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Dresdner Nachrichten : 29.03.1890
- Erscheinungsdatum
- 1890-03-29
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-189003296
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18900329
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18900329
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1890
- Monat1890-03
- Tag1890-03-29
- Monat1890-03
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- Dresdner Nachrichten : 29.03.1890
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Eine kurze Panse des Friedens in dem erregenden Kamps der Meinungen steht uns bevor; nach den gewaltigen Aufregungen der jüngsten Zeit harren unserer die stille Woche und die festlichen Ostertage. Die sächsischen Landboten haben, begleitet von dem Dank ihres königlichen Herrn, die Hauptstadt verlassen und auch die Abgeordneten Preichens schicken sich an zu willkommener Muhe. Aber ehe sie scheiden, wurde noch eine Sache von hochernster Be deutung erörtert, die wohl geeignet ist. ein grelles Streiflicht auf die sozialdemokratische Bewegung oder wenigstens aus ihre Aus wüchse zu werfen. Nicht dlc Dchatsragc der Ermordung des Gen darmen Müller in Köpenick war iin Parlamente zu erörtern — dies ist Aufgabe der ordentlichen Gerichte, — cS handelte sich nur um Maßregeln, die von konservativer Seite gewünscht wurden znr Milderung der schweren Folgen, welche der Mord dieses pflicht treuen Beamten bei Gelegenheit sozialdemokratischer Ausschrei tungen für die unglückliche Familie desselben haben muhte. Sicher lich haben, wie der Abg. Graf Limburg erwähnte, nicht die Führer diese Tumulte angezettclt, aber ebenso gcwisi sind diese Ausschrei tungen die Folgen der schweren Hetzereien und Agitationen, welche das Bolk bis in die untersten Tiefen aufgeregt und den Geist der Unbotmässigkcit hcrvorgerufen haben. Da war cs doppelt verdienst lich von Seiten der Eonservativen, diese Angelegenheit vor dem Lande offen zur Sprache zu bringen. Es waren ihnen deswegen von Seiten der freisinnigen Presse allerlei nneingestandcne Ab sichten untergeschoben worden: eS sollte eine Kundgebung für die Beibehaltung des Sozialistengesetzes, ein Vorstos; gegen den Mi nister deS Innern geplant sein: Nichts von diesen Behauptungen trns zu. Tie Konservativen haben mit ihrem Anträge nur den .swcck verfolgt — und die Antwort des Ministers entsprach dieser Absicht —. dem friedlichen Tbeil der Bevölkerung die Gewißheit ,.u geben, daß der Staat mit Energie und Kraft ihre Interessen zu schützen gewillt ist. und daß andererseits nicht nur in dem vor liegenden traurigen Fall die Fürsorge des Staates bereit ist, son dern bah jeder treue Beamte im Kampfe gegen öie Elemente des Umsturzes der Unterstützung und des hilfreichen Beistandes des Staats sicher sein darf. So werden jene Männer mit frischem Muth erfüllt, deren schwerer Berns cs ist, die Ordnung der Ge sellschaft zu schützen. Sicherlich ist hier der Gedanke nicht abzu- weiscn, allen Polizcibcanitcn durch Gesetz für sic »nd ihre Hinter bliebenen eine Unsallentschädigung zuznsichcrn, ähnlich der, welche die Beamten und Arbeiter des Staates in den der Unfallversiche rung unterworfenen Betrieben gesetzlich beanspruchen können. Eine Thätiakeit znm Schlitze der öffentlichen Ordnung verdient doch mindestens dieselbe Sicherstellung der Beamten und ihrer Ange hörigen. wie beispiclöwciie ein Staatsdienst, der nur für fiskalische Zwecke und die Erzielung von Staatseinnahmen bestimmt ist, wie Eisenbahnen und StaatSbcrgwcrke. Inzwischen schreiten die Bemühungen, ans friedlichem Wege einen Ausgleich der sozialen Gegensätze zu finden, beharrlich fort. Das Wort des Franzosen Biktor Cousin. daß der Staat ein füh lendes Herz haben müsse, ist zum Prinzip geworden, dem auch die kaiserlichen Erlaffe huldigten. Manche Anzeichen deuten daraufhin, daß auch die Arbeiterwelt sich vom Wesen des neuen Geistes be rührt fühlt. In Berlin steht die internationale Conscrenz am Ende ihrer erfolgreichen Arbeiten, in unverhältnißmäßig kurzer Zeit ist sie zu Beschlüssen gelangt, die geeignet sind, den .Leuten mit gestickten Schuhen" das Leben lebcnswrrth zu machen. Es ist ichon jetzt mit Sicherheit vorauSzuschcn, daß Das. was dort be schlossen wurde, nicht als »schätzbares Material" in dem Staub der Eanzlciakten verschwindet. Auch ohne genau festgesetzte Control- und gegenseitige Ueberwachungsmaßregeln wird das moralische Gewicht jener Beschlüsse ihre Durchführung sichern. Ist eS wahr, was neuerdings berichtet wird, daß das System deS »arditrai aealv" angenommen wurde, wonach in den Bergwerken die Ar beiter«Vertreter vierteljährlich Einsicht in die VerwaltnngS- bücher erhalten und bei der Festsetzung der Löhne mitzuwirkcn haben, so ist damit der vlclumstrittenc Grundsatz der prozentualen Bethciligung der Arbeiter am Gewinne zum ersten Male von Oben her ausgestellt und eine Bestimmung getroffen worden, die in der Entwickelung und Lösung der sozialen Probleme eine überaus wichtige Nolle spielen dürste. Solche praktische Maßregeln dürften dann doch eine ganz andere Wirkung ausüben, als das von klerikaler Seite immer wieder in den Vordergrund geschobene Verlangen, der Kirche den Hanptcinfluß in diesen die Welt bewegen den Fragen zuzugcstehcn. Die Hinzuziehung des Fürstbischofs Kopp zur internationalen Arbeiterconicreuz und drr Briefwechsel zwischen Kaiser Wilhelm und dem Papst sind Symptome dafür, daß man den Einfluß der Kirche und ihrer Organe keineswegs unterschätzt; einer stärkeren Betonung deS religiösen BLomcntcs in den Schulen und der Pflege eines wahrhaft christlichen Geistes kann man nur freudige Zustimmung schenken, denn sicherlich wird hierdurch dem Kampfe seine Schärfe genommen; aber in unserer Zeit der materiellen Interessen und Wettkämpfe bedarf es auch materieller Mächte und Encrgieen. Ucbrigens bat sowohl der Vor stoß, den der streitbare Vorkämpfer der Ultrainontanen. Windthorst. im preußischen Landtage mit seinem Anträge beabsichtigt, die Schule der Kirche ausznlicfcrn, als auch der deS Fürstbischofs Kopp, deS eigentlichen Vaters der bischöflichen Erklärung im österreichischen ReichSrath. die das gleiche Ziel verfolgt, nicht die geringste Aus sicht aus Erfolg. Die Absicht deS CentrumSsührerS. noch in der laufenden Tagung de-preußischen Abgeordnetenhauses seinen Schulantrag elnznbiingcn und während der EtatSberathungcn eine kleine Kulturkampsdebatte hcraufzubeschwören, bat beinahe zu einem Veriaffungskonslikt in Preußen geführt. Schon schickien sich die Abgeordneten an, den heißen Boden der politischen Arena zu verlasse», das Schwert in die Scheide zu stecken und die Toga abzulegcn, in die sich die Tribunen malerisch gehüllt, als plötzlich in den Blättern Hccrhorn- signale ertönten, daß ein staatsrechtlicher Konflikt unter der Asche der Etatsberathung laure. Die Muße, welche die Abgeordneten dazu verwandt hatten, um an dem Wahlkampf für den Reichs tag sich zu betheiligcn, hat dazu geführt, daß der Staatshaus halt nicht vor dem 1. April durchberathcn werden konnte, wenigstens nicht so. das; Herr Windthorst nach alter, lieber Ge wohnheit Gelegenheit halte, seine Mannen, von denen Mancher der schwarzen Fahne untre» werden will, zu mustern und Heer schau zu halten im eigenen Lager. Wenn aber der preußische Staatshaushalt nicht spätestens am nächsten Montag in der Gesetz sammlung erscheint, so müßte, genau genommen, die Staatömaschiuc stille stehen Tenn die Verfassung bat wohl Fürsorge getroffen, daß in solchen Fällen die bestehenden Einnahmen sorterhobcn werden; dagegen scklt eine cntsprccl>eudc Bestimmung über die Fvrtleistnng der Ausgaben, ein Mangel, der in der KonfliktSzcit am Beginn der liOcr Jahre die vtclberuseuc Lückeulhcorie zur Folge batte. Jetzt war man gezwungen, einen Ausweg zu suchen und dies ist ge lungen, indem in dnS Etatgesetz eine provisorische Bestimmung ausgenommen wurde, daß die laufenden Ausgaben auch während des April Von der Regierung bestritten werden können. ES wird allerdings auch nach Ablans der Ferien beschlcnnlgter Arbeit be dürfen, damit die außerordentlichen Ausgaben gesetzmäßig bewilligt werden, doch vorläufig können die Volksvertreter beruhigt in die Heimath ziehen und »n Schlasrvck und Pantoffeln und bei der häuslichen Kaffeetasse beruhigt zuichauen, wie die StaatSmaschine ui ihrem alten Geleise weilerrollt. Fenlschrctb- und Ferusprcch-Berichte vom 28. März. Berlin. Ter Kaiser wohnte heute der Schlußvorstelluug in der Königl. Turnlehrcrblldungsanstalt bei. Rach derselben gab er seiner Zufriedenheit über die Vorführungen Ausdruck. Er halte das Turnen für sehr wichtig für die Ausbildung des Volkes und glaube, daß vor Allem auch die Turnvereine, wenn sic die Turn- tache tüchtig pflegen, dazu berufen leien. den subversiven Ten denzen den Boden zu entziehen. Er bitte daher die Lehrer, die jetzt in die turnerische Praxis hinaustrcten, in dem Sinne zu wirken, daß daS Turnen als Volkserzichuugsmiltcl zur Geltung komme. Berlin. Tie Delcgirtcn der Arbeiterschutzkonserenz haben heute ibrc Sitzung geschloffen. — Die Kaiserin Friedrich empfing heule Vormittag den französischen Conscrenz - Teicgirtcn Juies Simon. Berlin. Fürst Bismarck ist beule Nachmittag 5VNlhr nach Fricdricbsruh abgcrcist. — Tic dcmVundesralhe mitgetbeiltc kaiser liche Ordre, weiche den Rücktritt des Fürsten Bismarck genehmigt, lautet: An den Fürsten v. V>s»iarck. Ihrem Anträge entsprechend, will ich Sie von der Stellung als Reichskanzler, als Präsident meines Staatsministcrinins und als Minister der auswärtigen Ange legenheiten nnler Bewilligung der gesetzlichen Pension hierdurch in Gnaden entbinde». Zum Reichskanzler und Präsidenten deS Staals- mlnisicrilims habe ich den kominandirenden General des lO. Armee korps. General der Infanterie v. Eaprivi, ernannt und mit der Leitung des Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten einst weilen den Grasen v. Bismarck-Schönhausen beauftragt. Berlin, d. 20. März 1800. Wilhelm, gegengezeichnel v. Eapribi. — In dem halbamtliche» Bericht über die gestrige BundeSrathSsitzung heißt cS: Der Reichskanzler General v. Eaprivi begrüßte die Ver sammlung und übertrug hieraus wegen eigener Behinderung den Vorsitz dem Vicepcäsidentcn des Stnatsminislcriums, Dr. v. Bötticher. Äon der erfolgten Entbindung deS Fürsten v. BiSmarck von dem Amt als Reichskanzler nahm der Bundesrath Kcnntniß. — Der Großbcrzvg von Sachsen-Weimar, der, als er vor einigen Wochen in Berlin weilte, in einem längeren Gespräch mit dem Fürsten BiSmarck diesen zum Verbleiben im Amt zu bewegen suchte, bat, wie der „Nat.-Ztg." berichtet wird, nachdem BiSmarck nunmehr aus dem ReichSdieifft geschieden, ein Schreibe» an den Fürsten ge richtet, in dem er sein schmerzliches Bedauern darüber anSspricht und zugleich ihm in herzlichen Worten für Altes, was Fürst Bis marck, für daS Reich und die Einzclstaaten ffethan. als Deutscher, als Staatsoberhaupt und als Haupt seines fürstlichen .Hauses Dank sagt. — Die Berliner Schlosser-Innung bat den Fürsten Bismarck zum Ehrenschlosscrmcistcr ernannt. In dem Meisterbrief heißt es u. A-, Fürst BiSmarck habe dos Kysshäusclschloß geöffnet, den Schlüssel dazu gefertigt und ibn in die Hände des bochieliacn Kaisers Wilhelm I. gelegt. Deutschlands.Hohenzollern-Kaiscr würden diesen Schlüssel stets zu hüten wissen. Berlin. DaS Abgeordnetenhaus hat sich heute bis znm lff. April vertagt. Ter Antrag auf billigere Beförderung vo» laud- wirthschastilchcn Produkten aus den östlichen Provinzen nach dem Westen wurde aus Wunsch der Antragsteller wegen schwacher Be setzung des Hauses von der Tagesordnung avgeieyt. Der Gesetz entwurf, betreffend die Unterhaltung der nichlschisibaren Flüsse m Schlesien, ist von der brtr. Kommission abgciebnt worden. — Elsäisiscbc Tabaksbanern bereiten eine Petition an den Reichstag um Einiühruiig des Monopoleö vor. Leipzig. Der Adjutant und Prcmierleutnaut Hosimann von, Regiment 107, Erfinder des Entfernungsmessers, ist mit dem Pferde gestürzt, erlitt einen Schädelbrnch und starb an der vorge- nonimcncn Operation. Mai n z. Ter bei dem Mordversuch deS Prcmicrlculnants Stoll schwer verwundete Haiiptmnnn Salm ist gestorben. Dem Kaiser »st über den Borsall telegraphisch Bericht erstattet worden. ,H a m b u rg. Jniolge der amtlichen Feststellung der Maul- und Klanenscnchc wird die Schließung des CcntrcilvichinarktcS von St. Pauli befürchtet. Wien. Die Mitglieder der deutsch-böhmischen AnSgleichSkon- fercnz sind znm 14. April nach Wien berufen worden. Paris. Die Negierung bereitet ein Rundschreiben an die Präsekten vor, welches Maßregeln angesichts der für den 1. Mai geplanten sozialistischen Käindgcvnngcn betrifft. — Der ehemalige denischc Rciclistnasabacordnete iür Metz, Antoine, hat eine Stell ung in der Tabaksicgle angenommen. London. Ter ,,TimeS" wird aus Sansibar gemeldet: Major Wißmann Hube Namen« des Kaisers und des Sultans von Sansibar ans dem Küstenstrich zwischen dem Nusidschifiuß und No- vuma daS Kricgsrecht erklärt. London. AnS Rio de Janeiro wird berichtet: Die dortige Garnison sei im Ansriibr begriffen. Die Offiziere sollen die Mann schaften ausgewicgelt haben. Ganz Rio sei mit der Negierung uuzufliedcn. London. Ter »Daily Telegraph" läßt sich aus Petersburg berichten, cs sei dort abermals eine Verschwörung gegen das Leben des Zaren entdeckt worden. Zahlreiche Offiziere seien bc- theiligt. Belgrad. In Hofkrcisen verlautet, der russische Thronfolger werde gelegentlich seiner Orlentrene im Monat Mai zu 2tagigem Besuche des Königs in Belgrad cinircsscn. — Das hiesige Kabinet ersuchte die französische Negierung um Ucbernahme des Schutzes der serbischen Untcrihancn in Bulgarien, da man jede Verbin dung mit Bulgarien nnihedcn will. New- R o r k. Ein furchtbarer Eyclon verwüstete gestern das Thal des Ohio von Eincinnati bis Eairo. In Lcnusville wurden gegen 800 .Häuser zerttört und die EisenbahnstaticmSgcbäude in den Fluß geschlendert. Das Rathliaus stürzte zusammen, während gerade ein Ball darin stattfand. LOO Personen kamen um's Leben. Tie Zahl der in Lonisville Umgckommencn wird ans 800 geschätzt. Da viele Häuser bei dem Einstürze in Brand geriethen. so fanden zahlreiche Bewohner den Tod in den Flammen. Die Dämme bei Grecnsvillc am Miisiisinpi drohen infolge großen Wasserdruckes cin- znstürzcn. Ans zahireichen kleineren Stadien meiden Ucberschwem- mnngen mit Verlust von Menschenleben gemeldet. Die Berliner Börse war infolge der vorliegenden Aus- standsnachrichle» verstimmt. Das Geschäft bewegte sich in engen Grenzen. Tic Ulsimolignidasion ist In der Hauptsache beendet, Banken niedriger, deutsche Bahnen fester, österreichische unbeachtet, Bergwerke prozcniweise niedriger, fremde Renten bchgnptet. Im Eassnverkchr waren Banken siill, Bahnen ziemlich behauptet, Berg werke schwach. In Jndustrieen zeigte sich wenig Verkehr, deutsche Fonds waren meist schwächer, österreichische Prioritäten, besonders Silbcrwcrthe fest. Privat-Tiscont Nn Proz. Nachbörse schwach. — Wetter: Bedeckt, warm. rzraiiksur« n. »I. («den».» «red» L5S.87. «InaiS». 18L.7S. »o«». IW.idi. «enger lü:>.7.'>. «„dvicr St.5«. 4»r,e. n»e. «Ilde. 8«,««. »Uliet, »rc«d«. vk. lii.ea. «Lora iii.li,. GclscnttrHri, —. Han»e»,. —. Demsche Bk. —. Schwa». wie». INdendS.i «redi« M8M. StaalNdah» 818.2». »,«»«»« lN.»S. Nordwcf« 201,2.',. LUarkuolen »8,72». iin«. «red» 817^!». Still, Bari«. lTchiuy.' «eure 88.1». «nieiiie l»»,8.'>. MaNeuer sr,l». ««„». bahn 160,2». Loa,darben 278,7», da. PrioriliUc» —- Gdinier 78,2». «gdplee 178,12. Liklonianeu »86,2». ESromvtc 616.2». Ruhig. Baris. Brodnktea «Schluh.» Weilen per Miirz 21.80. »er Mai-Auguft 21.10. ruhig. Spiritus vre März 8',.2». »rr Seplcmder-Dtccmber 87,2», ruhig. SiüdtU pcr Marz SS.Lo, pcr Lcptcuibrr-Dcccmdcr 67,»0, ruhig. NuiNrrdaru. Brodukien ischlnhi. wrizeu rer vtarz —« per Mal 128,00. iil-aocu per M8rz llo.oo, pcr Mai i:>8,»0. London «Produkte» - Berich». Mais schwacher, Anderes nominell, onver- tindrri, eher schwächer. — wriicr: warm. Ocrtlichcs und Sächsisches. — In der vorgestrigen öffentlichen Stadtberord ne t e n s i tz u n g erklärte sich zunächst das Kollegium mit einer vom Rache abgcsaßtcn Adresse an Se. Durchlaucht Fürst Bismarck einstimmig einverstanden. Tic Stadt Dresden spricht darin dem Fürsten zu seinem 75. Geburtstag Tank und Ergebenheit aus. — Ter Finanzausschuß legt die vier letzten Berichte über den dies jährigen Haushaltplnn vor, und alle vier werden in ihrem vollen Wortlaut und mit den eingcflochteiicn Anträgen angenommen und zum Beschluß erhoveii. Auch diesmal tvar der Finanz-AuSschuß mit Um- und Emsicbt bessi-ebt, den von. Rach ausgestellten Haus halt-Voranschlag aus daS Miudcstbcdürfniß zu redüciren, und das Kollegium folgte den Vorschlägen seines Ausichuffes bis aus wenige Ausnahmen getreulich. Bedeutende Abstriche wurden auch vor gestern bei mehreren Positionen, namentlich auch bezüglich des Hochbau- und des Tiefbau-Amtes beschlossen. Das Wichtigste aber war die Stellung, die der Finanz-Ausschuß dem Rath gegen über betreffs der Heranziehung des Betriebsfonds und der Gcmeindc- Einkommenstcuer zur Deckung des diesjährigen HanshaltbedarfS einnobm. Er sowohl wie das Kollcaium sind allezeit darin mit dem Ratb nicht einverstanden gewesen, daß man möglichst viel Geld im Stadtiäckel als Reserve für dieZukunit aiisammcli' müsse; vielmehr ist man diesseits der Meinung, aus den angchäustcn Reserven möglichst viel — natürlich ohne die diesbezüglich be stehenden Grundbcstiinmnngcn zn verletzen — in den lausenden Haushalt mit rinznstcllcn. um so die Steuerlast für die Einwohncr- schait nach Kräften zn verringern. Ter Rath hat die Abgabe vom Grundwcrlh und den Mictbzmscn für dieses Jabr mit 597,000 Mk. eingestellt. Der Finanzausschuß meint aber, daß, da im Jahre 1869 die vorliegende Steuer bei gleich hoher Erhcbungsart (2 bez.O Psa.) die Snmnie von 630,500 Mk. ergab, durchaus keine Verhältnisse Versiegen, daß ein Herabgcben der Stcucrcrlrägnisse in diesem Jahre zn gewärtigen sei, und stellt sonach den Ertrag dieser Ab gabe mit 020,000 Mk. rin. Die Einstellung des Bcitrancs aus dem Betriebsvermögen beantragt der Rath nur in Höhe von 250,MO flh'k., während in dem vorjährigen.Hcinshaltplan ein solcher von 300.000 Mk. Von beiden Kollegien bewilligt worden war. Ter Ausschuß findet, daß, wenn ans dem Betriebsvermögen dieses Jahr wieder 300,000 Mk. eingestellt werden, darin keine übermäßige Juanspluchuahme des gedarbten Vermögens erblickt werden kann, und daß diese Einstellung um so mehr gerechtfertigt ist, da unter ihrer Beihilfe eine Stcuercrhühung verhütet wird. Er weist auch daraus hin, daß trotz der Durcharbeitung des HauS- haltvlaneS seitens des Finain-AiiSschnsscS besonders auch in Rich tung der Sparsamlcit jedes Jahr noch große Ucbcrschüsse anö dem selben sich ergeben, so z. B. 1888 ein solcher von 572,910 Mk. Das Kollegium stellt also 300,000 Mk. ein. Ferner cmpsichit der Rath zur Deckung der Summe, um welche ii» diesjährigen Haus halt die Zuschüsse die Ueberschüsse übersteigen, eine Erhebung der Gemeinde-Einkommensteuer nach .Höhe von 40 Proz. des vollen JahrcssteucriatzcS wie im Jahre 1889. Dem stellt sich der Finanz- auSscbuß auch entgegen. Er sagt, wie im Jahre 1888, so würde auch 1889 mit 35 Proz. Einkommensteuer auszukommcn gewesen sein, wenn nicht in diesem Jahre allerdings Anforderungen unac- wöbusich bohcr Art an die Stadt hccangctrcten wären (Wettlnscst u. s. w.) Wenn er, der Ausschuß, also eine Erhebung von nur 35 Proz. beantrage, so sei dies nicht eine Herabsetzung der Steuer, sonder» nur ein Zurückgchcn auf diejenige Stcnerhöhe, wie sic sich schon »um 3. Male als völlig genügend für die normalen städtischen Vertzältnissc erweist. ES würde eine scblcrbaste Ucbcrschwänglich- kcit sein, dem Einwohner der Stadt Dresden 5 Proz. mehr Ein kommensteuer abzunebmeii, für die keine andere Begründung als der nicht gerechtfertigte .HtnwciS ans 1889 bliebe. Hierzu kommt, daß die Abstriche, d«c die Stcidlvcrordncten an dem vorliegenden HanShaltplane vorgcnoinmcn haben, 118,875 Mk. betragen, wäbrend 'uarzviirrqnzsllsZiz chgrnvLSqrvg'N sssiiuiZ 's gMsrpssg-'sscks pmr i - "LI
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