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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 20.11.1880
- Erscheinungsdatum
- 1880-11-20
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-188011207
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18801120
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18801120
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1880
- Monat1880-11
- Tag1880-11-20
- Monat1880-11
- Jahr1880
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 20.11.1880
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d859 Frl Elisa bieroff,n ttner das. mü Frl. berlrhrrr ler^Post- m Wetzig rn Olt» n» Otto. Wohlrad cheinert'S Oswald u RathS- ! Tochter >ll. Pens, n Ernst l Alfred. > (Nord- ekonom, lenndorf Rauer'» w Earl Herr >r. Frl. h. verw. . Frau Herrn öilliam. >re»den. auchau Sohn en i.B. nn, in . sächs. reibcrg. ler, in Oscar inhold, lwalde. dsdorf. rb.'/,S- ',,85. S, auch >nung. reekl,. »iwt»». r»6.» k1«df. zidt i«') doch äffen, inem nicht sehr nlien ganz >eren ällen in erter chnet daß Ent- aren doch -en, eich» lgen nen, eine mde hal- ruch ear- die Hal en >ß- dic ent Lr- ren sen r»a )e» «n oll et. n- «S ft »er >ie an as ad de »«» n- ne n- m n n» i« r- er » te d. n «, aeforderte Interessen in die höhere Einheit deS StaatSgedankrn» aufzulösen. die Zersplitterung der Verwaltungen durch daS Interesse de- gemeinsamen Verkehr» und qemüß den Anforderungen der Staat»« nnanzen zu regeln! Inwieweit nun die Verkehr-« Interessen hinter den finanziellen GefichtSpunct zurück- gestebt worden sind, und ob nicht manche Unzutrüg- l>chkeiten, über die da- Publicum in jüngster Zeit geklagt hat, gerade aus Excefle der Sparsamkeit sich zurückfuhren ließen, darüber wird man in der Denkschrift »wischen den Zeilen fast noch be lehrendere Auskunft erhalten, als offen mitgetheilt wird. ES ist gewiß sehr erfreulich, daß durch die Verbindung brS dahin getrennter EigenthumS- complexe eine Vereinfachung der Verwaltung erzielt werden konnte; daß Eisenbahndirectionen aufge hoben, andere mü einander verschmolzen wurden; daß der Güterverkehr erleichtert, die „Urbersührge- bühr" in Wegfall gebracht wurde; daß der Verkehr auf Eoncurren»- und gemeinschaftlichen Stationen vereinfacht, die directen Expeditionen von Gütern ausgedehnt, der Doppelbetried/der alternirende Betrieb und der UmwegStranSport eingeschränkt werden konnte, daß namentlich in daS Tarifwefen einheitliche Ordnung gekommen ist Aber allen diesen Vor- theilen stehen doch auch schwerwiegende Nachtheile, nur dadurch erklären, daß bereits in den unverschul deten Unfällen der Arbeiter auf daS Exiftevzmmimum berabgedrückt wird. Endlich wird ganz entgegen Dem, waS als Intention de- Reichskanzler» ange sehen wird, die JaoaliditätSversicherung wegen Aller- oder Krankheit ganz ausgeschlossen, während doch in diesen Fällen in der That eine Unzahl latenter Haft- pflichtfälle stecken, in welchen der Caulal-Zusammen- hang der Krankheit mit der Arbeitsleistung nicht er kennbar oder nachweisbar oder zu spät erkannt wor den ist! *—Nach der im„ReichS-Eisenbahn-Amt" ausgestellten Nachweisung der auf deutschen Eisenbahnen ! — ausschließlich Baierns — im Monat September dieses Jahre- beim Eisenbahnbetriebe (mit Ausschluß der Werkstätten) vorgekommenen Unfälle waren im Ganzen zu verzeichnen: 5 Entaeleisungen und 3 Zusammenstöße auf freier Bahn, 8 Entgeleisungen und 83 Zusammenstöße in Stationen und 148 sonstige Unfälle (Ueberfahren von Fuhrwerken, Feuer nn Zuge, Keffelexplosionen und andere BetriebSereigniffe, wobei Personen getödtet oder verletzt worden sind). Bei diesen Unfällen find im Ganzen, und zwar größten- theilS durch eigene- Verschulden, 180 Personen verun glückt, sowie 37 Eisenbahnfahrzeuge erheblich und 60 unerheblich beschädigt. ES wurden von den 17,576,851 Günzburg wegen Errichtung einer bulgarischen Na tionalbank. welche F.rma bekanntlich auch die für alle in Bulgarien zu erbauenden Eisenbahnlinien s fordert, noch nicht beendet leien, und so lang« die- nicht der Fall ist, woge man in Sophia keine defini tive Entscheidung bezüglich der EoncessionSdewerbung der StaatSbahn zu »ällen. Fraglich bleibt eS j.den« fall-, warum sich die Pariser Gönner der EtaatS- bahn nicht aufraffen und 10 M llionen Francs zu de- ReichS-PatentgesetzeS freigesprochen. Nach Annahme deS Gericht- lag objectio eine Patent- Verletzung vor, die Umstände berechtigten aber zu der Annahme, daß der Angrk agte sich über die Trag weite de- Patent- 1834 in einem entschuldbaren Irr- thum befunden habe, daß d-Shalb ein vom Gesetz erforderte- wissentliche- Zuwiderbandeln nicht vor liege. — Diese Entscheidung schließt eine neue Mahnung für die Erfinder in sich, die Patent- sammenschießen, um damit in Sophia eine Bank zu I beschreibuna und die Patentansprüche klar und prücil gründen und so da- Haus Poljakow und Günzburg I zu formuliren. ' 'ich unschädlich zu machen. I *—Die Veröffentlichung einer Erfindung ÜS London wird berichtet: ES ist ein Zeichen Im einer ausländischen Patentschrift steht, nach einer der Zeü, daß in wollenen Manufacturwaaren lim „Patentblatt" veröffentlichten Entscheidung He ber Import im vorigen Monat 3 Millionen Mark I Kaiserlichen Patentamtes vom 15. Avril d. mehr betrug, während der Export in denselben I der Erlheilung eine-Reich-patent- auch dann ent- Waaren 8,100,000 weniger betrug, worau» her-1 gegen, wenn der Patenlsucher die Rechte au- dem vorzugehen scheint, daß Deutschland, Frankreich und l ausländischen Patente erworben hat. — Ein sogen, andere contrnentale Länder nicht nur ihre Einkäufe I Zusammensetzung-patent besteht zu Recht, wenn da-- in dieser Branche in England reduciren, sondern I selbe auch einzelne bereit» bekannt gewesene Theile ihre Eoncurren» in England selbst immer fühlbarer I enthält. DaS Zusammensetzung-patent schützt n cht einzelne Theile, wenn die- nicht au-drücklich in der Patentschrift zum Ausdruck gebracht ist, und in dem NichlrgkeitSverfahren kann ein solcher Schutz nicht nachträglich ausgesprochen werden. — In wie weit Abweichungen im Einzelnen die unter Patentschutz machen. * Washington, 18. November. Der Untrrschatz- secretair kaufte heute für 35 000 Doll. 6proc BondS von 1880 zum heutigen Marktcourse. ja richtig sein, daß einzelne Züge sich nicht rentirten, und daß der Staat finanziell «,n gute- Geschäft macht, indem er sie eingehen läßt; indessen wird sich Gewinn und Verlust hier niemals rein in Ziffern darstellen lasten, und wie die Regierung, um den Volkswohlstand zu heben, Bahnen gebaut hat, von (auf die Badische und Württembergische Hahn kom men je 8 Fälle und auf die Altona-Kieler und Berlin- Hamburger Bahn je 1 Fall); von Bahnbeamten und Arbeitern im Dienst beim eigentlichen Eisenbahnbe triebe 9 getödtet und 57 verletzt und bei Neben beschäftigungen 1 getödtet, 33 verletzt; von Post-, besonder- im Personenverkehr, gegenüber. ES mag I überhaupt beförderten Reisenden 1 getödtet, 5 verletzt I Fortschritte des öebeUsVerslcherMllls-Weseils I gestellte Eombination beeinträchtigen, ist nach Lage - -n.;- r-i- o.-.-. -n. —----- Ie...r »>-- ar,.-.-.—r-—-r^-. «-i.- »— I e, 1-7 - » ' »der concreten Falle- zu beurtheilen. Löuizl. Amtsgericht Leipzig. HantzelSre,ifter. «» 16 und 17 N»tze«tzer etugetraie«: Firma S Baum, vorm. Baum L Koppvl in Leipzig (Grimmaische Straße Nr. 30), Zweignieder lassung des in Berlin unter gleicher Firma be stehenden Hauptgeschäfts» und al» deren Inhaber Simon Baum in Berlin. — Firma Earl Jäh in l Leipzig (Emilienstraße Nr. 4) und als deren Inhaber Herr Carl Juliu» Jäh daselbst. — Da» Erlöschen der hiesigen Firma Gustav Kretzschmar. denen sie voraus wußte, daß sie unrentabel sein I Steuer- rc. Beamten 1 getödtet, von fremden Personen würden, so möchte es sich auch empfehlen, den Werth, welchen Schnelligkeit und Häufigkeit der Transport- Verbindungen für die betheiligten Gegenden und Ortschaften haben, nach anderen als siScalischen GesichtSpuncten abzumeffen. So läßt sich beispiels weise die Unzufriedenheit begreifen, welche be treffenden OrtS dadurch hervorgerufen worden, daß der Expreßzug Berlin Köln auf der Braunschweigischen Linie ausgehoben und für die ganze lange, volkS- und verkehrsreiche Strecke nur Anschlußzüge ein gerichtet worden sind. Aehnliche Klagen aber ver täuten au- fast allen LandeStheilen. Ueberblickt man die finanziellen Ergebnisse der Verstaatlichung, so ist der nächste Eindruck gewiß ein vortrefflicher. Nicht nur find die Voranschläge überall erreicht, sondern vielfach übertroffen worden. Aber eS dürfte sich doch empf Hirn, die Zahlen, welche die Denkschrift aiebt, sehr genau durch den Etat zu controliren. WaS sich in der elfteren al» erfreuliche- Gesammtresultat darstellt, daS erscheint im letzteren in seine Bestand- rheile aufgelöst, die sich nicht für jede- kritische Auge so harmonisch gruppiren, wie für dasjenige deS Herrn Maybach. Ist eS doch beispielsweise erwiesen, daß die günstige Finanzlage der meisten verstaatlichten Bahnen in ihrer noch andauernden Nachwirkung manches Minus verschleiert hat, welches andernfallS ichon ietzt hervorgetreten wäre und späterhin sich noch bemerklich machen kann. Eine uneingeschränkte Billigung verdient die Verwaltung de- Herrn May bach für die Ersparnisse, die sie bei Bauausführungen, resp. bei der Unterlassung bereits zur Ausführung bestimmter Bauten geübt hat und die sich ziffermäßig so darftellen, daß durch den Wegfall von Eoncurrenz- linien rund 77 Millionen, durch rationollere Gestal tung der BahnhofSprojecte rund 7 Millionen, zusam men also gegen 84 Millionen gespart worden sind. * Berlin. 18. November. Von zwei hiesigen Bankfirmen wird der „Magd. Ztg." mitgetheilt, baß sie in Sachen der Magdeburg-Halberstädter Stammprioritäten 1->t. v jede für sich einen besonderen Proceß anzustrengen beabsichtigen. Die Herren gehen dabei von der Ansicht auS, daß man, um schließlich Erfolg zu erzielen, versuchen müsse, die Ansprüche der Besitzer dieser Papiere auf ver schiedenen Wegen zur Geltung zu bnngen. Während die dem Justizrath Leonhard zu Magdeburg über tragene Klage auf eine Erhöhung der Rente unter Bezugnahme auf den für die Stammprioritäten l.,i. 8 im CessionSvertrage vorgesehenen Antheil an der LiguidationSmaffe hinausgebt, will daS eine hiesige Bankhaus ungefähr im Sinne der Ornod'> schen Broschüre mit einer generellen Anfechtung deS CessionSvertrage» Vorgehen, da» andere dagegen auf Anerkennung eine- gleichmäßigen Ansprüche» auf die LiguidationSmaffe Hagen. T»e gesammten Kosten deS ProceffeS find von dem einen dieser beiden Bank häuser für alle drei Instanzen auf 800—700 >41 be> rechnet worderl *s* Baarische Arbe,re -Versicherung. Der von Herrn Commerzienrath Baare jetzt Paragraphen mäßig ausgearbeitete Entwurf eine- allgemeinen Uw sall-BersicherungSgesetzeS für Arbeiter rechtfertigt alle Befürchtungen, welche auS dessen Denkschrift über den Gegenstand hergeleitet werden mußten. Der Arbeiter soll also 1. den bisherigen Haftpflicht-Anspruch verlieren, wenn er nicht ein grobe» verschulden nachweifen kann, und zwar hastet ihm 2. auch in diesem Falle der Unternehmer nur für p ersönli ck> eS Verschulden: bei Verschuldungen seiner Angestellten hat sich der Beschädigte an diese selbst zu halten, also irr der Regel an Personen, die leistungSunfähig sind Für die ihm abgenommenen Verpflichtungen kaust sich der Arbeitgeber damit ab. daß er die Hälfte der allgemeinen Versicherungsprämie bezahlt, die er natürlich, sobald die Conjuncturen dies er laube«, dem Arbeiter an seinem Lohne kürzt, und die dadurch herabgedrückt werden, daß dem Arbeiter an Rente im höchsten Falle *, seine- durchschnitt lichen Arbeitslöhne- versichert ist; während biS jetzt der Arbeitgeber für die allerdings seltenen, aber nach der vollen Erwerbskraft zu vergütenden Haft- pflichtfälle die ganze Prämie zu zahlen hatte. Daß der Arbeiter persönlich '/. der Prämie bezahlen soll, (einschließlich der nicht im Dienst befindlichen Bahw beamten und Arbeiter) 81 getödtet und 82 verletzt, sowie bei Selbstmordversuchen 8 Personen getödtet und 1 verletzt. *— Norddeutsche Bank. Dem Gerüchte, die Norddeutsche Bank sei bei Berliner Subhaftationen von Verlusten betroffen worden, wird in der„H.B.>H." in folgender Form widersprochen: „Wir erfahren von kompetenter Seite, daß der Bank wirkliche Ver luste anläßlich dieser Fälle nicht erwachsen, da der artige letzte Hypotheken stets nur als Collateral- Sicherheit und niemals als alleinige Unterlage für zu gewährende Eredite genommen seien und so auch hier, wo eS sich um ältere Geschäfte handle, die Bank keinen Verlust erleide." *— Berlin-Kölnische FeuerversicherungS« Actien-Gesellschaft. Die Direction dieser Ge sellschaft versendet ein Circular, in welchem sie die gegen die Gesellschaft erhobenen Angriffe zurückweift. ^ AuS WeißenfelS schreibt man: „Em Consortium von Schwindlern in Bremen („Schwarze Bande") hat sich kürzlich auch in Weißen- felS einzuführen gesucht, jedoch ohne Erfolg. Fünf bis sechs insolvente Geschäftsleute in Bremen nämlich machen abwechselnd bei auswärtigen Industriellen Bestellungen auf Waare und geben sich gegenseitig als Referenzen auf. Die eingezogenen Erkundigungen bezüglich der Zahlungsfähigkeit erfahren selbstverständ lich die befriedigendsten Beantwortungen, und wer so dumm ist, auf die Lockspeise anzubeißen, der wird natürlich geprellt- denn keiner der Schwindler ist zahlungsfähig und jede Klage bleibt erfolglos. Der Schuhfabrikant Sch. hier, der einer an ihn gelangten Bestellung gedachter Art mißtraute und sich ihr gegen über ablehnend verhielt, wurde von der Staatsanwalt schaft in Bremen aufgefordert, die bezüglichen Corre spondenzen vorzulegen — man scheint also den sauberen Gesellen den Proceß machen zu wollen. Stuttgart, 18. November Der „Staatsanzeiger für Württemberg" veröffentlicht den Vortrag deS FinanzminifterS an die Stände bezüglich deSEtatS von 1881 83. Danach betragen die Ausgaben jähr lich 53 Millionen: die Herstellung der Deckung soll erreicht werden durch Convertirung der 4'/, Procent. Gulden-Obligattonen in 4procentige, durch eine An leihe von 3,800,000 ^1, durch Erhöhung der Malz- fteuer von 3 60 auf 5 pro Ctr., woraus sich ein Mehrertrag von 2 Millionen ergiebt, durch Erhöhung der NotariatSsporteln (Mehrertrag 1 Million), durch eine Tariferhöhung bei der Postverwaltung und durch eine Erbschaftssteuer AIS neuer Einnahmeposten ist in den Etat ein gestellt der approximativ auf 8,800.000 veran schlagte Anlheil Württemberg» an den ReichSzöllcn. Vorgeschlagen wird eine Verstärkung des Betriebs fonds der Staatshauptcaffe durch drei Millionen Schatzanweisungen. Ueber die Finanzlage äußert der Finanzminister, daß dieselbe, obschon daS Bild deS Staatshaushalts gegenüber den Borjabren ein weniger günstige» sei, gleichwohl keinen Anlaß zu ernsteren Besorgnissen gebe. Die zu Tage tretenden Verhält nisse machten sich m den anderen Bundesstaaten in gleichem oder noch stärkerem Maße geltend, die be antragten Erhöhungen der Malzsteuer, Sporteln u.s.w. blieben noch hinter den Sätzen zurück, die in den übrigen Theilen de» Deutschen Reichs in Geltung seien. DaS Bestreben der Regierung sei daraus gerichtet gewesen, die StaatsauSgaben möglichst zu beschränken und weitere Anforderungen an die Steuer kraft abiuwenden. Secundärbahn Payerbach-Reichenau Die Gebrüder Waißnix in Reichenau und Consorten haben beim österreichischen Handelsministerium um Ertheilung der Vorconcesston für den Bau und Be trieb einer sekundären Locomotiv-Eisenbahn von Peyerbach über Reichenau nach Hirschwang nachge sucht. ES soll daS schöne und vielbesucht» Reichenauer Thal mit den Vortheilen einer Bahnverbindung namentlich auch au» dem Grunde bedacht werden, um die dortige, kaum lebensfähige Industrie zu heben. >v«, 17. November. Deputtrtenkammer. Anläß lich einer Interpellation Cavalotti'S über die Dauer egenwärtigen Zolltarifverhältnisse in Deutschland. V»n den 80 deutschen LebrnS-VersicherungS-Gesell- schäften, von welchen jede Ende 1879 einen Ge» sammt-VersicherungS-Bestand von mehr al» 30 Mil lionen Mark Capital aufzuweisen hatte, waren 14 Actien-Gesellschaften und 8 Gegenseitigkeits-Gesell schaften, nämlich: -. Actien-Gesellschaften: Berlin: Berlinische, Victoria, Preußische, Friedrich Wilhelm, Nordstern. — Köln: Concordia. — Erfurt: Thuringia. — Frankfurt a. M-: Frankfurter, Providentia. — Ham burg: Janu». — Leipzig: Teutonia. — Lübeck: Deutsche. — Magdeburg: Magdeburger. — Stettin: Germania^ d. SegenseitigkeitS-Anstalten: Gothaer.— Halle: Iduna. — Karlsruher — Leipziger — Potsdamer. — Stuttgart: Ersparniß Bank. Im Jahre 1880 macht sich die allmälige Besserung unserer wirthschaftlichen Äesammtverhältniffe — ob schon zunächst nur sehr leise — auch in einem etwa» lebhafteren Tempo der Entwickelung deS Leben-ver- sicherungSgeschäftei bemerkbar. Allerdings werden noch einige Jahre verfließen, bi» der Zuwachs der deutschen LebenSverficherungSanstalten ganz seine frühere Höhe erreicht. Aber die Thatsache ist unver kennbar, daß die pecun,äre Möglichkeit, wie die per sönliche Neigung zur VerficherungSnahme entschieden wieder im Steigen begriffen sind. DaS Schlimmste dieserhalb scheint überwunden. DaS durch die ver schiedensten Canäle in immer weitere Volksschichten geleitete Verständniß für die Bedeutung der Lebensversicherung, wie die beredte Sprache der erheblichen, immer wachsenden Millionen, welche durch die Anstalten alljährlich den Hinterbliebe nen ihrer gestorbenen Versicherten auSgezahlt werden (in Deutschland einschließlich Deutsch-Oester- reich und die Schwei» wurden im Jahre 1878 allein über 40 Millionen Mark an die Hinterbliebenen von Versicherten ausbezahlt!) haben hieran einen sehr be deutenden Antheil. Kaum minder wirksam dürfte sich in dieser Richtung die Umwandlung erwiesen haben, welche unsere gesammten deutschen LebenS- BersicherungS-Actien-Gesellschaften mit einer einzigen Ausnahme in den letzten Jahren durchgemacht haben, nämlich deren Uebergang zum sog. gemischten Systeme, d. h. zur mehr oder minder ausgedehnten Betheili- gung der Versicherten an ihrem SeschäfS-Gewinne. Während sich die Actien-Gesellschaften hinsichtlich der den Versicherten durch die Dividende gebotenen Vor- theile hierdurch ebenbürtig den ältesten und solidesten Gegenseitigkeits-Gesellschaften an die Seite stellen, diese aber in Bezug auf die Accommodirung an daS Bedürfniß der versicherten und durch wesentlich bil- Literalur. Mater'S SantzelSIertkon. Handlexikon de- ganzen kaufmännischen Wissen». Bearbeitet von Professor vr. M. HauShoser, Professor vr. Feichtmger, HandelSkammersecretair vr. I. Land graf und Anderen. Vollständig in 84 Lieferungen S 50 ^ welche nach und nach bezogen werden können, oder gebunden in zwei schönen Leinenbänden mit Gold- und Schwarz druck 14 — Stuttgart. Verlag von Juliu» Maier. j Diese- bereits empfohlene und auch in der Fachpresse aufS Günstigste beuttheilteDWerk ist nun complet er schienen und rechtfertigt die ihm angerühmte Branch- barkeit und Gediegenheit im vollsten Maße. E-Idarf wohl gesagt werden, daß bei sogbeschränktem Umfang und so überraschend billigem Preise ein ausführliche», alle DiSciplinen der Handel-Wissenschaft umfaffende» Lexikon noch nicht existirt, denn eS behandelt in den j zwei Bänden 12,000 Artikel auS der Feder vorstekmd genannter bewährter Autoren. Möge da- Werk in zeder Contorbibliothek seinen wohlverdienten Platz finden und den vielen strebsamen jungen Männern un HandelSftande al» Quelle wahrhafter Belehrung und al- Förderungsmittel und Berather im Berufs leben dienen. Für ältere und jüngere Kaufleute ist diese» Werk daS schönste und nützlichste Weihnacht»- > geschenk. ^ Nr. 83 deS in Dresden erscheinenden „Schiff", Wochenschrift für die gesammten Jntereffen der Binnenschifffahrt (viertelj. 3 ^») enthält: Verändern sich die Wafferstände unserer Ströme? — Ein deutscher lußdampfer im EiSmeere. — Wesel-Hafenproject. — >ie Bromberger Flößerei. — Bon der Netze. — Selbstentzündung von Steinkohlenladungen.—Schiffer und Sachverständige. — Schiffer und Procurör. — ... . ^ ... Rathschläge für Schiffer. — Häfen. — Wasserbau.— ligere Normirung der Tarif-Prämien zumeist über-1 Schiffbau. — Personalien. — Unfälle. — Arbeiter- treffen, überragen sie selbstverständlich, vermöge der I verhältttiffe. — Diebstähle.^ Vom Frachtenmarkt — durch daS Actien - Capital gewährleisteten absoluten Sicherheit, am auffallendsten die jüngeren auf dem Principe der Gegenseitigkeit oder der Genossenschaft beruhenden Lebens-Versicherung!?-Anstalten, deren schwache Constitution von Zeit zu Zeit leider immer noch durch den Zusammenbruch der einen oder an deren unliebsam in- Gedächtniß zurückgrrufen wird. Die Behauptung: „Der Gegenseitigkeit gehört in der Lebens-Versicherung die Zukunft" erweist sich hier durch mehr und mehr als ein starker Jrrthum. Patente. Vate«t-»a«eltu»ge»^ Die nachfolgend Genannten au- Sachsen haben ou Ertheilung eine- Patente- für die daneben angegebe nen Gegenstände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die angegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tag- an einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Str. :ro,314. Karl Drechsler in Dresden: „Pul veriges Schmiermaterial für Achsen, Wellen rc., Zusatz »u P. R. Nr. 10.375. El. 88. Nr. 31,980. Friedrich Leander HermSdorf in Chemnitz: „Walzenftuhl". Cl. 50. Nr. 39,378. Deutsche Werkzeugmaschinen fabrik, vormal» Eondermann L Stier in CKemnitz: „Neuerungen an KnopfbearbeitungS- Maschinen, Zusatz zu P. R. 8830. El. 38. wäre an sich zu empfehlen, wenn er dafür wirklich I »wissen Italien und Bo-nien erklärte der «in Lequivalent erhielt«; zieht man aber von dem I Ministerpräsident, daß er nicht unterrichtet sei. daß Höchstbetrag der Rente die Armenunterstützung ab, ^ - die ietzt dem nicht entschädigten Verunglückten a? dre Versicherungssumme nicht gezahlt I Kopenhagen abgehaltenen außerordentlichen Ge-1 worden, so kann nach einer im „Pat Bl." veröffent-1 * Kraurfnrt «. M.. 18 Novbr. Lnlehen-Ioose. l der Arbeiter durch eigene» grobe» s neralversammlung für 1^/, Mill. Kr. mortisable I lichten Erttscheidung de» Kaiserlichen Patentamte» I Badrsch« 85-fl^Loose 173.80 bz., Kurhesfisch« 40-TH», währt werden muß, und compenfirt den Rest mit dem, wa» in den jetzigen Haftpflichtfällen ihm ver loren gehen soll, so bleibt kern Aequivalent ersichtlich. Endlich soll 1 ' --n werden, wenn Verschulden verunglückt ist; in diesem Falle bleibt also die Armenunterstützung auf der Gemeinde hasten, obwohl diese '/« der Versicherungsprämie bezahlt, und überdies wird dem richterlichen Ermessen bei Be- »ttheilung de» Verschulden» durch einen Para graphen mit sechs der dehnbarsten Art waS dem Verunglückten verscmt werden kann — der nackte Lebensunterhalt rur sich und feine hülf»losen Angehörigen — nicht auch zu Gunsten der unterftützungSpflichttaen Ge meinde soll versichert werden können, läßt sich eben Patent-Wesen. *— Nach einer Entscheidung de- Kaiserlichen Patentamtes vom 13. Mai d. I. schließt die Ver öffentlichung der Erfindung die Neuheit unbe- - —o .... dingt au», auch wenn sie gegen den Willen de ine österreichische Verwaltung die bestehenden Zollver- l Erfinder» erfolgt ist. hältniffe mit Bosnien und der Herzegowina abzu-1 *— Wird iu einer bestimmten Gegend ein Jndu- ändern beabsichtige. I Srirzweig in au-gedehntem Maße betrieben und ist -o- Die große nordische Telegraphenge-1 m derselben eine auf diesen Industriezweig bezüg- feilsch aft beschloß in einer am 18. d. M. in I liche Erfindung nur wenigen Personen bekannt ge- Güterschifffahrt. — Neue Schifffahrtslinien. — Ver kehr-Hemmungen. — Submissionen. — Kalender. — Wafserstand. — Course. — Inserate. Sllbmisfisuea. «e» tztuzugekammeue Lutzmifst,««» «m 26. «,»e«tzer tz. Berlin, Berlin-Hamburger Eisenbahn, Schwellen; am 27. R»t»e«ber tz. A: Oschatz, kgl. sächs. 1. Ulanen-Regt. Nr. 17, Berk. v. AuSrüst.-Stücken rc.; a« 2V. «ove«ber tz. I: Karlsruhe, Badische StaatSeisenbahnen, Bandagen a« 86. R»»e«tzer tz Stuttgart, kgl. Eisenbahn-Directton, Schwellen; Freibera i. Sachs., kgl. Oberhüttenamt, Kohlen und CokeS; Magdeburg, königl. Eisenbahn-Directton, Werkstatt»- material: Weier, Gemeinderath, Orgel- und Glockenlieferung. Eisenbahn - Einnahmen. *— Hessische LudwigSbahn Eisenbahn» Gesellschaft. Auf den nicht garantirten ILinien betrug die Einnahme im Oktober e. 1,135,074 ^ (— 8083 ^l) und vom 1. Januar bi» End« October 10,174,211 (^- 737L94 ^»). Auf den garantirten Linien wurden im October 154,032 >» (— 13,888 >41) und in den 10 Monaten de» laufenden Jahre- 1.380,871 (-s- 108,088 eingenommen. Die BerglerchungSzahlen per 1878 entsprechen den definitiven Ergebnissen de» betreffen- Monat». Börsen» aud Handelsberichte. * Berlin, l8HKovbr. Lnlehen-loos«. Meininger t-Thaler-Loose 88.80 s„ Oldenburger 40-Th kr.« Loose 151.50 «..Türkische 400-Fr^Loose . 5proc. Obligationen zur Deckung der Au-gaben bei Anlegung eines neuen Kabel» zwischen dem Norden und England au-zustellen. EtatSrath Tietgen, erklärte die Dividende für da» laufende Jahr werde 7'/, Pro cent bettagen casuistiscben VorsichtSclaüselnI » Orientbahnen. Meldungen au» Sophia! vorgegriffen. Warum LaS.I zufolge hat die bulgarische Regierung bis jetzt e» ten unter keinen Umständen > gänzlich unterlassen, der Nationalversammlung eine GrsetzeSvorlage wegen de» Baue» der Bahn Nikopoli»- Tirnowa-Jeni-Sagra zu unterbreiten. Al» Ursache dessen wird angegeben, daß die Unterhandlungen der bulgarischen Regierung mit der Firma Poljakow und vom 88. April 1880 daraus eine offenkundige Be nutzung nicht abgeleitet werden. Die Anwendung eine» bekannten Mittel» zur Erreichung eine» neuen Zwecke» ist patentfähig. Die bloße «Zeichnung deS Gegenstände» einer Erstndung al» Mode-Artikel ist nicht geeignet, denselben al» nicht patentfähig er scheinen zu lassen, da hierdurch da» gesetzliche Erfor- derniß: die Möglichkeit einer gewerblichen Berwer- thung, keineswegs auSgeschloffen wird. *— (Pbt.-Vl.) Durch Erkenmniß de» Ober-Lande»- gericht» in Jena ist der Klempner S. in E. von der Anklage wegen Zuwiderhandlung gegen ß. 34 Loose 883.50 «„Nassauer 85ffl.-Loos« 118.40 dtz G„ Finnländer 10« Lhaler-Loose 46.40 G. Frankfurt a.18. Novbr„ Abend» 5 Uhr 56 M. Iffeeten-Soeietät. Creditactirn 644, Fran zosen 840',., Lombarden 78'/,, 1880er Loose 186, Galizier 838»,„ österr. bilberrente 88»/^ do. Papier rente 88, do. Goldrente 74°/,, ungar. Goldrent« 88'/». Sehr fest. H««tz»r«. 18. Novbr., Abend». Abendbörf«. Creditactirn 844'/,, Franzosen 801, Lombarden 168, österr. bilberrente 68°,do Papierrente 81'/» do. Goldrente 74',» ungar. Goldrente 68'/» 1880er Loof,
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