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Dresdner Nachrichten : 07.12.1893
- Erscheinungsdatum
- 1893-12-07
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-189312077
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18931207
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18931207
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1893
- Monat1893-12
- Tag1893-12-07
- Monat1893-12
- Jahr1893
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 07.12.1893
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t,'ii!itLV üitmliolch MntMtmM u. «il>l>lii>el!tt!liiie!i is viM»'.' «ß0ttk^^k»07tte!<e, Mr»»,»cd«r ?!»>/, ^L!8 L a-KIn»«»..»»«- >1. KK0^^^k»07ttL«(L. ! Ltzl. Stabs. ttokduvbdrrllälallL; II. llu».>».i« . ^ «ilnitt« Iii^-H^ii8!4t» Ilmiix ^ (.'chlrilHAO s-Tlill-- U«»'I 1'ni..-.". :.- ..' tzi.-1'i«»^oi» l'HrvO" ^ —— I I ^»»»A»I « I ll« I. I »2 -»>» A L«avnß«i»i»«>», I HLSilv IIr»»«I^«I»iiIii ^ t liij.tiolllt liu ÖVoi!,u.ro.1,t>t-okot>(tu^'zu I'j11i^t,ß ^08. W iirslill ittl» 'K»I«»I, 1»1o88>t> U88V 23. It'ffoii ,!'.'»> 1<"lt>t-Ii«:!n.-ll 8,:1,I-«.-,k. Tomierstag. 7. Tccl». Rr.KLI. Zpic-ck: Aenderung deL sächsischen Ernkominenstcuergesetzes Hofnachuchwn. tturiervative Kundgebung. Slcidtmlh Wagner ff, Hand- werkerverein. Vogeluiiostellniig. Gerichlsverhandlnngeii „Die Kinder der Haide". hat sich im Verhättiriß zu dcn übrigen BeitmgSpstlchtigen von lir'i» Prozent im Jalnc 18M auf Ill'r- Prozent ii» Jahre I8C3 vermindert und das Steuer-Soll ist i» derselben Zeit von über zwei Benderung de« sächsische» Einkommensteuergesetzes. Die königliche Staalsregicriiiig Hai Verantaffmig genooimc». eine Lücke in der Reihe der dein gegenwärtigen Landtage nnier- ^ Prozent aus Iff» Prozent znrinkgegangc». Demnach ist dar-steuerliche breiteten Vorlagen, aus welche von de» maßgebende» Parteien des Interesse an der Bcidehaliung der beiden bisherigen unlerste» Hautes bereits hingewieien worden ist, mit anelkemikilSwcrthem j Sicuerklaffen verschwindend gering, unttomehr wenn man den Ihat- Entgegenkommen gegen die von der Volksvertretung geankerte» sächlichen Ausfall gegenüber dem Steuer-Loli, iowic die ilirvcr- Wünsche auszusüilen. Di« soziaipotitliche '.Frucht der im Schoos; der Regierung gevslogrnen Erörterungen au, Grund der von den Konservativen und Nalioiiallibcrale» gemeinsam »ach der in Frage kommenden Richtung bi» gegebenen Anregungen liegt nunmehr vor in Gestalt eines GesetzrntwunS. der eine 'Abänderung des Ein- liältiiißmäßig hohen EinhcbinrgSkoslen bei die um Klasse» in Be- tracht zieht. Die bisherige Petliumiung, nach welcher Personen unter l>i Jahren mit Einkommen von über wff vis zu 40>) Mk. Steuerberreinng zugeslandcn rvar. ist wcggesaUcn. Eine Aus dehnung aus Personen dreier Art. welche mit Einkommen von über kominensteuergewtzes vom 2. Juli 1878 in dein Sinne einer E>!t->5»X) biö <M Mk in die unterste Klasse des neuen Tarifs clnzu- laslnng der unteren und mittleren Einkommen irr Verbindung mit einer schärferen Heranziehung der groben Eirrlonirnen bezweckt. Die Vorlage bestimmt, daß von der Einkommensteuer befreit sind Diejenigen, deren Jahreseinkommen den Betrag von KOO Mk. nicht üversteigt, jedoch mit Ausschluß der außer halb Sachi'ena ivohnenden Besitzer sächsischer Grundstücke und i weis Hervorrufen Gewerbe-Etablissements. welche das Einkommr» aus diesen, wenn hervorgetreteneir dasselbe den Betrag von 7-0>ä Mk. nicht rzbersteigt. nach dem für die unterste Klasse bestimmten Sab zu versteuern haben. Die Ettithetlung in Steuerklassen und die klaffenmäßigen Steuersätze in 8 12 des GffetzcS erfahren Veränderungen, deren Verhältnis; zu den bisherigen Sätze» ans folgender Tabelle ersichtlich ist. Einkommensteuer beträgt jährlich bei einem Einkommen: stellen wären, erschien nicht angezclg!. Lerne, die in so iiigenL- lichem Atter bereits über kffn Art. verdienen, können in der That sehr wohl zu einer Stcuerlcistung von 2 Alk. jährlich hcrangezogen werden. Eine Ueberraichniig durste der in den Motiven vernichte Rach »mn in Sachie» an maßgebender Stelle wirklichen und unzweiscl. haslcn Pedi'ttmisse» des iffentllchc» Wohls niemals das Ltn vei. 'chließl. soliden, dieselbe» stets zur rechte» Zeit in nue-gicbi.purr Aiaße zu bciriedlgen bcst-ebl ist ES ge'cbtchl dies auck, vH»" eine demagagiiche Ausreiznug der LÄrlneriiiaoe». >w» der sich die groß'precheiffche Fülncrschasi einer gewissen Partei allein vrakitt'che Ersi'I,e ve'wrichl Es kann nicht zweiselhatt sei», daß die beiden neuesten Maßnahmen der königlichen Staatt-iegierung dazrr bei tragen werden, einsichtsvolle Zu'ciedenheil innerhalb der rdch'ffchen Lande zu fürder» und znalnch die Slellnirg der L'dmrngsvarreiei!. deren Linttiatrvc die Rrsorm des Einloiiiinenstencrtartts in erster Linie mit zu bauten ist. wesentlich zu starten. Vr'U mein aiE: l'ia eiu- sMi.: i-il- l!e:^: M- -ä M. E0'.l lN>Zsl «l l '>: M. t'l-5 ein. ,ÜU. : M. Uti: !?- M. VttN > ulclsv! als: ! ! t'i-Z cn,. ! 1-7...: i 2it- ie»': M. -ff. V'.ffk Ulr'lW cUE. M. ,-«e ciu. Ich,.: A!, .)er: Ä.' M. <00 o.ßi - 1M1 19<X» 22 4000^ '4000' ^4 "Hi 7600 8000 H7 's---« 1 lA-o 20 BO 400) 4800 114 11'2 LrOO 8400 '216 242 L00 000 - ? E200 Lua 58 lsö 4800 0000 100 >L" 8400 8R0 222 248. 6t» .'00 u 0 r-sea .'3 "8 100 144 6800 0800 228 2(,0 7'X) 4 4 2L00 0100 Ü1 b400 eam 102 144 0800 9000 '2)8 778 600 950 6 '-'100 09 02 0300 l... 100 6600 1M00 888 -'/ü !IÄ1 uoo 8 r^00 .!4»> 70 02 MM e8m IW 17«. emo roooc, 238 em IZLO 11 N Z400 ,00 70 72 0800 7200 100 mr 10300 11000 W-» 800 1ZZ0 1400 14 14 .'!70i4 .300 32 7200 7000 210 1 '2 rroo rwa r? 17 11800 4'M) S1 82 vom 78M 210 273 der deshalb einer mit den ans dcr Pcranlagung zur Einkommensteuer sich ergebenden zahlenmäßigen Reichweiten nicht im Einklang stehe. Aus einer beigcgebcncn statisliichen Ausstellung wird vielmehr gefolgert, daß ie sich nicht mir die Zahl der in Le» mtttiercn Sleuerklassen veran lagten Personen im Perhälmiß zu der Gemmmtzahl der Einge- schütztrn ständig vermehrt, sondern daß auch ein ständiges A»f- stcigen aus den mittlere» in die oberen Klassen stattgesimden habe. Ktrttschlcib- und ^erttspicch-Berichtc vom E Teeembcr Berlin. Reichstag. Tie erste Beiathung der Novelle zuni Steiiivelslciiergesetz wird sortgc>ctzt. Abg. Frhr. v. Bnol Bchrenberg erklärt, daß sich das Eentrnm dcnr Entwirrt: in seiner Gcininmtheit gegenüber keincöivcgs prinzipiell ablehnend verhalte, obgleich nicht alle Thkile desselben sympathisch seien. Wir furchte» aber, daß. wenn die Berlage nicht zu Stande komme, der Bevölkerung noch unliebsamere Lasten amgcbürdei werücnmüsse». i Zu bedauern ist. daß keine besondere Emissionssteuer Ansnahmc werden landwirth durch- geustirt rvorden ist. Wir stimmen ebenso wie der Biweiistcurr der Erhöhung des Letteriegeschäfte.- zu. Was den QuitluimSstcmpct anlängt, w sagt Herr Richter, daß derselbe vornehmlich Mittel r. , .''U orvuiu.», .cu». vrivuvrrc vL.iiu,,lvu>.-rroll>:r .rir'niuu ' ^7 ' ^ ^ ^ ^7 .- 77 ! äcsmideii Hai. daß daSArbitragcgeschäst nicht mehr geschont wero wirlh'chasilichcn Schwächung dev Mittelstände--,! ^„ite ,i,w pnß eine Tremiung der Zeitgeichästc inlandwirt n bkiondercii steuerliche» Berücksichtigung bedürfe, i schastlichcri Produktcu und sonstigen Zeitgeschäften nicht dim Bon 1 l.MO Mk. bis zu einem Einkommen von 100M0 Mk. steige» die Klasse» nur 16M Mk. und bei Einkommen von über tOO.otO Akk. um je 2060 Mt Die Slenersätze steigen bis z» 27>bM Mk. Ein kommen (Klasse 42) um ie M Mk . von da bis zu 77M0:Mk. Ein kommen (Klasse !)ö) um je Irr Mk., von da bis zu 100,OM Mk. Einkommen Masse 118) um ie MMk. Bei allen wetteren Steuer- . .... , ... klassen betrag, die Steuer 4 Proz. deömnigen EinlommenS. mi, c'',ge,chat.>c,. ,m llr-e'entltchen gleuhgebl.cben wahrend „ch trotzdem welchem die vorauSgebendc Klasse endet. Die neue «assimg des ^"thc:l diewr Klaue a». Se,a,nm!c,nkomm-u zwar langurn,. 8 12 des Gesetzes führt die Individnalisirung der Steuer ein. d. h. aus Grund gewisser persönlicher Umstände des Steuerpflich tigen tritt eine Erleichterung in der Abgabe ein. Dies ge- schiebt irr der Wette, daß außergewöhnliche Belastung durch klassen lrcst'c» würde. wir treten für die Mittelklassen ei», glauben aber nickst, daß diese durch die Quiliungsstener empfindlich ge trosten werden, auch wird man bei aller Sympathie für den Mittelstand nicht daran denken, denselben steuerfrei zu lassen Tic Quitinngssteuer wird in der Kommission eingehend berathrn wer den müssen, von dem Ausgange dieser Berathiing müssen wir un- Dicse Feststellung dürfte sich bei näherer Prüfung schwerlich als i sere Stellungnalstne zu der Frage. vb Fttrimslempcl oder abgcstnflc einwandSsrei erweisen, vor Allem schon deshalb nicht, weil mir die K,kenest sowie von einigen anderen Fragen abhängig machen. — ML i<ra-> m cs... -lüg. Suiger (so-.) poleinijirt gegen den bayrilchen Frnanzminister. Fahre 1880 bis 18^» r» Betracht ge»vgen stur. Ei., gb.chliegendev! Kosten der Mililärvorlnge haben Sic austukomnicii. die Urtheil in solchen ,nagen ,st aus dem Grur.de einer hinlänglichen i Sic dafür gestimmi haben. An die Börte lönncn Sie nicht ernst- Zilvrrlässigkeit nur zu gewinnen, trenn man die Bewegung der loh heran, weil die Böne snr Ihre Gcscllschaftsordnung ein noch- wittlstchastlicheu Eurve, weiche man im Auge hat. durch eine ge-!^M(ws Fnstilul ul. Gra, Kanitz sprach vom Elnschränkeii. nügend lange Zeit hindurch zu verfolge« im Stande ^ d"" imn von anderer Sette Beobachtungen nach den o - i 'chuinkcn sich denn die Agrarier ein t Nein! wenn sie kein Geld " habe», so schreien sic nach StaatShilse Wir stimmen gegen die uielbeir lliichtnng! Böksenstcucr. «Lachen rechts). Wir bewilligen nicht einen Groschen gemacht worden, die bedeutend weiter zurückreichen und ans Grund - für eine W.rSgnbe. für die wir nickst gestimmt haben. 'Rach An deren sich gerade das Gegcnthcil der in den Motiven zu der ^ozialbemokraieii ist die Böne nicht bessn und nicht !lchlcch!cr als andere bürgerliche Fnslitutc. die Sre schützen. Dre ^.»!kvu!iiieiiilc.>el!,oey crsthgstoieu -li-. chaunng c-- P^sst- ist die Kiivvlcriu der Börse. Wir tolcriren die Börse, nicht ist »arnttch die .wrl'l der rn den milllcren Steuer-i meii sic Stenern zahlt, wir lolcrircu sic nicht, wie einst römische Unterhalt von Kindern, durch Verpflichtung zur Unterhaltung armer Angehöriger, andauernde Krankheit und besondere Uuglücks- sällc als die Sleuelfähigkeit wesentlich vermindernde wirthschaft- tiche Berböllirirsc benicksichkigt werden können. Die Fndividnal!- sirung bezieht sich jedoch nur ans Einkommen, welche den Betrag von 5800 Mk. »ichr übersteige». Auch darf eine nnj Grund solcher Umstände vorgenoruniene Ermäßigung der ordentlichen Steuersätze höchstens nur l! Klassen zurückreichen Gehören derartige Beitrags pflichtige einer der drei imterstcn Steuerklassen an, so kann gänz liche Steuerbefreiung gewährt werden. Die vargedachlen Ab änderung- Bestimmungen falle» mit dem 1. Januar 1805 in Krast trete». Für das Jahr 18!>I werden die nach dem bisherigen § 12 des EiilkominrnstcirrrgesebeS sich ergebenden Steuersätze bei Ein kommen von über stOMB Mk. bis zu lOo.OVO 'Mk. um 10 Prozent, bei Einkommen von über 10',«M Mk. >„„ 20 Prozent erhöht. Die dem Gesetzentwurf beigegebene Begründung berechnet das estckttve Mebrertzägniß ans der jo veranderien Einkommensteuer für das Jahr 180"- aus mindestens 1.200.000 20k. Der neue säch Novelle zum Ei giebt. Danach ist klassen veranlagten Personen im Berhättui); zur Geurrumizahl der Papste die ösicntlichen Häuser tolerirten, um sie zu besteuern, oder ein römischer Leimt die Elocste» besteuerte, woher das Work Ron oicst stammt. Für die MiliHrrvorlggc sollen die Reichen steuern, Arme müsse» schon reichlich steuern durch die Bliitsleuern. Schasse man ein Rcichscmkommenstcuergeictz. zu dem auch die Fürsten beraiigezogen werden, denen zu 'Rayen ein großer Theil des Mr'li- iariSmns geschasten ist. Dieses Strucrgrsetz wäre ein Mviiiimcrt für unterer Zstteu Schande, an dessen Ertt-tst»ng wir nicht Mit wirken wollen. — Finanzminister Fuhr. v. Riedel: Im bayrischen Arndlag war man darüber einig. Laß die zur Deckung der Kosten aber stetig vermindert habe. Die in den Motiven benutzie Etaiislik vcr chiekst überdies von vornherein die eigentliche Grenz linie. indem sie die mittleren Einkommen Von 2200 bis 8400 Mt. beziffert, was nm ungefähr 2000 Mk. zu hoch gegriffen erscheint. Es verdient heiuorgehabkn zu werden, daß dir in Rede! stehende Vorlage eine Erfüllung von Wünschen bedeutet, deren der Mitttarvoriage erforderliche« Mittet beschafft werden müssen prinzipielle Seite vvi klar sormalirl worden »eil an die Erklär»!,, der Zwesten .'tammer »m 20. Raven,(er dS. IS abgegeben hat Eden heutigen VcrlMnisteir sich" bereits die glöbleilElnschränkniigeu ,Jch und meine Frermde sind der M aus zweckmäßigen zum Ziel der finanzi den Weg haben in nnierer Einlommenstener und zwar durch eine j Bör'enstcuer rst daran' zn achten, w nie! als möglich hcrauS- gcben keinen Anlaß gehabt. Einmal, weil überhaupt ein Bedarf für eine Vermehrung unterer Einnahmen nicht vorlag und zweitens, weil wir diesen Schritt einer Erhöhung der Progression für die höheren EiirtommenSbetrage uns immer in Verbindung gedacht haben mit einer allgemeinen Rcsarm inneres Einkommensteuer iarttö in dem Sinne einer Reform, die das Ziel verfolg!, die, schädigen. Es möge nur an die portugiesische Anleihe erinnert iem. Ein höherer^ Steuersatz für die Effekten Tcrmiirgcschästc gegen über dein Steuersätze für die Kassageschäste wäre ebenfalls am Platze, da dir Ternimgeschäste immer einen spekulativen Eharatte, baden Zn erwägen ist andererseits eine Ermäßigung der Erm> r- tageiätze. Gewissen Gctchüsten, z. B-Stellagegeschäften, könnten eine ic - höhere Steuer anirrlegt. oder sie könnten wie in Hamburg gan, Klassen von I2M bis 8000 Ml. Einkommen zu langtam vor Ferner sind im preußischen Sleriettarlf die Steuerklassen tbcilweisc mit sehr Koben 'Beträgen abgestusi. die sich bei Einkommen non »bei 100,000 Mk. wie bei dem gegenwärtigen sächsischen Tarif ans 5000 Mk. belamen Die lönig'.iche Stnalsregicruna halt aber eine tbuiilichste Verengerung der Klassengrenzcn Im Jnicresse einer der Eleucrkraft entsprechenden in der rechter, Heranziehung der ein zelnen Beitragspflichtigen znr Elcncr für angezeigt. Diese Er wägungen haben, soweit ein Bedürsniß vorlag, zur Aufstellung eines neuen Tarifs geführt. Tie Grenze des steuerfreien Einkommens ist von M auf 500 Mk. hinnufgesetzt worden in Berücksichtigung des Uinslaiids, daß seit dem Inkrafttreten des Einkommensteuergesetzes sowohl der Geldwcrth gesunken, als auch das Bestehen der indirekten Stenern werter ausgebant rvorden ist. Tic Freilassung der beiden unterste» bisherigen Steuerklassen hat ein« Steuerbefreiung von inSgesamint 4WBL0 Personen oder 32,13 Prozent aller eirrgeschützten Pertönen zur Folge. Tie Zahl der irr den beiden untersten Steuerklasse» eingeschätzten Personen ist im Vrrhältniß zu der Gesammtzahl der Eingeschätzte» von M'EProzent in, Jahre 1880 aus 82'("Prozent im Jahre 1802 zunickgegangc». Da« griammte steuervflichiige Einkommen der in dielen beiden Klaffen cingeschätzleu Personen sonders dankenswert!), daß die königliche StaatSregierurig sich dem^.uitturrgssteinpel nii ihre GchcrllSbezüge. Bedenken erreg, nicht aus die bloße Erhöhung der Progressiair beschränkt hat, jon- k>er-Stempel am tffrnchibricic,^ ledensall-.''ollie der Lleinfrachrvcrtehr dem zugleich mit einem organischen ArrSbau des TarttS borge« gange» ist. Die durch die Reform des EinkoniiiicnstcuergcsctzeS zu ge- - - - -r. wäriigenden M-breinnahrrr-n 'etze.. die königliche Staatsregi-rrmg W wi- mich m zugleich iri den «tand, eine Maßregel, die aus «spar,amkettsr,ick- pniaus „ich, vei'chlleßeii. Ter Reichskanzler 1,,„ .-L... . ^ ^ - ----- „ngen hinsichtlick) der Kostendeckung sehr schlecht gehalten "Die Last sollte aus die Schlittern der Reichen gelegt werden, und eine RcichSttiikoirimenstelier wäre wobt durchführbar Warum tritt man sichicn in Aussicht genommen war, aber dcn schwersten iozia, politischen Bedenken unterlag, rückgängig rn machen und auch i» dieser Beziehung die berechtigten Wünsche der Volksvertretung zu erfüllen. Es handelt sich um die Wiedereinführung der in dem StacitSdanshaltsetat für die Finanzperlode 1804 05 ursprünglich abgeietzt gewesenen Dotation der Schulgemeinden Es ist daher dem Landtag zugleich mit der Novelle zun, Einkommensteuer aesetzc eine Ergänzung des Entwurfs zum Fmcmzgeietz zugegangen. r» dem ein Betrag von 1,737,800 Mk. figunrt. der aus der lieber Weisung eines Theiles der Grundsteuereinnohmen an die Schul gemeinden. entsprechend dem Frnanzgeretz für 1802,00. zu ge winnen ist Die Bereitwilligkeit, mit der die königliche Staatsregterung jiir Abhilfe der einzigen we'entlichen Beschwerden welche die Lrdnungspartrien in der gegenwärtigen Legislaturperiode zu ver- trelrn hotte», die Hand geboten hat ist ein erneuter Beweis für die auch außerhalb Sachsens rnhmlichst bekaunie Lhglsache. daß frei bleiben. Die HeereSverstärtung ist von der Bevölkerung ge biekcrrich gefordert worden, e-S rriüsscn nm, auch die Millel'dazu ansgebrachl werden. Dicrcr Pflicht winden sich seine Freunde nicht entziehen (Beifall rech!-:-). — Abg. Dr '.Neuer frei» Ver s: Ich habe für, die Militttrvorlagc gestimmt, well ich von deren Not!,- Ich will mich auch der Kön'egucnz hat seine Versprach ff- »ich! an die Liebesgabe der 'Brenner heran: dieselbe erregt sori- geietzt Erbitterung. Tatz Siempclstencrgesetz könne» wir nicht ziirückivriscn. übrigens sagt mi: mein kleiner Finger, daß das Ge setz doch z» Stande kommen wird. Gegen die Quittungsstener stimmt die Mehrzahl meiner Freunde. Ich halte den Eheckstempel tt'il nnenlbehrttch. (Heiterkeit) — Finaiiznniiister Dr. Miguel weist den Vorwurf zurück, die direkten Stenern gegen die indirek ten nicht genügend zrr berücksichtigen Ein solcher Vorwurf ist nicht am Platze gegenüber eine,» Finanzminister, der an der preußischen Vtenerreform mitgcwirkl hat. in welcher dtc Progression nach oben Weiler geführt sei ots in irgend einem anderen Staate der Welt. Die, welche eine ReichScffrkommensteurr Vorschläge» wüßten sehr genau, daß eine Mehrheit dafür im Hause nicht zu haben sei. ganz ol>g->eben vom Bundc-ratbe. Wozu otto die'« Scherze'k Zur Zeit der Bewilligung de, sogenannten Lwbrkzadr
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