu gewähren. Von Herrn Nagel wird in Anregung gebracht, den Sparern eine Dividende zu gewähren. Auf die Anführungen de- Herrn Kohner entgegnet Herr Advocat R. Schmidt, daß die städtische Svarcasse allerdigS unnöthig Capitalien aufzusammcln scheine, wahrend eine städtische Sparcasse keinen Gewinn machen dürfe. Herr Kohner vertheidigt seinen Standpunkt, und nach einer Bemerkung de- Herrn Vorsteher-, dahin gehend, daß der Ueberschuß nicht allein von der Sparcasse, sondern auch namentlich vom Leihhause herrühre, spricht sich der Herr Referent gegen den Sckulze'scken Antrag auS und theilt mit, m welchen Calamitäten sich die Sparcassen in kleineren sächsischen Städten, welche den Zinsfuß erhöht, in Geldkrisen befunden hätten. Einstimmig werden die AuSschußanträge ange nommen und der Schulze'sche Antrag an den Finanzausschuß verwiesen- Hierauf wird daS Budget de- Kranke nhause- (IacobShoSpital) in Berathung gezogen. Der StiftungSauSschuß (Referent Herr Advocat Schmidt) empfiehlt hierzu: a) dem Rath zu erklären, daß man bei den Beschlüssen vom Jahre 1870 beharre und die Einstellung der Zinsen deS Anlagekapital- deS neuen Krankenhauses in das Budget for dern müsse; d) mit Rücksicht darauf, daß nach der neuen Kirchenordnung die Sorge für den Gottes dienst und die Bestreitung deS Aufwand«- desselben der Kirchengememde obliegt, den Aufwand für die Kirche mit Ausnahme der 40 Thlr. Pension für den Emeritus Fleischer zu streichen; o) vaS für die Wochen- und Tagelöhne veran schlagte Postulat von 0986 Thlr. auf 6500 Thlr. herabzusetzen; ck) beim Rath anzufragen, inwiefern sich die Höhe veS Postulat- „Verschiedene Gerät schaften 750 Thlr." rechtfertigt; o) die unter den „Deckungsmitteln" aufgeführten 3 Thlr. „auS der Kirche" zu streichen und diesen Betrag eventuell dem Kirchenvorstandc zu überweisen; - f) beim Rath zu beantragen, daß er angesichts der enormen Ueberschreitungen de- ursprüng lichen Anschläge- für daS Krankenhaus und in Berücksichtigung de- der Universität dadurch erwachsenden VortheilS auf eine Erhöhung deS fiScalifchen Beitrags von 4000 Thlr. hin- wirkrn möge; x) die Position für Kurkostenbeiträge mit Rück sicht auf die vermehrte Krankenzahl und die durch da- UnterstützungSwohnsitzgesetz erleich terte Einziehung der Kurkosten auf 26000Thlr. sowie auS denselben Gründen die Position für Eintrittsgelder auf 2500 Thlr. zu er höhen; I>) bei der Universität auf die Erhöhung deS außer allem Verhältnisse stehenden „Beitrags für Beköstidung deS ersten klinischen Assisten- en" hinzuwirkrn. Herr Vr. Schulze hält da- BerpftegungSgeld für Auswärtige für »u niedrig, namentlich für die Einwohner der umliegenden Ortschaften, die in Erkrankungsfällen für ein nicht entsprechende- Verpflegung-gelb hier untergebracht würden Er beantrage, den Rath zu ersuchen, das VerpflegungS- geld für auswärtige Kranke in angemessener Weise zu erhöhen. Redner beantragt ferner, den früher gestellten Antrag wegen Errichtung einer Kranker- cassr für Dienstboten und Arbeiter beim Rath in Erinnerung »u bringen. Herr Fletschhauer bringt zur Sprache, daß die DeSinfeclionSkosten zu hoch gegriffen seien und mehr alS da- Doppelte der ursprünglich ver anschlagten Kosten betrügen. Er bedauere, daß Herr Götz. der in diese Frage eingeweiht sei, be reit- dir Sitzung verlassen habe, wolle aber nicht
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