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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 31.01.1870
- Erscheinungsdatum
- 1870-01-31
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-187001312
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18700131
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18700131
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1870
- Monat1870-01
- Tag1870-01-31
- Monat1870-01
- Jahr1870
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 31.01.1870
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Amtsblatt des König!. Bezirksgerichts und des Raths der Stadt Leipzig. M AI, Montag dm 31. Januar. 1870» Bekanntmachung. Die Ernennung der 30 Haupt- und 12 Hülfs - Geschwornen für die 1. diesjährige Sitzungsperiode deS hiesigen Geschwornen- gerichtS durch LooSziehung soll Montag den 7. Februar l. I. Vormittags 10 Uhr in öffentlicher Sitzung deS Unterzeichneten Bezirksgerichts nach Maaßgabe des §. 20 deS Gesetzes vom 14. September 1868 erfolgen. Leipzig, den 27. Januar 1870. DaS Königliche Bezirksgericht daselbst. Bekanntmachung. Diejenigen Grundstücksbesitzer, welche einen Beischleusten-Canon an die Stadtcaffe zu zahlen haben und damit pr. Termin Weihnachten 1869 und Neujahr 1870 im Rückstände geblieben sind, werden zu dessen sofortiger Berichtigung aufgefordert. Leipzig, den 29. Januar 1870. DeS Raths Finanz-Deputation. Oeffentliche Verhandlungen der Stadtverordneten vom 8. December 1869. (Auf Grund des Protokolls bearbeitet und veröffentlicht.) (Fortsetzung und Schluß.) Hierauf berichtete Herr Vicevorsteher Advocat vr. Georgi, als Vorsitzender des Finanzausschusses, über folgende Conten des Haushaltplans: Conto 40: Waage-Gebühren. Bedürfnisse: Deckungsmittel: 1147 Thlr. 2650 Thlr. Hierzu sagt der Rath: „Bedürfnisse: Auch hier wie bei mehreren anderen Conten hatten wir uns für eine Erhöhung vvn Lohnsätzen zu entscheiden; der Lohn des Gewichtssetzers ist von 3 Thlr. auf 4 Thlr. wöchentlich gesteigert. Die Beschwerlichkeit des Dienstes selbst, der von früh bis Abends in anstrengender Weise geleistet werden muß, wird dies recht fertigen. Dagegen konnte, nach den Ergebnissen der Rechnung, die Ver gütung an den Meßgehülfen von 60 Thlr. auf 37 Thlr. ermäßigt werden. DeckungSmittel: Daß die Wagegelder von 3300 Thlr. im Jahre 1869 auf 2400 Thlr. im Jahre 1870 abaemindert wurden, beruht auf dem Umstande, daß das Wiegegeld für die Kohlen und den Kalk der Gasanstalt in Wegfall gekommen ist. Außerdem wird neuer dings weniger Schlachtvieh zur Waage gebracht als früher." Nach dem Vorschläge des Ausschusses wird dieses Conto ge nehmigt, ebenso Conto 42: Quartieramt. Bedürfnisse: Deckungsmittel: 1134 Thlr. Zum Conto 44: 2554 43 sagt der Rath: „Im ersten Abschnitte (^.) der Bedürfnisse erscheinen zum ersten Male die Ausgaben für die Hundesteuer in Gemäßheit deS Gesetzes vom 18. August 1868 und der deshalb mit Ihnen ver einbarten Beschlüsse. Ebenso verhält eS sich mit den Deckungsmitteln, da die Ein nähme auS der Hundesteuer nicht mehr cavitalisirt wird, sondern zur Stadtcaffe fließt. Der Netto - Ueberschuß berechnet sich auf 6274 Thlr. 5 Ngr. Der Ansatz für „unvorhergesehene Ausgaben" wird sich recht- fertigen, wenn man die Erfahrungen der letzten Jahre berück sichtigt. Es liegt auch in der Natur der Sache, daß solche unvor hergesehene Ausgaben sich mehr und mehr erforderlich machen, und es ist daher eine wenigstens nicht zu geringe Summe dafür bei Aufstellung des Haushaltplanes in's Auge zu fassen." Der Ausschuß hatte bei Berathung dieses Conto zugleich das der Stadtbibliothek, Bedürfnisse: Deckungsmittel: Thlr. 1594 Thlr. 15 Ngr. 2 Pf. Zuschuß aus der Stadtcaffe: 959 Thlr. 14 Ngr. 8 Pf. mit in Berathung zu ziehen. Der Ausschuß hielt, gegenüber der Budgetpvst im Vorjahre, diese Position für „verschiedene Messungen" mit 501 Thlr. 13 Ngr. 1 Pf. zu hoch gegriffen und empfahl dem Collegium, 200 Thlr. zu streichen. Für „unvorhergesehene Ausgaben" werden 37,600 Thaler verlangt. Wie früher beklagte der Ausschuß die Höhe dieser Summe, da auf diese Weise das Budget ein trügerisches sei, und empfahl dem Collegium 17,600 Thlr. zu streichen, dabei gleichzeitig gegen den Rath die Erwartung auszusprechen, daß derselbe bestrebt sein werde, sich innerhalb der für unvorhergesehene Ausgaben ver wiegten Summe zu halten und die Steuerkraft der Gemeinde nicht durch Nachforderungen zu belasten, im Uebrigen aber die Genehmigung des Conto 44 und des Special-Contos der Stadt- bibliothek auszusprechen. Herr Geh. Rath v. Wächter billigte es nicht, daß der Aus schuß für „unvorhergesehene Ausgaben" 17,600 Thlr. gestrichen habe, da die Wahrscheinlichkeit im Auge zu behalten sei, und nach den Rechnungen der Vorjahre eine viel größere Summe ver braucht wäre. Dem entgegen hielt der Herr Referent ein, daß mit 20,000 Thlr. sehr wohl auszukommen sei, wenn ein richtiges Budget aufgestellt würde. Herr Bär glaubte, daß eigentlich gar nichts für „unvorher gesehene Ausgaben" verwilligt werden dürfte; jedenfalls genüge die vom Ausschuß angenommene Summe vollständig. Verwillige man mehr, so würde natürlich auch eine höhere Summe verbraucht werden. Das Collegium trat einstimmig den Ausschußvorschlägen bei. Zum Conto 46: Zinsen, Bedürfnisse: DeckungSmittel: 152,774 Thlr. 21 Ngr. 74,373 Thlr. 24 Ngr. 3 Pf. bemerkt der Rath: v. 6. Bedürfnisse: „Die Annahme, daß von der neuen Anleihe des Jahres 1868 im Jahre 1870 etwa 600,000 Thlr. (einschließlich der bisher veraus gabten Summe) zur Verwendung kommen werden, gründet sich darauf, daß muthmaßlich nachstehende Bauten bis Ende folgenden Jahres zur Ausführung gelangen sollen:
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