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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 19.12.1869
- Erscheinungsdatum
- 1869-12-19
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-186912192
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18691219
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18691219
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
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- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1869
- Monat1869-12
- Tag1869-12-19
- Monat1869-12
- Jahr1869
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 19.12.1869
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und Anzeiger. Sonntag (Vierte Beilage zu Nr. SSL-I 19. December 1869. Landtag. Drrsdm^ 17. December. Zweite Kammer. Bor Ein- !mtt in die Tagesordnung ergreif: der Iustizminister vr. Schnei der das Wort. Es sei ihm aus dem Publicum, ebensowohl aus Sbgcordnetenkreisen die Mittheilung zugegangen, daß er mit seiner neullchen Erwiderung auf die Rede des Herrn Abg. Sachße denselben habe persönlich beleidigen wollen. Er erkläre und die stenographische Niederschrift stehe ihm hierüber zur Seite, daß er sich auf den gegen ihn gerichteten Angriff rein vbjectiv vertheidigt habe. Eine persönliche Beleidigung sei ihm nicht in den Sinn gekommen. Abg. Heinrich (Borna): Durch die soeben gehörte Erklärung erledige sich der Auftrag, welchen er von dem genannten Abgeord neten und einem Theile seiner politischen Freunde empfangen und der dahin gegangen, den Herrn Iustizminister über die Tragweite seiner neulichen Bemerkung zu interpelliren. Es erhält ferner das Wort der Abg. Pornitz: Am Anfang der gestrigen Sitzung sei die Kammer über ihre Zustimmung zu der Mandatsnieoerlegung des Abg. Ploß befragt worden, ohne daß über diese Angelegenheit vorher Etwas in der Kammer be kannt gewesen. Er bitte den Herrn Präsidenten, in zukünftigen Men die Abstimmung nicht unmittelbar nach der Ankündigung der Mandatsniederlegung vorzunehmen. Präs. Haberkorn sichert dies zu. Erster Gegenstand der Tagesordnung ist der Antrag des Abg. Ploß: „die Grund- und Hypothekenbehörden anzuweisen, den hypothekarischen Gläubigern von Besitzveränderungen an den ihnen verpfändeten Grundstücken auf Kosten des Schuldners Nachricht ru geben"; die Staatsregierung hat hierzu in der Deputation folgende Erklärung abgegeben: „daß ein Eingehen auf den Wunsch des Antragstellers zu einer Bielschreiberei führe, welche sich nicht rechtfertigen lasse, da in der überwiegenden Mehrzahl der Fälle die Benachrichtigung einem Bedürfnisse nicht entspreche, und daß übrigens die Notification, z. B. wenn es sich um nicht ein- aetragene Erben handele, gar nicht an den Mann zu bringen sein werde." Die Deputation beantragt bei der Kammer nichts destoweniger: „dieselbe wolle dem Justizministerium den von dem Abgeordneten Ploß gestellten Antrag zur Berücksichtigung bei der bevorstehenden Revision der Hypothekenordnung überweisen." Die Kammer tritt nach kurzer Debatte, an der sich die Abgg. Mosch, Heubner, Iungnickel, Referent Temper und Iustizminister vr Schneider betheiligen, diesem Anträge bei. Es folgen mündliche Berichte der vierten Deputation über ver schiedene Petitionen, unter Anderem eine Petition der Fischer - Innung ru Leipzig, deren Beschlußfassung wegen Abwesen heit deS Referenten jedoch auSgesetzt werden muß. **» Dresden, 17. December. Erste Kammer. Gegenstand der Tagesordnung ist der Bericht der zweiten Deputation über daS königliche Decret, die Ertheilung der Concession zum Bau einer Eisenbahn von Chemnitz über Aue nach Adorf u. s. w. an vr. Stroußberg betreffend. Einen kurzen Auszug aus demselben haben wir bereits mitgetheilt. Bürgermeister Müller dankt der Deputation für die warme Unterstützung deS Unternehmens und ist mit allen ihren Vor schlägen einverstanden, mit alleiniger Ausnahme des Punctes, daß der Concesstonar die Prioritätsanleihe erst aufleaen darf, nachdem 50 Procent des Stammactiencapitals verbaut sind. Er wünsche lebhaft, daß man hierin der Zweiten Kammer, die nur.40 Procent fordere, bettrete. v. Metzsch schließt sich diesem letzteren Wunsche an. v. Zehmen: Er betrachte die vorliegende Angelegenheit nicht von dem Standpunkte eines einzelnen LandeStheiles, sondern von demjenigen deS ganzen Landes aus und erkläre gleich von vorn herein, daß er nicht für die Bewilligung deS ConcessionsgesucheS stimmen werde. Er könne die Meinung nicht theilen, daß die Eisenbahnlinie Chemnitz-Aue-Adorf nothwendiger alS andere sei, so wie eS auch nur Täuschung wäre, zu behaupten, daß wir Geld mittel auS dem AuSlande hcrbeizögen. Im Gegentheil müßten wir «uh in Zukunft unS auf die eigene Kraft verlassen, freilich '' e- hierbei nothweudig, uns eine gewisse Diät, einen gewissen Stillstand aufzuerlegen, damit wir unsere Mittel wieder sammeln könnten. Zu vr. Stroußberg habe er kern Vertrauen, die Geschichte zeige, daß alle diejenigen Leute, welche ihre Unterneh mungen nicht mehr zu übersehen vermöchten, zu Grunde gingen. So viel stehe aber sicher fest, daß, wenn der Genannte un- die Bahn wirklich baue, wir sie viel zu theuer zu bezahlen haben würden. Se. Königliche Hoheit Kronprinz Albert: Die Deputation habe hauptsächlich drei Puncte ins Auge zu fassen gehabt. ErstenS die Baulinie; nun, die Entscheidung sei im EinoerstLndniß mit der Zweiten Kammer und nach Maaßgabe der sorgfältigsten Erörte rungen für das Zwönitzthal ausgefallen. Die von dem Vorredner gchen die Person des General-Entrepreneurs ausgesprochenen Be denken vermöge er nickt anzuerkennen, indem er nicht glaube, daß Jemand Uber zwei Millionen in ein Unternehmen verwende und darauf dasselbe im Stiche lasse. Nach den Concessionsbedingungeu müsse aber vr. Stroußberg diesen Betrag vor Allem verwendet haben, ehe er zur Prioritälsanleche verschrecken könne, so wie auch durch Innebehaltung eines Theiles der Caution seiner Zeit für Herstellung des zulänglichen Betriebes gesorgt werde. Und selbst den schlimmsten Fall angenommen, der Unternehmer gehe zu Grunde, habe er uns Nicht eine Bahn gebaut? Die Lage der heutigen Verhältnisse ist eine solche, daß das Capital, welche- sich spekulativen Zwecken zuwendet, nicht bevormundet werden dars. Er für seinen Theil wolle die Verantwortung nicht übernehmen, daß durch Ablehnung der Concession ein der Entwickelung dringend bedürftiger Theil unseres Landes sich in seiner Hoffnung auf die Erlangung der Eisenbahnverbindung wieder getäuscht sieht. Bürgermeister Wimmer bittet um Annahme der DeputationS- vorschläae. v. Bose desgleichen; wer das Geld in der Tasche habe, um die Bahn bauen zu können, der möge sich allenfalls ein ab- sprcchendes Urtheil über vr. Stroußberg erlauben, wer eS aber nicht hat, dem möge gerathen sein, dasselbe zu unterlassen. (Bewegung und Heiterkeit!) v. Planitz will erst zuftimmen, wenn ihm der Überzeugende Beweis geliefert werde, daß der Staat die Bahn wirklich nicht bauen könne. v. Zehmen. Er habe daS, waS er gesagt, auS seiner inner sten Ueberzeugung zum Wohle deS Landes Vorbringen zu müssen geglaubt, unbekümmert darum, was von den bei dem Bahnbau Interessirten dazu gesagt werde. Staatsminister v. Friesen hebt zunächst hervor, daß die Bahn industrielle Gegenden, ebenso aber auch weit ausgebreitete Staatsforsten erschließen solle. Die Frage des Staatsbaues sei so zu stellen: Wann kann der Staat bauen und mit welchen Opfern vermag er dies zu thun? Wenn Sachsen ein abge schlossenes Land wäre, so könnte es vielleicht seinem Eisenbahudau auf zehn oder mehr Jahre einmal Stillstand gebieten, so aber schritte AlleS um uns herum fort und wir könnten nicht Zurück bleiben. Der Staassiscus könne in den nächsten 6—8 Jahren, ohne zu erhebliche Opfer zu bringen, keinen Eisenbahnbau über nehmen. Nun halte er es zwar auch für kein großes Glück für unser Vaterland, die Geneialentreprise einzuführen, indeß in England, Oesterreich, Preußen bestehe sie längst, «uv zudem habe ja vr. StrouSberg t Hai sächlich schon mehrere größere Bahnen erbaut. ES sei das erste Mal, daß er in Sachsen eine Bahn Herstellen wolle, und werde ihm sicher selbst daran liegen, das Vertrauen nicht zu tauschen. Schließlich ersucht Redner die Kammer, von der Forderung der 50 Procent abzustehen, da sie sehr leicht daS ganze Project zum Scheitern bringen könne. An der weiteren Debatte betheiligen sich v. König, HandelS- kammerpräsident Becker, v. Nostitz-Pauls dorf, Oberbürger meister Pfoten hau er, welcher erklärt, daß er zwar heute für die von der Deputation verlangten 50 Procent stimmen, bei dem Bereinigungsverfahren mit der jenseitigen Kammer jedoch davon rurücktreten werde, uud Referent v. Erdmannsdorf, der u. A. bemerkt, daß die Verschärfung der ConcIsionöbedingungen durch aus nicht der Person deS vr. Stroußberg, sondern lediglich der biS jetzt in Sachsen noch ganz unbekannten Generalentreprise gelte. Bei der Abstimmung genehmigt die Kammer gegen S Stimmen (v. Zehmen, v. Posern, v. Planitz) die Ertheilung der Coneesfiorz
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