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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 12.04.1880
- Erscheinungsdatum
- 1880-04-12
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-188004128
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18800412
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18800412
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- Images teilweise schlecht lesbar
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1880
- Monat1880-04
- Tag1880-04-12
- Monat1880-04
- Jahr1880
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 12.04.1880
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Grschebü tLgltch ftllh 6'/. Uhr. «ö GpMft» s^m-t-saff« u. >-««»«»»« io-1-We. sr-VZVM'« »« Kk ««.»«41». IlOMNk »estlMNUrn « «»chendiGe, A« >DrI> v»««««. ttniverstlöWstr.«. ^«^«a^an-aOr. 1«^ Mp)tzer MMall Auzeiger. Orgm str Politik, Locrlgkschichte, Haudclr- md Gcschistkvcrkehr. ^ 128. Moutag den 12. April 188V. Auflage 16.20V. viertelt. 4^/, VL, mcl. Bttnacttohn L IN., dmch di« Post bezog« » ML Jede einzeln« »ttuwner 2» Pt- Belegexemplar U> M. Gebühre» fflr Extrabeilagen »hne Poftbeidrdrrung U> ML »U Postdejbrderullg 4« ML JasinNe üaesp. Petitzetle X> Pf Geiger« Schriften laut nuferen» Prei-^rzttchmß. — Tabellarifcher Gatz N«ch höherem L»Ä »etta»e, m»ter »e» Rrdattt-,»«ttch bi« Spaltzekle 4d Pf Inserate st»d stets a»b. Gexsttto, zu senden. — Radatt »ttd nicht gegchrn. AahluULpiBamuaor^-» »der d nrch P*si»«ittch»rtz. 74. Jahrgang. Bekanntmachung, die vez«tl»«A »er Jmmsdiliar-Vraudeaffen-Betträge betreffe»». Nach Beschluß de» königk. Ministeriums de- Innern vom 1. März 1880 wird mit Rücksicht auf den Nrmaliaen LermSaenSstand »er Abtheilung für die Gebäudeversicherung bei der LandesbrandversicherungS- Instast der auf da- erst« Halbjahr 1880 entfallende, zum 1. «pril ». I. Mbar, halb« Jahre-beitrog von der Gebäudeversicherung zum dritten Thei!« erlaffen und kommt daher miß Höhe von 1 Pfemtt- »»« je»er «tutzeit zur Erhebung. Dagegen bewendet e- bezüglich der »»entricht««- »er »alhjährtseu Beiträge für »te versichern«« iMchrieler ««» la«»>vtrthfchaftltcher vetrie»sgege«ftLn»e. sowie wegen der «gchZatzlua, der auf sitßer« Termine sich »erech«en»e« Gtückheitrige. auch rücksichtlich »er Ge»iu»eversicher«»g, bei den bestehenden gesetzlichen Bestimmungen. Es werden demnach alle hiesigen Hausbesitzer resp. deren Stellvertreter hierdurch aufgefordert, Ihre Beiträge »0« 1. «pril a» spätestens »innen 8 Tage« z» der Brandcaffenoelder-Einnahme allhier, Brühl Nr. 47/51, U. Stock, zu bezahlen, da nach Ablauf dieser Hast die gesetzlichen Maßregeln gegen die Restanten eintreten müssen. Leipzig, den 87. März 1880. Der »ath »er Stadt Leipzig. 0r. Georgi. Bernd» Bekanntmachung. Den Lbmiethern städtischer Meß»u»e« wird hierdurch in Erinnerung gebracht, daß die Mtethjtnsen sär »ächste MtchaeltSmesie bereit» m gegenwärtiger Messe und zwar spätesten- bi» zum Schluffe der Voucherwoche, also »t» zu» 17. »»rtl ». 3., bei Verlust de» Contracte» an unsere Stadtcaffe zu berichtigen find. Leipzig, den 10. April 18«. Der «nth »er Gt«»t Leipzig. vr. Georgi. Nitzsche. Bekanntmachung. Da in Folg« der schmalen Fahrbahn der Pletbe»g«ffe wiederholt Verkehrsstockungen durch Fuhrwerk vorgekommen find, so verordnen wir hiermit: 1. Alle dorthin bestimmten oder durchfahrenden bespannten Fuhrwerke haben vom Kä«t«»platze an- e1«,»fatzre» und nach der Harkortftratze ««Szusatzren. 8. Zuwiderhandelnde haben Gelpstrase bi- zu so Mark oder entsprechende Haft zu gewärtig«,». Leipzig, den 7. April 1880. Der »ath her Stadt Leipzig vr. Tröndlin. Richter. Politische Aebersicht. Leipzig, 11. «prU. Der Reichstag beschloß am Sonnabend zn- jnnächst. das Wuchergesetz einer Commission vm» 21 Mitgliedern zu überweisen, und setzte alS- bami, wie bereit» telegraphisch gemeldet, die zweite -erathung der Militairvorlage bei tz. 3 fort. Hierbei wird das Amendement Richter-Hagen, «He» die im Reich«hau»halt festgestellte Zahl der zur Uebuug eiuzuberusende» Ersatzreservisten erster Claffe nach Verhältniß de» IahreSdurch- jchniti» der Uebnna-zeit auf die FriedensprLsenz- stärke anrechncn will, abgelehnt, «in Amendement v. Schlieckmann, in der Bestimmung: „die AuS- «ahl der Nebungsmannschaften erfolgt bei der Uetenveisung zur Ersatzreserve erster Elaffe im >»»hebmlgSgrschiift" statt der letzteren zwei Worte M setzen „durch die Ersatzbehvrden" wird bi» zur dritten Lesung zurückgezogen. Eine sehr lebhafte Ditcusston ruft die Frage der Dienstpflicht der Geistlichen hervor. Die Commission hatte be troffen, die Geistlichen von der Dienstpflicht i» der Ersatzrescrve auszunehmen. Ein An trag Richter will dieses Privileg streichen, ein Antrag von Heeremao dagegen den bezüglichen Paragraphen de» Militairgesetzes dahin abändern, daß Militairpflichtige, welche auf Grund der Ordination oder der Priesterweihe dem geistlichen Stande angehören, vom Militärdienst überhaupt befreit sind. Abg. v. Heeremann begründet seinen Antrag mit dem Hinweis auf die vor Gründung de» Reichs allenthalben herrschende Befreiung der Geistlichen vom Kriegsdienst, auf den Widerspruch zwischen dem Berus des Priesters und dem Waffen- kaabwerk und auf die kanonischen Vorschriften. Ihn unterstützt der Abg. Windthorft. Dagegen rapsehlen der Vertreter der Militairverwaltung, »er Antragsteller, die Abgg. v. Lerchenfeld, Baum- gatten und v. Wittich die Annahme de» Richter'- schen und die Ablehnung de» Heeremann'schen An trags, indem e» durch nicht» gerechtfertigt sei, ganze BcrusSclaffen grundsätzlich von der allge meinen Wehrpflicht auszuschließen und damit das große Princip zu durchbrechen. Da» Haus be schließt daraus demgemäß. Der Rest de« Gesetzes wirb nach den Beschlüssen der Commission ange nommen, der Antrag Bühler betreff« de» FriedenS- congreffes abgelehnt. Es folgt die erste Verathung de» Gesetzentwurf» betreffend die Lesteurrung der D enstwohnungen der Reicks beamten Die Vorlage findet im Hause eine schr ungünstige Ausnahme al« eine weitere Bevor rngnsg der ohne"" - beamten mit Dien anch die zweite »e». Damit ist die Tagesordnung erledigt. Nächste Sitzung Montag (Antrag auf Wiederaufhebung w« Klochszoll»; »üstenfrachlfahrtsgesetz). Der von dem Abg. Marquardfar erstattete E»««ission-berich1. betreffend da- Go- cialisteugesetz, ist soeben erschienen. Wir ent- »chmen demselben nachstehende Mittheilungen von aliaemeinnem Interesse: ES war ein Antrag ge timt worden, statt der besonderen Beschwerde-Instanz bet Reichsgericht mit diesen Kunctionen zu be- lmnen Der Antrag warde jedoch abgelehnt, nnd P»« mit de, Urwä diese« Tesche» eine s der Handhabung de»! hier mn ein reme- Geftcht« puncte der An. tett vielfach die Entscheidu» «nckr hinzugefügt, daß streug juristischen «uffasii Mß die gcurze Natur Erliche Würdigung chließe, daß e» sich nicht handle und nnd Zweckmäßig« chea müßten. ES andere der einer ung sich entziehende eigen« Bekanntmachung. Im hiesigen JobanniShoSpital« soll vom 1. Mai d I. ab eine Unterwärterin gegen einen Wochenlohn von 7 Mark, freie Wohnung, Verpflegung und Beleuchtung und ein jährliche» FeuerungSdevutat von 1,v Meter Hol» und 10 Lentner Braunkohle anaeftellr werden. Bewerberinnen um diese Stelle haben ihre Gesuch« längsten» bi» zum 17. April d. I. unter Beifügung ihrer Zeugnifse bei un» einzureichen. Von dem Nachweise der bestandenen Prüfung al» Krankenwärterin wird abgesehen. Leipzig, den 7. April 1880. Der «ath »er Stadt Leipzig. ve. Tröndlin. Richter. Quittung und Dank. AuS dem Nachlaß eine- kürzlich verstorbenen hiesigen Bürger- ist unS heut« von besten Erben der Bettag von Sechshundert Mark zugeftellt worden und quitttten wir über diese Schenkung mit dem Ausdruck herzlichsten Danke». Letpzig, 10. April 1880. Die »r»en-»nft«lr. Theodor Wagner, d. Zt. Eassirer. thümliche Thatbestand, wie er im tz. 1 de» Ge setze» normirt ist, gegen die Entscheidung durch ein förmliche» Richtercollegium spreche, daß aber auch im Interesse de» Reichsgericht» selber vermieden werden müsse, demselben Aufgaben zu stellen, welche über die reine Rechtsprechung hmausgehen und in da» politische Gebiet hinübergreisen. Der Minister Graf Eulenbura constatirte bei dieser Gelegenheit, daß die Beschwerdecommission nur in vier Fällen die an sie gebrachten Beschwerden für begründet erachtet habe! Ein anderer Antrag wollte die zum Betriebe der den Reichstag oder eine LandeSvcrttetung betreffenden Wahlangelegen« beiten veranstalteten Versammlungen von den Beschränkungen diese- Gesetze» «msaehmen. Der Antrag wurde jedoch ebenfall- abgelehnt, und zwar wurde bade» geltend gemacht, daß die bunte Mannigfaltigkeit der in Deutschland vorkommen den Wahlen, wenn sämmtliche Wahlversammlungen sreigeaeben würden, der socialdemokratischen Agita tion Thür und Thor öffnen würde. Von Seiten der Regierungsvertretung wurde aanz besonder» Nachdruck darauf gelegt, daß die Entziehung de» Recht», solche Wahlversammlungen vorher zu ver bieten, nothwendig die Folge baden müsse, die Fälle der Auflösung von Versammlungen, in welchen Excesse eintreten, zu vermehren, und daß dadurch gerade Anlaß zu Couflicten und Ruhe störungen gegeben würde. Eine eingehende Debatte erhob sich über den Antrag, im Gesetz zu erklären, daß da» Sammeln von Beiträgen nrr Unterstützung solcher Personen, denen in Ausführung des Ge setze» der Ernährer entzogen worden, von dem Verbote nicht betroffen sei. Ls wurde allseitig, auch durch die Regierung-Vertretung, anerkannt, daß da» Verbot von solchen Sammlungen zu rein Humanitären und nicht zur Förderung sociaustischer Bestrebungen von dem Gesetz nicht beabsichtigt sei. Es wurde beschlossen, beim Reichstag zu vean- traaen, in einer Resolution anknüpfend an eine vorliegende Petition den Sinn dteser Gesetzes bestimmung seftzustellen. Ferner lag der Antrag vor, die Befugniß zur Verhängung derjenigen Maß. regeln, welche man unter dem Namen des kleinen Belagerungszustandes zu begreifen pflegt, auf Berlin und dendrelmeiligen Umkrec» zu beschränken. Seiten» de» Regierung-Vertreter» wurde jedoch eingewandt, daß auch für manche andreEentren der socialdemokra tischen Bewegung die gleiche Nothwendigkert ein treten könne, und daß es von der allergrößten Wichtigkeit sei, von vornherein die Möglichkeit zu haben, von den in H. 28 gegebenen Mitteln nvthigen- fall» Gebrauch zu machen. Der Antrag wurde abgelehnt. Bezüglich der Anwendung der tn tz. 28 vorgesehenen Beschränkungen aus Abgeordnete wurde beschlossen, den Weg einer authentischen Interpretation zu beantrage«, und zwar m folgen der Fassung: Die in tz. 28, Nr. 3 de» Gesetze» dom 2t. Oktober 1878 getroffene Bestimmung wird dabin erläutert, daß dieselbe auf Mitglieder de» ReichStag» oder einer «setzaebende» Versammlung welche sich am Sitze dteser Körperschaften währen der Session derseloen aushalte», kerne Anwendung findet. Unter Zustimmung de» Ministers Gras Eulenbnrg wurde schließlich die Gültigkeitsdauer de- Gesetze- bi- nun -0. September 1884 (statt S1. «Lrz 188«) beschränkt. Trotz der starten .Hricttoneu" der letzten Tage soll flch Fürst Bismarck de- beste» WohlmWhen- erfreuen. Daß »er Reichskanzler in der That in Rchmn Augenblicke der Arbeit und de» Amte» meniDtr müde ist, al- je, erhellt au-Darlegungen einer Wochenschrift, wonach der Kanzler fest ent schlossen ist, sein Finnvzprogramm. namentlich « Betreff der Umgestaltung der direkten Stenern, in vollem Umfange durchzufübren. Werde die graustener angenommen, so bletde noch eine Ans icht übrig, jene» Finanzprogramm ohne da» tabakSmonovol durckzuführen. Werde die Brau- ieuer abgelehnt, so sei damit da» Signal jegeben, alle Kräfte darauf zu concentnren. um da» Tabak-monopol in Angriff zu nehmen; etwas Aehnliche» hat man aus den Aus führungen der „Provinzialcorrespondenz" auch herausgelesen. Den zahllosen Erörterungen der Tagespreffe Uber das Abschiedsgesuch des Reichskanzlers fügt die „Post" noch eine, aus der Umgebung des Fürsten stammende Version hinzu, nach welcher da» genannte Bla 't annehmen möch.e, daß der Reichskanzler in den Verpflichtungen, die sein Amt ihm dem Bundesrath gegenüber aufer legt, und in den Rücksichten, die er dem letzteren schuldig ist, eine Röthigung zu dem von ihm ge- thanen Schritt gefunden hat. Die „Post" begrün det diese Voraussetzung in folgender Weise: Wenn er (der Reichskanzler) sich aus verschiedenen, theil- sachlichen, theils allgemein politischen Gründen in der Lage geglaubt Hai, die Uebermittlung eines Mehrheit-oeschluffe» des Bunde» rat Hs an den Reichstag i« Namen de» Kaiser» mit der ihm ob liegenden Verantwortlichkeit nicht vereinbaren zu können, so wird er es mit seiner Stellung zu den verbündeten Regierungen vielleicht nicht verträg lich gehalten haben, die ihm vom Bundesrath gestellte Aufgabe unter Berufung auf seine Ber- antwortlichkett einfach abzulehnen. Jom kann eS schon au» AnstandSrücksichten geboten erschienen sein, vor Erklärung seiner Weigerung sich amtlich zu ver gewissern, ob Se. Majestät der Kaiser nicht etwa ge neigt sei, dem Bundesratb einen anderen »ur lieber- nähme der Verantwortlichkeit für die Beschlüsse des selben bereiten Kanzler iur Verfügung zu stellen, oder ob die kaiserliche tzuttorität ihm bei der Ab lehnung de- ihm anaesonnenen Dienstes in vollem Maß« zur Seite stehe, damit eS nicht den An schein gewinn«, al» ob er für seine P«son sich einem »war mit geringer Majorität, aber doch immerhin xsi« gefaßten Bundc-rathsdeschluffe widersetzen wolle. DaS TranSmifforiale eine- solchen an den Reichstag zu unterschreiben, ist ein Act, von welchem die Ueber- nahme der Verantwortlichkeit für da-Unterschriebene sich nicht wohl trennen läßt. Kann aber der Reichs kanzler durch einen Majoritätsbeschluß gezwungen werden, mit seiner Unterschrift «ine Verantwortlichkeit zu übernehmen, dann würde letztere logisch aufhören, eine volle Verantwortlichkeit zu sein, und dem Karzler würde an- diesem Ztvanae die Berechtigung zur Ab lehnung derselben ohne Zweifel erwachsen. Bemerken wollen wir bei dieser Gelegenheit, daß der württemberaische Ministerpräsident von Mit Inacht seit Sonnabend an den Geschäfte« de-Bundesrath- theilnimmt, die bisherige Ver tretung Sr. Excelleuz durch Herrn v. Spitze«- berg also ausgegeben ist. Man schreibt un- au- Fulda unter« 10. April: Wohl von keiner anderen norddeutschen Stadt aus ist die trotz aller gegentheilige» Bethenerungen notorisch« Thatsache de- innere» Eonslict» unter den Ultramontanen besser zu con- statiren, al- von Fulda, der bereit- im Jahre 1887 zur „Metropole der »atholischen Bewegung in Deutschland" erhobenen alten Bonisaciu-stadt. Die Radikalen innerhalb der Partei haben seit Jahren dahier ihr; Hauptquartier ausgeschlaß»», und wo immer es eme Demonstratio» io ihrem Sinne gab — wir erinnern nur an die vom rhekiscb-westsälischen Adel inscenirte große Aatbo- likenversammlung am 12. Octoher 1870, vÄhe gegen die Occuvation Rom- protestirte W» M«n Sreuzzug Deutschlands und Oesterrmchs g«je»Italien forderte! — wurde Fulda zu« Au-gcmgspimcte der Agitation auSerschen. Jetzt wird nun von hier an der Riß immer sichtbarer, welcher die ultramon tan-conservative von der ultramontan-demokrati schen SpecieS der Partei mehr und mehr scheidet, und wer sich durch das bescheidene äußere Zu sammenhalten nicht täuschen läßt, sondern mit kritischem Auge die Vorgänge im Nerikalen Lager betrachtet, muß rasch zu der Ueberzeugung kom men, daß die Wählerschaft de- Centrums in zwei Theile gespalten ist, deren Wiedervereinigung anck den hervorragendsten Führern kaum gelingen dürste. Die Anfänge dieser noch vor wenigen Jahren für ein „liberale- Lustschloß" u. dergl. m. erklärten itio in partes datiren vom vorige» Sommer, al- sich die Herren von der CentrumS- fraction bei dn Berathung der Zollgesetzgebung mit lüsternen Eompromißgedanken dem Reichs kanzler näherten und damit den „Nnverföhu- licben", de» Römlingen ü outraneo, eine tiefe HerzenSwunde beibrachten. Die radikalen Kap- pläne :c. wollen keine Annäherung, kein Pactircn, kein Rachgeben seiten- der Kirche und deren Vor kämpfer; sie verlangen Kamps bis zum Aeußersten, bi» zur gänzlichen Dcmüthigung de» in der Mehr zahl seiner Bewohner protestantischen Preußen und halten ihre Position, ja die ganze Zukunft der katholischen Kirche in« Deutschen Reiche für ver loren, wenn letztere auch nur in einem einziaen Pnncte nachgiebt. Der bekannte Brief de» Papstes an den Ex-Eribischof Melcher» hat nun dem Fasse völlig den Boden auSgeschlagen, und schon wird die ^Weisheit de» heiligen Stuhles" und die „Un fehlbarkeit des Stellvertreters Christi" nicht mehr respectirt, wenn die Thatsache de« ersten entgegen kommenden Schrittes seitens derCurie »urDiscussion steht. Wie schwer der diplomatische Schachzug Leo'» XIII., wenn die von ihm gemachte Concesston ein solcher genannt werden kann, die Radikalen ßctroffen hat, davon giebt ein Brief Zeugniß, den m den letzten Tagen ein ultramontaner Agitator an einen hiesigen Priester gerichtet hat. Es wird darin bitter über die ,,Krämerwitthschaft" inner halb der CentrumSpartec geklagt und mit höhnen den Worten von einem „Gratulationsbettel" ge sprochen, welche Titulatur sich offenbar aus die Meldung bezieht, daß der Papst dein Fürsten Bis marck zu dessen Geburtstage gratulirt habe. Nimmt diese Spaltung, die in den unteren Bevölkerungs- classen bereits Wurzel gefaßt hat und dort mit der Lange der Aufreizung geflissentlich ßenährt wird, «eitere Dimensionen an, so dürfte die „geschloffene Phalanx" des Centrum» bald aufgehört haben Die nächstjährigen Wahlen werden die Gährung wohl deutlicher erkennen lasten! Der Wiener Correspondent de» „Standard" hat eine Unterredung mit dem Grafen Ta affe gehabt und berichtet darüber seinem Blatte Folgende»: „Graf Taaffe verheimlicht die Schwierigkeiten seiner Stelluna nicht. Er hofft übrigen», seine Absicht durchführen zu können, indem er sich weniger auf die Macht de» Cabinet». al- auf die Schwäche der Opposition stützt. Er hegte die Hoffnung, da» Defieit nicht durch eine Anleihe, sondern durch eine Vermehrung de» National-EinkommenS zu decken. Die- erwie» sich al» unmöglich, da die Vorlagen zur Vermehrung der Einnahmen entweder verworfen oder al» unzeitgemäß zurückgezogen wurden. So war »te Regierung gezwungen, da» Deficit dnrch eine Anleihe zu decken. Aber sie setzt ihre Anstrengungen fort, für eine mögliche Deckung de» Deficit», wie sie in der Thronrede versprochen wurde, m kürzester Zeit zu sorgen. Endlich hofft Graf Taaffe. da da» Deficit hauptsächlich durch Lasten verursacht wir», welche dem Staate die Eisenbahnlinien verursachen, dasselbe durch Ankauf gewisser Bahnen vo» Seit« de» Staate- herabzuminderu. Di«
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