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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 13.12.1878
- Erscheinungsdatum
- 1878-12-13
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-187812139
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18781213
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18781213
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1878
- Monat1878-12
- Tag1878-12-13
- Monat1878-12
- Jahr1878
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 13.12.1878
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EchheüU lchgüch fttch 6'/. Uhr. «v»vk», JvhalllltS-afi« rr. k, Netzmtenr ,-llPr. -4 Uhr. ,b« sür »st nächst. Nnnnna tzrststmuten an Wocheutätzeu dt» Dstw RachmtttNG», 4» Smn» »,tz, Fvtw«, flir Z»<. H»i„tzM7 Ltt» Ar»«. Ummrsttätsjk. V, LÄVS'"''' WpMer.TagMM Anzeiger. VtW fik PMk, Lokalgrschichtt, Handels- md StschLstrvklkthr. SuflOOt iS,LOH. äbeaarweatepeeteviertry.^/, t»cl. «rinacrloh» 5 ML durch Nie Post bezogen « ! Aide einzelne Nunur.ee rs Ps. Brl^eMnplar IO M. Gebühren für Extrabetlagm stzN» Posrdcsbrderung 8» ML NM Postbestrdevurg 4L ML Petttzeüe re As fteu laut »miwev.chmtz.- Satz »ach höherem Uerdnoe» «Ne, »e» Uedacttoinßelch di« -Spaltzetl« 40 Pf. Inserat« find stet» an d. «epedrtto» zu senden. — Rabatt wird nicht gegeben. Zahlung pr»o>llai»«e»»äo ob«, durch PostvarschuA. Z L47. Freitag »en 13. D-cnnber »878. 72. JghMNg. Bekanntmachung. Aon beute ab beträgt bei da Reichsbank d« DiScant 4'/, Procent, da Lowbavtz-ZinSfuß 5'/, Praent. Valin, den 11. Le«»»»« 1«78. «etch-Gank rivectavin«. Bekanntmachung. Lus Grund von S. S AUnea 3 de» Gesetze» vom 10. September 1870 haben wir mit Rücksicht auf die Weihnachtszeit beschlossen, nächste« Uanntag. »«« 15. la«se«»r« Manat» den Kleinhandel frei zu geben, so baß an diesem Sonntage der Detail-verkauf auch ander« al» da durch da» Gesetz von dem allgemeinen Verbote ausgenommen«» Waaren »an 1»'/, sttzr varmitta»» «» statt- finden darf. Leipzig, den 18. December 1878. Da «Nitz »a ««atzt Lrtpzt,. vr. Georgi. Harrwitz. Bekanntmachung. Zu» Vesten de» Theater-PenfionSsond- wird Freitag de« 1». »eeenrGa »tese» Jahr« Modert der Teufel, Oper von Meyerbeer, aus-kführt »erden. wir geben un» der Haffmmg hin, daß dies« Vorstellung «tt Rücksicht aus dam -weck sich ei«» »echt zechlnicheo vesnche» erfreuen werde. Sch,««, den 11. December IST«. Da »erwaltungSanSschntz de» DHe«ta-Pe«si»n».F»«da. Bekanntmachung. Nach Z. « da ort-statutarischen Bestimmungen über den <ch«l«»»schutz der Stadt Leipzig baden ui letzteren alljährlich 4 stä«tz»,r «chnl«»n»er. nnta tzene« «tntzesten» r Dtrreiarm sei« müssen, neu einzutretrn und e» find dies« 4 Mitglied« von den Direktoren und sämmtlichen ständigen Lehrern und Lehrerinnen da birstgen städtischen Volksschulen zu erwählen. Indem wir hiermit die Wahl für da» Jahr >879 auf G*«uatze«tz »en 14. »tese» Mauat», Nachmtn,»« »an s »iS L Uhr anderaumen, ersuchen wir di« Herren Direktoren und ständigen öehra und Lehrerinnen der diesigen städtischen Volksschulen, die Stimmzettel in der genannten Zeit im Parterresaale tza 1. Vürgaschnk persönlich abzugeden. Leipzig, am 10. December 1878. Der EchulanSschutz »er Gtatzt liritzitG. ve. Panitz. Lehnrrt. Bekanntmachung. »ja« Anzahl alter Echultzäuke soll . ^ .. Mittw»« de» 18. Da «über ». A. vormittag 1» Atz, « der allen TbomaSfchul«, LhomaSkirchhof Nr. 87, unter den an Ort und Stelle bekannt zu machenden vedingungen meistbietend versteigert werden. stuppg, den 9. December 1878 Da «ath »er Gt«»t vet»«»«. vr. Georgi. ver Friede Mischen Staat und Kirche tu Preußen. »*, Berlin. 11. Decrmba. Da» Paria- »evtarisch« Ereiguiß de» Tage» bildete die tzentige Rede de» CultuSmiuister» vr. Falk. Zam ersten Male wurde vom Ministertische, so- «it in osficrellster Weise, der Stand der Ver« handlungeu «it der Curie dargelegt und wo Reue« die Stellung der Regierung im Cul« tmkampfe gekennzeichnet. Die bedeutsamsten Puncte in der Erklärung de- Eultu-minister» sind jene, i» »eichen er sagt, daß wobl ein Gegner, der an Händen und KUßen geknebelt, ans der Basi- un bedingter Unterwerfung den Friede» hinnehme, aber nicht ein« Regierung, die aufrecht und fest Hetze und seststrhe» bleibe» werde. Man sei i» Zrrthmn, wenn man anuehme, daß sich der Kriedr leicht finden lasse. Mit der friedlichen Gesinnung allein reiche man nicht au». Man müsse bedeukev, daß auch der friedfertigste Träger der Tiara immer da» Hanpt der Curie bleibt, und daß andererseit» der Staat doch nur den Frieden fließe, könne. der für ihn möglich sei. Die «b. Liderung der Mrigesetze fei dann nur denkbar, wenn der Frieden zuvor garantirt sei. vr. Falk rab unzweideutig zu verstehen, daß die Regierung olch« Garantien noch lange nicht besitze und ihre gegenwärtige Position nicht aufgebeu dürfe. Sie »erde keine nntzlofen Eoncessionen machen, um sich nicht der Gefahr anSzusetzen, als schwach und HUlfloS zu erscheinen. Ohne Zweifel war die Rede de» EultuSminister» eine der bedeut samsten, die seit Jahren in diesem Haufe gehört worden find. Sie wird nicht nur in Deutschland, sondern auch weit außerhalb seiner Grenz« die Ansicht befestigen, daß der Lultu»- «mister vr. Falk Hand in Hand mit dem Fürsten ViSmarck die Verhandlungen mit dem Papste leitet, nnd daß sich vor dem Willen dieser beiden Staatsmänner selbst jene entgegenstehenden Potenzen an maßgebendem Orte beugen müssen', die mit dem Schlagworte des „Frieden» der beiden christ« lichen Confessionen" dem Staate einseitig eine Nachgiebigkeit zumutheten, die mindesten» den Rücktritt de- Cultu-minister» erfordert hätte. Davon kann heute keine Rede mehr sein. vr. Falk flößte mit seiner gedrungenen und logischen Rede nicht nur den Mehrheit-Parteien dÄ Hause» sondern auch den llltramontauen die Ueberzeuguna ein, daß ein »re»ßischer EultuSminister eine solche Sprache nur daun führen könne, wenn er im Namen d«S Träger» der Krone und seiner übrigen College» spreche. E» war Dir» nothwendig, »eil nicht nur gewisse Leußerungen de- Kaiser» gegenüber den Depu tationen mehrfach öffentlich mißdeutet worden find, sondern weil auch dem Minister de» Innern der gegenwärtig stk die Seele de» Cabi net» gilt, in der Kirchenpolitik eine Stel nng znaemuthet wurde, die nicht mit jener Kalk'»' yarmovire. Da» Centrum versuchte zwar i« asten Drittel da Rede, den Minister wiederholt zu unterbrechen, aber e» «kannte nack >nd nach, daß da Widerspruch gegen die Person »übt «ehr am Platze fei, sondern daß e- sich »m eine verlorene Schlacht handle, die zunächs durch ein falsche» taktische» Manöver verschulde worden. Die Mehrheit de» Abgeordnetenhauses trug da» Ihrige dazu bei, um durch einen vorher derembarteo und dem Centrum mitgetheilten An- trag ans Uebagaug zur Tage»ordn»ng da Di», cnssio« gemessene Schranken anzuweisen. » « -» "Berlin, 11. December Die Centrum» »artet hat sich »it ihrem Anträge wegen Aus heb»«« de» Orden-gefetze» ein wirkliche» Verdienst «worben. Sie hat durch denselben dem Eult»»«mjster vr. Kalk Gelegenheit gegeben, üb« die Sitnatio» eine lange «sehnte Klarheit zu verbreiten Gerade in den letzten Tagen war Wieda von dem bevorstehenden Rücktritte oder» wenigsten» da erschütterten Stellung de- CultuS-1 minist«» die Rede. Rnn, da» heutige Auftreten' >e» Herrn Falk machte nicht den Eindruck eine» Ranne», dem da Boden unter den Füßen chwindet. E» mag sei», daß die eigentlich ge- ährlichen Klippen für ihn auf andaem Gebiete iegen, al» auf dem der Rom gegenüber zu beobachtenden Politik. Allein seiner ganzen Hal. tun- nach zu schließen kann seine Position auch dort nicht eme derartige sein, daß ihm ein Ber. »leiben rm Amte nnmitzlich wäre. Die „Falk, krise " wird demnach durch die heutige Verhandlung wohl ans einige Zeit von der Tage«ordnung abgesetzt sein. Wie imm« aber auch sich die Personeufrage gestalten mag. die heutigen ErNärnnaen de» EultuSminister» wurden abg gebev tm Name« der Staat»re. riernng, un» darin liegt ihre durchschlagende Bedeutung. So thöricht va» Garde war, al» seien die ««Handlungen mit Rom über den Kopf de« Herrn Falk hiniveg angeknüpft und geführt worden, e» wurde immer von Neuem laut und rief allerlei Vermnthnngen über einen Zwiespalt rm StaalSministerium in Bezug aus die Kirchen» Politik, namentlich über eine wesentliche Verschie denheit der Standpunkte de» Fürsten BiSmarck und Fall » hervor. Die heutige» Erklärungen hätte Har Kalk in dieser Weise nicht abgeben können, wenn er nicht in allen Hauptpunkten der Zustim mung de» Ministerpräsidenten sicher gewesen wäre. Da» bedeutsamste Ergebuiß dieser Eiklärungen ist, daß ein Umschwung in der kircheu politischen Haltung d« Staat-reaierung nicht einaetreten ist. Mit vollem Recht konnte sich Herr Falk darauf kaufen, daß die Regierung während der ganzen Dauer de» „Culturkamps»" stet» und ausdrücklich al» ihr Ziel den dauernden Frieden erstrebt habe. Mit vollem Rechte konnte er die Verhandlungen mit Papst Leo al» die Erfüllung der vor Jahren bereit» vom Reichskanzler ausgesprochenen Hoffnung be. zeichneu, daß daeinst wieder eia friedliebender Papst kommen Wade, mit dem eine Verständigung möglich fei. Die Politik der Regierung ist sich durchaus gleich geblieben. Die Staat-regre- rung hat Nicht» zu bereuen. Sie ist nach wie vor überzeugt, lediglich ihre Schuldigkeit in da Wahrung der selbstverständlichen Rechte de» Staate» gethan zu haben. Die Position, welche sie auf diese Weise gewonnen, ist sie fest entschlossen zu behaupten. Die« die eine Seite der Falschen Erklärungen. Die andere Seite, welche nicht minder zur Klärunx der Lage beiträgt, betrifft die Verhandlungen mit Rom. Wa« an positiven, konkreten Meldungen darüber in der Presse aufgetaucht ist, wird danach mehr oder weniger in dcä Bereich da Phantasie verwiesen werden müssen. Bi» jetzt scheint man üb« die ganz allgemeine Feststellung da auf beiden Seiten obwaltenden friedlichen Gesinnung nicht wesentlich hinau»gekommen zu sein. Die Regie, rung hat die besten Absichten, eine Verständigung hervenuführen; sie ist zu dem Zwecke auch bereit eine Prüfung da gesetzlichen Bestimmungen, natür lich imma nnta Festhaltung ihre» grundsätzlichen Standpunkte», vorznnehmen. Vorher aber va- laugt sie bindende Garantien» daß dadurch auch der Friede wirklich «reicht wird. Die in da Natur da Sache liegenden Schwierigkeiten bringen e» mit sich, daß derartige Verhandlungen nicht »m Handumdrehen zu« Abschluß gebracht werden können. Tie Vorstellung, al» ov der Frieden» schlnß bereit» unmittelbar vor da Thür stehe, demnach aufzugebeu. Die Batheivig« der Rechte de» Staate- im ganzen Laude Waden die Erklärungen de» Cultu». mimster» mit rückhaltlos« Befriedigung hinnehmen. Un» haben die Besorgnisse, welche aus dies« Seite über die neueste Entwickelung da Dinge vielfal laut geworden find, niemals begründet erscheinen wollen. Aba wir verkennen nicht die große Be» deutung da Thatsache. daß dieselben nunmehr von da hänfensten Stelle au» verscheucht find. Mit besonderer Genug thuung erfüllt e», daß die Regie rung nicht in die von der deutfch- c onservativen Partei ihr vorgezeichnete Zahn eingetreten ist.derKirchevonvorn» »erein mit einer Revision derMaigesetze ntgegen zu kommen. Auf nationalltbera- e r Seite ist man immer der Ansicht gewesen, daß in solche» Verfahren für den Staat einfach be» euten würde, sich selbst anszugeben. Wie au» da Rede de- Culta-ministerS zu ersehen, ist die Re. ierung da gleichen Meinung. Han» »er «»Geordneten 1». Sitzung vom 11. Deeember. Präsident v. Bennigsen «öffnet die Sitzung um 1 /. Uhr. Am Miüiste,tische: vr. Friedenthal, vr. Falk und mehrere RegierungS-Eommissare. Der Entwurf wegen Erwerbung von Grundstücken um Neubau der geburiSdülslichen Klinik der Ber- iner Universität wrrd in dritter Lesung genehmigt, die HaubergSordnung für den Krei» Siegen nach kurzer DiScusston an die um 7 Mitglieder zu verstärkende Agrarcommission gewiesen. — ES folgt die erste Berathung de» Anträge» de» Abg. Windthorst (Meppen) und Genossen wegen Sisti- rung der Auflösungsbestimmungen gegen die Niederlassungen der Orden rc., welche ich mit dem Unterricht und der Erziehung »er Jugend beschäftigen. Der Antragsteller >at da« Wo« zur Begründung de» Antrages demA g. Bachem abgetreten. Dieser fuhrt au», daß kein Gesetz so Sen Stempel der Voreingenommenheit gegen die Katholiken an sich trage, wie da» in Rede stehende, und daß auch kein Gesetz so sehr die Erbitterung der acholischen Bevölkerung erregt habe. Diese verehr« >ie Personen, die durch da» Gesetz in» Ausland, in» Elend getrieben seien. Dies« Personen ab« seien aufopfernd thätig gewesen im Dienste der Schwachen und Armen. Weder die Regierung noch da» Haus habe bei Erlaß de» Gesetze» eine Ahnung davon ge habt, wie schwer viel« katholische Gemeinden durch jene Ausweisungen materiell geschädigt werden würden. Die Verluste der Gemeinden in den acht Diöcesen belaufen sich auf jährlich 580,05« .4k, während die Geschäftsleute einen Ausfall von 1,884,300 tr eiben durch Minderverdienst in Folge der AuSwei üngen. Redner erwähnt schließlich dir niederrheini chen Anstalten in Nonnenwerth und Barweiler, in welchen die rheinisch« Jugend jene religiöse Erziehung erhalte, deren Nothwendigkeit Ee. Majestät vor einigen Tagen betonte. Da» Hau» werde sich den Dank Viel« erwerben, wenn e» Milde walten lasse. Der EultuSminister vr. Falk erklärt, vielfach von Zurufen unterbrochen, den Antrag für völlig unan nehmbar: Ich darf mich bei da Beleuchtung de» vorliegenden Antrag» um so eher auf den Stand punkt de- gea«denen Gesetzes und nicht auf den 6« lege kerenäs stellen, al» dt« von dem Vorredner an- gezogrnen Gesichtspunkte bei da Berathung de» Gesetze» erwogen und gewürdigt wurden. Darüber waren wir Alle bei jenen Verhandlungen einig, daß auS der Ausführung diese» Gesetze» den verschiedenen Faktoren, den Eommunen wt« dem Staat, Mehraus gaben «wachsen würden. Dennoch ist da» Gesetz beschlossen worden. Ich wende mich «un zu den ver schiedenen Gesichtspunkten, au» denen ich Namen» der StaatSregierung den Antra« zu steilen habe, daß da» hohe HauS diesen Antrag verwerfen möge. In 8. 1 de» Gesetze» vom SI. Mai 1875 heißt eS: Der EultuSminifta sei er- mächtig», für die Auflösung von Niederlassungen, welche sich dem Unterricht und der Erziehung ge widmet haben, bi» längsten» nach Ablauf von vier Jahren — und dieser Ablauf tritt am S. Juni 1879 em — Ausftand zu gewähren, um für deren Er a durch anderweit« Anstalten und Einrichtungen Zei zu lassen. Sollte nun d« vorliegende Antrag ime bestimmte Fristverlängerung bezwecken, so habe ich zu sagen: dafür beteht kein Bedürfmß. E» gab oei Erlaß de» Ge etze» 44 Genossenschasten tm preußischen Staat«, die sich ausschließlich oder theil weis« der Erziehung und dem Unterrichte d« Jugend widmeten, und zwar wurde diese Thäligkeit geübt in 539 Niederlassungen und 819 Lehr» und Erziehung»- einrichtungen resp. Anstalten. Bon diesen 81» Einrichtungen find r» 764, die bi» »um 1. Oktober d. I. aufgelöst worden, und nur 58 bestehen noch in diesem Augenblick an 87 Niederlassungen, von denen. weil sie sich auch und vielleicht wesentlich «tt der Krankenpflege beschäftigen, 8 für immer bestehen bleiben werden. Nun. meine Herren, soweit von einem Ersätze überhaupt die Nothwendigkeit an erkannt werden kann (Oho! im Eentrum) — und Da» ist in den meisten Fällen allerdings die Folg« — werden die Institute in da Rheinprovin» und Aar Weiler, die Pensionat« sind, die nicht bloß Ungehörig - der RheinproMnz und sprciell de» Regierungsbezirk-' Koblenz ausnehmen, sondern in denen sich auch »u einem sehr erheblichen Procentsatz AuSlLnder bl inden — diese Pensionat« werden allerdings keine« E > atz «halten nach dem Termin vom I. Apnl 1879, denn hre Angehörigen finden an zahllosen Orten und Steller. wenn man sie aussuchen will, Unterkunft. Im klebrigen ind die Anordnungen überall so getroffen, daß bi» »uni 1. April od« 1. Mai ein vollständiger Ersatz getroffen werden kann. M. H. I Bon dem Standpunkte de» Vr dürfniffe» ist der Antrag ungerechtfertigt; ab«, mein«- Herren, er ist nach verschiedenen Gesichtspunkten hm em Antrag schwerer Ungerechtigkeit. Die Schwierig, keilen bei Ausführung de» Gesetze» vom 31. Mai 187>'. beruhen bei Weitem nicht in dem Mangel an Ersat- mitteln. Nur etwa in den ersten Jahren »ar e» de Lehrermangel, der Schwierigkeiten bereitete. Er iii ür die hier vorliegenden Zwecke überwunden, e< find Lehrer und Lehrerinnen nnd zwar gerade katholischer Eonfession, in einem Maße in den letzten Jahren ihrer Ausbildung zugefübrt worden, daßbei allen diesen An stalten, die noch in Frage sind, ein Mangel in dies« Be ziehuna nicht mehr rintreten kann. SS,st auch nicht di>: Bedürftigkeit der Eommunen, welche die Durchführuna )«S Gesetze» besonder» erschwert hätte, denn nachdem in dem Etat pro 1878 der Landtag der Monarchie )er StaatSregierung jenen bekannten Fond- für die Unterstützung von Töchterschulen bewilligt hatte, waren die Mittel vorhanden, durch deren Gewährung die Eom munen in den Stand gesetzt wurden, Anstalten zu grün den und zu untabalten. Am meisten bat diese Sache der überall hervortretende aktive und passive Widerstand erschwert, den man durch alle möglichen Gründe bc schöniate, die man erst abschnitt, wenn von der Regie rung harter Ernst gemacht wurde. Dann verschwand diese Opposition. Welchen Erfolg würde die Annahme dieses Anträge» zur Folge haben ? Denjenigen, welche Widerstand leisteten gegen da» Gesetz, würde eine Be lohnung dafür gewährt und Diejenigen, die sich loyal mit großen Opfern dem Gesetze unterworfen haben, würden ihre GesetzeStreue unbelohnt sehen. Da» ist die Ungerechtigkeit, von der ich gesprochen habe und welche so groß sein würde, daß der Unmutb darüber nothwendig dazu führen würde, die entfernten Or denSleute zuruckzurufen und di« Niederlassungen wieder herzustellen. Da» kann die StaatSregierung nimmermehr! (Ruf: Sie nicht!) Nicht bloß diese StaatSregierung. E» handelt sich hier um ein Gpc cificum der ganzen ernsten Anwendung de» Gesetzes, um die Schulen, und die Erklärung gebe ich Ihnen ab, um der Zukunft de» Staates willen wird die StaatSregierung in Bezug auf die Schulen Nicht» wieder nachgeben. Ich sage Da», um g, wisse Belleitäten, die austreten, um da» Schulaus ficht-gesetz abzuändern, abzuschnriden; da» ist e«e für die Staat-reaierung ganz undi»cutirdare Frage. tBeifall link».) ES war taktisch sehr geschickt, daß Sie Viesen Antrag vor dem zuerst emaebrachten zur Verhandlung gebracht haben, denn dies« Antrag ist populär. Er erweckt auch nach anderen Seiten hin Sympathien und wenn er allein stände, würde «» Ihnen vielleicht gelingen, in weiteren Kreisen den Ernst Ihrer Friedensliebe zu beweisen. Da- kann ich aber nicht zugeben, und um auf di« Position der Regierung kein falsche» Licht fallen zu lassen, muß ich den Hintergrund diese» Antrag«», den Antrag au, Wikdtrhrrstellung der Alt. 15, 16 und 18 da Ver fassung, näher in da» Auge fassen. Sachlich ist eS Ihnen mit dem letzteren Antrag« unziveifelhast ernst. Sin Frieden aus diesen Grundlagen wäre Ihnen gewiß der genehmste. Ich begreife aber nicht, wie Sie andaen Leuten al» Ihren unbedingten Anhängern die Neberzeugung beibringen wollen, daß Sie auf diesem Wege mit Ernst Vorgehen. Was wollen Sie mit Ihrem verfassunq-antrag? Eie wollen zunächst ungeschehaz machen em Vorgehen der StaatSregierung, welche» Nicht nur seiner Zeit die principiell« Klarstellung bezweckte, sondern wollen endlich einmal eine unbestrittene gesetzlich« vast» ei halten, weil Sie stet» auf dem Boden dieser Bei fassungSartikel die erlassenen Maigesktz« bekämpft haben Nach Wiederherstellung der Lerfassung»art't' l werden Eie mit größerem Rechte diese Kampsweise t wieder aufnehmen: Ei« muthen also der Staats-
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