Dresdner Nachrichten : 10.12.1907
- Erscheinungsdatum
- 1907-12-10
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-190712106
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19071210
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19071210
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1907
- Monat1907-12
- Tag1907-12-10
- Monat1907-12
- Jahr1907
-
1
-
2
-
3
-
4
-
5
-
6
-
7
-
8
-
9
-
10
-
11
-
12
-
13
-
14
-
15
-
16
-
17
-
18
-
19
-
20
-
21
-
22
-
23
-
24
-
25
-
26
-
27
-
28
-
29
-
30
-
31
-
32
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 10.12.1907
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
»s. J«ßrz««z. R S4S. r- «« r««« °»>ch»k >u» »Luu«n «»tßder mit t« 0»-S«M-k>u»»ab« 8^»,uc! >uu »Uieut» k.Lla». «eche l»« llssta. - L>,«rl-n,«, Leltgramm-Adresse: Rachrichte« DreSSM. Fernsprab-r: Rr. 11 und S0SS. Tieustag, 1». Dezember 1W7. Kegvürröet 185k Vmck und Verlag von Liepsch L Reichardt in Dresden. Wribalimrclmuclt >-> 8vk LotMonfadrllc von vsoor klsvdvr Mrappenl der LM LSVA^I A»zetse«»r»rif >NNLh»« »«» »«tn. m« »chch»- » Utk. Sunt«»« nur Maö-nftrat- » »o» »1 bl >/»> 0»r. LI? einIpaMi,, k^a « tzL»«n> » »>.. »««tlten > «nckrtchi«» t«t»«n a»I dkrPrtm»- s-ü- Ar»- U0 Pi.; tn- twei^atllge Z«U« «ut Ä0I«>>« 6« Ä- In «ummrr>> nuchG«nn> und z«>krl»,e«: di? emlp-lli-« Mrimdoii- SN Pt, »u> Pri»qtj«u« IN Pt, i^>milteuuach- richten die <t> und>ei!« r» Pt— »u«w»rttg' Su8ä^e nur ßege» Lorandbezohiung^ — Lidcs^eiegblan tdstel 10 Pfennig«. Hauptgeschäfts stelle: Marienftratze 38/1». Illllneiis Nsliiim «leö vvrrtlßslivk, öLdsi „de prvi**v«iriNg: V WU' 1 rlrn»l»el>» Strnoi« 1 -MH t»r» 8 eorwerarn^-emomoerv« aaaaivi». von » Llg L0 Ls.uoLtM^n) OrL«i»vttv veiro. - »«rlti, VV . V4. — krenßkvrt a./bt. iQdkdor äer Lünixltck k'ivullkjkekvQ 8tk»t«-dlv6aillk tü öUdei', Onmä VVellLUhKleUunir 8t. 1»ui» 1964. oclireik-WliriklgllcllM «»I-Ünsls Lusvsbl M .111« r-ngi-n ürüssts ^usvslil ^rlVilrivI» kr^tlioferant Lelver 8«v«ini»88v, ^Ns krsics ^l:>je-tkt Z>» Nvmz» K gegenüber Viotoriebeu». K »M luedvaren. 1-sßvr dool'ftiinsr äsutsosier unck so^Iisoksr Koruxs-, Üv8sn-, lUstot- uock VVsstsostois« ja nlloa mockornsn k'srdso m>6 ?nmn-(juLlitÄten ru biNj^ton prsiesu. VsrllLukiitsIIs äsr vom k^xl. kiosn/mi^toriuln vvuksvükItsa vor8ol,ri1i8mä8«jirsll voiformstokko kür 8L«I>s. LtLsis-k'aist.dgLmte. Uvrnum» l'öet-itlikl 8okeSel8trs886 19 (n^.n"u.). ALrv erNczs ^Lofer7. Mutmahliche Witterung: Kühler, frischer Süd- wcstwind, später wärmer, Riederschlüge. König Friedrich August übersandte dem König Gustaf V. ein Beileidstelegramm; der Hof legt Trauer bis zum 2V. Dezember an. Der Kaiser ist gestern in London eingetrofsen. Reichsbankprüsident Koch hat seine Entlassung nachgesucht: als sein mutmaßlicher Nachfolger wird offiziös der Präsident der Teehandlung Hauen st ein genannt. Gegen Haupt mann Dominick, dem im Reichstag Verübung von Ereueltaten in den Kolonien nachgesagt wurde, ist das Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Während der ganzen Dauer des Harden-Prozesses am nächsten Montag soll die Öffentlichkeit ausge schlossen werden. . H« der. Hofloge dev neuen Opernhauses in Ean Tarlos wurden zwei Bomben entdeckt, durch die ein Attentat aus den Köstig vHrv Portugal verübt werden sollte. D?1i französische Schiffe sind auf der Rückfahrt WM Neufundland mit 12S Mann untergegangen. DäL Berliner Polizeipräsidium fegte für dt« Feft- mchin« «mea Inbekannten, der den Geldoerleiher Leh man« 1»AttmoaL1t ermardef«, ivüü Mark Beloh nung au»; dar Ermordet» war homofgpmL Die Ursache de« schüttren SchachtunglüS» in Fair- mont, dem nach neueren Meldungen weit über 600 Berg leute zum Opfer fielen, ist noch nicht aufgeklärt. 5l> »maskierte Retter unternahmen «inen nächt lichen Angriff auf dt« Stadt Hopkinsville in Kentucky und richteten großen Schaden an. Gewaltiger Schneesall ruft in Oberschlesien große Verkehrsstockungen hervor. Die neue Polenvorlage wird, «nie schon vorher aus den verschiedenen Prcsiüntze- ruugen heroorniug, im preußischen Landtage keinen leichten Weg haben. Die Ausnahme der Bnlomsche» Rode vom .'6. November hat zwar gezeigt, daß daS Abgeordnetenhaus in Berlin die Polenpoltiik der Regierung grundsätzlich nnterMtzen und allen Maßnahmen Anstimmen will, die auf eine wirksame Stärkung des Deutschtums in den Ost marlen hinztclen, a!ber die verschiedenen Ansichten über die richtigen Mittel und Wege >znm Ziel haben bisher ein Einvernehmen noch nicht zustande kommen lassen. Die Gründe, die Fürst Bülow zugunsten der Regierungsvorlage geltend machte» sind leicht in solgende drei Punkte -u- fammenzusassen: Beruhigung des Geldmarktes,, die Mög lichkeit eines planmäßigeren Borgehens der Ansiedlungs- kammission als bisher und die Wiederücranziclinng -cs polnischen Grundbesitzes für die Anfiedlungszwecke durch ejubilligung der Enteignungsbosugnis au die Ansiedlungs- kvmmMon. Wenn man die einzelnen Bestimmungen des Entwurfs -aravsihin prüft, ob sie geeignet scheinen, obige Zwecke zu «rAtllen, so wird man nicht leugnen können. Lab die neue Grundlage der preußischen Polenpolitik durch aus gesuird ist. Mit den geforderten 400 Millionen Mark zur Auffüllung LeS aufgobrauchten AnsiedlunaSfonds und vor allem mit dem verlangten Enteignungsrccht würde die Regierung eine scharfe Wafse in die Hand bekommen und diejenige Bewegungsfreiheit in der Sliikausütättgkcit erhalten, die iie unbedingt nötig hat, um der gut organi sierte» polnischen Gcgenaribeit ein Paroli zu bieten., Me an dieser Stelle schon des öfteren ausgesührt, tut Gtle not, damifl daS bedrängte Deutschtum in der Ostmark nicht noch weiter in- Hintertreffen gedrängt werde, und «S ist hes- haiK mit Genugtuung zu begrüßen, daß der konservative Abgeordnete von Heydebrand ebenso wie der national- liberal« Sprecher für «ine möglichst schleunige Erlebt, gung -er. Regierungsvorlage «ingetreten sind. Auch -ie zur BorHeratung «ingesetzt« Kommission hat sich diesen Ge sichtspunkt al- Richtschnur dienen lassen und schnell ge arbeitet- Der Gegenstand ist in -er Tat seit zwei Jahren so au-reichend erörtert. Laß di« Stellungnahme für niemand schwierig sein dann, -er di« deutsch-nattonal« Polenpokittk ProußtnS aufrecht erhalten wissen will. Leider erscheint eS trotzdem fraglich, ob LaS neue Gesetz, wie ursprünglich geplant, bis Weihnachten fertiggestellt werden wird, den» in der Kommission haben sich Gegensätze herauSgestellt» deren USberibrückung einige Zeit und vor sichtig« diplomatische Arbeit zwischen Len Beteiligten er fordert. Diese Differenzen haben sogar zu der Tatarennach. richt «»führt, daß die Regierung ihre Vorlage infolge der «nAandenen Schwierigkeiten »urückziehen werde. Bei der „Liberalen Korrespondenz", die Liese Meldung uerbreitct hat. ist wohl nur der Wunsch der Vater des Gedankens gewesen, weiß man doch zur Genüge, wie unsympathisch den Freisinnigen doktrinärer -Oberservanz die neuerliche energische Polcnpolitik ist. Natürlich denkt die Negierung auch nicht im Traume daran, gleich zu Anfang die Flinte ins Korn zu werfen, denn cs liegt dazu kein ernsthafter Anlaß vor. Im Gegenteil zeigen die fanatischen polnischen Demonstrationen der letzte» Tage sowohl in Preußen, wie in Oesterreich, daß endlich der rechte Weg beschrittcn ist. Die Polen zittern eingestandenermaßen vor dem Tage, an dem der neue Entwurf Gesetz wird. Um so mehr muß eine Einigung zwischen Negierung und Parlament er folgen. Wo liegen denn eigentlich -ie Schwierigkeiten? In der Kommission hat sich herausgestellt, daß uur die Frei konservativen und Nationalliberalen für die vorgeschlage nen Enteignungsvorschriften zu haben sind, die Konserva tiven aber dagegen sprechen und eine wesentlich andere Fassung dieser Bestimmungen fordern. Ihre Anträge in der Kommission wollten aus der Enteignungsvorlage ein Ausnahmegesetz gegen die Polen machen, insofern die Ent eignungSbefngnis der Regierung ans den nolnischen k^rnnd besitz beschränkt werden, bezw. ein Vetorecht «ege« dl« Ent etgnung deutscher Grundbesitzer elngesührt werden sollte. Außerdem wird konsernattverseitS dt« Ausdehnung der Ent. etgnungSbefugnis auf die der Ostmark benachbarte» natio nal gefährdeten LaudeStcile gewünscht, um zu verhindern, daß die in der Ostmark enteigneten Polen sich hier in größerer Menge «iederlassen. Außerdem drängte man in der Kommission allerseits auf «ine bester« Organtia- tion der AnsiedlungSkommission. deren Arbeit durch die Reibungen eines langen Jnstanzenzuges oft sehr erschwert, ja unfruchtbar gemacht worden ist und der ein« stärkere Zuziehung des sachverständigen LaienelementS für ihre Beratungen und Entscheidungen nur von großem Nutzen sein könnte. Was diesen letzten Punkt anlangt, so ist eine Ver ständigung bereits erzielt, denn die Regierung hat die Er füllung der bezüglich der Organisation der Ansiedlungs kommission geäußerten Anregungen sofort zugesagt, weil auch sie von deren Notwendigkeit überzeugt ist. Was die anderen soeben genannten konservativen Wünsche und Be denken hinsichtlich des Enteignnngsrcchts betrifft, so ist der Graben, der in dieser Frage die ausschlaggebende Partei Preußens von der Regierung trennt, nicht so tief und breit, als cs auf den ersten Blick vielleicht scheinen könnte. Gerade die Konservativen sind es bisher gewesen, die dem Fürsten Vttlow -ie nachdrücklichste parlamentarische Unter stützung in seiner Polenpolitik haben angedeihen lassen. Sie werden auch diesmal nicht versagen wollen, wo die Regierung einen entscheidenden Schritt vorwärts tun will. Sie können als altbewährte nationale Partei kaum die Verantwortung auf sich nehmen, «ine Vorlage zum Scheitern zu bringen, die alle Gebiete der nationalen Bodenpolitik für die Provinzen Westpreußen und Posen in durchaus wirksamer Weise und auf gangbarem legalen Wege zusammcnsasseud regelt. Man kann vielleicht zugevcn, daß es an sich etwas Verlockendes hat. die Polen als ge schworcne Feinde des preußischen Staates unter ein Aus nahmcgesctz zu stellen, wie es die Enteignungsvorschläge der Konservativen mit sich bringen würden. Ein Aus nahmegesetz aber stellt gewisse Kategorien von Staats bürgern unter «in Ausnahmcrecht. Die Polen unter ein solches Ausnahmcrecht zu stellen, scheint uns mindestens überaus schwierig, da es gar kein juristisch brauchbares Unterscheidungsmerkmal zwischen Deutschen und Polen gibt außer der Gesinnung, die sich in Handlungen auSspricht. Nur dies« Handlungen, nicht die Personen kann und will man doch auch treffen. Und außerdem erscheint unS die Beschränkung der Enteignung bloß auf die Polen schon deshalb ohne praktische Bedeutung, weil sich ja jeder Deutsch« in der Ostmark — auch nach den Bestimmungen der Regierungsvorlage — dadurch der Zwangsenteignung zu AnsicdlungSzwecken entziehen kann, daß er „Ansiedler" wird, h. seinen Besitz unter Inanspruchnahme de- dar- gevotenen billigen StaatSkrebitS tu ein national gesicher« teS Rentengut umwandelt. Uebcrhaupt sollte man sich nicht allzuviel mit Theorien über dt« Anwendung d«S Ent- «ignungSrechteS gegenseitig plagen, denn die Bestimmun- gen der Vorlage reichen aus, um de« gewollten Zweck im Interesse des Deutschtums zu erreichen, und anderseits wird die Ansiedlungskommission die neuen Normen ihrer EnteiguungSbesugni» selbstverständlich so vorsichtig den Deutschen gegenüber handhaben, daß dies« keinen Anlaß zu Befürchtungen zu haben brauchen. Was weiter die For derung der Ausdehnung deS Eiiteigiiungsrechtes aus die der Ostmark benachbarten Gebiete anlangt, so sei dem gegen über daraus hingewiescn, daß cs hier vorläufig nur einer Beschränkung der Parzellicrungsbesugnis bedarf, um die Anstedlung eventuell in Westprcußen und Posen entcig- nctcr kleiner polnischer Besitzer zu hindern, und einer Be festigung des deutschen Besitzstandes durch Ausdehnung der Besitzregelung, wie sie in Posen und Wcstpreußcn die Deutsche Mittelstanüskasse und die Deutsche Bauernbani betreiben, auf diese Lanüesteile — beides Maßregeln, deren Vorbereitung Fürst Bülow verkündete. Ob dies wider Erwarte» nicht ausreicht und darüber hinaus Maß regeln wie das — nur reichsgesetzlich einführbare — Ein spruchsrecht oder Vcräußerungsverbot nötig sind — das muß zukünftiger Erfahrung überlassen bleiben. Wir glauben deshalb, daß sich in allen diesen strittigen Punkten bei loyalem Entgegenkommen sehr bald ein Ausgleich der »och bestehenden Differenzen wird erzielen lassen: je schneller und vollständiger, desto besser. Neueste Drahtmel-ungeu vom 9. Dezember. Deutscher Reichstag. Berlin. (Priv.-TelF Der Reichstag, dem ein Nach- tragSejat für 1S»7 zugegangcn ist. tritt in die erste Be ratung des ReichS-ÄereinSaesetz-Eotwurfs ein. Staatssekretär v. Bethmann-Hollweg: Der Entwurf crjüllt die Zusage des Reichskanzlers vom 25. Februar. Für ein einheitliches Rcichsvcreinsrecht gibt es zwei Wege: ein mal ausschließlich lue rcichsgcsetztichx Garantierung des Vereinörcchts und weiter nichts, also ohne Dctäilvor- schriften. Die einen loben diesen Weg, aber, wie ich meine, mit Unrecht. Denn fehlen alle TctailvorsHristen. so können die Behörden ohne weiteres überall da entschreiten, wo sic dies im Interesse der staatlichen Ordnung und Sicherheit für nötig halten. Brächten mir ein solches Gesetz ein, so würden sicher Sie selbst Vorschriften einstigen, um die poli zeilichen Befugnisse zum Einschreiten einznschränken. Die verbündeten Regierungen haben Wünsche zurückgcstellt, die sie in bezug auf Vorschriften hegten, die sich in ihren einzel staatlichen Vercinsgcsetzen bewährt haben. Wcggefalleu ist die Einreichung des Mitglicderverzeichnisses bei der Polizei. Die delikate Frage der Bcrussoereine ist beiseite gelassen, das Gesetz würde durch diese schwierige Sache zu sehr be lastet. Auch die Frage des Koalitionsrechts ist unberührt geblieben. Im übrigen ist das Vcrcinsrecht für das ganze Reich geregelt, abgesehen von den im 8 IS angegebenen Fällen. Den Frauen ist das Vcrcinsrecht gewährt. Die Frage des Vercinsrechts der Jugendlichen war eine heikle. Wenn Sie lzu den Sozialdemokraten) es als Ihre Aus gäbe ansehcu, die Jugend mit Haß gegen die staatlichen Einrichtungen zu durchträntcn, ihr die Freude an ihnen zu rauben, so ist es unsere Pslicht, jenen negativen Be strebungen positive cntgcgenzusetzen. Aber jene Ge fahren würden wir nicht vermindern, wenn wir. wie es ge wünscht worden ist, die Vcrsammlungs - Mündigkeit cin- schränkcn wollten. Wir müssen vielmehr ausbauend s» wirken, aus die Jugend in dem jenen Bestrebungen entgegen gesetzten Sinne einzuwirken suchen. Dazu kommt die Schwierigkeit, eine richtige Altersgrenze zu finden. Mi> der Tatsache, daß unsere Jugend vielfach erwerbstätig schon vor dem MUndigkeitöaltcr ist. wäre cs unvereinbar, das Mündigkcitsalter als Altersgrenze für die Versammlungs Mündigkeit zu statuieren. Der Staatssekretär motiviert es dann noch weiter, daß von einer Altersgrenze überhaupt abgesehen worden sei. Die preußischen Bestimmungen, welche die Jugendlichen ausschlössen tdte Lehrlinge. Schüler), datierten ans einer Zeit, wo die jngenö lichcn Arbeiter in dem jetzigen großen Umfang,- noch unbekannt gewesen seien. Die Befugnisse der Polizei seien auf Versammlungen „zur Erörterung öffentlicher Angelegenheiten" beschränkt: auch die Auflösung sei in erster Linie dem Versammlungsleiter übertragen worden. Nun zu der ichon so leidenichaftlich behandelten Drage des s 7, der Versammlungssprache, die in der Regel die deutsche ein soll. Deutschland ist ein nationaler Staat, kein No tionalitätcn-Staat. Die Polen. Dänen, Elsässer. Littauer. Wenden achten mir in ihrer Eigenart, wenn sie ihr Ber. halten der Wohlfahrt deS Landes entsprechend einrichten Aber die Unsicherheit gerade des nationalen Empfindens ist der Pfahl in unserem Fletsche, der unS zu einer solchen Bestimmung, wie hier im 8 7. zwingt. Man sagt, daß wir die Polen der Polizei auf Gnade un- Ungnade über liefern. iSchr richtig!) Nein, meine Herr«», das ist un richtig. Es war Herr Payer, der unlängst meint«: Sann denn die preußische Regierung nicht einmal Vertrauen zum Volke fassen?! Nun. meine Herren, wie können Sie in demselben Atem verlangen, daß die Regierung volles, rück haltloses Vertrauen zum Volt« in allen seinen TeNen ässen sollen, wenn Sie gleichzeitig der Regierung Miß trauen ausdrttcken, als ob sie eine solche Vorschrift nicht billig und gerecht handhaben werde! Alle- in allem — dieses Gesetz, das wir Ihnen hier vorlegen, enthält, wie wir ibbcrzeugt sind, einen großen Fortschritt! (Beifall recht» ) — Abg. Dietrich (ikons.): Wir halten die Vor lage für eine brauchbare Gvundlage, und deshalb Veant- tragen wir ihre Vorberatuiw an «ne Kommission. Der s>«
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Keine Volltexte in der Vorschau-Ansicht.
- Einzelseitenansicht
- Ansicht nach links drehen Ansicht nach rechts drehen Drehung zurücksetzen
- Ansicht vergrößern Ansicht verkleinern Vollansicht