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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 24.11.1867
- Erscheinungsdatum
- 1867-11-24
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-186711243
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18671124
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18671124
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- Images teilweise schlecht lesbar
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1867
- Monat1867-11
- Tag1867-11-24
- Monat1867-11
- Jahr1867
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 24.11.1867
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Amtsblatt -es KölG. Bezi MM und -es MHS -er Stadt Leipzig. Soqq^.hyt U,„NypMh5x. !>ro .-)Uwu.<L- .0-70,77 r 1887. <1 > t» ^ Bekanntmachung. DaS 24. Stück des diesjährigen Gesetz- und VerordnungS-BlatteS, enthaltend Nr. 128. Decret wegen Bestätigung eines Nachtrags zu den Statuten des landwirthschaftlichen Credttvereius im König reiche Sachsen, vom 26. October 1867; - 129. Decret wegen Bestätigung der Statuten der mechanischen Spielwaaren-Fabrik in Seiffen, v. 26. Octbr. 1L67; - 130. Decret wegen Bestätigung der Statuten der Braunkohlenaobau - Gesellschaft Grube Mansfeld zu Albersd-xf, vom 4. November 1867; - 131. Decret wegen Bestätigung der Statuten des Vereins der Lohnkellner in Dresden, vom 5. November 1867z - 132. Verordnung, die Anlage einer Schneeschutzvorrichtung an der Sächsisch-Bayrischen Staatseisenbahn betreff«*, vom 6. November 1867; , - 133. Verordnung, die Aufstellung der Einwohnerverzeichnifse für die Gewerbe- und Personalsteuer-Catastration das Jahr 1868 betreffend, vom 12. November 1867; ist bei uns eingegangen und wird bis zum 12. December I. auf hiesigem RathhauSsaale zur Kenmnißnahme öffentlich ans- hängen. — Leipzig, den 21. November 1867. Der Rath der Stadt Leipzig. — . '' ^ vr. Koch. Cerutti. Oeffentliche Sitzungen der,- Stadtverordneten ^ Mittwoch den 27. und Freitag den 2». Rovbr. 1867 Uben-s//r7 Uhr im Saale der 1. Bürgerschule. Tagesordnung für Mittwoch: Gutachten des Schul-. Finanz-, GaS-, Verfaffungs-,und Lagerhof-Ausschuffes über die ihm zugetheilten Conti des Haushaltplans pro 1868. (Di^Tagesordnung für Freitag wird noch bekannt gemacht werden.) ,, ,1 ^7 ' . Wegen die Geschäfte beim Leihhause und bei der Sparkasse - am M j Dieustag den Leipzig, 21. November 1867.Die Deputats der Locale verhandMgr« der Lkadtverördueken Un» a ni. lü» .Ä! o v ein b er,1867^ - (Luf Grund de- Protokolls bearbeitet Und veröffentlicht.) Die heutige Sitzung eröffnete der Vorsteher Joseph mit der Mittheilung, vaß eine Anzahl hiesiger Bürger auf den Tribünen nicht Platz gefunden und fragt an, ob das Collegium feine Zu- stnnmuna ertheile, daß dieselben im Saale, soweit der Raum reiche, Matz nehmen könnten. Einstimmig war das Collegium hiermit einverstanden. Zur Tagesordnung übergehend, bemerkte der Vorsteher.' daß die Redaction des Tageblattes eine Anzahl Exemplare, dre Rede des Herrn Bürgermeister vr. Koch enthaltend, übersendet habe. Die selben wurden hierauf verthellt. - ' - Herr' Advocat Schrey, welcher einen Antrag wie folgt for- mulm eingereicht hatte: " > ' . - Die Stadtverordneten Leipzigs bezeugen ihre tiefste Ent-- rüstung über die schweren Verunglimpfungen/ welche man dem Bürgermeister und Vertreter dieser Stadt/'Herrn vr. Koch, in der Sitzung der I. Kammer -er'/sächsischen Ständeversammlung am 12. dieses MonatS zugefügt hat, erhielt zur Begründung desselben das Wort und sagt:' " Geehrte Herren ! Seit ich an voriger Mittwoch die Ehre batte Ihnen für heute Abend den Antrag anzukündigen, welchen Sie so eben- vernommen haben, sind auch in denjenigen Organen der Presse, welche wir als officielle zu betrachten gewohnt sind, Referate über die betreffenden Vorgänge erschienen; ich bemerke daher im Voraus, daß ich mich im Folgenden nur auf das Dresdener Journal stützen werde. Nächstdem haben mir auch die ver gangenen Tage dazu gedient, nochmals reiflich zu überlegen, ob nicht da-, waS ich an voriger Mittwoch in schmerzlicher Auf regung' über die damals so eben eingegangenen Nachrichten äußerte, viäleicht heute doch von iinr zurückzunehmen oder'Mindesten- zu. modisiciren sei. Sie ersehen aber aus meinem Anträge, daß ich M einer andern Ueberzeugung nicht habe gelangen können. Ge^ statten Sie mir nun, daß ich Ihre Aufmerksamkeit auf die Ergeb nisse hinlenke, zu denen mich diese meine natten Erwägungen im Einzelnen geftihrt haben. — Zunächst glaube ich, dag dabei die Dl 's. Nttrl 26. d. MtS. 7! 0'- . 7>7>I 17 l.^' 1l .. iv- . . ' -kl- Rathes zum Leihhause und zur Sparkasse. beiden Standpunkte festzuhalten find, welche ich neulich bereit- be zeichnet habe;- erstens der des einfachen schlichten Bürgers und für uns selbst der des Vertreters der Leipziger Stadtgemeinde. — Zweiten- aber will ich nicht, daß irgend eine politische Partei- anschaunng hier eingemischt werde, und zwar deshalb, weil an sich die 'Frage, ob die Anträge des Bürgermeister Koch mit Recht zu- rückgewiesen worden sind, gar nicht zur Competenz unseres Colle giums gehört. Die Stadtverordneten-Collegien sind in die staat lichen Einrichtungen Sachsens so eingerahmt, daß ihnen kein Urcheil darüber zusteht, was in den Kammern oder in einer derselben be schlossen worden ist. Um deswillen also haben wir uns nur mt den Vorgängen zu beschäftigen, die unfern Bürgermeister per sönlich angehen, nnt den Vorwürfen, die ihm gemacht worden ind. Ich habe indeß nicht geglaubt, daß man in dieser Beziehung xrbci stehen bleiben dürfe, bloß die formelle Gestaltung dieser Vor würfe zu betrachten, sondern ich habe mich als Jurist für ver pflichtet gehalten, mir auf meinem eignen Wege auch ein Unheil darüber zu bilden, ob in materieller Beziehung die Men den vr. Koch erhobenen Vorwürfe der Berfaffungswtdrig- rett und deS Eidbruchs berechnt seren. Allerdings könnten wir mrS mit der ' formellen Seite hier begnügen; könnten wir aber zu' der Ueberzeugung gelangen, daß jene Vorwürfe auch materiell ganz' ungerechtfertigter Weife erhoben worden find/so würde meines Erachtens der Beschluß, den ich Ihnen Vor schläge, noch ungleich berechtigter und gewichtvoller erscheinen. In dieser materiellen Beziehung nun habe ich mir zwei Thatsachen vergegenwärtigt; die erste ist die, daß in der Thai unsere Regie rung damit umgeht, ein neues Wahlgesetz vorzulegen; wir dürfen dieS nach der Aeußerung unseres Bürgermeister- nicht bezweifeln, denn er hat fk- dahin ausgesprochen, daß „sicherem Vernehmen nach" ein solches Gesetz vorgelegt werden soll, und nach einer Mit theilung der Deutschen Allgemeinen Zeitung scheint dies auch durch Herr Finanzrath von Nostitz-Wallwitz bestätmt worden sein. Die zweite Thatsache ist die, daß für das Bedürsniß eines neuen Wahl gesetzes nicht nur die Regierung sich solchergestalt erklären, sonder« auch die allgemeine Stimmung sich laut erheben würde. DaS jetzige Wahlgesetz entstand zu einer Zeit, wo der Staat noch in vielfache Stande gegliedert war; die Verhältnisse auf dem platte« Hände lagen damals ganz anders als heutzutage. Trotzdem aber ist die Vertretung bis jetzt dieselbe geblieben und es liegt auf der i § 4
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