Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 30.10.1879

. ü. » 6 10»? L »1/7 7« dp.1,7.- p.1/1 7S v 1<NL L70L G7SE I»» r«6L Erscheütt tögttch früh 6'/, Uhr. Lr»«11s» «»> Lrprtnls» JohomuSgassr »S. Vrre^-no^e- der Urd^ti«»: »»«Mas« 1«—12 Uhr. «achmtUag« 4—« Uhr. W»r «, »«»M» «<m»- c-Vr» »,chi sich <K»oc»»v mch« Uhr «gchmtvags. iw Tom,. «udSeftta-eu srütz-ts '/,9 Uhr. »» druRUote, für Zus.L««tz»r: Otto La«». UruversttätSstr. 22. ' atb«ui«»pr.1b,P. M Uhr. cipziger Tageblatt Agzeiger. vWv für Politik, Loralzrschichtt, Haudelr- mid TsschWvakrhi. «uft«ge 1S.WV ,»r»r,i»»rri» viertelt- A^ mcl. vringrrlohn L Mi durch die Post bezogen «Stk. ' " ' N-mmcr Jede nnzrlLk «elagervop «ebühr. 7.7 rs P< Ichrrete LoesP PetttzeU« 2o Pf. Wr0ß«t ^chrtttea hu» mri-.r-« Preisver^rchmß.—Dtdellar,« a. e, «atz nach höherem Taest- »rtlawr« mrtrr de» Rrdattteuu-iich dir SpÄöck« 40 M.' Inserate find stck» <urd. Gchrdtu», zu send«. «adatt »w» «ritt gegeben. ZahtramM»«,,»»^» oder dmch Poftvorjchvh z«z. Donnerstag den 30. October 1879. 73. Jahrgang. )rr gefllliM Veachümg. Unsere Expedition ist morgen Freitag de» 3l. October um Vormittag- bi- '»9 Uhr geöffnet. Die prrMche Throurrde. Die Pracht sche Thronrede, deren Inhalt gestan m einer telegraphischen Analyse wtedergegeben w»rd« mrd die wir nachstehend dem Wortlaute nach folge» lasten, frappirt durch ihren trocken ge schäft-mäßigen Charakter. Besonder- bemerken-- werth ist, daß über Gesetzentwürfe a»S dem Restort de- Cultu-mttristertum- nicht ein Wort in dieser Kundgebung enthalten ist. Weder auf dem Gebiet der Schule noch der Kirchenpolittk wird irgend eine Vorlage in Au-ficht gestellt; der Lage de- „Culturkampse-", der Verhandlungen «it Rom wird nicht einmal mit einer Nndeut«ng gedacht; e» wird nur der vieldeutige Wunsch geäußert, daß die Session den Frieden auch im Innern »ach allen Richtungen fördern möge. Im Uebrigen aber geht die Thronrede über all die Fragen, die recht eigentlich den Mittel- und Schlüflelpunct der ganzen volitischen Situation bilden, mit absolutem Stillschweigen hinweg. Mau wird daraus schließen dürfen, daß auf diesem Gebiet Hände zu binden. Man wird mit Sicherheit nur annehmen können, daß für den Augenblick wenig- steu- gesetzgeberische Maßnahmen auf diese« Ge biete nicht in Au-sicht geuo««en sind. Luch die i« Vordergrund de- allgemeinen Interesse- stehen den Fragen der auswärtigen Politik wurden in der Thronrede nicht berührt. Dieselben gehören freilich zur Eompeteuz de- Reich«, aber im Hin- blick auf die lange Z«t, die noch bi- zur Reich-- ragSsesfiou a»-steht, war doch vielfach der Wunsch gehegt worden, die Thronrede möchte einige Auf schlüße briugen. Der Wortlaut ist folgender: Erlauchte, edle und geehrte Herren von beiden Häusern de- Landtage-! Indem Ich die Gesammtvertretung der Monarchie nach Erneuerung de- Hause- der Abgeordneten wiederum begrüße, ist eS Mir Bedürfniß, nochmal- d«n Gefühlen innigen Danke- Ausdruck zu geben für die Beweise der Theilnahme, welche Mir und Meiner Gemahlin bei Gelegenheit de- durch Gotte- Gnade im Frühjahr begangenen Festes au- allen «reisen de- Volke-, zugleich unter reicher BethStigung de- Patriotismus, gewidmet worden sind. In lenen Kundgebungen habe Ich ebenso wie in den mannig fachen Erweisen der Liebe und Treue, die Mir neuer- diny- in verschiedenen Provinzen der Monarchie zu Therl geworden find, eine erhebende Bestätigung der lleberzeugung gefunden, daß untor allem Wandel der Zeiten das innige Band zwischen Fürst und Volk, auf welchem da- Erblühen ber preußischen Monarchie von jeher beruht hat, in alter Festigkeit besteht und eine weitere gesegnete Entwickelung verbürgt. Die Finanzlage und der Etaat-Hau-Halt werden in Folge der Mehreinnahmen, welche auf Grund der Steuerreform im Reiche au- den Erträgen der Zölle und der TabakSsteuer den einzelnen Staaten zufließen sollen, im Laufe der nächsten Jahre allmälig erheb- lrche Veränderungen und Erleichterungen erfahren. Dieselben konnten jedoch bei der Aufstellung de- Gtat- für da- nächste Jahr noch nicht von ent scheidender Bedeutung sein. Wenn auch au- den Erträgen der RetchSsteuern eine nicht unbeträchtliche Mrhreinnahme schon für da- nächste Jahr in AuS- stcht genommen werden kann, so wird doch die augen blicklich« Finanzlage noch wesentlich durch di« Nach- m Verhältnisse destimmt. ingsjahre habet» die Einnahmen der Ausgaben nicht htngereicht. Ruch «ine Erhöhung de- Matricularbettrages für do ckend« Jahr not-wendig geworden. Sei dem auf den meisten Gebieten der Erwerb-- zkeit fortdauernd lastenden Druck« haben die Au-- Staate- in de« regelmäßigen bsten Jahre- ihr« Deckung nicht dig finden können. Di« zur Ergänzung er forderlichen Mittel »erden wiederum im Wege dar Anleihe zu beschaffen sein. Die darauf beeüglich« Gesetze werden Ihnen mit dem Staat-hauShaltS-Etat unverzüglich voraelegt werden. Meine Rogiervng hegt di« Zuversicht, daß St« ihr berrttwiüig Helsen »erden, die Schwierigkeiten der jetzigen Urbergana-- zetten zu überwinden, de- Uebergar--, so Gott will, einer Zeit neuen wirthschaftlichen und finanziellen Wirkung der seitherigen I« letzten verwaltunt m nner Zeit arn S« tng ber de« Landtage id der vort- währen ntheilten Zusage wird Ihnen al-bald stimmt ist. Vorbehalt- Landtage regeln be- Eine durchgreifende Reform der direkten Be steuerung wird bi- zu einer günstigeren Gestaltung der Finanzlage vorzubehalten sein. Um aber «ne für viele Gemeinden dringend wün- schen-werth« Erleichterung ihre- Haushalte- durch Er Weiterung ihrer Einnahmequelle» eintreten zu lassen, wird Ihnen die Einführung einer Steuer vom AuSschanr gkistigkr Getränke und vom Lemhandel mit Branntwein vorgeschlagen werden. Der Entwurf diese- Gesetze-, von welchem zugleich eine heilsame Gegenwirkung gegen den in wirthfchast- licher und Etlicher Hinstcht bedenkllchen Andrup zu derartigen Geschäften erwartet werden darf, sowie ein fernerer Gesetzentwurf wegen Besteuerung de-Wander- lagerbetriebeS zu Gunsten der Lomnmnen wird Ihnen demnächst zugehen. In hervorragender Weise wird Ihre Mitwirkung auf dem Gebiete de- Eisenbahnwesen- i» Anspruch genommen werden. Durchdrungen von der Neber- zeugung, daß nur im Wege entschlossener Durchfüh rung de- StaatSeisenbahnsvflemS di« Eisenbahnen der öffentlichen Wohlfahrt mit solchem Nachdruck und Er folge dienstbar gemacht werden können, wie die- die Jntereffen de- Lande- mit wachsender Stärke er heischen, hat Meine Regierung mehrere Verträge ver einbart, welche die kleberführung wichtiger Netten- Eisenbahn-Unternehmungen in die Hände di- Staate- »um Gegenstand haben. Dieselben werden alsbald Ihrer Beschlußfassung unterbreitet werden. — Wesent lich vermöge der von ihr eingeschlagenen Schritt« ist die Regierung in den Stand gesetzt. Ihnen zugleich die Ausführung neuer Eisenbahnlinien durch die Hand oder doch mit Unterstützung de- Staate- vor- Zuschlägen, dazu bestimmt, wichtige Lande-cherl« aufzuschließen und mit dem vaterländische» Eisen bahnnetz« in Verbindung zu bringen. Auch die Verbesserung der Wasserstraßen bildet den Gegenstand angelegentlichster Fürsorge Meiner Re gierung. In emer ausführlichen Denkschrift werden Ihnen die Ziele dargelegt werden, welche die Regie rung in planmäßigem Vorgehen bei der Regulirung der fünf Hauptftlöme, de- Rhein-, der Weser, der Elbe, der Oder und der Weichsel, in- Auge gefaßt hat. und welche Gesammtmittel damr erforderlich find. Die weitere Durchführung der BerwaltungSreform erfordert Abänderungen in der Einrichtung der ü' zur Ni cht iS- allgemeinen Landesverwaltung geboten erscheint, minder bedarf e- der Ausdehnung der Her» ericht-barkeil und der Vorschriften über die Zu ändigkeit und da- Verfahren der Verwaltung-- grrichte und der Verwaltungsbehörden auf da ganze Staatsgebiet. Dieselbe wird bedingt durch eine Revision der bezüglichen Gesetze, welche, unter Lufrechterhaliung der Grundlagen derselben, die bei ihrer Handhabung hervorgetretenen Mängel beseitigt. In den Gesetzentwürfen, welche behuf- Erreichung dieser Ziele Ihnen »ur vefchlußsassung zugehen werden, find zugleich UebergangSbestimmungen vor gesehen, um die Wirksamkeit der neuen Einrichtungen m denienigen Lande-theilen sicher zu stellen, welche der ÄerwaltungLreform entsprechende KreiS- und Provtnztalordmmgen noch nicht besitzen. Den Erlaß der Letzteren unau-grsetzt zu fördern, wird Meine Regierung sich angelegen sein lassen. Der Entwurf eine- Gesetze-, betreffend die Auf bringung der Gemeindeabgaben, dessen Vereinbarung durch die Au-dehnung der BerwaltungSreform er leichtert, aber auch um so dringlicher wird, soll Ihnen von Neuem vorgelegt werden. Meine Regierung ist bestrebt gewesen, die durch die neue Organisation der Gerichte und die Einführung de- neuen ProceßverfahrenS bedingten umfangreichen und vielseitigen Arbeiten so zu fördern, daß die am L. October diese- Jahres in Fräst getretenen Reich-- justizgesrtze und die dieselben ergänzenden Lande-ae- setze einen geebneten Boden fanden. Die neue» Ge richte haben ihre Tätigkeit sofort »u begttmen dtr- mocht. Da- erstrebte Ziel einheitlicher Handhabung der Recht-Pflege ist damit erreicht und so dl, gr»ße nationale Nuf«abe, ein einheitliche- deutsche- Recht herbeizusühren, ihrem Abschlüsse wesentlich näher gebracht. Der Entwurf einer für die ganze Monarchie be stimmten Jagdordmmg. wilcher den Mängeln der bestehend.» Jagdpolizei-G,setze Nbhüsse verschaffen soll, wird Ihnen im Lause Ihrer Berathnngen zu- " Die auch in der vorigen Session nicht erledigte Vorlage über den Schutz der Felder und Forsten wird erneut rin Gegenstand Ihrer veratbungen sein. Meine Herren! Indem Ihnen hiermit wiederum ein au-aedehntt- Feld wichtiger und mühevoller Arb„t „öffnet ist. darf Ich da- vertrauen hegen, daß Sie Meiner Regierung berettwisttge Unterstützung gewähren werden, um nächst den allgemeinen Aus gaben der Gesetzgebung besonder- da» Werk werih- schastlicher Neugefialtung, welche- durch die R icht- geictzaebung hoffnungsvoll angebabnt ist, auch auf dem Boden der preußischen Staa, srinrichtunoen im Interesse aller volk-kreise erfolgreich durchzufsthren. In der persönlichen Wirkung solchen gemeinsame» Streben- wird sich um so leichter auch der Ausgleich mancher Segens ätze finden lassen. Es ist Mein sehnlicher Wunsch, daß di« beginnend« Session den Frieden, der Mir dringend am Herzen tugt, auch rm Innern nach alle» Richtung«« fördere und dadurch eine segenövelle Bedeutung gewinne. Da- walte Gott! » » * Die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung" begleitet die Thronrede «it dem folgenden officiöse» Commentar: «Die Thronrede betreffend wird mitgetheilt, daß in dem am Freitag Abend abgehaltenen Minister- ratb der Entwurf derselben festaestellt worden sei. Daß in derselben die neuesten Vorgänge auf dem Gebiete der allgemeinen Poiittk nicht berührt sind, ist daraus zu erklären, daß schon seit Gründung de- Norddeutschen Bunde- grundsätzlich daran fest- gehalten wird, die «utzwärttge Politik, al- Sache de- ReicheS, nicht nun Gegenstand der Mittheilungen in den preußischen Thronreden zu machen. Und daß die gegen wärtig allerdings in der Oeffentlichkeit viel «örterten Fragen über Kirche und Schule unberührt gelaffen worden, hat seinen triftigen Grund in der Thatsache Vorgehen in Au-ficht . . der Thronrede als wesentlichster Gegenstand der Er örterung die drei großen Ausgaben der Session: die Wetterführung der Fmanzreform auf Grundlage der im Reiche angebahnten Reform, die Eisenbahnfrage und die Wetterführung der V„ wattuug-reform. Neben diese drei großen Aufgaben trat dann noch eine Anzahl kleinerer: die Wiedervoelage de- Sommunal- steuergesetze-, die Jagdordnung, da- Gesetz über den Schuh der Felder und Forsten u. s. w. Da- Abgeordnetenhaus findet demzufolge, wie schon au- der Thronrede ersichtlich, sofort eine Fülle von Arbeiten vor, de-gleichen wird auch dem Herrenhause unverweilt eine Anzahl von Vorlagen zugeben, doch Zeit der Eeneraljynode ^u Arbe' rbetten sich jedenfalls noch -ker diese und* vielleicht einen Thetl der nächsten Woche «strecke» werden." Zur parlamentarischen Lage schreibt uuS unser Correspondent vom Dieu-tag a»S Berlin: „Die Physiognomie de- Abgeordnetenhauses zu fixiren, dot die heutige kurze Eröffnungssitzung noch keine eigentlichen AuhaltSpuncte dar. Die gegenseitige Begrüßung der „alten Garde", die ihr aufrichtige- Bedauern über da- Fehlen so manche- ' Schlacht gefallen die Aeußerlichketten der ersten Zusammenkunft im Saale am Dönhofsplotze. Im Foyer und in den Restauration-loealltäten erging man sich in einem eingehenderen Ideenaustausch über da- »eite und breite Gebiet dessen, wa- die Gegenwart und die nächste Zukunft mit sich bringen werden. Unter den liberalen Abgeordneten giebt man sich keinen Illusionen über die Entwickelung der Dinge und den verlorenen Einfluß hin. Vielleicht wird sich in d.n Fractton-versammlunaen da<jenige an gutem Muthe und Parteibewußtsein wiederfindev, wa- dem Einzelnen noch abgeht, der soeben ou- den Friktionen der allgemeinen reactiouaireu Strömung und der Kirchthurmiuteressen herauS- gekommen ist. Aber man läusckt sich nicht über die erdrückende Majorität, welche der konservativen Gunstbezeigungen (?) de- Fürsten Bi-marck ein- »»lassen " politische tleberstcht. .amema- Mrn ermessen d dessen «ettz-t-, «. Oktober. Jade» wir au die vor sichende Betrachtung unsere« Correspondenten aurvüpfeu, eoastatiren wir eine nicht eben „ freilich« Klärung der Lage. Durcb die nunwchr »ollzogene Fstsfou der AUt- und Meukonserv«tkve« wird M parlamenta rische Situation durch»»- umgestaltet wird di« Dkagstxite de-Vorgangs «st können, wenn da- Programm, yuf Grund de die Vereinigung der Conftrvätlvm stattmad, ge nauer bekannt sein »Kd. UtbriMn- fchestKn auch manche recht- tzoa den Kreicouservatiye» stchende consörvative A-geordnete E der Bersch nicht einverstanden zu sein und eine der erster en Kraetio» kann io Folge dessen w erwartet werden. Wenn sich hie vereinigte konservativ« Fraction nicht noch «weitert, so wird sie vorau-fichtlich sowohl von de« Rational- liberalen al- vom Eentrum an Zahl über- troffen; «euch sollen schon jetzt deutlich« Symptom« starker Meinung-Verschiedenheiten innerhalb der neuen Fraktion zu Lage treten. Die politische Vergangenheit der letzten Jahre kann unmöglich so weit vergessen werden.daß dieGegeastitz« zwischen der a l t konservativen Opposition und den regierungs freundlichen Ne,konservativen vollständig und mnerlich a«-aeglichen sei» könnten. Z»r Präsi dentenwahl, welche morgen» Donner-tag. statt findet, schrewt die „Nat -W? Corresp ": „Das vorau-sichtliche Resultat der Präsidentenwahl iw Abgeordueteuhause ist bi- zum gegen wärttge» Augenblick noH durchaus unsicher. Heute (Dieu-tag) Abend finden tu den Fraktionen neue Ver handlungen statt, welchedie Frage wohl weit« sördern werden, lieber die herrschenden Auschauungen in den Kractioue» läßt sich augeublickltck, nur so viel sagen: Io der konservativen Fraktion ist seit ihr« vereinig Stelle de- « besetzen und Präsidi iniaung die Neigung gewachsen, die erst« Präsidenten au- ihrer Mitte zu > auch de« Ceutrmu einen Platz tm dium einzuräume«. Dagegen sind die Frei- konservativen eutscblosseu, sowohl Herrn von veuuiafeu zu wählen, al- da- Ceutrum aus- zufchließeu. Für Herrn v. Benuiasen find selbst verständlich auch die Nationalliverale«. Die letzteren und die bilden : Freiconservativen zusammen nicht die Majorität; e- müßte Markung von recht- nun «ber also noch eine ansehnliche Verstärkung von reö und link-, au- der Mitte der bisherigen neucon- ervatiden Fraktion und der Fortschrittspartei »inzukommen, und in wie weit darauf zu rechnen st, da- ist eben im Augenblick noch nichtzu über- ehen. Für wahrscheinlich wird eine Majorität ür Bennigsen «och immer gehalten, namentlich wenn die Ansprüche de- CeutrumS durch Eiuriiu- mung eine- Präsidentensitze- befriedigt werden. Die Situation war aber bi- heute Abeud noch so verworren und ungeklärt, daß Überraschungen verschiedener Art wohl möglich sind." ES scheint sich zu bestätigen, daß der ehemalige preußische landwirthschaftliche Minister vr. Arie dr«1h«l auf seinen eigenen Wunsch den Friktionen im Adgeordnetenhause entzogen werden soll. Der selbe ist durch Allerhöchste-Vertrauen rn- Herren haus berufen worden, wa- selbstverständlich die Mederlegung seine- Mandat- im Abgeordneten. Hause zurFolae hat. ES wird ferner au« Berlin gemeldet, daß vr. Falk unter den Ratiouallibe- raleu Platz genommen habe. In diesen Tagen erscheinen die Reden de- vr. Kalk über seine Unterricht-Verwaltung. Der erste Abschnitt der Reden handelt von der Beausfichtlgung de- Erzie hung-- und Unterricht-wcfrnS, der zwette von der Verwaltung der UnterrichtS-Angelegenheiten, der dritte von der Reform der UnterrichtS-Gefetzgedunfl der vierte von den Universitäten und cmderen Hochschulen und der fünfte von den allgemeinen und besonderen Verhältnissen der Lehrer. lieber den geplanten mockas riveväi «it Mo« wollen die „ Eiugeweihteu" wieder einmal „Posi live-" wissen. So bringt die Römisch« „Italie" eine Zusammenstellung der Punkte, über welche ein- Einigung zwischen dem Reichskanzler und dem NuutiuS Iacobini erzielt worden fei und über welche nicht. Nach der „Italie" würden die Differenzen in den Ansprüchen des Vatikan- be zügltch der Schulen und bezüglich der freien Zu lassuug der reltgivseu Körperschaften liegen. Der „Osservatore Romano" bezeichnet die Mittheiluugen der „Italie" al- Phantasten und die „Germania" pflichtet bei. Man kann, ohne in diesen Streit ein- zutrcten, daran sesthalten, daß die „Italie" di« Punkte berührt hat, welche einer verstäpdiguug am meisten im Wege stehen. Der erste Puucl in- eresstrt vor Allem den Papst, der zweite die I« uiten. Die Abschlteßuvg eine- »ockoo rironäi iegt, wie vielfach angenommen wird, in de» Ab- ichten der Regierung, der Vatikan beharrt bis jetzt aus dem Abschluß eine- Frieden-, während er dabei an unmöglichen Ansprüchen sefihält. Da- scheint die Sachlage bei Etzöffunna de« Landtage* zu sei». Doch dauern die Verhandlungen irnr und zwar. Wie nicht z» bezweifeln fleht, m Wien «it Cardinal Iacodtni. . * . Da- Ministerium Taasse bat im APer- retchifckhE» Herrenhaus« eine schwere Ntlwer lag« erlkkttn. Dieses dedeütfamr Eretgitiß lkdß sied vorau-sehen, nachdem V-- Restzltat Mer tzdrtru». licheck Bi:spr«ch»ng i« Club der Bksaffuvgstreue» tm Herrenhause bekannt geworden Die Stelle de- Avreßevtwurs-, welche dem Grafe» Taasse und den Fvverältsten mißbehagt, lautet r „Da- Herren- hau- nRi« hier» («r in de« Eint,Nt der Ezeche» in den Reich-rath) »icht blo- lire Stärkung der Rrich-Vertretuu« durch den Hinzu- tritt vieler auf ander» Gebieten bewährten Kräfte, e- muß auch denselben al- Tbot- fache der Anerkennung de« Recht-Soden- der Ber saflung betrachten." Gegen die Forderung ver Regie, ung wurde von mehreren Patr- geltend ge macht. daß der Standpunkt der veifaflungSparlei von jenem der AutonomistrN oder Körderattfien so weit entfernt, der Gegensatz zwischen den beiden Aoreß-Entwürsrn ein so großer sei, daß nicht ein mal der Versuch gemacht werden könne, die beiden Adressen in Einklang zu bringen Da nun aber