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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 14.05.1879
- Erscheinungsdatum
- 1879-05-14
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-187905146
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18790514
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18790514
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1879
- Monat1879-05
- Tag1879-05-14
- Monat1879-05
- Jahr1879
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 14.05.1879
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GrschMI täglich ftüh 6'/. Uhr. »tdarK»» »ad Ervrdttt«, Iotzamri-gafi« »S. >P«chß«cht» »er Redarttoru «ovnittag« 10-12 Mnc. Nachmittag» 4—0 Uhr. Wtt »«« NÜS»ad< rw,»9»ndtri s^Wr wacht mV dir Rrdaclton »tchr N»»indU(d der für die nächst» Nummer bestimmten an Wochentagen bis Nachmittags, au Sonn- i früh bis'/.« Uhr. r» de» Fstiatr» skr z,s -^llvatn>u: Otto Me««. Univerfitätostr. 22. 1 --sche.K<rtharinenstr. lb.p. «r bis '/^ Uhr. tipMtr .Mgeblall Anzeiger. OkW für Politik. Localgkschichtt, Handels- und GeschästSverkehr. Auflage 16.SV0. IlbomuwnNoPrktovierieli.S'/.Att, mcl. Bnllqerwda b Ml, durch die Potz bezogen K Mi. Jede einzelne dtummer 2k Pf. Belegexemplar 10 Pf. Gebühren für Extrabeilagen ohne Postbefbrderuug 3« Mi. mit Postdesvrderung 4b Mi. Zosrratr Lgefp Petitzeile 20 Pf. Brüher« Schriften laut uuferrw PreiSverzeichniß — Tadellarrtcher Satz nach höherem Tarif. Reriamta »ater de« Utdactimichrtch bi« Spaltzril« 40 Pf. Inserate find stets an d. chyedtti«, zu senden. — Rabatt wirb mcht gegeben Zahlung praovllwaraaäo oder durch Poftvorschutz. 134. Mittwoch den 14. Mai 1879. 73. IahMNK. Bekanntmachung, tzie Nrhetzn», »e» erste» Termin,- tzer stitzttsche« Einkommensteuer detresieud Mit Zustimmung der Herren Stadtverordneten haben wir beschlossen, am 1K. Mai, al- dem ersten Termine für dte städtische Einkommensteuer einen »fachen Ltenersatz zur Erhebung zu bnngen. Leipzig, den S. Mar 1878. Ter »attz tzer Stutzt veitzrtG vr. Georgi. Bekanntmachung. Dcr die-iLhrrge Leipziger Wollmarkt wird am IS. und 17. Juni abgehalten; e- kann jedoch die An fuhr« und Auslegung der Wolle in hergebrachter Weise bereit- am 15. Juni erfolgen. Leip»ig, den 31. April 1878. Der »attz tzer Stutzt LeiO,i«. vr. Tröndlin. Richter. Königliche Kunstakademie und Kunstgewerbeschule. I« Lurtonsaale tzes städtischen Museums stutz ans knr»e Seit tzie Schülerartzeiten tzer hiesige» Königl. Kunstakademie und Kuustgewertzeschule au-arstelt. Sum Besuche dieser «»Sfteluug tzeehrt sich im «amen »es Lehrercallegtam» Hierdurch ergetzeuft einzulatzeu. Leipzig, am 13. Mai 1878. Der Direktor: L. Nieper, Professor. Der Zutritt zu dieser Ausstellung ist unentgeltlich. Geöffnet ist die Ausstellung täglich während der Museumsstunden. Königlich Sächsisches Standesamt. Wegen Reinigung der Localrtäten find die Expeditionen deS EtandeSamtes rteu-ta- tzeu Ist. und Mittwoch den 14. Mai tz. I. von Mittag« 13 Uhr ab geschloffen. Leipzig, den 10. Mai 1878. Der Stantze-beamte Dir. Julius Burckbardt. Aus dem Reichstage. Berlin, 12. Mai. Die zweitägige Ge» neraldebatte Uber dieTabakstener-Borlage wurde heute geschloffen, obgleich sich noch eine namhafte Zahl von Abgeordneten zum Worte gemeldet halte. Die Majorität de- Hause» beeilt sich sichtlich, auf den Boden praktischer Thatsachen zu gelangen und zu maßgebenden Abstimmungen zu schreiten. Indessen läßt sich diese Absicht nicht so schnell durchfuhren. Die Wahlen der Fach kommissionen werden erst am Mittwoch statt» sind« und die Reihenfolge der zu verhandelnden Gegenstände im Plenum wie in den Commissionen »ruß erst durch den Präsidenten im Einvernehmen b.it den maßgebenden Fraktionen d«S Hause- fest gesetzt werden. Die Verhandlungen de- Plenum- über >re Tarif, »nd Steuervorlagen dürften nicht vor Sonnabend beginnen. Wie wir hören, bat da« Zentrum beschlossen, die Anträge auf Schluß der Dritte, welche früher stet« von anderer Seite maracht wurdeu, zu stellen, und »a e- sich von ven (konservative« »uterstützt findet, so «nt«liegt es keinem Zweifel, daß die Speciakvebatte — we«u auch roch so lebhaft — doch nur so lange geführt wird, al» e- den Interessen der Mehrheit zusagend erscheint. Ob übrigen« die Auffaffung gerechtfertigt ist, daß der Antrag auf Verdoppelung oe« Roggenzolle- eine Durchkreuzung dieser Taktik herbetsUhren wird, erscheint nicht- weniger al- sestfiehend. Man deutet UN« an, daß auf Wunsch der Regierung von couservativer Seite nur des halb der Antrag auf Verdoppelung de» Roggen zoll«- gestellt wird, um die Anträge zu paraltzsiren, welche aus besten Herabsetzung eiugedracht werden. ES werden noch manche ähnliche Diversionen von einer oder der andern Partei im Laufe der De batten tufcenirt werden, aber sie dürsten kaum den Gang und da- Endresultat der Abstimmung über da- Ganze der Zolltarifvorlage hindern. Die WahlprüsungScommisfion de- Reich-tage- stellte in ihrer heutigen Sitzung die Berichte d«S Abg. Mendel fest, in welchen die Ungültigkeit der Wahl de- Aba. Schön m Sorau und die Beanstandung der Wahl de- Abg. Grafen von Pleflen im vierten mecklenburgischen Wahl- krkj« beantragt wird. Bei der ersteren Wahl liegt unzweifelhaft die Beeinflussung seiten- de« LandrathS durch osficielle Kundgebungen vor, während bei der anderen Un- regelmäßigkeiten vorgrkommen find. Bemerken-» »erth ist e-, daß der Bericht über die Wahl de- Grafen von Pleffrn am Tage vor dem Tode de- Reserenten vr. Nieper von ihm niedergeschrieben »ardea ist. Die Commission hat noch über 22 Wahlen zu befinden, und e- läßt sich aunehmen, daß dieselben bei den Überhäuften Arbeiten in dieser Session nicht erledigt werden. Die unter den Abgeordneten und in der Presse vielfach aufgeworfene Frage, ob die zu Reichs» aericht-räthen ernannten 5 Mitgliever dr- «rich-tag- ihre Mandate sofort niederzulegen haben, ist hente von der Geschäftsordnung--Commission de- Rerch-tagS entschieden worden. (Bereit- gestern telegraphisch gemeldet. D. Red.) Mit Rücksicht darauf, daß die betreffenden Abgeordneten zwar ihre Berufungen erhalten haben, ihr Amt-antritt aber erst am i. Oktober und von diesem Zeitpunkt ad auch die Gehaltserhöhung eintritt, beschloß die Eammisfion, daß die betreffenden Mandate bi- zum 1. Oktober ihre Gültigkeit behalten. Politische «edrrsicht. Leitzrt,. 13. Mai. Der Kaiser bat nach ferner Rückkehr seine ge» wohnten Beschäftigungen wieder in vollem Um fange ansgenommen. S M. wohnte am Sonn» tag Vormittag dem Gotte-dienste im Berliner Dom bei. Mittag- empfing Derselbe den Präsiden» ten de- Reich-aericht-, Wirk!. Geheimen Rath vr. Scmsou, nahm Borträge entgegen und ertbellt« Nachmittag- nach der Rückkehr von einer Au-fahrt de« an- Athen in Berlin eingetroffenen Ge» sandten v. Radowitz Audienz. Abend- besuchte Sr. Majestät die Vorstellung im Schauspielhause. Am Montag Vormittag 10 Uhr begab sich der Kaiser, begleitet vom Prinzen August von Württem berg und den General- und Flügel-Adjutanten, zur Truppenbesichtiguna nach Potsdam, wo er im Lustgarten zu Pferde stieg, um zunächst da- Garde-Jäger-Bataillon und darauf die Unter- osficierschule zu besichtigen. Al-dann fand auf dem Bornstedter Felde die Besichtigung de- 1. Garde- Regiment- zu Fuß statt. Außer den Vorgesetzten wohnten den Uebungen auch einige Generale, die Militairbevollmächtigten und die zu denselben com- mandirten Officiere bei. Nach Beendigung der Besichtigungen machte der Kaiser eine Fahrt Über BabelSderg und begab sich dann nach dem Neuen PalaiS, um bei der Kronprinzessin da- Dejeuner einzunehmeu. Gegen 3 Uhr war der Kaiser wieder in Berlin eingetroffen, um dann noch die regel mäßigen Borträge entgegenzunehmrn. lieber da- Befinden de- Kronprinzen meldet der „Reich«» Anzeiger": Se. Kaiserlich« und Königliche Hoheit der Krön» prln» erfreut Dich in Krsstngen unauSgesrtzt d«S erwünschten Wohlbefinden«. Die Höchstdemselden mehr al« eine allgemeine Vorsichtsmaßregel wie auf Grund etwa hervorgetretener bestimmter Krankheit«- erscheinungrn anaerathene leichte «runnencur ist vom günstigsten Erfolge begleitet, so daß mit Zu versicht dre Rückkehr Kr. Kaiserlichen Hoheit in be kannter Kraft und Gesundheit gegen Ende diese« Monat« »u erwarten steht. Die Kaiserin hat am Montag Nachmittag t'/. Uhr Baden»Baven »«lassen »nd ist in Koblenz eiugettoffen. Zu der Vorlage de- Reichskanzler«, die Evi» denthaltung der Personenstands-Regi ster betreffend, hat der JustizauSschuß ve« Bunde-rath- beantragt: 1) Der Bundrsrath wolle der Anregung der Concevtration der Stande-- Urkunden in Händen de- Stande--Be amten de- Wohnsitze- keine Folge geben, die Bundesregierungen ersuchen, soweit erforderlich, Anordnung zu treffen, daß die den Stand«-. Beamten von «»-wärt- zuaehenden StanveS- Urkunden, ohne daß eine Ueverlraaung in die Stande-register statt findet, zu den Sammelacten genommen werden; 2) der Bunde-rath wolle mit dem Abschlüsse von Uebereinkommen des Reiche- mit auswärtigen, insbesondere den angrenzenden Staaten Uber wechselseitige Mtttheilung der die beiderseitigen LandeSangehörigen betreffenden Tode»« scheine sich einverstanden erklären; 3) der Bunde S- rath wolle den Herrn Reichskanzler ersuchen, An ordnung zu treffen, daß die bei dem au-wärtigen Amt vom AuSlande eingehenden StandeS-Urkunden den Lande-- Regierungen „zur weiteren Veran- lassung" übermittelt werden. — Au- dem BundeS- rathe wird ferner gemeldet: Der Bunde-rath hielt am Sonnabend, den 10. Mai eine Plenarsitzung unter Vorsitz d«S Präsidenten de» Reichskanzleramte-, Staat-- minister- tzofmann. Nach Feststellung de« Protokoll« der vorigen Sitzung wurde Mitthnlung gemacht von der erfolgten Ernennung de- grotzherzoglich hessischen RegierungSrathS Schul» »um stellver tretenden Bevollmächtigten »um vund«»ratb. Zur Vorlage kamen Schreiben de- Präsidenten des ReichStaq-, betreffend Beschlüsse des Reichstag« über: ») Petitionen bezüglich de» Entwurf- rines Gesetze- über den Verkehr mit Nahrung-Mitteln, d) Petttionen, betreffend die Wernfaorikatton, c) den Gesetzentwurf, betreffend die vertheilung der Matticularbeiträge für 1878,80, 4) den Gesetz- entwurf, betrrssend die Erwerbung der königl. vreuß. Staat-druckerei für da- Reich, e) den Ge» srtzrntwurs. betreffend Feststellung «ine- Nachtrag» »um Reich-hau-balt-etat für 1878/80. Vorlagen, betreffend: ,) die anderweite Regulirung der Ver hältnisse und Einrichtungen im Bremischen Zoll- und Frcihafenaebiet, b) den Entwurf eine- Ge- setze« über die Statistik de« au-württgrn Waaren- verkehr» de- deutschen Zollgebiete-, e) den Ent wurf ««NtS Gesetze« wegen provisorischer Ein führung von Aenderungen de« Zolltarifs, ä) eine Beschwerde über unbegründete An forderungen der Zollvcrwaltung an die Rhkinische Eisenbahn-Gesell,chaft, e) den Entwurs eine« Gefitzt- wegen Feststellung eine« »weiten Nachtrag» »um ReichShauShaltS-Etat für 1878,80 wurden den bezüglichen Ausschüssen überwiesen. Der Ge setzentwurf, betreffend den Verkehr mrt Nahrungs mitteln rc., wurde in der vom Reichstage be schlossenen Fassung genehmigt. Hierauf wurde Beschluß gefaßt über da» PenstonSverhLltniß mehrerer Beamten der Postverwaltung. Ausschuß berichte wurden erstattet über: ,) den Entwurf eines Nachtrag« »ur Geschäftsordnung für da- Ober-Seeamt; der Entwurf wurde genehmigt, bt den Entwurf von Bestimmungen über die Beschäftigung jugendlicher Arbeiter in Spinne reien, nebst den darauf be»üglichen Petitionen; auch dieser Entwurf wurde genehmigt, wodurch die betreffenden Petitionen ihre Erledigung finden, e) die Beschlüße de« LandeSauSschuffe« von Elsaß- Lothringen zu den Entwürfen von Gesetzen über daS niedere UnterrichtSwesen und über die Be schränkung der Baufreiheit in den neuen Stadt- theilen zu Straßbura. Bride Gesetzentwürfe wurden in der vom LandesauSschuß beschlossenen Fassung genehmigt. Endlich wurde eine Eingabe des Direk toriums de» deutschen Apothekervereins, betreffend da- bei Abgabe von Arzneien zu beobachtende Verfahren, vorgelegt und dem betheiligter^ Aus schuss« überwiesen^ Bon der socialdemokratischen Partei ist ein unersetzlicher Verlast abgewendet wordeu. Der „Marat" unter den Jüngern de« Zakauftsstaate«, der Abgeordnete Hasselmann dementirt kategorisch in einer Zuschrift an die „Berl. Ztg." — ein demokratisch-demagoqisch-socialistischeS Blatt, mit noch radikalerer Tendenz al» dre „Frankfurter Zeitung" — die Notiz, daß er auS der social demokratischen Partei auSgeschieden sei. Mit der Person deS genannten Herrn wird sich auch dem nächst der Reich-tag zu beschäftigen haben. AuS Berlin wird gemeldet: Der schriftliche Bericht der GeschäftSord- nungScommission, welche strafrechtlich« Ver folgung deS Abg. Hasselmann wegen Verstoßes gegen daS Socialrstengesetz durch Verbreitung verbotener Schriften beantragt, ist erschienen. Der Antrag stützt sich darauf, daß der Angeklagte daS ihm zur Last gelegte Vergehen fortsetzen könnte mit Aussicht auf eine geringere Strafe alS die ist, welche ihn treffen müßte, wenn der Reichstag die beantragte Genehmigung ertbeilt; dazu dürste der Reich«tag nicht Vorschub leisten. Wenn auch »either eS konstante Praxi« de« Reichstag« gewesen sei, die Genehmigung zur strafrechtlichen Verfol gung gegen Abgeordnete zu versagen, so sei doch niemals behauptet worden, daß der Artikel 31 der Verfassung die Mitglieder de» Reichstag« um der Peison willen bevorzugen, denselben persön liche Privilegien ertheilen wolle. Man werde annehmen, daß der Reichstag, wenn er die Geneh migung versage, die Verbreitung eine« von einem Socialdemokraten ausgehenden PrrßerzeugniffeS begünstige, und zu solcher irrrgen Annahme dürfe der Reichstag um seiner selbst willen keine Veranlassung geben. Sei auch DuS an sich kein durchschlagender Grund für die Beschluß fassung im Reichstage, so liege doch, da nach den gemachten Mittheilungrn Herr Hasselmann gerade die ihm al» Abgeordneten »uftehende Exemtion von der AuSweisungSordr« benutzt haben solle, um die polizeiliche Verfügung vom 18. November 1878 zu übertreten, zweifellos eine Verletzung der dem Reichstag gegenüber schutdigen Rück ficht vor; auch sei bn Gelegenheit der Beant wortung der Frage, ob die Abgeordneten Fritzsche und Hasselmann trotz der polizeilichen Aueweisung au« Berlin hier erscheinen und ihren Pflichten al« Abgeordnete Nachkommen könnten, von mehreren Rednern im Reiche tage au-drücklich betont worden, daß der Reichßtag sich nicht dem verdachte au-srtzen oürfte, ein fortgesetzte- Vergehen zu befördern und daß sich nicht annehmen laste, die benannten Abgeordneten trieb« während ihrer Anwesenheit in Berlin die Agitation für ihre poli tischen Zwecke fort. Dieser Ansicht wurde vom Tor- referenten widersprochen, namentlich m«t Hinb ick auf die Möglichkeit der noch während de- Reichs tage» auSzuführenden Verhaftung de» Abg. Hassel- mann. Die Moiorität schloß sich indessen dir rn Ausführungen nicht an und beschloß di, Zustimmung. InPreußen rückt die Iupjzorganisation, welche bereit- in dem Rei ^-geeichte ihre feste Spitze erhalten hat, schrittweise vor ; bi- zu ihrer Vollendung aber wird voraussichtlich noch der ganze Monat verfließen, wenigsten» so weit r- die preußi schen Richterernennungen betrifft. Die königliche Ordre, betreffend die Richter i« Allgemeinen, ist zwar vollzogen, die Au-führuug der Bestallungen aber noch in weitem Rückstände. Mit der kaiser lichen Unterschrift versehen und zum größten Theil schon an die Bethnligten au»gefertigt sind die Patente für die Präsidenten der Oberlandes- gerichte und der Landgerichte, ferner für die SenatS-Präsidenten und für die Staatsan wälte bei den Obergerichten. Außerdem hat da- Verzeichniß der in den Ruhestand zu versetzenden Apprllrichter, vierundachtzig an der Zahl, bereit- die allerhöchste Sanktion er hallen. Dagegen steht noch auS die Bestäti- gung der Patente für die ersten Staatsanwälte bei den Landgerichten, ferner sind die bezüglichen Dokumente für die Mitglieder der OberlandeS- gerichte noch nicht einmal an allerhöchster Stelle emgereicht, da ihre Au-fertiguvg in vielen Fällen nicht eher möglich war, al- bi- die Ernennungen der Präsidenten und der AbtheilungSchefS vollzogen waren. Selbstverständlich treten hinter diesen die Bestallungen für die Land- und die Amt-richter noch zurück, zumal die Ausfertigung dcr Docu- wente durch ihre Maffenhaftigkeit allein besonder- zeitraubend ist. Während die Patente für die ReichSrichter vom Reichskanzler gegenge- zeichnet waren, tragen die Bestallungen für die preußischen Richter «uter dem kaiserlichen Namen--- zuge die Unterschrift de-IasiizministerS vr. Leou- hardt. Die hessischen Gerichte betreffend wird gemeldet auS: Darmstadt, 8. Mai. Die heutige Sitzung der Zweiten Kammer förderte die AussührungS- gesetze zu den Just izgese Yen in wünschenSwer- thester Weise. Nicht nur, daß die Gesetze über daS Notariat in Rheinheffen und da- AuSführungSgesetz zum GerichtSkoftengesetz in einer Fassung zur An nahme gelangten, daß schwerlich von der Ersten Kammer eine Aenderung zu erwarten ist, so wurde auch da» ernstlich gefährdete Gesetz über die Rechts verhältnisse der Richter noch in letzter Stunde und mit knappster Mehrheit durch Annahme der vom Aus schuß gemachten und von der Regierung genehmigten Berm itilu ngSvorschläge gesichert. Nach den deSfallsigen Beschlüssen hat der an einem mit mehreren Richtern bes.ylen Amtsgerichte Dienstaufficht führende Richter seinen Collegen gegenüber nur daS Recht, ein ver zögertes Geschäft in Erinnerung zu bringen und Auskunft über den Stand einer Sache zu ver langen. und ist er jeder Anzeigepflicht bezüglich d«r Collegen nach oben enthoben. Dte zweite Differenz ist dadurch beseitigt, daß die Regierung «mächtig! wurde, Eollegialrichter, die den Schutz dls Art. 84 der hessischen Bersaffung genießen, bei der neuen Organisation nach Befinden mit vollem Gehalt in den Ruhestand »u versetzen. Da- HauS hat sich schließlich auf unbestimmte Zeit vertagt. Die „Italie" veröffentlicht ds»S vielgenannte Schreiben de- SlislSpropste- Dölliuaer au Herrn Neviu, den Rector der amerikanischen Kirche von St. Paul in Rom: München, den 4. Mai 1879. Mein lieber Nevin! Ich nehme an, daß Eie so viel Einfluß haben, um in einem der Organ« der liberalen Prrffe einigen Zeilen eine- Artikel- oder EntreftletS Ausnahme zu verschaffen, welch« dazu bestimmt find, die falschen Nachrichten »u dementiren, dte in ganz Europa in Bezug meiner angeblichen, nach den Einen erst noch beabsichtigten, nach den Anderen bereit- vollzogenen Unterwerfung unter die Dekrete de- Vatikans in Um lauf g, setzt wurden. Ich habe Nicht- geschrieben noch gethan, waS zu dem in Rede stehenden Gerücht« Veranlassung hätte geben können: die von einigen Blättern angegebenen näheren Umstände sind leere Erfindungen. ES ist noch kau« drei Wochen her, daß ich einen Artikel veröffentlichte („Allgemeine Zeitung" 7.. 8. April), in welchem ich kategorisch erklärte, daß niemals eine Person, deren Serst «ine wiffenschafr- liche Bildung erhalten habe, die Dekrete deS vatika nischen ConcilS annehmen können würde. Ich habe in den letzten neun Jahren meine Zeit dar» benutzt, neuerdingS alle auf die Geschichte der Päpste und der Concilien Bezug habenden Fragen durchzustudiren, und ich bin, so zu sagen, nochmals daS ganz« weitläufige Gebiet der K>rchengeschich>e durchgegangen : und diese Studien nun hatten zur
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