Suche löschen...
Dresdner Nachrichten : 23.02.1890
- Erscheinungsdatum
- 1890-02-23
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-189002232
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18900223
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18900223
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- Unvollständig: S. 21-22 fehlen.
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1890
- Monat1890-02
- Tag1890-02-23
- Monat1890-02
- Jahr1890
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 23.02.1890
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
ß. Ntts'k »ür !i»e «nt. Schrtl ,, rrdtuLIimeil. »iauiia«, ixlmikn jauimllich,' 35. Jahrgang. A»fl. -18.500 StüL »kHurt.Nsupt! rsbrix "»tiutr-Urri» e/r »auptsti'.r'tM /l!l5t.Kijnig). contodüoNsrn Dresden. 1890. tnmoo. kirl klsiil, vr«ck«u,1Vallstnrsss 12. 8clitzMtr. S, « ewpklvUt «LwwUied« lksudsiton w k'ttUzjichrv-btosssu, »1s: s eleMe Mlsl-, "L Anzugs-» M»-M« « »o»äsn rsnommirtoston kudtttzon ru dillixston kreisen. I ISronL« lardvi» ^ i«»» ke»udron-?r«^w^Xn!d»«kenrE-ns^^pN^-in^pvncias»n, Üvp«- j «tv. t» Nolä, m ä K°I>kar, j» kl.ev» «I» N»»«> tv vltz. Carl Dlortemaun, llvtliok. »ItitsSti >0. ^n»U«i«Inu,^ lS, R«»»»»ät> »«Inrled.tr»»»« <8>»äc tiSrUlr). ^^VelrckLnäluLS mk krodrörstudea. M »DI II» WMIAI InD.I»!! IM MN.I»III» ^oeraiiiiitli»' i'irl>»llÄ,i> ,«-^»«,„>1- r» vt. t-c-,viriir M> M»» »M»,» »MW»,»» MM»«»,»»», ,i»r r«Iav IVatlirvvluv. k«8ik^/e«««eWMW^^^ Lrstv nnil s?rÜ8«t« Hssksn-«. HiöLtsiMäsrolss iI<»vv»I»D Part. unä erste Ltaxo. vointii»« in vorrügl. ^ustvniil für llerrav nnrk Dämon. ^uk- trLM naek ausulirts v/elilon prompt eikeotairt. '1'olophon 389. üMse«««« »»««««««««««rÄrs (^««proolistvllv 321). GI^ k^/S L«r,»,s' RekchStagSwablen und Sorialdemokratie. Nutzanwendungen kür die < ^ schützengesellschalt, GerichtSverhanbliliige». Berliner Stichwahlen. Hosnachrschten, LandtagSverhandlungen, Bogen-l/Li,, boinchor, Nesidcnztlieatcr, Kgl. Eoniervatorium. i^«Z» »Mtn»»l>ni!««r UM»«»« s»r V>ltt1schet vr. »«„ «I,red I» va««». Ziffem über Ziffern l Endgiltig, und tbellwelse Wahlergebnlffe. vor Allem aber eine Unmaffe von Stichwahlen l In endloser Folge schleppt der Telegraph herbei, wie am 20. Februar in den 397 Wahlkielsen »wischen Kurffchem Haff und Bodenlee, zwischen Med und polnischer Grenze abgestlmmt worden ist. E» füllt dem Nicht-Vnlitiker schwer, sich in dirsem »Stinimengewlrr" zurechtzu, finden. Aber selbst dem oberflächlichsten Beschauer treten aus dem Wust« der WahlauSfall-Tepeschen zwei Thatlachen greifbar ent» argen: ein starker Rückgang der Stimmen der bürgerlichen Par» leien und ein um so gewaltigeres Anschwellen der sozialdeinolra» tischen Stimmen. Beide» geht Hand in Hand und verstärkt sich gegenseitig zu einem Gcsammtergebniß, da» alle Befürchtungen übertroffen hat. Davon beißt keine Maus «inen Faden hinweg; man muß sich Da» in seiner ganzen Tragweite und Folgenschwere und in ollen seinen Einzelheiten klar machen. 9tur aus Grund genauer Einsicht kann man dazu gelangen, da» nächste Mal die Scharte auszuwctzen. Die Sozialdemokratie hat große Erfolge erzielt in dem katholischen Köln wie in dem vrotesiantischen Halle, in der Handelsstadt Hamburg wie in der Universitätsstadt Kiel und der Kunststadt München, in dem tndustriereichen Sachsen wie in dem ackerbautreibenden Hannover, in dem dünnbesiedelten deutschen Osten wie in der dichtbevölkerten Nbeinprovinz. Sogar der »feste Thurm" de» Centrnm» ist in mehreren Wahlkreisen bedroht. Die Sozialdemokratie führte den Wahlkrieg gegen alle und jede Partei. ES machte ihr keinen Unterschied, ob sie in dem einen Wahlkreis sich mit den Deutschfreisinnigen, in dem andern mit den Ultramontanen, in dem dritten und vierten mit den Westen oder FranzöSiingcn verbrüderte — in denjenigen Wahlkreisen, aus die «» ihr ankam, kehrte sie dessen ungeachtet gegen dieselben Parteien ihre Waffen. Alle anderen Parteien betrachtet die Sozialdemokratie eben als .reaktionäre Masse": sind einzelne dieser Parteien verbittert oder verblendet genug, einander zu bekämpfen, so unterstützt die Sozialdemokratie diese» Beginnen, um nachher desto sicherer über alle Zersplitterten und gegenseitig Geschwächten zu triumphirrn. Die Gewinner diese» Wahlkampfe» sind denn auch einzig die Sozialdemokraten: allenfalls «alle» bet den Stichwahlen auch für den deutschen Freisinn noch etliche Happen ab. Gab e» bei den 87er Wahlen noch 61 Stichwahlen, io ist diese Zahl diesmal auf ungefähr 110 gestiegen. Beinahe der vierte Theil sämmtlichcr 897 Wahlkreise muß erst ein zweite» Mal an die Urne treten, eh« er die Fahne kenn», die demnächst über ihm weht. Bei diesen massenhaften Stichwahlen stehen alle Par» leien einander gegenüber. Es ist fast überall ander», wer di« Entscheidung in der Hand hat. Daß die regierungsfreundliche Kartellmehrbeit nicht wiederkommt, ist schon jetzt ausgemacht: die Haupteinbuße haben die Nationalliberalen zu tragen. Bennigsen ist noch nicht gewählt, Miguel mit der winzigen Mehrheit von 18 Stimmen in KaiierSlautem; aber Wörmann ist in Hamburg unterlegen. Diel« Verlust ist schmerzhaft, der Reichstag -verliert eine in Handels- und Lolonialfragen unersetzliche Kraft. Daß die erste Handelsstadt Deutschland» durch keinen einzigen Kauf mann oder Schiffsrheder, sondern durch drei sozialdemokratische Parteigänger vertrelen «st, wird, wer nicht da» Pnrteiinteresse al« obersten Grundsatz betrachtet, nicht als ein Glück betrachten. Ber- hältnißmäßig erfreulich ist der Wablnußfall in Elsaß'Lotdringen. Die deutschfreundlichen Elemente sind erstarkt; vier »ationalliberale Abgeordnete entsenden die Reichslande. Die Franzosen übersehen gänzlich diese Seit« der deutschen Wahlen; sie jubeln vielmehr hell über die Wahlsiege der deutschen Sozialdemokraten und «hnn so. als seien es französische Erfolge. Die Pariser Presse schwelgt >n düsteren Prophezeiungen über die Zustände in Deutschland. In Belgien aber haben auf Befehl de» Gene,alrath» der Arbeiterpartei sämmlliche Arbetterlokale infolge der Walileriolge der deutschen Sozialisten auf 3 Tag« rothe Fahnen gehißt 1 Lasten wir Da». Uns gilt jetzt für die Stichwahlen die au» den Hauplwablen sich gebieterisch aufdrängenden Nutzanwendungen zu ziehen! Zuerst also die Mahnung an die eigenen Parteigenoffen, bei den Stichwahlen ihre Pflicht zehnmal bester zu thun, al» jetzt. Ist «» nicht beschämend, daß in Sachsen die Stimmen der Ord nungsparteien von 339^65 auf 266O>4 zurückgcgaugen sind? In Berlin haben sich von 352,765 in die Listen als wahibelechtlgt ein- gewogenen Bürgem nicht weniger al» 114H33, da« ist ungefähr der dritte Theil der Wähler, der Abstimmung enthalten! An gesicht- der beständigen Klagen de» BürgcrthumS über die ihin au? dem Sozialismus drohenden Gefahren ist da» Degblriben der bürgerlichen Wübler von den Urnen ebenso brklagenSwerth wie unbegreiflich. Unverstand oder Jeigbeit, vielleicht Beide» zutammen. wirkten dubet mit. Da» allgemeine Wablrecht ist nun einmal die unan tastbare Grundlage unserer öffentlichen Zustände. Niemand denkt daran, e« »u schmälern oder zu verkümrnern. Aber bat e» ein Körnchen von Sinn und Verstand, wem« sich ein starker Bruchlheil der deutschen Wähler ohne Noch und ohne Zwang diese» leine» obersten Rechte» beraubt 7 Wer diese» Grundrecht prelSgiebt, der macht sich freiwillig zu einem Staatsbürger zweiter Klasse. E« wird vielleicht Sache späterer ruhiger Erwägung kein, wie man das Wahlrecht durch eine Wahlpflicht vervollständigt; für heute Achten »i, angesichts »er nahen Stichwahlen an olle Bürger tu Stadt u»d Land die dringend« Ermahnung, ihr Wablrecht auSzuüben 1 Dann ein Zweite». Dürfen die bürgerlichen Pattelen noch forttahren. sich einander zu bekämpfen, während die Anhänger der Sozialdemokratie geschloffen »ie «in Mann zusammenstehen k Dem angeschwollcnen Heere der Sozialdemokratie muß ein stärkeres, festgeiügtes Heer der bürgerlichen Parteien gcgenüberlrelen. Dazu drängt schon die eine Erwägung, daß sich in den ziemlich erregten Kreisen der Arbeiterbevölkerung nicht die Meinung festsetze, die bestehende Gesellschaftsordnung sei eine leichte Beute für sie geworden. Wohl steht über allem Zweifel fest, daß die Machtmittel der Regierungsgewalt auSreichen, um jeden Versuch der Verwirk lichung sozialdemokratischer Pläne im Keime zu ersticken, aber es ist vor Allem die Selbstpflicht des BürgcrthumS, eS nicht erst zu solchen Versuchen kommen zu lassen. Daruni nochmals: festes Zu» sammcnhallen aller bürgerlichen Elemente i Wir wissen wohl, daß eS dazu mancher Selbstüberwindung bedarf. Hüben wie drüben! Das Hauptblatt der Nationalliberalen in Berlin fordert seine Parteigenossrn auf, sogar für einen klerikalen Abgeordneten zu stimmen, um den Zuwachs sozialdemokratischer Abgeordneten zu verhindern. Ein Gleiches sollte überall geübt werden. In Bres lau haben bereits die Konservativen und die Nationalliberalen be schlossen. für den deutlchfleisinnigen Kandidaten zu stimmen. Bravo! Sie sind dazu vorgegange», ohne abzuwarten, ob ihnen dieser Entschluß in einem andere» Wahlkreise vergolten wird. So sei es überall. Nicht das Lchachergcichäft von einem Wahlkreis zum andern, sondern das selbstständige, einmütbige Vorgehen der Patrioten aller Parteien in dem eigenen Wahlkreise! Die Sozial demokratie macht, siehe Berlin und anderwärts, wo sie irgend kann, dem deutschen Freisinn geradesogut den Garanö. wie den anderen Parteien. In Wahlkreisen, wo Konservative oder liberale mit dem Freisinn in die Stichwahl zu trete» haben.ist der Trieb, der Partei daS Mandat zu erobern, der oberste. Bei Stichwahlen aber, wo Sozialdemokraten in Frage stehen, sollte auch der deutsche Freisinir daS Wohl deS Vaterlandes höher stellen, al» da» nächste Partei interesse. Bedarf e» wirlllch noch werterer Eyahrnngen, wohin das Bündniß mit der Sozialdemokratie führt? Kentschrrib- uud Kerns-rech-verichte vom 22. Februar. Berlin. Ter Kaiser empfing beute den schweizerischen Ge sandte». Tr. Roth, in Audienz. Nachmittags begab sich der Kaiser nach Potsdam, um dort dem zur Feier des 75jährigen Stiftungs festes des Lcib-Gardc-Hus irenregimentS stattsindendcn Diner be>;»- wohnen. -- Nach den bisher vortiegende» Wahlergebnisse» sind gewählt: 3t Deutschkonservative, 15 von der Neichsvariei. 17 Na- tionallibcrale, 63 Mitalrebrr des Centrunis, 4 Welfen, 17 Frei sinnige, 20 Sozialvenrnkralen, loPoleir, 1l Elsässer. 2 Volksparteiler und 1 Däne. Es sind 123 Stichwahlen erforderlich. An 56 der selben sind die Sozialdemokraten becheiligt. — In einem hiesigen Hotel wurden beule drei holländische Sozralistenfübrer. darunter der bekannte Abgeordnete Nieuwcnhuis, verhaftet. Dieselben befanden sich bereits lei« einigen Tagen in Berlin, ongibllch, um die Wahl- beweaung zu studiren. — In dem Prozesse Fnedenitctn wurde heule das Unheil verkündet. Friedenstem wurde zu 2'/» Jahren Gerang- ruß und Landsberger zu einer Geldstrafe von 600 Mk. verurlberlt. Liegnltz Wegen des dieser Tage stattgeiundenen Zusammen« stoßes der Polizei und der Sozialdemokraten, wobei zahlreiche Ver wundungen und Verhaftungen vorkamen, wurde der Mannschaft des diesigen Grenodieireguiients der Verkehr in der Niederfladl, sowie das Betreten sämmilicher Tanzlokale verboten. München. Ter baprische Handwerkerlmnd lst beim Bimdes- ratb vorstellig geworden, daß dieser dem letzten NcichStaaSbeschlun wegen der gesetzlichen Einführung deö Besähigungsnachweiscs zustrmme. Paris. Die Begnadigung de» Herzog» von O'lcanS soll beute vom Ministcrratlie beschlossen worden sein. — Ter Ssieik in St. Etienne ist, nachdem die Direktoren sich mit den Dclegtrlen verständigt, beendet. London. Gladstone ist seit zwei Tagen ernstlich krank. Er hat sich beim Vcgräbmß des Lord Sidnetz eine Erkältung zugczogen. Die Berliner Börse verlies trotz der ringelretenen TiSkont-Herabletzung der Nelchsbank in schwacher Haltung. Die Evlnse waren ausnahmslos niedriger. Banken ichwach. besonders Diesdncr stark angeooten. (Es war das Gerücht verbreitet, daß eine neue Ansaabe junger Aktie» stottsindc» soll) Für deutiche Bahne» bestand Anfangs zu besseren Couricu gute Frage, später trat auf diesem Gebiete gleichfalls ein Rückgang ein. Oettee- reichische Bahne» waren vernachlässigt, Bergwerke angebotcn >,»d schwächer, Boclnnncr gäbe» 2 Proz. nach, sremde Renten gleichfalls nachgebrnd. Im Kassaveriehre warrn Banken schwächer, Barnen ruhig, Dresdner Bank verloren 3 Prozent. Bergwerke abgcschwächt. andere Jndustriecn z emlich fest, ösle»reichi>che Prioritäten schrsbll. Privatdiskont 3-'/« Proz. Nachbörie schwach. — Wetter: Heitec, gelinder, früh Reif, wlndslill. Ni,»kf«r» «.». ,«bki>»».t arrrit L7ä,»0. »v.l». »„»», lis.vo choltrikr —. i»a,»>er SL10. «»'««. o»a. a»i»r. 89,ro. Dl»k»Ut« Ad.8«. » kl»» e» >79.19. Laura rjlklscuk. Triigc « « , a »»«,»»., «red» NLI.A. «io«,»ad» 219,29. u-n-»,r»«» lR.90. 1«,!». ««kaaica 98.07. llng. (ttc», riL2.L>. SchwSchrr. »,»»». O«,la>.i I»e»»88,ur. «»irr»« KiL,17. »raitrnrr S.!,!>9. Sia-I»- Bah» 179,90. L«u,»ar»r» !tu6 2S, »». VriarUtte« —. »»«„>», 12'.. »uu",er «77,>8 o«u«a»eu »zr.i«. <t««»«,ir >u>.90. Trägt, granzäslsqe tza»»s scsi. «»»>«. Dr«»»rt«« <»««,».> ««igr» »rr grtruar 2» 1i», vrr 2»,i-«u«uft LI.X» ruhig. »utrtiu« uer Ardruar ».99. »rr Lial-iruguft S7H9, »tll. >ü»L« »er SrgttiuLrr-rcccmter 7r,^9. »«>,»»»«. «»»»«,, «lize» »», VItrz »97. »« Mit MS. >«»«» »e» März li2. »rr Mat Ul». Hofniann zu sprechen und verliest betreffs der näheren Umstände einen Zeitungsartikel. Es liege hier eine flagrante Geletzesverletzuua vor, »ad er «rage, ob es gesetzliche Wege und Mittet giebt, um zu verhindern, daß ein Mann, wie Landgerrchtsdirektor Hosmann, weiter als Richter funktioairen kann; wenn ein solcher Mann an der Spitze des Gerichtshofes sitzt, werde daß RechtSgeiühl im Volke verletzt und der Nichterstaiiv verunziert. Minister Dr. v. Abekcu enrgcgiier, daß die von Liebknecht vorgebrachten Thotsachen betreffs des Falles Wertbaucr Hofmann begründet seien; es ist deshalb das Vecfahren einaeleitet, aber noch nicht beendet worden. Nach . Bcendiguna des Verfahrens werde zn entscheiden lem, ob und wie s weit aUemalls diszivlmarisch cinzuschrciten sein dürste. Er lder > Herr Mm>sier) Hobe jedoch nicht über diesen Fall sprechen wollen, sondern über ein Borkommniß im Reichstag. Bei Gelegenheit der Verhandlungen über die Verlängerung der Giltigkeitsdauer deS Sozialistengesetzes seien von dem Abg. Bebel schwere Beschuldigungen gegen die sächsischen Behörden ausgesprochen worden. La im Reichstag eine Richtigstellung nicht mehr hat stattsiirden können, möge die Kammer ihm gestalten, cs im iächsiichen Landtag zu thrm. Bei der zweiten Lesung habe Bebel behauptet, daß in der Rvsen- thaicr Eicheiwffaiec ein Geheimpolizist absichtlich eine strafbare Handlung vrovoclrt habe. Tie Thatsache stehe fest, daß im Jahre 1888 in der Nacht vor dem Sedanfest die Siegeseiche im Rosen thal b. Leipzig abgesagt worden sei, bisher seien icdoch die Schritte, den Thäkcr zu ermitteln, erfolglos gewesen. Am j9. Dezember v. I. ist Abg. Bebel von der Königl. Polizeidirrktion zu Berlin ver nommen worden, ob ihm irgendwie Anhaltspunkte bekannt seien, die zur Erinittelung deS Thäters beitragen könnten. Der Abg. Bebel hat dabei Folgendes onsgciagt: Eines Teiges sei zu ihm der Steuidincker Kießling, nachdem er wegen Aufruhrs eine Zucht hausstrafe verbüßt, gekommen, um sich eine Unterstützung zn erbitten. Be« dieser Gelegenheit babe Kießling bemeikt, daß der eigentliche Anststker des gedachten Unfugs der Schrittsetzer Grimberg gewesen sei, der auch der Spionage im Dienst der Polizei bezichtigt werde. Weiteres wisse er nicht. Wenn aber Bebel im Reichstage erklärt habe, er habe Beweise dafür, daß der Mann, welcher das Umsägen der Eiche angesnslet, im Dienste der Leipziger Polizei stehe, so inüssc andererseits konstatirt werden, daß die Vernehmung Bebel's keinen Schatten eines BewciscS für seine Behunvmng erbrachte. Minister v. Abelen schloß mit den Worten: »Wie wir Juristen DaS bcnrtheilen, n»ter dem Schutze der Redefreiheit Behauptungen anszustellen, die man nicht zu beweisen vermag, will ich nicht aus sprechen, inwieweit aber der Herr Abgeordnete Bebel den Pflichten entsprochen, die das natürliche Correlat der Redefreiheit eines Ab geordneten sind, überlasse ich der Beurtheiluna der Kammer." (Bravo rechts.) Abg. Bevel bemerkt, daß er allerdings die Absicht gehabt habe, die Angelegenheit zur Besprechung zu bttngen, jedoch nicht bei der Bcroihuna des Justiz-Etats, wiioern bei der Be- ralhuna des Etats des Innern (Polizcidirektion). Kießling habe jene Aussagen aus eigener Initiative gemacht und Ihm (dem Redner) geMot. daß Grimberg dem Kießling den Rath gegeben, die Eiche rn, Rosenthal abzuiägcn, und daß Grünberg im Dienste verlttche» uud Sächsisches. — Ihre Majestät die Königin bat in Aussicht genommen. 6, März von hier aus nach I ' König wird Mitte März nach — Landtag. Die Zweite Kommer »ahm gestern den Justiz« tat in Schlußbrratbung. Vor Eintritt in oie Ei>"cl- derathiing der verschiedene» Etollapitel bemeikle Stauisininister D>. v. SIbekcn, er habe erwartet, daß der Abg. Bebel aus eine früher von ihm schon erwähnte Angelegenheit näher eingehen würde, uud beabsichtige, hieranf zu antworten. (Präsident Dr Habe > körn aiebt vorübergehend den Vorsitz an den Bicepräsidenten Streit ab.) Abg. LirbknÄr kommt auf om bekannten Konflikt Werthgurr» o 8 Kießling befragt, wer die Eiche abgesagt habe, und als K. sich ab lehnend verhielt, babe der bctr. Richter dem K. für den Fall eine» Geständnisses bester« Behandlung im Zuchthanse, eventuell die alleihöchste Gnade m Aussicht gestellt, v. Abeken erwiedert, daß er bezüglich des letzteren Falles Erörterunaen anstellen kaffen werde. Es käme aber jetzt nur darauf an, daß Bebel gesagt habe, dieser habe Beweise: richtig sek zwar, wie aus einem amtlichen Schreiben der Polizeibehörde in Leipzig brrvorgche, daß Grttnberg »r dem Verdachte stand, der Polizei zu diene», der ober völlig unbegründet ist. Abg. Dr. Schill knüvst an den Fall Werthauer an, der von den Iii'ittcn Leipzigs auirichtig beklagt würde. Das muffe er aber mit aller Entichudcnbcit zurüchveiien, daß man sagrn könnte, Direktor Hosmann »verunziere" die Richteibank. Auch das sei ein dringender Wunsch deS gelammten Anwaltitandes. daß diese Angelegenheit nicht weiter in der Presse anfgcbauscht und erörtert wird, so lange nicht die kompetente Beböide entschieden bat. Abg. Liebknecht: Wenn ein Richter so vorgcüe, wie der Landgerichisdirektor Hofmann, dann könne man allerdings sagen, daß er den Richterstand veninziere (Vicevräsident Streik rmt den Redner zur Ordnung). Er wundere sich, daß de» Abg. Dr. Schill so große Angst haben könne vor der Besprechung des Falles in der Presse. Im klebrigen möchte er fragen, ob in vorliegendem Falle auch ein bischen Antisemitis-mis im Spiele ist. Der 'Name Hosmann klingt germanisch, der Name Wothauer semitisch. Redner gebt nun nochmals aus den Fall Grimberg ein und wi>d vom Präsidenten zur Sache gerusen. Minister v. Abeken bemerkt, der einzige angebliche Beweis ist die Angabe Kießlings; übrigens könne er bei dieser Gelegenheit anfiibrcn, dag 1885 auch Kießling in dem Verdacht der Spionage gestanden hnt. Abg. Bebel berutt sich für seine Behauptung aus eme ganze Reihe persönlicher Beobachtungen, daß Grünberg im Dienste der Polizei gestanden habe, und bezeichnet die Anschauungen des Herrn Ministers als »harr begreiflich", welche Bemerkung als iinparlamciitansch vom Vicc'viäsidcntcn Irrest gerügt wird. Der Umstand, daß der Kaffer sich kürzlich energisch gegen das Polizei- svivncnwcscn anSgcsvrochen habe, beweist, daß cs hohe Zeit ist, diesem Uni'nae zu steuern. Abg. Tr. Schill bemerkt, er habe nur deshalb den Wunsch ausgesprochen, von wettere» Veröffentlichungen ln d-r Presse abzusthen, damit daS gute Verhällniß des Richter- und Anivaltilaud.s zu einander nicht getrübt und Behauvtnngen nufaeslcllt werden, die dem Richlerstand nachthrilig sein könnten. — Die Kammer trat nunmehr in die Berattnmg der einzelnen Kapiicl ein. Abg. Almert tritt iür eine einheitliche Gewährung von Zählgcidcm an die Kasscnbcaiiitcn. sowie für Gehaltserhöhung der Ticncrgelich'cn an Land- und Amtsgerichten ein. Abg. Acker mann hält es für dringend crwägcnswcrth. ob nicht den Rechts anwälten kn Arincnsachcn, welche nicht nur völlig unentgeltlich arbeiten, sondcm auch noch b„»rc Auslugen für Zustellungs- und ähnliche Gebühren aus ihrer Tasche zu machen hätten, eine Nück- gewähr der letzteren ans der Staat-kaffe gewährt werden könnte. Abg. Klein»! nimmt sich ebenfalls sehr warm der Dienergehilse» an, deren Lage dringendst einer Verbesserung bedürfe. Äbg. Brumich wünscht größere Beschleunigung der HvootheknttEIntragungen bei Guliidstück-vcrkäufe». Minister v. Abeke» erklärt, die geäußerten Wünsche bcl der vevorslebrnden GchaUSreguliriing berücksichtigen, ebeins die Entschädigung der Auslagen der Anwälte in Erwägung - ' rai ^ . Ist willigt und dieHiu'chltiaiacn Petitionen der ÄtresthäuSinsprktorc». Wachtmeister. Botcnmcsttcr, Diener und Dienergehilfen, Kussen- beanitrn und Gerichtsvollzieher u. s. w. der Regierung zur Sennt- uißnahoir übergeben wurden — Nächste Sitzung Montag.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite