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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 28.09.1867
- Erscheinungsdatum
- 1867-09-28
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-186709289
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18670928
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18670928
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- Images teilweise schlecht lesbar
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1867
- Monat1867-09
- Tag1867-09-28
- Monat1867-09
- Jahr1867
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 28.09.1867
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Da neuerdings daS Hausiren durch Schulkinder wieder überhand genommen hat, so finden wir unS veranlaßt, wiederholt be kannt zu machen, daß daS Feilbieten von Gegenständen aller Art durch Schulkinder in öffentlichen Wirtschaften verboten ist. Assz. Diejenige», welche ihre eigenen oder andere Kinder dazu auSschick«, oder den unter ihrer Obhut stehenden Kindern das Haustren ln Wirtbschaften Nachsehen, sowie Wirthe, welche in ihren Wirtschaften daS Hausiren der Kinder dulden, werden mit Geld strafe biS zu 20 Dhalern oder mrt entsprechender Gefängnißfirafe belegt werden. Leipzig, den 27. September 1867. Der Ruth und daS Polizeiaurt der Stadt Leipzig. vr. Koch. vr. Rüder. Die lt. Bekauntmachung vom 5. dies. Mon. Wasserdosten und Schosse ist vergebe». Leipzig, den 26. September 1867. Bekanntmachung. zur Submission ausgeschriebene Lieferung von Granitfteinen zum Umlegen der Der Rath der Stadt Leipzig. vr. Koch. Een Vom Reichstage des Norddeutschen Lundes. —n. Berlin, 26. September. Alle größeren Fractionen de- Reichstages haben heute von 11 Uhr au Sitzung gehalten, zum großen Theil, um sich über ihre Stellung dem Budget gegenüber schlüssig zu machen. — In der Fraction der Fortschritts partei wurde der Antrag gestellt, den ganzen Etat abzulehnen. Dieser Antrag blieb in der Minorität; man zog eS vor, die Be rathungen abzuwarten, die Erläuterungen der Regierung als in formatorische entgegeuzunehme», vor Allem aber dahin zu streben, die Competenz des Reichstag- zu erweitern. Es ward von nicht preußischen Mitgliedern betont, daß auS dem ganzen Auftreten d«S BuvdeSpräsidiumS daS Bestreben hervorgehe, daS Princip deS BundeSfiaateS dem deS EtaatenbundeS voranzustellen, daß über haupt im Etat die Au-gaben so gering veranschlagt seien, um dem Volke Geschmack für den Bund beizubringe». 9» Wahrheit würden sich die Ausgaben, meinte man vielseitig, um Millionen höher herausstelle». ES wurde beschlossen folgende von den Abgg. WiggerS und Runge vorgeschlagene Frage an de» Bundeskanzler zu richten: I» Erwägung, daß nach Art. 11 der Bundesverfassung die völker rechtliche Vertretung deS Bundes der Krone Preußen zusteht und dieselbe auch berechtigt ist, BuudeSgesandte zu beglaubigen, entsteht die Frage: 1) auS welchen Fonds die Kosten für die völkerrecht liche Vertretung deS Bunde- bestritten werden sollen, da der Etat keine Ausgabe dafür enthält und 2) ob zur Zeit nicht di« Absicht vorliegt BundeSgesandte zu ernennen, event. welche Umstände die Bestellung diplomatischer Vertreter deS norddeutschen Bundes Ver bindern? — Die Abgg. Duncker und Runge haben fnner die Anfrage gestellt, nach welche» Grundsätzen die PenfionSsätze bei den BundeSbeawteu berechnet find und ob nicht ein Gesetz vorgelegt werde» wird, welche- die Rechte und Pflicht« der Bundesbeamten und ihre Pension-Verhältnisse bestimmt; ferner die Frage, ob auS dem Fonds von 10,000 Thlr. für sächliche Ausgaben bei dem Etat deS Bundeskanzleramt- auch die Au-gaben für die BundeSorgane, als Reisekosten und Entschädigungen für die Mitglieder deS Ban deSraths und dessen Ausschüsse entnommen werden soll«. Es sei hier gleich angeschlossen, daß auf eine vom Abg. v. yorckevbeck an den Bundeskanzler gerichtete Anfrage in Betreff der Consvl» die Antwort erlheilt Word« ist: einzig« deutsch« Bundesstaat, welcher Consulu be- lese besoldet« Eonsul» soll« jetzt BundeSconful» erutti. werde», namentlich an Orten, wo besondere DringlichkeitSgründe vorliegtn. Für diese Orte ist die auSgeworfeve Summe bestimmt- Sicher sei dre Vermehrung der Consula nothwendig; eS entsteh« nun die Frage, ob man nicht würde eben so gut unbesoldet, Con- suln bestellen können mit besoldeten Kanzlern, diese letzteren Posten seien «ine gute Schule für die Consalatölaufbahn, diese Eombina- tion verursach« geringere Kosten und man könnte zahlreichere Con- sulate errichten. Zur Vermehrung solcher Eonsulat« seien 50,000 Thaler dem Bundeskanzler zur Disposition gestellt. Im BundeS- rathe werde noch die Frage erörtert, wo dergleichen unbesoldete Consulate zu errichten sein würden. — UebrigenS hat sich die Fortschrittspartei noch nicht definitiv eonstituirt, weil sie noch nicht vollständig anwesend ist. So nur erklärt «s sich auch, daß bei der Adreßdebatte Herr Mammen an Stelle deS Abgeordneten Löwe daS Wort ergreifen konnte. Die Fraction hat übrigen- gleich den Nationalliberal« für ihre Privatvorberathung über den Etat, letzteren in Gruppen getheilt und für jede solche Gruppe Spccialreferevten ernannt und zwar für die Etats de- Bundes kanzleramt-, deS BundeSrathS re, deS Reichstage- die Abgg. Zieg ler, v. Kirchmann, für d« Etat der Militärverwaltung die Abgg. Duncker und Wigard, für denjenig« der Martnever- waltung die Abgg. Harkort und Cornely, für den Etat der Zölle und Verbrauchssteuern die Abgg. Löwe und Knapp, für die Post- und Telegraphenverwaltung den Abg. Becker. — WaS diesen letzteren Etat betrifft, so erscheint er den Referenten der national liberalen Fraction so lückenhaft, daß sie eine mündliche Conferenz mit dem General-Postdirector v. Philippsborn beantragt haben. — Der nationalliberal«» Partei find neuerdings hinzuge- tret«: vr. Jäger, Sombart, Wachler, vr. Blum (Sach sen), Bruch, Wachenhusen, HosiuS, Bail, Mosig v. Aehreufeld und außerdem schon vor seiner Wahl zum Prä sident« vr. Simson. — Die bundesstaatlich-eonstttutionelle Partei hat Privatreferentea für alle Vorlagen ernannt und zwar: für die ZollvereinSverträge die Abgg. Francke und Hänel, für das Paßgesetz d« Abg. Schwarze, für daS Postgesetz die Abgg. Gebert und Schleiden, sür daS Salzgesetz die Abgg. Oehmichen, Reeder, sür daS Budget: ») Bundeskanzleramt, Reichstag, Eonsulat, die Abgg. Schleiden, v. Münchhausen, ^Windthorst, e) Ma- Schleideu, : Jordan, Reeder, g) verschied«« Annahmen, Matricularbeiträger vors
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