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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 21.03.1870
- Erscheinungsdatum
- 1870-03-21
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-187003212
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18700321
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18700321
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1870
- Monat1870-03
- Tag1870-03-21
- Monat1870-03
- Jahr1870
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 21.03.1870
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lchem jed zu Hab lmengestel! . Da von Bavkl »lungevl so dürf ^els- uvl e v,on rddeutft Bekannt durch ^ Thalerl ction. brillant und n< erntmi rsonde ler Art Apothe t» alle e in Etage, herein. Anzeiger. ontag lCrfte BeUage zu Nr. 8«.j 21. März 1870. Tagesgeschichtliche Ueberficht. l die Fleischer- ste Preises hnellsie arqued kr. SS. » :ßgrc.beu. ^ N. Der Reichstag fahrt mit der Berathung deS Straf- »ssetzbucheS fort. Der Z. 105 lautet: „Wer einen Nord ischen durch Gewalt oder durch Bedrohung mit einer strafbaren üvlung verhindert, in Ausübung seiner staatsbürgerlichen Rechte wählen oder zu stimmen, wird mit Gefängniß nicht unter sechs malen oder mit Festungshaft bis zu fünf Jahren bestraft, versuch ist strafbar". Abg. Mende begründete seinen An- hinter „Gewalt" einzuschalten „oder durch Mißbrauch der 1-gewalt" so: Den Mißbrauch der Amtsgewalt haben wir mehr bei den Wahlen zu fürchten, als die Anwendung von »lt oder die Bedrohung mit einer strafbaren Handlung. Wer Dermaßen in der Lage gewesen ist eine der Regierung miß- bige Wahl durchzusetzen oder für dieselbe zu agitiren, wird srn, mit welchen Schwierigkeiten der Behörde man zu kämpfen l. Man erschrickt oft vor der großen Menge Derer, die in die Misten nicht ausgenommen wurden. Aber davon abgesehen, wird oft von gar merkwürdigen Maßregeln Gebrauch gemacht, l den Abgeordneten, welcher den Wünschen der Regierung entr icht, durchzubringen, oder den Abgeordneten, welcher den mungen der bei der Wahl beteiligten Beamten ent- icht. Ich habe hier einen Wahlzelle! auS dem Kreise, wo gewählt wurde. Die sächsische Regierung hatte eine Ber- Mung erlassen, nach welcher jedem Wähler von den Behörden imzettel zugestellt wurden, so daß die Wähler nicht da- l>t halten, andere Stimmzettel zu gebrauchen. Wofern der lhler nicht von diesem Gebrauch machte, konnte er nicht hlen. Der Stimmzettel hier ist ausgestellt mit dem Namen: iv. BurgSdorff, KreiSdirector in Leipzig." Auf der Rückseite ^Zettels stedt: „ Ich bescheinige hiermit, daß ich diesen Stimm- - so zugeschickt erhalten habe von der Behörde. Hermann Frauenstein, März 1869." Da haben Sie ein drastische re!, in welcher Weise eine Behörde die Amtsgewalt miß icht. DaS ist ein ungeheurer Druck auf das wichtigste Recht S Staatsbürgers, daS Wahlrecht. Noch Ein S. DaS Beamten- sm im Norddeutschen Bunde ist in allen Staaten in solcher e ausgebildet, daß wir es fast vergessen, daß die Beamten in die Diener der Nation sind und nicht die Herren. Wenn eS bloS eine Phrase war, meine Herren, wenn Sie wirklich im Gedanken dabei hatten, als Sie sagten: wir wollen ein Nationales Gesetz einführen, so müssen sie auch die Rechte der öähler nach allen Seiten hin schützen. (Dies ist der nach bester rberzeugung auSgezogene Gedanke vieler höchst verwickelter Sätze ^AednerS.) Der alte Demokrat Hecker hat sich neulich in einem iche Uber daS deutsche B^amtenwesen ausgelassen. Ich kann nicht seiner drastischen Ausdrücke bedienen, ich würde hier ist zur Ordnung gerufen oder auf andere Weise zum Schweigen ebracht werden (Gelächter), aber ich will nur den Gedanken ecker'S ansühren, daß Nichts der Einigung der gesammten Nation > sehr im Wege stehe als die Beamten; die Beamten, die sich in men Staaten breit machen und die, wenn sie in einen andern last kommen, NichlS sind, während ste in ihrem kleinen Bater- idchen Hofräthe oder mit hohen Titeln versehene Personen sind, kvße Heiterkeit.) Erst wenn alle diese Beamten, welche heute 1er allen möglichen Titeln aufgeführt werden, avgeredet werden irden: tzuirite8! wie alle übrigen Staatsbürger.... (Schallende- ekLchter.) Wir haben gegenwärtig noch gar nicht daS Recht, - eine Nation zu nennen.... (Oho!) Präsident: Ich bin doch zweifelhaft, ob der Redner bei Sache ist. (Sehr richtig!) Abg. Men de: Nun, so will ich damit schließen, daß, wenn ! Wahlrecht nicht durch andere Gesetze garamirt wird, daS rhlrecht selbst ein recht problematisches ist. Abg. Ackermann (Dresden): Der Abg. Mende hat zum weite dafür, daß Beamte die ihnen zustehenden Befugnisse m,ß- rauchen, sich auf einen in seine Hände gekommenen Wahlzettel erufen. Er hat aber nicht gesagt, daß er diesen Vorgang zur kenvtniß der Behörden gebracht und die Anstellung von Erör- cangen, nach Befinden die Bestrafung des Schuldigen beantragt che/ DüS wäre ja wohl daS Einfachste und Natürlichste gewesen. t«r erst, wenn er kein Recht gefunden hätte, würde genügend« Veranlassung Vorgelegen haben, die Sache hier zur Sprache zu bringen. Ich nehme also an, daß er an geeigneter Stelle Tr* örterungen nickt beantragt hat, und wenn er daS nicht gethan hat, so sind seine Angaben nach meinem Dafürhalten ziemlich zweifelhaft und werthlos. Der Präsident glaubt nicht, daß sich ein Mitglied so Über ein anderes äußern dürfe. Schließlich wird der Antrag Mende'S gegen wenige Stimmen abgelehnt. Unmittelbar nach dem Wiederzusammentritt des französischen Gesetzgebenden Körpers soll die Haltung der dortigen Regierung in der Concils-Angelegenheit zur Sprache gebracht werden. Dem t,Constitutionnel" zufolge will die Linke die römische Frage auch m der Budgetdebatte anregen, indem sie den Abstrich der 7 Mil lionen Francs beantragt, welche die Unterhaltung der Truppen im Kirchenstaate kostet. Von sonstigen Ersparnissen, welche die Linke im Budget gemacht wissen will, ist eine Ersparniß von 5 Mill. Francs zu erwähnen, welche durch Auflösung mehrerer CorpS von Eingeborenen in Algerien, und erne E'sparniß von 20 Millionen, welche durch Verminderung deS ConlingentS und der kaiserlichen Garde herbeigeführt werden soll. Je näher der Tag heranrückt, an welchem die Unfehlbarkeit deS Papstes beschlossen werden soll, desto größer wird leider, wie nicht verschwiegen werden darf, die Zahl derjenigen Mitglieder deS Covcils, welche sich für das Dogma entscheiden. Jetzt trifft die Nachricht aus Rom ein, daß der Primas von Ungarn. Timor, mit vier ungarischen Bischöfen, welche bisher der Opposition au gehörten, in Anbetracht der Inconvenienzen, wtlche ihm in seiner Stellung auS einer längeren oppositionellen Haltung erwachs,» könnten, in daS Lager der Infallibilisten übergegangen ist. Der Abfall anderer Mitglieder der Opposition wird vorausgesehen. Die französischen Blätter machen sich so wenig Illusionen darüber, daß die von ihrer Regierung neuerdings angenommene Haltung auf die Annahme jenes Dogma- keinerlei Einfluß auSüben werde, daß sie dieselbe vielmehr als Thatsache vorausfetzen und nur noch über )ie wichtige Frage diSputiren, ob dem neuen Dogma eine rück wirkende Kraft zuzuschreiben sei, ob also, wenn der Papst gegen wärtig für unfehlbar erklärt werde, damit auch allen seinen Vor sängern diese Eigenschaft beigelegt werde. Das „Journal deS DebatS" entscheidet die Frage im bejahenden Sinne. Do wenig die Thatsache der unbefleckten Empfängniß Mariä, wenn sie überhaupt stattgehabt, darauf gewartet haben werde, b s ste durch ein Dogma anerkannt worden sei, eben so wenig könne man be streiten, daß die Unfehlbarkeit in Sachen deS Glauben- und der Moral, sofern sie überhaupt dem Papste zugestanden werde, auch allen früheren Päpsten zuerkannt werden müsse. Man kann nicht leugnen, daß die Logik für diese Schlußfolgerung spricht. Außer dem scheint schon die bekannte persönliche Bescheidenheit deS gegen wärtigen Inhabers deS Stuhle- St. Petri die Annahme kaum zü gestatten, als wolle er, indem er die Dogmatisirung der In- fallibllität betreibt, damit behaupten, daß ihm zuerst, unter allen bisherigen Päpsten, diese auSzeichnende Eigenschaft vom Himmel verliehen worden sei. Die Blätter, welche meinen, daß man d,m Ivfaüibilitäts - Dogma keine rückwirkende Kraft zu^chreiben werde, berufen sich darauf, daß eS doch sein M ßl ches habe, einen Papst wie Alexander VI. für unfehlbar in Dingen der Moral, ober einen Papst wie Urban VIII, welcher bekanntlich im Jahre 16AS ex eatbeärL die Lehre Galilei's von der Umdrehung der Erde um die Sonne als einen fluchwürdigen Irrthum bezeichnet«, un fehlbar in Sachen deS Glaubens zu erklären. * Leipzig i 20. März. Die gestrige Vorstellung im Stadt theater war eine so stürmische, wie sie seit vielen Jahren wohl nicht erlebt worden ist. Das Auftreten d,s Herrn Claar auf der Bühne gleich nach Beginn des Lustspiels „Die Bekenntnisse" gab daS Zeichen zu einer Demonstration, deren unmelodischer Charakter und andauernde Heftigkeit als der unverkennbare Ausdruck einer daS Publicum durchbringenden tiefen Verbitterung bezeichnet werden muß. Da eS rein unmöglich war, bei diesem „Rasen de- SeeS" die Darstellung fortzusetzen, so mußte der Vorhang fallen. Vielfache Rufe, iu welchen sich der Wunsch, der Dnector möge erscheinen, deutlich kund gab, veravlaßten nach einiger Zeit Herr«
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