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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 30.05.1878
- Erscheinungsdatum
- 1878-05-30
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-187805307
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18780530
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18780530
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
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- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1878
- Monat1878-05
- Tag1878-05-30
- Monat1878-05
- Jahr1878
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 30.05.1878
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289b »einen gleichen Boden de- Recht! für Alle" Her stellen. Sämmtliche socialdemokratische BolkS- Versammlungen, in welchen die Wahlen von Delegirten zum diesjährigen Socialdemokraten- Congreß voraenommen werden sollten, sind in Baden verboten worden. Berliner Blätter melden: Bekanntlich wurde am 1l. d. M., am Tage de- Attentat- gegen den Kaiser, auch eine Frauensperson, Unter den Linden, in Haft genommen, welche sich unehrerbietiger Aeußerungen gegen denselben bediente. — Die Frauensperson stand am Dien»tag vor der VII. Criminal-Deputation unter der Anklage der Majestätsbeleidigung. Die Anklage lautete, daß sich die unverehelichte Johanna Wilhelmine Henriette Koglin, geboren am 18. September 1848 in Groß heit zu ergreifen, verdient die vollste Beachtung aller europäischen Mächte, welche namentlich daraus zu achten haben werden, daß die Quarantaine der von der Cholera ergriffenen Truppen von den britischen Behörden in gewissenhaftester Weise und in Gemäßheit der internationalen Bestimmungen beobachtet wird. Den Grafen Andrassy soll Baron Haymerle zum Congreß begleiten. In der dieser Tage in Innsbruck abaehalte- nen, allein nicht zahlreich besuchten, katholischen Generalversammlung wurde der für die vor herrschende Stimmung charakteristische und für Ausländer, die sich m Tirol ankausen möchten, einen deutlichen Wink enthaltende Beschluß gefaßt: der Ansiedelung von Protestanten in Tirol mit allen legalen (!) Mitteln ent ziemlich scharfer Weise über die Angelegenheit. Da» Finale bestand in Annahme vorgedachter Vor schläge mit weiteren, durch Vicepräsident Streit! und Vicepräsident vr. Pfeiffer gemachten Vor schlägen, denen zufolge 1) auch Der;enige, welcher! j innerhalb seine- Wohnsitzes ein Waarenlager feil bietet, dasern die Verlegung de- WobnsitzeS an den Ort der Feilbietung nur vorübergehend erfolgt ist, die fragliche Steuer zu entrichten hat; 2) die be treffende Steuer wird durch die Gemeinde-Ein nehmer erhoben, denen4Proc. ihre- Betrag» als Ge bühr überwiesen wird; 3) die auf 300 Mk. festge- setztenMaximalbcträge können in besondernFällen noch erhöht werden. DieS daö Resultat der DiScussion, die man sich schwerlich so langdauernd vorgestellt hatte. Nicht weniger alS vier verschiedene Anträge, außer I den bereits erwähnten, wurden im Laufe der DiS- diesem gefaßten Beschlüsse bei, den Antrag an dirj Regierung zu richten, daß fortan bei hypothekarische» Einträgen der Sicherheitsleistungsstempel lediglich I nach der Hauptforderung ohne Rücksichtnahme aus neben dieser eingetragene BertragSzinsen und! Kosten berechnet wurde. Weiter referirte Uhle- Plaue Namen- der Beschwerde- und Petitions- Deputation über die Beschwerde deS Schuhmacher- Lehmann in Rochlitz, betreffend angeblich unbe- rechtigte polizeiliche Eingriffe in da- VereinS- und VersammlungSrecht, und beantragte, die Beschwerde namentlich um deswillen aus sich beruhe» zu lassen, alS e» dringend nothwendig sei, gegen die socialistischenAqitatoren, welche sich so oft auf die Vor schriften deS Gesetze» und die durch dasselbe garantirte» Rechte steiften, die Gesetzesbestimmungen streng zur ... , Anwendung zu bringen. Die Kammer genehmigte Tychow bei Belgard am Tage de- Attentate- auf I gxgenzulvirken. Insbesondere soll kein „katholi-1 cussion durch verschiedene Mitglieder inS Dasein ! den Vorschlag und ließ sodann auch die Beschwerde den Kaiser, am 11. Mai d. I. während ihre-I scher" Tirols Hau-, Gut oder Geschäft an einen An-1 gerufen, aber theils wieder zurückgezogen, theilS I beziehentlich Petition deS Restaurateur- Uhlig c, Aufenthalte- Unter^den Linden in Bezug auf da- ^ derSgläubigen verkaufen, und wenn er in Kenntniß I abgelehnt. Die Veranlassung vot dazu eine gegen-z Hilbersdorf und Genossen aus sich beruhen, ^ soeben wider den Kaiser begangene Attentat der Aeußerung bediente: „Schade, daß er nicht ge troffen hat". — Diese Aeußerung wiederholte sie auch auf der Polizeiwache. Die Angeklagte hat sich durch diese Aeußerung der Majestät--Be leidigung schuldig gemacht. DaS ganze Be nehmen der Angeklagten, welche den Richtern den Rücken zudreht, ist ein höchst freche-. Die Anklage Verla- der StaatSanwalt Schütz laut und vernehmlich. Präsident: WaS haben Sie auf die Anklage zu erwidern? Angeklagte: Ich habe noch keine Anklage gehört (setzt sich). Präsident: Bleiben Sie stehen und wagen Sie eS nicht während der Verhandlung, so lange ich mit Ihnen rede, sich zu setzen. Angeklagte steht mit Widerstreben und ge wisser Nichtachtung de» Gericht-Hofe-aus. Präsident: Benehmen Sie sich bescheiden, Sie haben sich schon so frech benommen, daß ich Sie, wenn da- so fortgeht, hinausführen lasse und ohne Sie der handele. Nach Vernehmung zweier Zeugen wird die Angeklagte zu neun Monaten Gesängniß ver- urtheilt. ÄZüthend ballt die Petroleuse jetzt die Hände zusammen und verflucht die Ricdter in drohenden Gesten und Worten beim Hinaus gehen. — Die Verhandlung selbst fand bei ge schlossenen Thüren statt. Seiten- der socialdemokratischen Parteiführer ist jetzt auch die Frage ventilirt worden, waS zu tbun sei, fall- auch der für die Pfingsttage nach Magdeburg berufene „Allgemeine Ge- nossenschaftScongreß" von der polizeilichen Auflösung betroffen würde. Der gefaßte Beschluß soll dabin gehen, daß in diesem Falle die Delegirten unverzüglich nach Hamburg oder Bremen fahren und dort die Tagesordnung erledigen sollen. Im kommt, daß ein solcher Verkauf in der Gemeinde stattfindet, kein Geldopfer (!) scheuen, um eS zu verhindern, oder eventuell einen Rückverkauf zu ermöglichen. Gegen die „ungesetzliche" Bildung der wei Protestanten-Gemeinden in Innsbruck und eran ist der weitere Beschluß gerichtet: daß der Verkauf eines Hauses und Baugrundes an diesel ben um jeden Preis verhindert werden muß. Auch soll in dieser Angelegenheit eine Eingabe an daS CultuSministerium gerichtet werden.. Diese Beschlüsse werden zwar kerne gesetzliche Verfügung in dieser Angelegenheit rückgängig machen, auch die in der Meraner Gegend häufigen Gut-Verkäufe an Pro testanten nicht verhindern, vielleicht aber den Bau deS protestantischen SchulhauseS in Innsbruck etwas verzögern. über der Neigung der Kammer, die zu dem Gesetze > gestellten Anträge bei der Wichtigkeit der Sache an eine — Gesetzgebung-- und Finanz« — Depu tation zurückzuverweisen, seiten- deS Finanzministers I v. Könnerrtz abgegebene Erklärung: Der Stand der Geschäfte beim Landtage lasse eS dringend nöthig erscheinen, daß über da- Gesetz heute end gültig abgestimmt werde, um daS Budget bis 23. resp. 24. Juni zur Verabschiedung zu bringen. Letzteres sei wegen der Steuererhebung unbedingt nothwendig. Dem Minister secundirten die Abgg. Kirbach und v. Oehlschlägel. Ersterer wie- darauf hin, daß die endgültige Abstimmung heute um deswillen erfolgen müsse, weil die Kammer bei dem Gesetzentwurf, betr. die Reform der direkten Steuern, ausdrücklich auf diese- noch gar nicht I Der Marsckall-Präsident Mac Mahon em-1 existirende Gesetz Bezug genommen habe, die ganze " . 'Steuerreform also m Frage gestellt werde, wenn da- Gesetz erst wieder an eine Deputation gehe. Das Gesetz selbst sei das reine Kautschukgesetz und ihm um deswillen unsympathisch, weil e« sich in Gegensatz zur Reichsgesetzgebung setze. Für den Antrag des Secr. Richter, die gestellten Anträge zur nochmaligen Berichterstattung an eine Depu tation zurückzuverweisen, traten ein Günther, Ackermann, vr. Pfeiffer, Eysoldt und Iw. Stephani. Die Anträge waren einge bracht von vr. Krause und Roth. Erstere be zwecken in Anlehnung an die badische Gesetzgebung die Wanderlager und Waarenauctionen höher zur Steuer heranzuziehen und zwar sollen sie in jedem Orte in der ersten Woche 50 Mark, für jede wei tere Woche 25 Mark Steuer zahlen. Dafern sie aber daS Geschäft eröffnen, bevor die Anmeldung bei der Polizei erfolgt lst, doppelt so viel. Roth's psingam 27. Mai cm PalaiS ElysSe die Delegirten de- PostcongresseS und hob in seiner Ansprache an dieselben hervor, eS sei sein Wunsch, daß der Weltpostverein bald zu anderen Vereinigungen auf handelspolitischem Gebiete führen möge, welche I ihrer Natur nach dazu bestimmt seien, die Soli darität der Freundschaft unter den Nationen zu befestigen. Der Generalpostmeister vr. Stephan drückte in seiner Erwiderung seine Befriedigung darüber aus, daß der Postcongreß zur Zelt der Ausstellung stattfinde und hob sodann die Verdienste hervor, welche sich Frankreich durch seine liberalen Anschauungen und entgegenkommende Haltung er worben habe. DaS Resultat der in Belgien stattgehabten irooinzialwahlen stellt sich folgendermaßen: ln Brabant verlieren die Liberalen einen Sitz, im Wahlbezirke Dcest dagegen sind ihnen alle k treffend Einschränkung der im Jahre 1868 Vo der könial. KreiSdirectcon in Zwickau ertheilt«, Erlaubnitz rum Tanzmusikhalten. — An dir öffentliche Sitzung schloß sich noch eine gehet« vertrauliche an, in welcher man dem Vernehme» nach über die Art und Weise der Theilnahme der! Mitglieder der Ständeversammluna an den anläß lich der silbernen Hochzeit unsere- König-Paare- z, veranstaltenden Festlichkeiten sich gegenseitig au»> z sprach. Die Finanzdeputation der ZweitenKammerl (Referent Abg. vr. Minckwitz) beantragt, den Ent wurf eine-Gesetze-, die Besteuerung de- Ge werbebetriebes im Umherziehen betreffend, I im Wesentlichen zu genehmigen und an die Re gierung den Antrag zu richten, sie möge bei der Reichsregierung aus Beseitigung de- im tz. 7 bei Freizügigkeitsgesetzes liegenden Hindernisse- hi«- wirken, welches zur Zeit einen den Gemeinde» von Seiten der Landesregierungen einzuräumendcu BesteuerunqSrecht deS Gewerbebetriebes im Umher ziehen zu Gemeindezwecken entgegen steht (s. oben). Aus Antrag des Herrn von Böhlau hatte die Erste Kammer beschlossen, bei der Staatsregierung darauf anzutragen, der in einer Verordnung de- Finanzministerium- an die KreiSsteuerräthe ent haltenen Interpretation de- dem Gesetze über dev I Urkundenstempel vom 13. November 1876 beigegebenen Tarifs keine weitere Folge zu gebend und dafür Sorge zu tragen, daß der Sicherheit--1 leistungsstempel lediglich nach der Hauptforderung,! ohne Rücksichtnahme auf neven dieser eingetragene Vertragszinsen und Kosten, berechnet werde. Die Gesetzgebungsdeputation der Zweiten Kammer Weiteren wi^ mitgetheilt, daß der Besitzer der I durch da- lüngst erlassene Gesetz neugeschaffenen I Anträge wollten keine bestimmte Steuer für Wan-1 (Referent Abg. Vodel) beantragt, diesem Beschluss« Tonhalle in Bremen bereit» sein Local zur Ver fügung gestellt habe, fall« eine Verlegung d,S für die Tage vom 15. bis 18. k. M. ursprünglich nach Gotha anberaumten CongresseS nach Bremen beliebt werde (?). Eine definitive Beschlußfassung in letzterer Hinsicht soll Ende dieser Woche erfolgen Dem Vernehmen nach und allem Anscheine nach nicht ohne Zusammenhang mit der politischen Lage ist die Abreise des Kaiser- nach EmS, welche am Abend de- 11. Juni erfolgen sollte, auf unbe stimmte Zeit verschoben worden. Die Nachricht, daß die Einladungen zu einem Congresse bereit- an die Cabinete abgegangen seien, wird von Berlin au- von unterrichteter Seite als unbegründet bezeichnet Nach der „Köln. Ztg." werden in Berlin bereit- Vorbereitungen getroffen für da- eventuelle Eintreffen der russischen und österreichischen Bevoll mächtigten zum Congreß nach Pfingsten. In unterrichteten Kreisen wird die Andeutung der „Time-" über eine England zu gewährende feste Position in türkischen Gewässern älS ein von rus siscker Seite auSgcsckickter Versuchsballon ange sehen; aus englischer Seite war bi- vor Kurzem, wie e» heißt, nur von irgend einer Kohlen station die Rede. In juristischen Kreisen ist vielfach die Ansicht verbreitet, der Termin für die Einführung der Iustizgesetze (Proreßordnungen und Gericht- organisation) werde nicht eingehalten werden können, da die Zeit von anderthalb Jahren nicht ausreicke, die nöthigen Vorbereitungen zu treffen. In Regierungskreisen soll man dagegen diese An schaullngen für durchaus unbegründet erklären und an dem «m Gesetze vorgesehenen Termine entschieden festhalten. Ueber die Zustände der Provinz Posen geht der „Post" folgende Privatmeldung zu: Ach habe in den Jahren 1862—69 und neuerdings von 1873—77 in der Provinj Posen gelebt und wahr genommen, daß die Polonisirung ununterbrochen Fort schritte macht. Es beißt nicht „evangelisch oder katholisch", sondern einfach „deutsch oder polnisch!" Durch geschickte Leitung deS ReligionS-Unterrichts sind die katholischen, aber ursprünglich deutschen Einwohner dem PoloniSmus zugeführt. In Ehoina, KreiS Won- growicz, wurde vor 20 Jahren nur deutsch gepredigt, — jetzt seit mehreren Jahren nur polnisch. In Czestawice, Kreis Wongrowic», lebte vor 20 Jahren e»n Vogt, dessen Vater deutsch und evangelisch war; die Mutter erzog die Kinder katholisch — der Mann heiratbete eine Polin, und seine Kinder wurden sämmtlich Polen. In Sudom, Kreis Obornick, sind die Einwohner B., K. und G. polnisch und katholisch, während die Väter derselben deutsch und evangelisch waren. In EierkoSko bei Polc»ewo sprachen die Einwohner vor 60 Jahren nur deutsch, heute fast nur polnisch. Der Großherzog und die Großherzogin von Baden sind am Dienstag Nachmittag zum Besuche der Kaiserin in Baden-Baden eingetroffcn, aus dem Bahnhose von den Spitzen der Staat-« und städtischen Behörden empfangen und von dem zahlreich ver sammelten Publicum mit lebhaften Zurufen begrüßt worden Die Mahnung der „National-Ztg " angesichts der unter den indischen Hüls-truppen der bri tischen Regierung herrschenden Cholera energische Vorsichtsmaßregeln gegen Verbreitung dieser Krank Sitze zugefallen. In den beiden flandrischen Pro vinzen, sowie in den Provinzen Lüttich und Lim burg bleibt da- seitherige Stimmenverhältniß un verändert, in der Provinz Antwerpen erhallen die Liberalen drei neu geschaffene Sitze. Im Hcnnegau gewinnen die Liberalen einen Sitz, in Luxemburg verlieren sie eineu und in Namur verlieren sie drei Sitze. AuS London, 28. Mai, wird berichtet: Am Donnerstag wird dem deutschen Kronprinzen e,ne bereit« mit zahlreichen Unterschriften bedeckte Loyalitätsadresse der hier wohnenden Deutschen überreicht. In derselben wird aus da- Band der Liebe zum gemeinsamen theueren Vaterlande hin gewiesen, da« alle Deutschen umschließe und daran ein herzliche- Willkommen an den Kronprinzen und die Versicherung unerschütterlicher Anhänglichkeit an da« glorreiche Kaiserhaus und den erhabenen Fürsten geknüpft, dem es vergönnt gewesen sei, die dem deutschen Vaterlande gebührende und so lange vorenthaltene Machtstellung zu sichern. Da- ruch lose Attentat, dessen Gegenstand der Kaiser ge wesen, hätte nur dazu beigetragen, die Gefühle der Anhänglichkeit und Liebe auf- Neue zu beleben. Der „Moskauer Zeitung" zufolge hat der Di rector der russischen Reichöbank dem Comitö zur Sammlung von Beiträgen für die Kreu zer flot ille einen zinslosen Vorschuß von 2 Millio nen Rubel übergeben. Der Schah von Persien ist am DienStag von Petersburg nach Warschau abgereist. Der Czar geleitete ihn mit einem sehr glänzenden Gefolge bi- nun Bahnhofe. — Die kaiserliche Familie hat ihre Residenz in ZarSkoje-Selo genommen. — General I also auch durch ReichSgesetze wieder beseitigt werden. derlager normirt wissen, sondern deren Festsetzung j deizutreten. den m Frage kommenden behördlichen Organen überlassen. Von gedachten Rednern machte vr. Pfeiffer darauf aufmerksam, daß Sachsen ganz besonders von Wanderlagern heimgesucht würde. Secr. Richter weist an der Hand der von Reich- wegen auf Antrag der Abgg. Günther und Ackermann angestellten Enquete in' dieser Sacke nach, daß in einem Jahre allein in der Lausitz 147, im Leipziger Kreise 16 und in der kleinen Stadt Crimuntzschau nicht weniger all) 39 aufgeschlagen worden wären, vr. Stephani meinte, e« sei nicht gut, im Publicum die Mei nung zu wecken, die Gesetzgebung sei das beste Palliativ gegen die Wanderlager, gegen deren Nachtheile sich das Publicum am wirksamsten nur dadurch schützen könne, daß eS nicht dort kaufe. Darum ist er für Ueberweisung der Anträge an die Finanzdeputation und nicht, wie Günther wollte, an die Gesetzgebungsdeputation. Minister v. Nostitz-Wallwitz betonte, daß es nickt richtig sei, zu sagen, die Gesetzgebung könne deshalb Nicht» gegen die Wanderlagerschäden thun, weil sich die Neigung de- PublicumS, dort zu kaufen, nicht ver bieten lasse. Gegen die Neigung des PublicumS, SchnapSschänken zu besuchen, gehe man ja auch gesetzlich vor. Die Anträge de- vr. Krause, die Derselbe nach Ablehnung de- Richter'schen Antrag- zurückzog, bekämpfte Minister v. Kön sagte, Em Dekret an die Stände betrifft den Entwurf eines Gesetze- über die Zwangsvollstreckung wegen Geldleistungen in Verwaltungs sacken. Danack sollen in Zukunft in Verwal tung-fachen einschließlich der streitigen VerwaltungS- sacken die Verwaltungsbehörden befugt seien, vie von ihnen wegen Geldleistungen verfügten Zah- lunaSgebote durch eigene VollstreckunqSbeamte zur Vollziehung zu bringen. (In einer Correspondenz der „Köln. Ztg." au- Sacksen wird dieser Gesetz entwurf günstig beurtheilt. Es heißt da, daß mit diesem Gesetze die Regierung wieder auf de» tz. 190 der früheren sächsischen Städteordnung von 1832 rurückgreife, welcher durch tz. 3 de- Compe tenzgesctze- von 1835 ausgehoben worden war. und zwar zum großen Nachtheile der Gemeinden und zur großen Beschwerung der Gerichtsbehörden.) Ein Decret an die Stände enthält einen Nach trag zum Budget des Staat-aufwande-. Abhei lung (', Departement der Justiz betr. Der Nach trag ist veranlaßt durch die mit dem Gesammt- hause Schönburg wegen de- Uebergangesder Gerichtsbarkeit in den Receßherrschafteu aus den Staat getroffenen Uebereinkunft. Die gesammte Mehreinnahme ist aus 282,050 Mark, die gesammte Mehrau-gabe auf 329,270 Mark beziffert, so daß Mark Steuer zu zahlen. Die Wanderlager seien durch ReichSgesetze emporgewachsen, sie müßten Ignatiesfhat sich mit Urlaub nach Kiew begebe« Vom Landtage. et». Dresden, 27. Mai. Heute Abend 6 Uhr trat die Zweite Kammer zu einer Sitzung zusammen. „W a n de r l a g e r und Waaren auctionen" war da- Thema, welcke» in der selben verhandelt wurde. Veranlassung dazu bot der Bericht der Finanzdeputation X, betreffend den Gesetzentwurf über Gewerbebetrieb im Umherzieben. Der durch vr. Minckwitz befürwortete Vorschlag der Deputation ging dahin, dem Gesetze mit einer einzigen Abänderung zuzustimmen. Während näm lich die Regierungsvorlage die KreiSsteuerräthe u. A. ermächtigte, nack Anweisung de- Finanz, minister- für Gewerbebetriebe im Umherziehen von bedeutendem Umfange, wie diejenigen großer Schau spieler-, Musiker-, Kunstreiter- und ähnlicher Ge sellscdasten, der Pferde- und Viehhändler mit erheb- licken, BetriebScapital und.Umsatz, der mit größeren Waarenlagern umherziehenden Handeltreibenden rc. erhöhte IahreSstemrsätze bi- zu 150 Mark fest zusctzen, empfahl die Deputation, statt „bis zu 150 Mark" zu setzen „bi- zu 300 Mark". Zugleich wurde beantragt, die Regierung zu ersuchen, bei der ReickSregierung aus Beseitigung jene- Freizügigkeit-gesetze-'Paragraphen hin wirken zu wollen, welcher zur Zeit einem den Gemein seiten- der Lande-regierungen richt-beamten in den Receßherrschaften ist folgender Etat auSgeworsen: 1 BezirkSgerichtsdirector 6000 Mark, 2 GerichtSräthe je 4800 Mark, 2 der gleichen je 4200 Mark und 2 dergleichen je 3600 Mark, 1 Gerichtsamtmann 6000 Mark, 1 dergleichen 5400 Mark, 3 dergleichen je 4800 Mark und 2 dergleichen je 4200 Mark, 1 Referendar 3000 Mark, 1 dergleichen 2700 Mark, 8 dergleichen je 2400 Mark und 5 dergleichen je 1800 Mark, 16 Cassenbeamte, ausschließlich Tantieme, zusammen 14,770 Mark, 30 Expedienten zusammen 43.860 Mark rc Die Beschwerde« und Petitions-Deputation der Zweiten Kammer (Referent Abg. vr Meischners beantragt, daß bei dem in der Sitzung vom 31. Januar d. I. gefaßten Beschlüsse Über dre Petitionen deß DreSdner und de-Leipziger Musikerverein-, sowie de- Städtischen Vereins zu Leipzig, um Abänderung des Mandat» über die Lande trauer, stehen geblieben werde. (S oben.) Die Roth'schen, später zu Gunsten des bei der Ab stimmung angenommenen Pfeifferschen Antrages wieder zurückgenommenen Anträge bekämpfte na mentlich Eysoldt, der sie für ein Blanquet be hördlicher Willkür hält, für die er nie stimmen werde. Ebensowenig könne er eS gutheißen, daß gegen Zustände, die durch ReichSgesetze geschaffen wurden, Repressalien durch LandeSgesetze ergriffen werden sollen. Die beiden Minister hatten die Roth'schen Anträge alS die besten zur Annahme empfohlen. —cd. Dresden, 28. Mai. Die heutige Sitzung der Zweiten Kammer war sehr kurz, Debatten fanden gar nicht statt. Aus der Tagesordnung standen vier mündliche Berichte und eine Schluß- berathung Zunächst referirte vr. Mei sch ner Namen» der Beschwerde- und Petitions-Deputation nochmal- Uber die Petition de- Dresdner und Leipziger Musikervereins um Einschränkung der sogenannten geschlossenen Zeiten in Bezug auf da» Abhalten von Tanzmusiken und Concerten, bezüglich welcher eine Differenz besteht zwischen den Beschlüssen der Zweiten und der Ersten Kammer. Der diesseits in der Angelegenheit gefaßte Beschluß wurde heute aufreckt zu erhalten beschlossen. Dasselbe geschah in der Frage der Lande-trauer, hinsichtlich welcher eben genannte Vereine mit dem Städtischen Vereine zu Leipzig um Abänderung de- MandatS vom 16. April 1831 gebeten hatten Sodann trat die Kammer, dem Votum der GesetzgebungS- den seiten- der Lande-regierungen einzuräu- ^ ^ , wenden Besteueruna-reckt de« Gewerbebetrieb- im I ^p^ion (Ref. vodel) gemäß, dem bezüglich de- Umherziehen zu Gcmemdezwecken entgegcnfteht. I ,g December 1877 von Herrn v. Böblau in Man debattirte länger al« zwei volle Stunden ,n j ^r Ersten Kammer eingebrachlen Antrag- von Der Schuhmachermeister Lehmann in Rochlitz hatte sich mit einer Beschwerde über angeblicl unberechtigte polizeilicke Eingriffe in da« Verein-- und Versammlung-recht an den Landtag gewendet. Die Beschwerde- und Petition»- deputation der Zweiten Kammer (Referent Abg. Uhle) beantragt, die Beschwerde auf sich be ruhen zu lassen (S. oben.) kLr I (k. 8. s «Ä Mei Urlmi hüll sich vr.weil.Kerwsilors, br»»kl»«1t«>, »net» bri«S1«1» Kiool»t«tni»»« S, 1 1. «. T. L «. P S. K. P 4. K P ». K. P «. K. P 7. K. P Das; aeös dies Lon-we Varac «rief« «ti-tis tag E 7"^ Fili- Schütz straße «ta-tis tag vc wühr« Mn! sürE In 1. e« tere S entricl Herber 20 4 Herber quart ratzet, I Lt-btb ragen Fein Reue voll ! etabti 8m dsl 8 vm «. r. ro v. r. 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