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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 17.10.1867
- Erscheinungsdatum
- 1867-10-17
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-186710176
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18671017
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18671017
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- Images teilweise schlecht lesbar
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1867
- Monat1867-10
- Tag1867-10-17
- Monat1867-10
- Jahr1867
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 17.10.1867
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»hla, -otel M- k ^>.« erik. ^«r iood pr. ual. ber- ind. br- ^br. »ril- räs. ms hat ge gen en- en eu. »u- 8 n«r Anzeiger. Amtsblatt des König!. Bezirksgerichts und des Raths der Stadt Leipzig. M L9V. Donnerstag den 17. Oktober. Bekanntmachung. 1867. DaS 21. Stück deS diesjährige» Gesetz- und Verordnungsblattes, enthaltend Nr. 107. Decret wegen Bestätigung der revidirten Statute» der Sparcasie deS plauenschen Gründe- ; vom 10. Septbr. 1867. Deeret wegen Bestätigung der Statuten d»S BorschußoereinS zu Grimma; vom 12. September 1867. Decret wegen Bestätigung deS Einquartierungs-Regulativ für die Stadt Lengenfeld; vom 16. Septbr. 1867. Verordnung zur Bekanntmachung der mit der Regierung deS Fürstentums Schwarzburg - SonderShausen getroffenen Uebereinkunft zu Beförderung der Rechtspflege; vom 16. September 1867. Verordnung, die Steuerbefreiung der Handelsreisenden auS und nach den freien Hansestädtin Lübeck und Hamburg betreffend; vom 30. September 1867, ist bei u»S eingegangen und wird bt- zum 2. November d. I. auf hiesigem Rathhau-faale zur Kenntnißnahm« öffentlich 108. 109. 110. ' 111. auShänge». Der Rath der Stadt Leipzig. mg« Leipzig, den 15. October 1867. vr. Koch. Cerutti. Bekanntmachung. Sonnabend den 19. dS. MtS. Vormittag 9 Uhr sollen mehrere Ruthen aller Bruchsteine in der Nähe der V. Bürgerschule (Lehm- grübe) unter den an Ort und Stelle bekannt zu machenden Bedingungen gegen Baarzahlung versteigert werden. Leipzig, den 16 October 1867. DeS Rat-S Bau-Deputation. Reifen-Auktion. Mittwoch den 23. d. M. Nachmittags 3 Uhr sollen auf der s. g. Vogelwiese hier an den Militairschießständen hinter der Leidenrothschen Ziegelei ca. LVVV Schock weideue Reife« gegen Bezahlung der Hälfte deS Kaufpreises im LicrtationS- termine und der andre» Hälfte bis zum 1. November d. I., so wie unter den übrigen im Termine bekannt zu machenden Bedingungen an die Meistbietenden verkauft werden. Leipzig, am 15. October 1867. DeS Rath- der Stadt Leipzig Forst-Deputation. vom Reichstage -es Norddeutsche« Lundes. —-n. Berlin, 15. October. Die Commission zur Berathung d«S Gesetzentwurfs über die Freizügigkeit hielt gestern Abend in Gegenwart der BundeScommiffarien Geh. Reg.-Rath Hoffmann und Reg - Assessor v. Puttkammer ihre dritte Sitzung. Dieselbe setzte die Specialberathung über § 1 d«S RegierungSeatwurfS fort. Zu demselben lagen außer dem bereit- gemeldete» Anträge de- Referenten Abg. vr. Braun (Wiesbaden) noch folgende Anträge vor: von dem Abg. vr. Friedenthal: „Jeder Bunde-angehörige hat da- Recht, innerhalb de- Bundesgebiet-: 1) an jedem Orte sich auf zuhalten und »iederzulaffeu, wo er eigene Wohnung oder ein Unterkommen sich zu verschaffen im Stande ist ; 2) umherzrehend oder an dem Orte de- Aufenthalt- beziehungsweise der Niederlassung Gewerbe aller Art zu betteiben unter den für Einheimische gellen de» gesetzliche» Bestimmungen; 3) an jedem Ort« Grundeiginthum aller Art zu erwerben. In der Ausübung dieser Befugnisse darf der Bunde-angehörige, soweit nicht da- gegenwärtige Gesetz Aus nahmen zuläßt, weder durch die Obrigkeit seiner Heimath, noch durch die Obrigkeit de- OrtS, an welchem er sich aafhallen oder niederlassen will, »och in Folge evtgegenstehender Rechte commu- naler oder korporativer Verbände gehindert oder durch lästige Be dingungen beschränkt werde», namentltch nicht um de- Glaubens bekenntnisse- wrllen oder wegen fehlender Lande-- oder Grmeinde- angehörigkeit. — Al. III. und IV. de- Entwurf- bleiben unver ändert." — Die sehr lebhafte Debatte in der Commission drehte sich namentlich um die Frage, ob, wie eS der Avkag de- Refereu ten Abg. vr. Braun (Wiesbaden) beabsichtigte, mit dem Freizügig- ksitSgesetz auch zugleich ein gewerbliches Freizügigkeit-gesetz verbunden werde» solle. Die RegirrunaScommiffarien sprachen sich gegen diese Absicht au-, ebenso auch ein großer Theil der Mitglieder der Commission. Di« Mehrzahl verwarf die Zusätze nicht weil sie princiviell gegen den Inhalt derselben war, sonder» lediglich weil sie rS legislatorisch für unmöglich hielt, auS der Gewerbeordnung ein- Litze herauSzureißen und in das gegenwärtige Gesetz hrnein- »stanl ^ acceptiren werde, von der Commission angenommen: .,Jeder Bunde-angehörige hat da- Recht, innerhalb deS Bundesgebiet- 1) an jedem Orte sich aufzuhalten und »iederzulaffeu; 2) «mher- «ehend oder an dem Orte de- Aufenthalt- beziehungsweise der Riederlaffung Gewerbe aller Art zu betreiben, unter den für Ein heimische gellenden gesetzlichen Bestimmungen; 3) an jedem Orte Grundeigenthum aller Art zu erwerben. In der Ausübung dieser Befugnisse darf der Bunde-angehörige, soweit nicht da- gegen- wärtrae Gesetz Ausnahmen verfügt, weder durch die Obrigkeit sei ner Heimath, noch durch die Obrigkeit de- Orte-, an welchem er sich aufhallen oder niederlassen will, gehindert oder durch lästige Bedingungen beschränkt werden, namentltch nicht um de- Glaubens bekenntnisse- willen, oder wegen fehlender Lande-- oder Gemeinde- avgehörigkeit. Befugnisse in den NachweiS ständig ist, der Genehmigung desjenigen, unter besten (väterlicher, vormundschaftlicher oder ehelicher) Gewalt er steht." — Zu §. 2 ^ s« . welche wegen gemeiner Verbrechen oder gemeiner Vergehen bestraft worden sind, abgelehnt, der §. 2 nach der Regierungsvorlage angenommen. — Dem § 3 wurde auf Antrag de-Abg v. Uuruh- Bomst hinzugefügt: „Die Besorgniß vor künftiger Verarmung berechtigt jedoch den Gemeindevorstand zur Zurückweisung." Da rauf wurde die Sitzung nach 10 Uhr geschloffen und auf heute 6 Uhr vertagt. zeln, Sätze , ^ ^ . zuzwävgen, um so mehr als da- Zustandekommen de- an sich werthvolle» Gesetze- dadurch gefährdet werden Die Anträge Brau« und Friedevthal zu könne. § 1 wurde» dem nächst zu einem verschmolzen und in sölamder Fassung, von der man sich der Hoffaung hingiebt, daß auch der vunde-rath dieselbe N . ? vrrschiedeurs. -Leipzig, 16. October. Die königl. Prinzen, Kronprinz Albert und Prinz Georg, sind gestern Abmd nach der Rückkehr von der Jagd i« königlichen PalaiS abgestiege». Dieselben begaben sich heut Morgen abermals zur Jagd nach Ehrenberg und werden heut Abend »ach Dresden zvrückreisen. — Der königl. sächsische Gesandte in Paris, Baron v. Seebach,' reiste heut von Dresden kommend hier durch »ach Paris. Die Familie desselben war bereit- gestern Abend ebenfalls auf der Reise »ach Pari- hier durchpasstrt.
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