Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 19.04.1880

Erscheint täglich früh 6»/, Uhr. Mt«««» «» <«Pedvt«» JotzwmtSgasft »3. fltzmtzßmde» der Mt««»« Vormittag« 10—13 Uhr. Nachmittag« 4—« Uhr. DM die WlL,«d» ktn^andter «»ml» r der für die uächst- Nmnmrr bestimmt« au Wochentag« di« Nachmittag«, «u Ton». . esttag« srühbi»'/,» Uhr. Atz M» FtUatr» str >,l. L,«ch»e: Htt» Klemm. Univrrsuätsstr. rr. »M« Lösche, Lathariüenstr. 1S.P. «tt dt« -/Z Uhr. 13L. Kipzigcr,Tageblatt Anzeiger. OM» fir Politik. Localzcschichtc, HaadelS- Md GeschLDverkthr. Montag den IS. April 1880. Auflage 16L00. Ld«,»r»r»1»»«t» viertelt. 4^Vtt mcl. Vrinaerlohu b Mt. durch dir Post bezog« 6 Ml Jede eiuzelue Nummer 2« Pf. Belegexemplar 10 Pf. Gebühren für Extrabeilage» ohne Postdewrderung 39 ML «tl Popdeförderung 48 ML r»ferate Lgesp. Petrtzeil« 2« Pf Größere Schrift« laut « ' Preisverzeichniß.—Labile Satz nach höherem Lertewe» »»trr dem Lrbarttomßtt» di« Svaltzeil« 40 Pf Inserate find stet« a» d. «medam, zu senden. — Rabatt wird «ick» gegeben. Zahlmm pr»a»m»«»»»>d »der durch PostvorfchRß. 74. Jahrgang. Versteigerung von Bauplätzen. Von dem de, Stadtgemeinde gehörigen vaaareale an der JacebSstrtztze sefle» 8 auf der Westsette tzerfeltze» »nd am Nausttdter Steinweg gelegene vau-lStze: Nr. 1 von 870^8 Quadratmeter, . 8 . 819,48 . , 8 . «88,61 . 4 . 888,48 , . 8 . 813,77 . 8 . 688,38 . 7 . 888,78 ' 8 . 498,13 FILchenaehalt an die Meiftdtetende» »erkauft werden und beraumen wir hierzu Versteigern«iStermt« «n gr»He« Saale der Nlteu Waage, Katharinenstraße Nr. 89, II. Etage, auf Donnerstag. de« LS. dieses Monats, Vormittags 14 Uhr an. Derselbe wird pünktlich zur angegebenen Stunde eröffnet und die Versteigerung bezüglich eine» jeden der in obiger Reihenfolge nach einander au-gebotenen 8 Bauplätze geschloffen werden, wenn darauf kein weitere» Gebot mehr erfolgt. Die Versteigerungsbedingungen und der ParcellirungSplan liegen tu unserem vauamte, Dtesbau- »erwaltuug. NathtzauS. II. Stage, «immer «r. 18, zur Einsichtnahme auS, wo auch Exemplare der- selben zum Preise von je 1 -R abgegeben werden. Leipzig, den «. April 1880. Der Nath der Stadt Leipzig. vr. Georgi. Eerutti. Bekanntmachung. Die Fahrstraße der ReichSstraße »wischen dem Brühl und der Grimmaischen Straße soll mit bosfirten Steinen l. Elaffe neu gepflastert und diese Arbeit an einen Unternehmer in Äccord verdungen werden Die Bedingungen für diese Arbeiten liegen bei unserer Tiefbau-Verwaltung, RathhauS il. Etage. Zim wer Nr. 18, aus und können daselbst eingesehen resp. entnommen werden. Bezügliche Offerten find versiegelt und mit der Aufschrift: „Pflasterung der «richsftratze detr." versehen ebendaselbst und zwar bis zum 2». April l. I. Nachmittags 8 Uhr einzureichen. Leipzig, am 17. April 1880. Der «attz der Stadt Leipzig vr. Georgi. Wilisch, Aff. Am 3. Eiwan d. i Donnerstag den 18. Mai d I., als am TodeStag« deS Herrn Schatze gfriukel. soll die Hälfte der Zinsen der Schatze und Sara Aräukel-Sttftuug an einen würdig«, nicht durch eigen» Schuld bedürftig gewordenen, in Lelvlig wohnhaften älteren, womöglich über «0 Jahre alten Mann, ohne Unterschied der Eonfession, des Berufs u. s. w., vergeben werden. Wir fordern geeignete Bewerber hierdurch auf, chre Gesuche dtS zum 1. Mat e. bei unS einzureichen Leipzig, am 14. April 1«80. Der «attz »er Stadt Leipzig. , ^ _ vr. Georgi. Richter. Schuppcnvermikthung. Für den 84. September d. I. wird in dem der hiesigen Stadtgemeinde gehörigen HauSgrundstütke Münzgaffe «r. 12 et« Schuppe« miethfrei und soll von da ab gegen etuhaldjährltche Kündig«»» anderweit »ermtethet werden. Miethlusttge wollen ihre Mietbgebote bis zum IS. dieses Monats an RathSftelle (RathhauS, 1 Etage, Zimmer Nr. 4d) anbringen, woselbst auch die VermiethungSbedingungen und das Jnventarium deS zu vermiechenden Schuppens eingesehen werden können. Leipzig, den >40. April 1880. Der «attz der Stadt Leipzig. 0r. Georgi. Stöß. OeKvntlicrlio HanilelZlekranstÄlt. Oie »nvit« äukuallmoprtlkoug für äie 1>vdrtlux»«»d1d«Illlllx koäel 0 >oaer8t»8, äen 88. äpnl ro» 7 bi« 9 Lkr morgen« «»tl. I)ie änptmeläeten Kaden keäer unä Ilsller witrn klingen. äumoläuiixvu kör äie I,«dr1lox«ab1d«Uunx unä snck für äen vtnMkrlgvu Our«»« sür ttt>aälung«tekk linge, äie äen öereckligungssekeio rum kreivlUi^enäienste besitren, u-eräen uoek tixlicd von 11—18*/, Oke enixesseneenommen. äm dtoul»^, äen 86. äpeil, trüb 7 1 kr, beginnt äer Onierriekt io äer 1,«dr1l»x«»dth«Ull»x. Oarl » olkruw, O reetor. Bekanntmachung. Die Erd-, Maurer-, Steinmetz-, Stuckatur, und Zimmerarbeiten, ebenso die Lieferung der erforder lichen Ersenconstructionen für den «au der hiesigen Nealschule sollen unter Vorbehalt der Auswahl unter den Submittenten vergeben werden. Die nöthigen «lanquetS sind bis zum 21. April l. I. bei den Herren Architekten Ludwig und Hülffner, PoniatowSkyftraße Nr. 8 zu Leipzig, woselbst auch die Zeich nungcn und Bedingungen eingesehen werden können, abzuhoien und am 2« April l. I. bis 4 Uhr Abends im Nachhause zu Reudnitz, Zimmer Nr. 1, mit der Aufschrift: „Tnbmtfsiou zu« Neal- schulbau in Reudnitz" auSgefüllt und versiegelt abzugedeu. Reudnitz, den 17. April 1880. Der «emeinderattz. Hetzer. Deutscher Reichstag. * Berlin, 17. April. Der Reichstag trat heute in die »weite Berathung de- Gesetzentwurf«' betreffend Verlängerung de-E oci alist er^esetzeS ein. Es erhob sich zunächst eine längere Geschäft»« »rdnungSdebatte. Die focialdemokratischeu Abgeordneten hatten eine Reihe einzelner Anträge gestellt, welche die entscheidenden Paragraphen de- GesetzeS zu streichen bezwecken. Sie hatten diesen ModuS anstatt eines nnzigen Antrags auf Auf hebung deS ganz« Gesetzes gewählt, um auf diese Weise Sicherheit zu gewinnen, möglichst oft zum Wort zu gelangen und die Verhandlungen in die Länge zu zieh«. Dem begegnete ein Antrag v Minniaerode, die socialdemokratischen An träge inSgesammt zu verbinden. Trotz de» Wider spruch- der Abgg. Bebel, LaSker und Hänel wurde der Minmgerode'sche Vorschlag angenommen, indem die Mehrheit deö Hauses der Ansicht war, auch bei dieser geschäftlichen Behandlung seien die Socialdemokraten genügend in die Lage gesetzt, ihre Beschwerden dorzubring«. In der Diskus sion über die gesammten socialdemokratischen Anträge erhielt zunächst der Abgeordnete Wle rn er bas Wort und brachte eine Reihe von Be schwerden über die mißbräuchliche und willkür liche Handhabung deS Gesetze» vor: alle Organi sation«, selbst Consumvereine und vergleichen, bei Venen zufällig Socialdemokratm betheil,gt gewesen, habe man ausgelöst, daneben aber gehe durch die wirtschaftliche Politik der Regierung unbestreitbar ein socralistischer Zug, wie das Tabakmonopol- project, die Eisenbahnvcrstaatlichung und vergleich« beweis«. Abg. Frhr. Lanawerth v. Sim- «ern (Welfe) sprach sich gleichfalls für Aufhebung de» Gesetzes auS, da ein repressives Ausnahmegesetz derartig« social« Bewegung« gegenüber unwirk sam sei. Abg. Hasenclever unterzog das ver fahr« der Behörden gegen die Presse einer schar fe» Kritik; es sei gegen die harmlosesten Preß- erzeugniffe eingeschritt« Word«, wmn sie nur m irgend welcher Verbindung mit Socialdemokrat« gestand«. ALg. Hänel erklärte, d« socialdemo kratischen Anträgen zuzustimmen, da auch nach seiner Ansicht dre Handhabung des Gesetze- weit über die Absicht desselben hmauSgeganam sei. Abg. Fritzsche nahm sich insbesondere ver ein- geschrieben« HülsScaff« an, die keinerlei poli tisch« Tendenz« Vorschub leistet«. Darauf wur den die Anträge der socialdemokratischen Abgeordneten gegm der« und der FortschrittS- vertei Stimm« abgelehnt. Da» Haus schreitet dann zur Berathung de» Antrag» Windthorst zu tz. tz des Gesetze», wonach die Reichsbeschwerde, eommission durch da» Reichsgericht ersetzt werdm soll. Abg. Windthorst erklärt auch jetzt da» Socialisteugesetz für verfehlt. Aba. vr. Windthorst: Die Verwerflichkeit der secialoemokrattsch« Bestrebung« wird von allen Parteien anerkannt, nur über die Methode der Be kämpfung derselben herrscht eine Meinungsverschie denheit. Da» vorliegend« Gesetz enthält lediglich Präservativmaßregeln. Wir haven schon früher er- llärt, daß dieser Weg nicht der richtige sei. Die Er fahrung hat un» von dem Gegentheil nicht über zeugt. Ich gebe zur Bekämpfung dieser Ideen dem I Svstem unserer Stammesgenoffen, der Engländer, den I Vorzug, ».rv:' ,n Vereinen und Vevammlungen «t^ gegentretcn. Jene sind der Ueberzeugung, daß die Wahrheit über den Unsinn siegen werde. (Heiterkeit.) Ich bin der Ansicht, daß die ganze Bewegung sich nach England zurückgezogen hat, daß sie von London geleitet wird (Widerspruchs und daß die hiesigen Socialdemokratrn nur die Handlanger sei«. (Dieser Ausdruck wird vom Präsidenten, weil auf Mitglieder de» Hause» angewendet, gerügt. Abg. Hasenclever ruft: Handlanger von Rom!) Ich kann also auch heute nicht für da» Gesetz stimmen. Allerdings ist wenig Aussicht vorhanden, daß das Gesetz im Wesent lichen verändert werde. Dies hat uns nicht ab- gehalten, ein Reihe von Anträgen zu stellen. Man hat geglaubt, das Gesetz dadurch zu milde«, daß man die Dauer deS Gesetzes verkürzt wissen wollte. Wer aber glaubt, daß die Zeitdauer des Gesetzes von Wichtigkeit sei, der irrt sich gründlich. Das Socialtstengesetz wird nicht früher außer Kraft treten, als die Socialdemokratie von dem Erdboden ver schwindet. Da ich nun keine Hoffnung habe, daß daS Gesetz ausgehoben werde, so habe ich mit meinen Freunden wenigstens einen Antrag zu 8 8 gestellt, welcher daS gemeine Recht insofern zur Geltung kommen läßt, als er die Beschwerde beim Reichs gerichte zuläßt. Durch diese gerichtliche Instanz werden die Beschwerden der VereinSvorftändc vom rechtlichen Standpuncte auS geprüft werden. Hch hoffe, daß auf diesem Wege der Willkür die Spitze abgebrochen werde. Unterdrücken läßt sich die Social demokratie nicht, man mutz ihr die Nahrmig ent ziehen. Sie muß bekämpft werden durch die Waffen des Geistes und durch d,e Hebung des religiösen Be wußtseins. Ich finde aber leider, daß statt der früher verbreiteten socialistischen Schriften glaubensfeindliche Schriften in den Werkstätten circuliren. Dann ist eS kein Wunder, wenn die Socialdemokratie in er schreckender Weise wächst. Also nicht Polueimaß- regeln können uns helfen, sondem die Handhabung des gemeinen Rechts, und deshalb bitte ich Sie, un ser» Antrag anzunehmen. Abg. v. Kardorsf: Es wird nicht bestritten werden können, daß daS Gesetz ernüchternd auf die Eocial- drmokratie, also wohlthätig gewirkt hat, ich begreife also nicht, weshalb Herr Abg. Windthorst besten Ab schaffung will. Auch mit seinem Antrag kann rch mich nicht einverstanden erklären, weil das Gesetz kein« Norm der Judikatur dem Reichsgericht bietet. Was soll eS z. B. mit dem 8 1 machen? Ich stimm« aller dings mü Her« Windthorst in dem Wunsche überein, daß die Frage vom Standpunkt de» gemeinen Recht- geregelt werde. Heute ist dies aber noch nicht mög- lrch, und deshalb müssen wir unS der Handhabe be dienen, welche unS das Gesetz bietet. Der Herr Ab geordnete hat positive Maßregeln gegen die Social demokratie gefordert. Ich erinnere Sie aber an die diese Richtung verfolgenden Anträge da» Abg. Stumm in gewerblicher Beziehung. Ich bitte Ei«, dm Antrag Windthorst ahutrhnen. (verfall rechts.) Nach einem Schlußwort deS Refermtm Abg. vr. Marquardsen, in welchem sich dieser gegen den Windthorst'sch« Antrag erklärt, wird derselbe gegen die Stimm« de» Cmtrums, der Fortschritts partei «nd der Socialdemokrat« abgelehnt. 8 9 behandelt daS verbot von Versammlung«, von den» durch Thatsach« die Annahme gerecht fertigt ist, daß sie zur Förderung socialdemokra tischer rc. Bestrebung« bestimmt sind. Abg. Windthorst will dem Paragraph« folgenden Zusatz hinzufüaen: Auf Persaminlungm zum Be triebe der den Reichstag oder eine LandeSvertretur.g betreffenden Wahlangelegenheit« nach ausgeschrie bener Wahl erstreckt sich diese Beschränkung nicht. Abg. Windthorst: Die Herr«, welche dieses Ge setz vertreten, müßt« consequenwr Weise die Theil- »ahme der Socialdemokraten an unseren Sitzungen verbinde«. Wollen Eie die» aber nicht, so muffen Sie auch den Wahlversammlungen kein Hinderniß in den Weg legen. In diesem Sinne bitte ich Sie, meinem Antrag be«zutreten. Aba. Sonnemann beklagt sich über da» will kürliche Verfahren der Polizeibehörden gegen Ver sammlung«, nicht allein der socialdcmokratischen Partei, und bringt daS bekannte Einschreit« der Münchener Behörde gegen eine Bersammlung der deutschen Volkspartei zur Sprache. Ein bai rischer Bundescommiffar, Herr mann, sucht daS Verfahr« der Münchener Polizei zu recht fertig«; dieselbe habe Grund zu der Annahme gehabt, die besprochene Versammlung sei viel mehr eine solche der Socialdemokratie ats der Volks partei. Abg. Bebel stellt in Aussicht, seine Partei werde durch daS in dem Münchener Fall bewährte Mittel des zahlreichen Erscheinens in den Versamm lungen anderer Parteien auch für die letzteren das VereinSrccht illusorisch machen, und ergeht sich in finstern Drohungen einer unausbleiblichen Kata strophe, wenn inan daS Volk aller seiner politi schen Rechte beraube und ihm die Möglichkeit ent ziehe, auf legalem Wege seine Bestrebungen zu verfolgen. Der Antrag Windthorst zu tz. wird darauf abgelehnt. Die weitere Discuftwn wird vertagt und schließlich noch der Antrag aus Aus hebung de« Flachszolles definitiv anaenommm. Nächste Sitzung: Montag. (Socialisteugesetz, Wuchergesetz). politische tlrbrrsicht. ««<»,>,. I«. «VE. Die Gewerbeordnungscommission des Reichstags setzte am Sonnabend ihre Be rathung« über dm Antrag von Seydewitz und Genoss« fort, ohne daß jedoch bis jetzt in An sehung deS Innungswesen- ein wirklich we sentliche« Resultat der Berathung« erzielt Word« wäre. Schon der letzte Beschluß: „Diejenigen, welch« gleiche oder verwandte Gewerbe selbstständig betreib«, können zu einer Innung rusammen- tretm. Ein Zwang zum Eintritt in die Innung findet nicht statt." — Schon dieser Beschluß besagt durchaus nichts Neues. Ebenso wnrde, als e» sich heute um die Zweckbestimmung der Innung« han delte. zunächst einfach die bisherige Fassung der Gewerbeordnung (tz. 98) beibehalten: „Der Zweck der neu zu gründend« Innung« besteht in der Förderung der gemeinsam« gewerblich« In teressen." Beigesügt ist au- dem Miquel'sch« Musterstatut nur der Zusatz: „Insbesondere soll durch geeignete Einrichtung« der Gemeingeist unter dm JnnungSgenoffm gewahrt, und da- Bewußtsein der Standesehre, der Rechte und Pflicht« selbstständi ger Meister gegenüber dm Lehrling« und Gesellen, den Mitmerstern und dem Publicum lebendig er halt« werdm." Weiter nahm dir Eommffsiou in ihrer Majorität den Antrag an, wonach vom Eintritt in die Innung Diejenigen ausgeschloff« sein sollen, welche sich nicht rm Besitze der bürger lichen Ehrenrechte befinden, oder welche in Folge gerichtlicher Anordnung in der Verfügung über ihr Vermögen beschränkt sind. Ferner sollen InnungSmitalieder, welche sich in einem ^ lctzen Verhältnis; befinden, für die Dauer desselben die Ausübung des Stimmrechts und der Ehrenrechte innerhalb der Innung verlieren. Dieselben können auch — so wird vorgeschlagen — durch Innung»- beschluß auS der Innung ausgeschloffen werden. Auch hierin vermögen wir eine wesentliche Ver besserung der Gewerbeordnung nicht zu erkennen, da nach tztz. 83 und 86 die Innungen bereits in diesem Sinne statutarische Bestimmungen treffen und dahin gehende Beschlüsse fasten können. — Endlich wurde von der Majorität der Commission folgender Antrag angenommen: „Die Theilnahme an der Innung kann von statutarisch festzustellendeu Voraussetzungen abhängig gemacht, es kann insbe sondere dieZuriicklegung einer bestimmten LehrlingS- und Gesellenzeit, sowie die Ablegung von Gcsellen- und Meisterprüfungen gefordert werden. Wo Meisterprüfungen gefordert werden dürfen, sind dieselbm auf den Nachweis der Befähigung zur selbstständigen Ausführung der gewöhnlicben Arbei ten deS Gewerbes zu richten. Auch DieS ist, wie liberalerseits hervorgehoben wurde, durchaus nichts Neues. Alle- dies »st schon in der Gewerbe ordnung vorgesehen oder doch nach ihren Bestim mungen itztz. 84. 100) zulässig; die ausdrückliche Hervorhebung dieser Puncte, so wurde auSgeführt, könne nur Irrthümer und Verwirrung, namentlich in den Kreisen der Gewerbetreibenden selbst, Her vorruf«. Seitens der konservativen Antrag steller wurde jedoch betont, daß eS sich ja nicht um eigentliche GcsetzeSparagraphen, sondern vielmehr um Vorschläge handle, welche dm verbündet« Regierung« bei der Revision deS Titel» von d« Innungen al« Richtschnur dimm sollt« So wurde denn auch diese in der That überflüssige Bestimmung mit 11 gegm 8 Stimme angmomm«. lieber die bevorstehenden Bewegung« der deutschen Marine wird der „K. Z " au« Kiel vom Mittwoch geschrieben: „Sehr dal Panzerschi diesjährig« Geschwaderübungen und schon jetzt mach« sich die mannigfach« Vorbereitungen dazu bemerkbar; »um ersten Male wird auch eine der groß« Panzer- »uAsallcorvett«, die „Sachsen" — in Panze»»g. Eoustruction und Armirung durchaus eigenartig — an den Hebungen theilneh«« und namentlich, die Ergebnisse ihrer Schießübung« werden sowohl^mit den schwer« Geschützen wie mtt den zur Armirung ne« hinzagetretmen Torpedo-Apparaten allseittg mit groß«, Jittereffe verfolgt »erden. Die eigentliche Beftimnuow dieser AuSfall-Eorvetten, von denen wir außer der zuerst fertig geworden« ^Sachsen" binnen nicht gar l«mger Zeit noch die „Vaiern" und die „Württemberg" und etiva» später da- viert«, voraussichtlich „Baden" ru taufend« Schiff derselben Gattung besitz« werdm, ist. wie der Name schon besagt, die offensiv« Küstenvertheid^ aung und gerade skr unser, Verhältnisse ist aus dies« SchiffSctast« «nd der« »»glichsie Bervovlommnun, bald beginn« di« Indienststellung« der schiff« von beiden Flortenstatlon« für die