Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 06.07.1861

Anzeiger. Amtsblatt drs KSmgl. B-zirlSgcrichls md des R«W drr SM LciM M 187. Sonnabend den 6. Juli. 1861. Bede des Abgeordneten Dr. Hegner über de» Antrag die Gründung einer Landesbank betr. Wie groß die Tragweite und wie wichtig die Bedeutung mei ne- Antrag- auf Errichtung einer Landesbank ist, beweist die leb- kafte Theiinahme der Presse. Sie ist eS, die insbesondere als Ausdruck der öffentlichen Meinung sich pro und contra ausge sprochen, theilweise aber auch die Jnrention meines Antrag- voll kommen mißverstanden hüt. Aus den achtbarsten Kreisen Sach verständiger wurde meinem Anträge, als wohl zu beachtende- Be förderungsmittel für Handel und Industrie, die lebhafteste Theil- nahme gezollt; aber ich gestehe eS offen, auch aus anderen Kreisen Tadel, dem sich insbesondere auch eine Mahnung au- dem Kreise meiner Wähler anschloß. Man fragt mich verwundert, wie ich von meinem Standpunkte aus dazu komme, der Regierung Ge legenheit zu geben, immer mehr das Heft in die Hand zu nehmen und ihre Macht unberechenbar zu vermehren. Man hat meinem Anträge vorgeworfen, daß er den Staat zum Banquier machen und dadurch da- abhängige Beamtenthum vermehren wolle. Die Antwort darauf ist mein vieljährige- öffentliche-, wenn auch be scheidene- Wirken, wo Ich mich stet- als Freund der Selbst- regierung und Feind der Bureaukratie und ängstlicher Bevor mundung bewiesen. — Ich habe ein Bankinstitut bevorwortet, hinter welchem da- ganze Land mit seiner Sicherheit, seinem Credit steht. Also nicht eine engherzige RegirrungSbank mit ihren Rücksichten, Beeinflussen, Ausbeuten ihre- Einflusses zu egoistischen und vielleicht gar politischen Zwecken, sondern eine allgemeine Lande-bank, aller dings geleitet durch einen der gesetzgebenden Faktoren, durch die Ober aufsicht der Regierung, aber controlirt durch die andere gesetzgebende Gewalt, durch die Stände, durch eine ständische Deputation, analog wie beim Staatsschuldenwesen, also gleichsam eine gemeinschaft liche Oberleitung, Regierung und Volk, letztere- repräsentier durch dessen Vertretung. Für mein Projekt spricht da- Bedürfniß der Zeit, die Unzugänglichkeit der jetzigen Bankinstitute, die bloS für einen beschränkten Kreis der Handel-branche und Industrie be rechnet, ferner die riesigen Dimensionen, in welchen sich der säch sische Verkehr, insbesondere die Industrie entwickelt hat und deren Antheil an unserem jetzigen Bankverkehr in gar keinem Verhältniß steht zu dem großen Capital, das die Industrie repräsentirt. Man denke sich nur recht lebhaft den Segen einer solchen Lande-bank, die nicht Privatzwecke, sondern große allgemeine vor Augen hat, die nicht allein verdienen, sondern sich den Zwecken der Industrie, de- Handel-, der ganzen VolkSwirthschaft, der Fabrikanten, der Oekonomen, der Gewerbtreibenden, also nicht, wie jetzt, der großen, sondern auch der kleinen Industrie dienst bar machen soll. Es ist die- kein Phantasiegebilde, ein ähnliche- Jnstitut ist in Preußen mit 68 Filialen, ein Institut, wa- nicht einmal vollkommen dasteht, weil es eine gemischte Lande-bank Ist. Man wirb mir einhalten: ja da- ist ein große- Land, aber ich frage Sie, meine Herren, wo ist der Handel und Wandel, die Industrie und das Gewerbe so auf den höchsten Gipfel ge bracht, wie gerade in unserem strebsamen, genügsamen Sachsen? Erwägen wir ferner den glücklichen Zustand unserer Finanzen und die gebotenen Mittel. Welche großen Capitalien schlummern in unserer Staal-casse, in dm Provinzialcassen und den Gericht- ämtern, Gummen, welche dem Verkehr längere Zeit entzogen, sehr gering und auf Zeit gar nicht zinsbar angelegt sind, z. B. bei Concursen, Depositen, die vielen Staat-gelder, Aollverein-gelder, die Lotteriegelder u. s. w., — wenn diese wie in Preußm von einer gut geleiteten und von allen schädlichen Sonderinteressen freien Lande-bank zum Segen de- Verkehr- angelegt wären, welche all gemeine Wohlthat nach allen Seiten hin! — Die Regierung wird sagm: wir legen z. B. die Lotteriegelder durch Lombard- g,schäfte zinsbar an, sie müßte aber weiter gehm und wentgstens mit sicheren Di-conto-Geschäften dem Verkehre beistehen. Will die Regierung, die sich ja — zur Beruhigung der Freunde meines Antrag- — keine Wohlthat octroyiren lassen will, auf da- Projekt allein nicht eingehm, nun wohlan denn, so treten Männer aus dem fächs. Handel-- und Jndustriestande, Vertreter von Stadt und Land zusammen und bilden im Verein mit der Regierung eine große Landesbank, mit der Verpflichtung, Filiale zu bilden, und mit dem Recht der Notenausgabe; dann ist dem Handel und Gewerbe und vielleicht auch den bejammernswerthen Hypotheken- verbältnissen geholfen. — Unsere Regierung, wenn sie auch in politischer Hinsicht stabil, ja retrograd ist, im industriellen Lebm liebt sie den Fortschritt, sie würde einem solchen Unternehmen kein Hinderniß in Weg legen. Vor Allem wundere ich mich, daß die Stadt Dresden, welche in industriellem, überhaupt volkswirth- schaftlichem Streben fast Alle- überflügelt, hier nicht die Initia tive ergreift. Bei all dem Reichthum unserer gemeinnützigen Institutionen ist es auffallend, daß der Lebensnerv für Handel, Industrie und Ackerbau rc, der Credit so stiefmütterlich bedacht ist. Haben wir auch für dm Großhandel, die Großindustrie die Leipziger Bank, deren großen Nutzen und Verdienst in bösen und in guten Tagen ich vollkommen anerkenne, haben wir auch da- segensreiche Wirken der ausländischen Bankinstitute, welchen namentlich die Industrie in den Provinzen viel zu davken HÄ (und ich benutze die Geleaen- heit, anzuerkennen, daß der Entschluß unserer Regierung in einer Zeit, wo die preußische Regierung nicht zum Bortheil der deutschen Industrie und de- Handel- die sogmannten fremden Banknoten verbot, in der Handels- und Jndustriewelt mit vieler Freude be grüßt wurde, al- ein kühner Griff zur rechten Zeit), ist Sachsen so glücklich, solche Bankanstalten zu haben, so steht natürlich diesm Instituten da- eigme Wohl der Aktionäre höher als das allgemeine Wohl des Handel- und der Industrie. Die segens reichen Vorschußvereine leisten dem kleineren Gewerbe große Dienste. Vor allen aber liegt der Realcredit darnieder, eine brennmde Frage, welche den vollen Ernst der Prüfung unabweisbar ver langt. Die Bautzener Bank, da- einzige Hilfsmittel de- Real- credit-, muß natürlich zuerst für die Lausitz sorgen, ehe sie an die Erblande denken kann. Der ritterschaftliche Creditverein bringt nur den Rittergütern Segen, und in neuerer Zeit in beschränkter Weise dem größeren Rusticalbesitz. Dem mittleren, dem kleinen Grundbesitz, dem ländlichen, städtischen, dem industriellen Haus besitz fehlt der Realcredit. Die einzige Hilfe, die Sparkasse, reicht nicht aus. Eine Hypothekenbank, eine allgemeine wohl organifirte LandeS- bank, wie in anderen Ländern, wurde die größte W-hlthäterin sein, sie würde die Grundpfeiler aller staatlichen Existenz noch mehr sichern und zum Heil de- Staats, de- ganzen Volk- wirken. Hebung de- industriellen Credit-, so wie auch de- kleineren rusti kalen, städtischen und industriellen Grundbesitze- waren mit die Motive des Antrag-, der allerdings in der Kammer fällt, da die Geneigtheit der Regierung fehlt, welche der Leitstern der Majori tät ist. Trotz aller Anfechtung bereue ich diesen Antrag nicht, dessen Zweck hauptsächlich Beförderung, Unterstützung der Indu strie ist, nicht etwa Reubelebung der Bureaukratie, Beeinflussung und ängstliche Bevormundung der Regierung. Wie gesagt, ich bin ein großer Freund de- von Herrn v. Neust so -ft gepriesenen Selfgovernment-, ich bin e- nicht nur mit Worten, ich bin es in der That. Der Deputation und namentlich dem Herrn Referenten muß ich, obgleich kein Freund von Eomplimenten, für die außerordentlich gründliche Bearbeitung de- Bericht- Dank sagen, nammtlich der selbstständigen Meinung de- Referenten, der Alle- klar und mit freiem Blick ausgesprochen, ohne mit der Physiognomie der Kammer zu liebäugeln. Ihre Anträge auf Aufhebung der sich durch die Zeit überlebten Wuchergesetze, auf gründliche Revision der Mängel und Lücken de- BaukwesenS aeceptire ich bestens. Ihre auf Seite 3-9 des Bericht- erwähnte Bankfteiheit, da- Absehen v-n