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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 10.02.1872
- Erscheinungsdatum
- 1872-02-10
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-187202106
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18720210
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18720210
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1872
- Monat1872-02
- Tag1872-02-10
- Monat1872-02
- Jahr1872
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 10.02.1872
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m nfchltnc^ lik lsttlMt I n», Schcht«! «c. > 1870^: M Ltipzizn er MUlck ma bewop! ufaenomue, mehrfach w ! Broschür« pI »rontk ist KI ste von «La! aügcmeiiüa iüiiixsüi-LM > , jecle Luch-1 a: larsoli 1 der Grox- au-gepadSell, >««». !, M rr»H rk«r stidkie, m ro« Nni- «eiihause z» halten arge. k llelire ßstcaße 11. chienen, ead. KricgSpniede Zannndialni. iße Nr. 7. lrtt. Zn be> mack <2. iliche . Me Per- mnt». D., ssischrn m rünschl Ualn- 1« ,1 B», in eine« der id in BniF- et man Mast ilt ro« mm :. 20. V1. nonulthrmh. Exp.d.Vl.ni. le»>«effo. sucht. Lungen« lü seine einfach, zemäste Hol- Aschuffe,' stige Äutkniift mdScbsjche- er Polv--linik Sei»«-» Sch-i über Erste Sckagezum Leipziger Tageblan und Anzeiger X? 41. Sonnabend den !!!. Februar. 1872. und unter welchen Bedingungen dieselbe geneigt I land und dem neuen ReichSlavde geschaffen, daß sei, die gegenwärtig auf Staatskosten im Bau I hiervon ähnliche Wirkungen zu erwarten stad, AuS dem der > begriffenen Zweiarisenbahneu von NarSdorf nach! wie sie sich z. B. in Frankfurt a. M. geäußert vom Landtag. ^ jtzresben ^ 8. Februar. — —— — . ^ ^ — — —-—-—- , « '—« ^ -- -. „ -—- tzüaveversawmluvg vorgelegten Eisenbahn-1 Pcnig und von NarSdorf nach Rochlitz dem Con- haben. Außerdem ist doch nicht zu übersehen, l x,ctit theilrn wir weiter Folgende- mit: I sortium entweder käuflich oder zur Benutzung zu l daß durch die Einziehung der waffenfähigen Mann- , -ahn von Schandau nach Sebnttz und I überlassen. Noch bevor jedoch die StaatSregierung I schäften von Elsaß-Lothringen dte Kraft de- letz en »ach Neustadt bez. Schluckenau und dem neuen Consorlium einen Bescheid ertheilt I teren nicht für fremde, dem deutschen National- tz,atzen- Die an dir StaatSregierung ge-> halte, wendete sich da-frühere Centralcomite eben-l Interesse ganz entgegengesetzte Zwecke verwerthet Iv-te» erneuerten Gesuche der Stadl Sebmtz um I fall- mit dem Gesuche um Concesston an dte I werden kann. jzAilldnng mit dem Eisenbahnnetz« haben erster« I StaatSregierung, und e- wurde demselben sowohl > Die „Nordd. Allg. Ztg." sagt: Die Mittheilung. M,lsßl, generelle Vorarbeiten für eine von der I wir dem neuen Consortium die Bescheidung er-1 welche wir gestern der „Speuerschen Zeitung" «M-böhmischeu StaatSeisenbahn bei Schandau theilt, daß die Regierung demjenigen von den Be-1 entnahmen, wird unS in ihrem ersten Theile be zeigende Bahn nach Sebmtz ausführen und ! Werbern die Concesston unter den gewöhnlichen Be- > stätigt. Einem Berichte de- Bischof- von Straß- im Allgemeinen erörtern zu lasten, ob und ! dingungenzusichernwerde,welcherzuerstnach,uveisen I bucg zufolge hat Cardinal Anionellt die Eröffnung j,«lchcr Richtung eine Fortsetzung dieser Eisen-! im Stande sei, daß da- gesammte, durch Actien I gemacht, daß die Curie da- Concordat von W oo» Sebnitz au- und zum Anfälusse an die I aufzubrtngende Anlagecavital gezeichnet und 20X > I80t richt mehr alS zu Recht bestehend ansehe. Wlaositzer Siaat-eisrnbahn, ohne böhmisches > davon eingezahlt und bei namhaften Bankhäusern Dagegen ist die Stellung, welche demgemäß die Aetiel-a berühren, ausführbar sei. Diese Bahn zur Verfügung der Gesellschaft niedrrgelegt, sowie I Reichsregierung etnnimmt, dort nur ins-weit «che durch daS Thal der LachSbach bis zum daß die Gesellschaft constituirt und ihr Statut in ! richtig bezeichnet, daß dieselbe jene RcchlSavffassung kanvigmigSpuncte der Polenz und der Sebnitz-1 dem Handelsregister eingetragen sei Dem Con- nickt theilt, ihrerseits also an den veriragS- ka und hierauf durch das liefeingesckuittene und I sortium Preller wurde ferner dte Geneigtheit der I bestimmungrn ftstgehalten haben würde, wenn jchr enge Thal der Sebnitzbach geführt werden.! Regierung, die genannten Zweigbahnen unter ge- nicht andererseits die Curie ihnen die Anerken- LWn die österreichische Regierung gegenwärtig I wisten Bedingungen zu veräußern, mitgetheilt. I nung der Gültigkeit entzogen hatte. Unter diesen »ich: geneigt ist, die Fortsetzung einer Eisenbahn I Nachdem daS Central-Comitö im Juli vorigen I Umständen nimmt die ReickSregierung die gesetz- m Schandau nach Sebnitz über böhmisches Ge-1 JahreS eine Vorcaution erlegt und demnächst die! liche Regelung der Beziehungen von Staat und Kt in der Richtung auf Schluckenau zu gestatten, sonst ihm gestellten Bedingungen erfüllt hatte, I Krrche in dte Hand. Die Ordnung dieser Reckt- jcheivl eS doch zweckmäßig, bei Projectirurg der! wurde demselben im September vorigen JahreS Verhältnisse im Wege der Staatsgesetzgebung ent- -Manch diese Fortsetzung in Betracht zu ziehen, die Zustteruna ertheilt, die Concesston auf die I spricht Wünschen und Ueberzeugungen, die in di sie jedenfalls die naturgemäßeste und zweck- I Zeit von drei Monaten offen zu halten, und diese I Deutschland seit langer Zeit für Leben und Wissen- vlßigste ist und mit der Zeit doch wohl zu Stande Frist neuerlich bis 1. März laufenden JahreS schafl sich die vorw'egende Geltung verschafft haben, Immen vi'd Die Vorarbeiten haben ergeben, I verlängert. nachdem auf dem Wege der Vereinbarungen und dchdieLahnlinie Schandau-Sebnitz etwa U»,300 I Bahn von Geithain über Lausigk nack Concordate Erfahrungen gemacht sind, welche da- Hrtcr, also etwas über 2 Steilen lang werden I Leipzig. Unter dem 2. April 1870 hat daS Eirschlagen destelben widerrarhen. wird. Die Baukosten können mit Einschuß der! Eisenbahncomite zu Lausigk um Mtttheilung der! Mit dem vorstehend erwähnten Concordat -Mi der Verlegung und Erweiterung deS Bahn- allgemeinen ConcrsstonSdedingungen nachgesucht,! hat cs folgende Bewandtniß: Gegen die lieber Hefe-Lappen, sowie der Herstellung der auch für > die ihm auch wenige Tage darauf zugcfertigt griffe der päpstlichen Gewalt in daS staatlich den Snaßenoerkehr einzurichtenden Elbbrücke zu! worden sind. Hierbei wurde daS Comite auf die Leben der katholischen Monarchen hatte schon t,7roM Thlr. veranschlagt worden. Soll die I in der ständischen Schrift vom 23. Februar 1870 Ludwig XIV. trotz seiner sonstigen Bigouerie Kertsetziuig der Eisenbahn Schandau-Sebnitz nach I gestellte Bedingung: j Front gemacht. Im Streite mit dem Papste Norden zum Anschluffe an die Südlausitzer Bahn aMließlich auf sächsischem Gebiete bewirkt «erden, waS bei fortgesetzter Weigerung der österreichischen Regierung, den Bau durch Böh men zu gestatten, vielleicht nothwendig werden dürste, so kann von Sebnitz auS nur die Rcch mg auf Neustadt in Frage kommen; die Bau tosten für die Bahn von Schandau über Sebnitz nach Neustadt können zu mindesten- 3'/, Millio nen Thaler veranschlagt werben. Im Zusammen- daß der Böhmischen Nordbahn „daß die fragliche Bahn in directer Linie, über verschiedene Fragen, und um die päpstlichen vorbehältlich etwaiger bei genauerer Prüfung Urbergriffe entschieden zurückzuweisen, hatte der der Terrainvrrhältniffe alS zweckmäßig er-> König eine Versammlung der Bischöfe deS Landes scheinenden Abweichungen, möglichst nahe den zusammenberufen, in welcher dieselben für die Orten Lausigk, Hainichen, Oeltzschau und französische, die sogenannte gallikaniscke Krrche Liebertwolkwitz anzulegen sei und an den I folgende 4 Sätze feststellten: 1 Der Papst hat Endpunkten Leipzig und Geithain eigene in weltlichen Dingen kein Reckt über Könige und Bahnhöfe zu erbauen seien, insoweit eS nicht Fürsten, darf auch deren Unterthanen nicht vom möglich werde, in Leipzig den Bahnhof einer I Gehorsam gegen dieselben lrS prechen; 2. er ist den bereit- bestehenden oder daselbst künftig ein- s Beschlüssen eine- allgemeinen ConcilS unterworfen ; mündenden Privateisenbahn mit zu benutzen," I 3. seine Macht bestimmen die in Frankreich all aufmerksam gemacht. - Im December vorigen gemein angenommenen Kanone- und geltenden danz damit. Seit»! der österreichischen Regierung die Com M Baue einer Bahn von Rumburg über I JahreS hat nun daS Comit^ darum gebeten, daß ! Satzungen' deS Re-chS und der Kirche" (danach SSstirchiM nach der böhmisch-sächsischen Lande-- die StaatSregierung den Wegfall dieser Bedin- stand den Königen die Ernennung der Bischöfe zu); grenze ertheilt worden ist, haben in neuerer Zeit I pung vermitteln und daß ihm die Concesston zum 4. auch im Glauben ist sein Uri heil ohne dre vir betreffenden vereinigten Eisenbahn-Comnes Baue einer zwei-oder etngeleisigen Locomotiv-be; > Zustimmung einer allgemeinen Kirchenversamm- ficd bei der sächsischen StaatSregierung um die Secundär- oder auch Pferdeeisenbahn von Grit-! tung nickt unabänderlich. Diese Sätze stehen mit tzoicesflon zur Wetterführung jener Bahn von I Hain nach Leipzig ertheilt werde in der Weise, den päpstlichen Forderungen im SyllabuS und der Nenze ab biS Bautzen und eventuell bis daß hinsichtlich der Richtung der Bahn dir in der I der Ercyklika, Satz 4 besonders mit der päpst LottbuS beworben. Die sächsische Regierung ist ständischen Schrift ausgesprochene Bedingung I lichen Unfehlbarke,tSerklärung im Widerstreite in LeMsichtlgung der dabei betheiligten Landes-> aufrecht «rbalten, aber der Milgebrauch der! Nach der französischen Revolution, die daS ültneffe» der Ansicht, daß die erbetene Genehmi-1 StaatSbahnhöfe zu Geithain und L'.ipzig gestattet ganze Papstthum Uder den Haufen geworfen, »mg nur unter der Voraussetzung zu ertheilen werde. Dabei wünscht daS Comitö, baß ihm die scklug der erste Consul Napoleon ein Concordat sei, daß gleichzeitig der Bau der Bahn von I Concesston zugesichert bleibe, falls die Geldmittel auf Grund jener gallikanischen Beschlüsse vom Schandau b S Schluckenau und ein zusammen-! biS zum Schluffe deS JahreS 1873 nachgewiesen ! Jahre 1682 vor; der päpstliche Stuhl versagte däizeilder Betrieb auf derselben bis Bautzen I werden. Eme Mitbenutzung der Staat-bahnhöfe seine Genehmigung, die erst 1813 e'theilt wurde, slchng,stellt ist, und hat daher die Petenten in ! in Geilhain und Leipzig erscheint jedoch im Hin- Sobald der Papst auS der Gefangenschaft nach diesem Sinne beschieden zu von Nossen nach Freiberg und! niste derselben völlig umhunlich. blick auf die ohnehin beschränkten Raumverhält- Rom zurückgekehrt war, kündigte er daS Concordat. ro»Freiberg nach der LandeLgrenze in der Richtung auf Dux. Dem Direktorium -er Leipzig-Dresdner Eisenbahn-Compagnie ist (Fortsetzung folgt.) Die Bourbonen schloffen 1817 wirklich ein neue- Concordat mit dem Papst ab, da- aber 1824 dem alten von 1682 wieder Platz machen mußte. DaS . , Dresden, 8. Februar. Die zweite Depu-! ist nun biS heute die Stellung zwischen der galli- u,In dem 16. Octobrr vorigen JahreS die Con» tatron der Zweiten Kammer hat Bericht er- kanischen Kirche und dem päpstlichen Stuhle ge ressten znm Baue und Betriebe für die Nossen- stattet über Abtheilung A., die allgemeinen SiaatS- blieben. Freiderger Bahn ertheilt und wegen der Ex- bedürfniffe, und Abtheilung 8 de-AuSgabebudgetS, Im preußischen Abgrordretenhause begann prvpriarion Verordnung erlassen worden. In Gesammtministerium nebst Dependcnzen betreffend am Donnerstage die Verhandlung über das «qua auf die Fortsetzung der Nossen - Freibergrr E- wird vorgeschlagen, die meisten Positionen nacb SchulaufsichlS - Gesetz; die Annahme deS SKukrhu nach der LandeSgrenze in der Richtung I den Ansätzen der StaatSregierung zu genehmigen Gesetzes wird nicht bezweifelt. Die Haltung deS aus Du; ist da-Consortium Lobositz-Dux-Frei- und bei einer Anzahl von Positionen außerdem Herrenhauses in diesem Punkte ist noch ein Problem, d.rg rou diesem Proiecte definitiv zurückgetreten noch Gehaltserhöhungen für die betreffenden Be- Die „Dt. Pr. Z ", dte daS SchulaufsichtS-Gesetz und dem Directorium der Leipzig-DreSdner Eisen- amten beantragt. Pos. 6a, AblösungSrenten. gab mehrfach bekämpft hat, richtet eine Mahnung an bahn darauf die Genehmigung zur Vornahme der der Deputation Veranlassung, der Zweiten Kammer das Herrenhaus zur Erhaltung der konservativen Vorarbeiten für eine Freiberg Brüxer Bahn, I vorzuschlagen, im Verein mit der Ersten Kammer I Principien, die wohl hauptsächlich daS Gesetz im jedot ohne Präjudiz für die Entschließung in zu beantragen: I Auge hat. Ein schroffer Abwegs de- Gesetze- „Die StaatSregierung wolle die Ablösung der der Stadt Leipzig zu gewährenden >eige ill. der b«s' auSschlietz' alle Z»1tu»r«: > vermitteln- l» r«tpzttz, Hz». ;rs> ivdsü. erunq. »stratze 3, SnL Seiten- de- Herrenhauses im Verein mit den pzig zu gewährenden I Ultramontanen und Polen würde doch aber schwer- Rente (jährlich 46,2L0 Thlr.) einleiten und lich den Interessen der conservativen Partei ent- hierüber der nächsten Ständeversammluvg I sprechen. Man erkennt übrigen-, daß, wie die " ^ Dinge liegen, die Vorlage eine- Gesetzentwurf- über die Civilehe keine Aussicht auf Annahme im Der von der zweiten Deputation der Erst en I Herrenhause gehabt hätte, und daS Ausbleiben deS ammer über den Gesetzentwurf, die Enischädi- Gesetze- für diese Session konnte denn auch nicht gung für die Militair-EinHuartierung in der Zeit j überraschen. Die Behauptung einiger Blätter, 'der neue CultuSminister sei persönlich gegen die obligatorische Civilehe, dürste nach Allem, waS man hört, richt zutreffen. Man kann vorher- sehen, daß ohne die Hülfe deS Reiches dir obli- Lenefs der Bauconcession, ertheilt worden, vahu von Hainichen nach Roßwein. Laufe de- Jahr«- 1871 wurde dem zu Her- strlllliy einer Eisenbahn von Hainichen nach Aohwm zvsaunnengrtretenen Consortium dir Ge- oehmizung zu Vorarbeiten ertheilt. DaS Con- soniom verzichtete später zu Gunsten der Herren ,,, , Dhode uud Compagnie auf da- Unternehmen. I Kammer über den Gesctzenlwurf, die Enischädi Diesen Letzteren wurde aus ein unter Ueber-1 gung für die Militair-Einquartierung in der Zei mtllng der Ergebnisse der Vorarbeiten ringe- vom 16. Juli biS 30 Juni 1871 betreffend,, röchle-Gesuch um Zusicherung der Concession erstattete Bericht schließt sich allenthalben den obligatorische Civilehe, dürste nach Allem, waS .dieselbe unter den gewöhnlichen Bedingungen in darüber von der Zweiten Kammer gefaßten Be- man hört, richt zutreffen. Man kann vorher- tluifitt gestellt, von den Stadträthen zu I schlüffen an. sehen, daß ohne die Hülfe de- Reiches die obli- strmkenberg. Hainichen, Roßwein und Meißen,! Die erste Deputation der Ersten Kammer I gatorrsche Civilehe, die allein auf eine Annahme s««ic von den Fabrikbesitzern in Böhrigen ist unter schlägt in ihrem Bericht vor, den Gesetzentwurf Seiten- der liberalen Mehrheit deS Abgeordneten- dm 1. November vorigen Jahre- ein Gesuch um wegen Ergänzung und Abänderung der Organi- hauseS rechnen kann, nicht leicht durchdringen > Erstellung der Eisenbahn Hainichen Roßwein auf satwn der LandeScultur - Rentenbank unverändert wird. Dir ReichSgrsetzgebung wird einmal au wtmMsten an die StaatSregierung gerichtet I zu genehmigen. da- Civilreckt ausgedehnt werben und auch die »orte, Dagegen haben dte städtischen Ällegien Crvilehe dann obsngen. Der starre Widerstand zu Döbel, sich neuerlich dafür verwendet, daß, UaaeaaeIMcktlicke UtberKält de- Herrenhauses hat auch schon in der Ver lfatl- dte weitere Fortsetzung der Niederwiesa-! -LUFroArfuziUjinufr gangenheit Manches für ganz Deutschland ge IHaiiliter Zweigbahn auf Staatskosten beabsichtigt I Die deutsche Regierung hat beschlossen, schon l wtnnen lassen, waS daS Herrenhaus in Preußen «werde» sollte, statt der Linie Hainichen-Noßwein I jetzt die Jugend deS neuen ReichSlandeS Elsaß hartnäckig versagt hatte. Je mehr da- Herren- 1 vielmehr di« Linie Haintchen-Döbeln gebaut Lothringen zum deutschen Kriegsdienst hau-selbst von maßvollen Reformen sich abwendet »erde» möge. heranzuztehen. Dadurch ist denn eine große Auf- und sie verhindert, desto mehr werden sich die Bahn von Glauchau nach Wurzen und regung in den betreffenden LandeStheilen ert-I Augen auf den Reichstag heften, von ihm Hülfe Iweiter nach Wittendera. Diese-Project wurde standen. Indessen war dieser StaaiSact durch erwarten und im Laufe der Zeit auch dort finden, lim Mor« Mai vorigen JahreS durch ein dafür l die allgemeinen politischen Verhältnisse sowohl, AuS München, 8. Februar, liegt folgenter Ineu zusammengetreteneS Consortium — Preller I wie durch dte Beziehungen der R'ichSlande zu Bericht vor: Abgeordnetenkammer. Der Austritt ^u»d Covsorirn — wieder ausgenommen, welche- dem Deutschen Reiche geboten. Durch den Ein- deS Abg Kolb wird genehmigt. Hieraus beginnt > CoucesfionSertherlurg nacksuchte und dabei tritt der Elsässer in dte deutsche Armee werden die Debatte über den Initiativantrag Schüitivaerc- Lnftage an die StaatSregierung richtete, ob! so vielfache BerUhrungSpuncte zwischen Deutsch-j Barch, brtressend dte Reservatrechte. Der Re ferent der Commission, Aba. Sedlmayer, empfiehlt tnnahme de- Anträge-. Abg Huttler und fünf- ehn Genossen bringen einen AbänderungSantrag ein, welchem zufolge dte bayerischen BundeSraihS- mitglieder nur in jenen Fällen bezüglich ihrer Stimmabgabe im BundeSrathe an die Zustim mung de-Landtage- gebunden sein sollen, in weichen verfassungsmäßige Lände-rechte oder die Rcscrvat- rechle Bayerns berührt werben. Die Antragsteller Schüttinger und Barth schließen sich diesem Ab- iadriunzSantrage an. Schüttinger spricht so- >ann für den Antrag, völk gegen denselben, 'etzterer constatirt auS den Verhandlungen de- RetchStaaeS dcS lllorddeutschen Bundes über dt« Genehmigung der Versailler Verträge, daß Bayern ein Recht auf unbevingteS Veto gegen die Er» Weiterung der Competenz de- Reich,-, sowie die Nothwenvigteit der Zustimmung der Ecnzelland- age zu derselben angestrebt, jkdoch nur dte Be- tlmmung erreicht habe, daß beantragt« Ver- inderungen der Verfassung alS abgclehnt gelten, wenn sie im BundeSrathe 14 Stimmen gegen ich haben. In der 2 Kammer deS württembergischen Landtags erfolgte am 8. Februar die Fortsetzung der Berathung Uber den Antrag Oesterlen, die Reservatrechte belassend. Der Justlzministrr Mittnacht gab RamenS ver StaatSregierung und mit Genehmigung deS König- die Erklärung ab, daß die StaatSregierung die Bestimmung deS >lrt. 78 der Reicköverfassung: Diejenigen vor- chriften der ReichSversassung, durch welche be- iimmte Rechte einzelner Bundesstaaten in deren verhältniß zurGesammlheit fcstgeflellt sind, können nur mit Zustimmung deS bercchtig'cn BundeS- iaateS abgrändert werden", io veistehe, daß nur die Zustimmung der Bevollmächtigten im BundeS rathe zu einer solchen Aenderung erforderlich ei. Der Minister suchte die Berechtigung dieser Auffassung >auS historischen und logischen GefichlSpuncten nacbzuwetsen und hob namentlich zervor, daß der Absatz 1 de- Artikel- 78 der RcichSoerfaffung, nach welchem Abänderungen der Reichsoerfassung im Wege der Gesetzgebung er» vlgen und ais abgelehnt gelten, wenn I I Stimmen im BundeSrath dagegen sind, in untrennbarem Zusammenhänge mit dem (oben angeführten) j weitcn Absätze desselben Artikels stehen. Mit der von Sick und Genossen gewünschten Vorlage eines MinistrrreranlwortlichkettSgesetzeS könne sich dte StaatSregierung einverstanden erklären, auch solle die Berechtigung der Erwartung nicht bestritten werden, daß die StaatSregierung bei der Aufgabe von Reservatrechten nur in Uebereinstimmung mit der LandeSoenretung vv'gehen werde: aber trotzdem fei der Sick'sche Antrag im Ganzen für die Regierung unannehmbar, weil er jeder Klarheit in Bezug auf da- Materielle der ganzen Krage entbehre. Nach lebhafter Verhandlung wurde der^vermittlu gSantrag Sick'S, welcher sich für motirirte TaheSordnung in der Erwartung auSspricht, daß die Regierung bei Verzicht auf Sonderrechte Württembergs in Uedereinstlnrmung mit den Kamznern Vorgehen und ein Minister- verantwortlichkeitSgesctz ei, bringen werde, mit 79 gegen 16 Stimmen abgelehnk. dagegen die von der Commission bezüglich deS Oesterlen'schen An trages vorgeschlagene molivirte Tagesordnung mit 6V gegen 29 Stimmen angenommen und sodann auS dem Sick schm Anträge der PassuS über Ein bringung deS MinisterverantwortlichkeitSgesetzeS mit 80 gegen 9 Stimmen gleichfalls angenommen. AuS Weimar, 8. Februar, wird gemeldet: In der heutigen Sitzung deS Landtages er klärte der Geh. StaatSrath v. Groß, daß daS vereinSgesetz noch nicht im BundeSrath vorgelegt sei ; über daS vorgelegte Preßgesetz nage die Re gierung Bedenken dem Landtage Mittheilung zu machen, da dadurch die freie Berathung de- BundeSratbS beeinträchtigt werde. — Der An» trag, die Regierung möge im BundeSrath für die Bewilligung von Diäten an die RcichSlagSabge» ordneten wirken, wird nach heftiger Debatte mit 16 gegen 10 Stimmen verworfen. Ja den letzten Tagen war wiederholt zu be richten Uber den wesentlichcn Fortschritt, welchen die Schweizer Verfassungs-Revision durch dte vom Ständerath den wichtigsten Beschlüssen deS NationalrathS erthetltr Zustimmung gemocht hat Der Zug nach einer strafferen Zusammen fassung der SiaatSkräfle, weicher unsere Zeit cbarakleristrt, hat sich auch in den AlpcnthLtern Bahn gebrochen, und die Unterordnung der Ge setzgebung der Einzelcantove unter die Gesammt- heit der Eidgenossenschaft wird ebenso dazu bei tragen , mit mancher veralteten Schranke und mancher wunderlichen Einrichtung aufzuräumen, welche in einzelnen Cantonen bis tn die Neuzeeil hinein er haben geblieben waren, alS auch den gesammten Zuständen der Schweiz die Impulse zu einer kräf tigeren Ertwickelung verleihen. Selbstredend ist bei der VerfassurgSreviston auch daS Streben nach einer „Erwett rung der BolkSrechte" nicht auS- gedlieben, aber so freisinnig auch die vom National» rath gefaßten Beschlüsse im Allgemeinen sind, hat doch gerade dte von demokratischer Seile geforderte „Erweiterung der volksrechte", d h. einer er weiterten Eir-fl ßnahme der Messe deS voll auf die Gesttzzebung, eine wesentliche Beachiung nicht gefunden. Gefordert UN) beanlragt waren: da- Referendum, d h. da- Reckt de- Vol kes, über BundeSbefcklüsse und BurdeSgesetze ehe dieselben in Kraft irrten können, abzustimmen; die Initiative, d. h daS Recht de« votkeS, von sich an? die Abänderung oder Aufhebung
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