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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 23.02.1881
- Erscheinungsdatum
- 1881-02-23
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-188102231
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18810223
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18810223
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1881
- Monat1881-02
- Tag1881-02-23
- Monat1881-02
- Jahr1881
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 23.02.1881
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Erscheint täglich früh 6'/, Uhr. Nrdaction und Ltprdttlsn JohanneSgasje 33. Lprrchaundrn -er UedaUion: VormttlagS 10—12 Uyr Nackniillaq- 4—K Uhr. tzlu tu RuS^atc «»»uuri»« »»-« ftch tu ÄcdacNen «cchl rubintlich. Annahme der für die vi-ftf»lgra»r Nummer bestimmten Inserate an Wochentagen bis S Uhr Nachmttlan«. au Sonn- und Festtage» früh bi» ' »v Uhr. In den Miatrn für Ziis.-Iinnahmr: Ott« Ulemm, Univerfflütsstraße 22, Louis Lösche, Kaihqrinenftrabc 18, p. mir bis i,L Uhr. MMtr TllgtblM Anzeiger. Organ für Politik, Localgeschichte, Handels- und Geschäftsverkehr. Auflage 16,50«. Ädonnruirntspreis viertelt. 4'/, Mk.. incl. Vrmgerlol>n 5 Mk., durch die Post bezogen 6 Mk. Jede eiiizetnc Nummer 2.', Ps. Bcleg»emp »rr 10 Ps. Gebühre» für Extrabeilage« ohne Postb.sSrderung 39 Mk. mit Postbesörderung 48 Mk. Inserate sigespaltcne Petitzeilr 20 Pf. Größere Schriften laut unserem Preis- verzeichniß. Tabellarischer Satz nach höherem Taris. ileclamrn unter den Urdactioiioltrilh die Spaltzeilc 40 Ps. Inserate sind stets an die i^prSitton zu senden. — Rabatt wird nicht gegeben. Zahlung praem-meran-ta oder durch Post» Vorschuß. Z? 54. Mittwoch den 23. Februar 1881. 75. ZaßMng. Amtlicher Theil. VcrmikllMg. Die in der 2. <?tage der Alten Waage» Katharinen- straßc Nr. 29, besindllchen, zeither als Expeditionen für die städtische Verwaltung benutzten Localitateo, au» 1 Bor» saal, 3 zweifenstrigen Zimmern nach der Katbarincnstraßc heraus unk 1 zweifenstrigen und 2 einsenstrigen heizbaren Kammern nach kein Hose bestehend und mit Gasbeleuchtung-» cinrichtunq versehen, welche sich zur Verwendung alS Comptoir oder Crpedition besonder» eignen Ivürdcn, sollen ^ur Der»n»et»ung von, I. April d. I. oder nach Wunsch auch schon von etnenr früheren Zeit punkte an auf S Jahre und weiter gegen halbjährliche Kündigung Donnerstag, den 24. diese- MouatS, Vormittags IR Uhr an RatbSstelle. RathhauS, 1. Etage, Zimmer Nr. lk. ver- getaert werden Die BermictlmngS» und DersteigernngSbcdingungen nebst Inventarium liegen aus dem Saale der 1. Etage des Rath» Hauses zur Einsichtnahme auS. Leipzig, den 1k. Februar 1881. Der Rath der Stadt Leipzig. vr. Gcorai. Crrutti. Än das publicum. Durch das freundliche Entgegenkommen der HerrenKauflcute C Hohlfeld, Ranstädter Stcinwcg Nr. 11. H. Unruh, Wcftstraße Nr. 17. G. Bachmann, Ritterstraße Nr. 32. Äcbrüder Sptllner, Windmühlenstraße Nr. 30. sind wir in den Stand gesetzt, neben der Obstmarkt Nr. 3 im Hose besindlichen Eentralstelle unserer ArbcUsuachweisungS anstatt von Montag den 7. Februar a. c, ab an den genannten Orten Anmeldestellen für Arbeitsangebote errichten zu können. Die genannten Herren haben sich bereit erklärt, Angebote von Arbeit, welcls« an sie mündlich oder schriftlich gelängen, entgegen zu nehmen. Bo» dort werden wir diese Angebote deS Tages zweimal abholcn lasten, um sie den in unserer ArbeilSnachwcisungSanstatt nach Arbeit nachsragendcn Personen zustellen zu können. Ln all« diejenigen unserer Mitbürger aber, welche mist uns der Meinung sind, daß es bester ist, dem Armen Arbeit als Almosen zu geben, richten wir daS freundliche Ersuchen, un- durch recht ausgiebige Benützung der von uns getroffenen Einrichtung in den Stand zu setzen, unsere oben ausgesprochene Ansicht zur Thatsache zu macken. Leipzig, den 2. Februar 188l. DaS Armendirectorium. Ludwig-Wolf. AtLMx äe8 ärrltickev VeLirksverews äer 8tM l.e!prix Saonskoock, üeo 2S. kehrunr, SdooS» 6 I hr lw 8„lo Ser llrrteo vlirnernehole. Daeei-orilannip: 1) 0»« ran Ser Oommio-ian im ^nklrnxe Se, Verein» rnr keruiian Ser pknrnumovSo »ue^earbeitete vnS »n Sen 1st4»iSenien Se, Iiei-'d«e«un<1k->it»i»mre« »bcwsevSeie 0ut- aedteo. — 2) öeriekt üe« 8t»näe»-.4u»<vbn»»»» über Sie 3e- rtiinivuvgeo uvS Verliitltuisse, d«.-tr. eirilörrttirhe 2euAM»ee in Alillt»ir-Xngeleb''nkoiteo. — 3) ^oki-nxz Se» Herrn ?rok. llakmano, bstr. ^nsolinlkinm einiger ktequiritsu für Sn» 8eet!an»loeal auf Sem nörSUedm krieSkas. — 4) ^utrng Se« Herrn vr. Leinre an Sen MitStiürdev gemieekteo Xu»»ehu»» kür össeotllebe fiemiaShei»«- ptlejxv, OekeunmikteI»cIiwinSeI detr. l>r. klar». Aubmisstou. Der Bedarf an Fuhren für das Unterzeichnete Pr«vicmt-A«1 aus die Zeit vam 1. April 1881 hi» mit 11. März 1882 soll im Wege der öffentlichen Submission vergebt« werden. Bewerber wolle» ihre Offerten blS TounrrStag, den K. Mär» btrseS Jahr«». Bormittags iS Uhr, tm vüreau de« Proviant-Amte» — Schloß Pleihenbur«, Thurm bauS 1 Treppe — versiegelt und mit der Aufschrift: „Offerte auf FnhrengefteNung bctm Proviant-Amt Leipzig" versehen, porto frei einsenden. Die näheren Bedingungen liegen im genannten Büreau zur Einsichtnahme auS. Leipzig, am 18. Februar 1881. Söul glich es Proviant-Ami. Nichtamtlicher Theil. Leipzig. 23. Februar. Die Sitzung des preußischen Herrenhauses vom Montag war das Nachspiel der am Sonnabend in diesem Hause stattgesundcnen hockdramatischknScenen; da» allgemeine Interesse war derselben zuqcwandt. denn man erwartete Auf klärung über die Krisis >m Ministerium de- Innern. DaS HauS hatte bekanntlich in Folge der überraschenden Er klärung des Ministerpräsidenten vom Sonnabend das Zu stänvlgkcitsaesctz aus- Neue an eine Commission ver wiesen, und diese stellte den Antrag, den entscheidenden tz 17 von der Aussicht über die Landgemeinden nach den Beschlüssen deS Abgeordnetenhauses anzunchmen. Ter Ministerpräsident Fürst Bismarck war von Anfang an in der Sitzung an wesend und ergriff alsbald daS Wort, um sich über die Ver lage und die daran anknüpscnden kritischen Ereignisse zu äußern. Der Fürst suckle die Folgen seiner letzten Erklärung abzusckwäcken, indem er von unrichtigen Auslegungen sprach, die sie erfahren hätte, sie sei nur zur Instruktion des Eommifsar». nicht zur'Vorlesung bestimmt ge wesen. Der Wortlaut der Rede BismarifS ist folgender: Ministerpräsident Fürst BiSmarck: Ich habe meine Stellung zu der Borlage bereit» am Sonnabend durch eine« Brr treter au- dem Handeisministerim au-gedrückl. ich hätte deshalb krtnen Grund, in die sachliche DlScussion von Neuem rkizulreten, und wenn ich dennoch da» Wort ergreif«, lo geschieht e». um un richtigen Auslegungen der hier in meinem Namen verlesenen, von mir aber n.ch» zum Borlelen. sondern znr Instruction de» Herrn Lommistar» bestimmten Erklärung vorzubeugen. Ich war durch Zufall verhindert worden, dies« Instruction mündlich zu ertheilen, und mußte sie schriftlich geben: aber ich hätte nicht erwartet, daß sie so buchstäblich verlesen werbe» würde. Ti« irrthümlichen Eindrücke, die sich daran geknüvst und zum Theil schon durch di« Press« «»SdruS «fanden haben, beruhen wesentlich aus einer „genauen Unter- scheidung der Natur der Vortagen, di« überhaupt parla- mentarische Versammlungen beschästigen. Die ursprüngliche Bor- läge der Regierung, die jetzt in wesentlich anderer Gestalt uns beschäftigt, war bisher allein mit der königltchrn Sanktion bekleidet» und beruhte aus einem Beschluß des StaatSmnn- slermmS. Hierbei wird angenommen, daß jede- Mitglied des StaalSministerinmS die Einwendungen, di» e» haben konnte, in, Nreii'e de» Staatsministeriums erledigt. Eme Abstimmung sinket über die meisten Vorlagen statt trotz eoent. Perschiedenhci» der Aus. sassiing der Motive. Diese Verschiedenheit verschwindet aber, soscrn dir Vorlage bereit» mit der königlichen Sanenon bekleidet ist. Ein StaalSminister in Preußen ist ein Diener de» Sönig» und kann gegrn eine Vorlage an sich nicht ander» emtreren, al» wenn er dazu die Genehmigung bat, oder berechtigt ist, sie vormiSzusetzcn. Heber Vorlagen, die nmutoe reg-i« der LandeSvrrtretuna gebracht werben, haben Meinungsverschiedenheiten zwischen Ministern nicht mehr da» Recht, zum Ausdruck zu gelangen: bestehen können solche Verschiedenheiten ja dennoch. Nun hat sich, von dieser wichtigen Voraussetzung ausgehend, das Borurtheil verbreitet, daß alle Vor lagen gleicher Natur seien. DaS kann ich aber von einer Vorlage, 7>ie von Seiten de» Abgeordnetenhauses an da» Herrenhaus gebracht wird, nicht zugebrn. Tie Regierungsvorlage besteht noch, ist noch nicht gefallen. ES erschwert die Geschäfte außcr- ordenllich, wenn eme Vorlage drei Monate bei dem Abgeordneten haus gewesen ist und nachher vom Herrcnhause einschließlich de» StaotSmimsteriumS innerhalb dreier Tag« erledigt werden soll. Heber die vrm Abgeordnetenhause hiueingebrachtrnNovationen kann eine solche Uevereinstimmung in 3 Tagen vielleicht dann her- gestellt werden, wenn alle SloatSminisier Nichts weiter zu thun «den. Da« ist aber nicht der Fall. ES können also nicht nur MernungSdisserenzen zwischen den Ministern bestehen, son dern e» können, wie namentlich hier, die Motive, aus denen dennoch der Vorschlag deS Abgeordnetenhauses Billigung findet, sehr ver» schieden? sein. Der Eme thut cZ vielleicht au» Ucberjeuguna, daß da» Amendement de-ÄbgcordnetenhauieS daSBessere »I. der Andere, um da»Gesetz zuStandc zu bringen, an dem ihm sonst rtwaS liegt, der Dritte, um eine ministerielle Krisis zu verhindern, der Vierte, w c ich, in der Hoffnung, daß die Zustimmung nicht besonder» bind«, sondern in der Hoffnung auf die Revision»»!stanz, welche früher oder später wird cintretcn müsse». Zu diesem Behujc habe ich so zu sagen da» Bcbürsniß gesühlt, bei meiner Zusnm. mung den Haken cinzuschlagen, an dem künftig bei der Revision angeknüpst werden soll, sobald §. 17 au» der ziemlich unschädliche« Wirksamkeit in den KreiSordnang-provinzeu in die anderen Provinzen eingesührt und erweitert werden soll. Da» war Alle», was ich mu meiner Erklärung zum Ausdruck bringen wallte. Da« sie verlesen wurde, und wa» vorher gesprochen war, cnizoa sich natürlich meiner Ärnntniß und ich hätte nicht erwartet, da« die DlScussion die Wendung nehmen würde, die nachlier ein» anscheinende Meinungs verschiedenheit zwischen mir und dem Minister de» Innern zum öffaubichen Ausdruck bracht«: den« zuuiche» de« Baten iß Unterschied. Der Minister des Innern stimmt zu. weil Sache so schlimm doch nicht sei. Der Ministerpräsident stimmt zu, weit ec sagt, er hoffe, eS werde künftig besser werden. Ich halte also die Folgerung, als ob innerhalb der königlichen Stuart, regierung Verschiedenheiten obwalten, die eine Veränderung im Personalbrstande drö Ministeriums nolbwend:g maaucn, für un richtig; wenigstens kann sie aus den Ersciieiilungen des Sonnabend logisch nicht gefolgert werden. Ich kenne keine principiellr» Dissensc im Schooße de» Ministeriums, muß mich aber aus den kreis meine» Wissen» beschränken. Ob sie dennoch existiren, weiß ich nichi; ich erstrebe kein« solch Acnderung, noch wünsche ich sie; ersolgt sie, so wird Se. Majestät daS Weitere zu entscheiden haben. Ich habe nur Stellung genommen zu den Zusälligleiten des Sonnabend und zugleich habe ich Hinweisen wruen aut den staalSrechtliche» Unterschied zwilchen königlich sanciionirien Vorlagen und den zwiicqen den Häusern des LaublaacS hin» und hcrgeschobcncn. Zu einer zründlichcn Erfindung bedarf da» Staat-Ministerium, soll eL mit einer geschloffenen Einheit ciustretcn. vor ollen Dingen Zeit, oder da» Maaß dar! nicht zu scharf angelegt werden. Denn Minister sind keine Maschinen, keine coinmandirtcn Bataillone, müssen selbstständig in sich ihre Ucberzeugung bilden und den Ausdruck stetig machen. Wenn da« nickt staitnndrn soll, so muß ein« andere Einrichtung in der Loncurrenz beider Häuser eintreten, dadurch, daß die Zeitdauer einer LandtagSsession i4—5 Monate- billiger verth«,lt wird zwischen diesem Hause, dem ich angchöre, und dem andern. Es kann nicht verlangt werden, daß in den letzten acht Tagen alle die wichtigen Sachen, welche da- andere HauS den Winter hindurch beschäftigt haben, hier erledigt werden. Durch diese» Verfahren wird die Würde de» HauscS nicht in dem Maße geschont, wie sie e» verdient. Ich würde jede» Wunsch aus Abstellung diese- schädlichen, aber kingcriisenen Ge brauche» unterstützen, muß aber leider gestehen, daß mir die Anre gung dazu auS diesem Haust in schriftlicher oder amtlicher Form noch nicht Vorgelege» har. Ich verbind« mit dieser Anregung dir lsage, daß ich al» Mitglied der Regierung und de» Haute» irden »nsch, der aus Abstellung diele» Uebclstandäs gerichtet ist, meine volle Unterstützung erwristn wcrde. (Beifall.) Nack dieser Rede des Fürsten BiSmarck erklärten sich Referent von Dintcrseld, von Simpson-Georgendurg sirr die Annahme der Fassung deS Abgeordnetenhauses; nur AdamS befürwortete die Annahme deS früheren Herren- bau-hcschl»sieS. Ans eine Bemerkung drS Grasen Brühl hin, daß eine Meinungsverschiedenheit zwischen dem Minister präsidenten und dem Minister deS Innern bestehe, erklärte Fürst BiSmarck, daß von einer solchen Meinungs verschiedenheit absolut keine Rede sei; über die Motive, weshalb er mit dem Minister deS Innern einig sei, habe er keine Auskunft zu geben. Gegen den vom Grasen Brühl gebrauchten AnSdrnck „Kanzler- botsckast" prokestirte der Ministerpräsident wörtlich wie folgt: Ich batte nur da» Gefühl, daß die Reden gegen mich, den Ministerpräsidenten, in ihrer Tendenz und ihrem Princip gerichtet wären, und wollte deshalb zwei Wendungen richtig stellen, dir der Redner >AdamS) braiildte; die eine ist die Wiederholung der Be- hanptung, daß zwischen dem Minister de» Innern und mir eine Meinungsverschiedenheit bestände: eine solche besteht nicht und über da< Weitere bin ich weder der Lessentlichkeit, noch dem Vorredner Rechens «hast schuldig, lieber Motive wird nicht debattirt, und nachdem ich betonte, daß materiell zwischen dem Minister deS Innern und mir kein« MeinuiigSverscNikdrnhtil bestäube, kann ich den Herrn Vor- rcdner nützt für berechtigt halten, zu sagen, sie bestände noch. Noch, her hat der Redner unteren parlamentarischen Sprachschatz um da» Wort .Dianzlerbvtlctzaft" bereichert. Botschaft,st etn Sprachgebrauch, der nur den Eröffnungen de» König» zukommt und wenn man mir die Anmaßung beileg«, daß ich Botschaften an die Häuser de» Land- tage» richte. Io schlügt sich da» an die in der Prene. besonder» der de» EentrmnS und anderer Oppositionellen, verbreiteten Aeußerunaen an. daß ich mich in memer Stellung üderhede »nd Rechte in An- Ivruch nehme, di« mir nutzt zukommen. Glücklictzerweiie ist d» Stelle, an welche sich diele Insinuationen richten, gegen solche gefeit und ge. panzert. Niemand ist mehr davon überzeugt al« Le. Majestät der König, daß e< nutzt nur keine« treueren, sondern auch keinen er- aebeneren Diener für id« giebt al« mich, nützt nur ln meiner Elgen- udas» al» LtaatSdienrr und Beamter, sondern auck in meiner Eigen- schaft al» preußischer knrdrandrndurgilcher Vasall und al» Mitglied einer Familie, die der Herrschersamilie treu gedient bat. so lang« letztere im Land« ist. Wenn der Herr Vorredner sBrützl- dieses ein mal von siltz wird sagen könne», dann wird er auch empfindlich sein, wen» man solch« Insinuationen gegen ihn schleudert. In wie weit diese Erklärungen geeignet sind, die Mi- nisterkrisiS al» friedlich geschlichtet erscheinen zu lasten, entzieht sich augenblicklich der Dcurtl>estung DaS Ent lassungsgesuch deS Grasen Enlenbiirg ist ringe- reicht. Ob es durch eine leidliche Genuglkuung in der zu nächst vorliegenden Streitfrage als erledigt betrachtet wird, ob die allem Anscheine »ach tiescrgebcnden Differenzen dem Minister eine fernere Wirksamkeit nickt ersprießlich erscheinen lasten, ob der Rücktritt vollzöge» oder vertagt wird oder überhaupt zunächst nickt mehr iii Frage Peht, darüber wollen wir beute keine Bermulbungcn aulstellen. ES smten offenbar lebhafte Bemühungen statt, den Minister zur Fortführung seines Amtes zu bewegen, und wir können unter den herr schenden Verhältnissen nur wünschen, daß sie von Erfolg sein möchten; die gerüchtweise als Nachfolger genannten Männer und die der Erklärung deS Reichskanzlers zu Grunde liegen den Anschauungen können eine anderweilige Besetzung deS Ministeriums tc? Innern »ichl als wünschenswcrlk erscheinen lasten. — Der Paragraph wurde schließlich mit 50 gegen 45 Stimmen in der vom Minister deS Innern empschlenen Fassung deS Abgeordneten hauses angenommen, auch Fürst BiSmarck stimmte dasür. ES besteht sonach zwischen den beiden Häusern nur noch die Differenz in der Frage der Bestätigung von Eommunalvorständen. Nach au» guter Quelle fließenden Mittbeilungrn bat sich der Vorfall am Sonnabend im Herren banse wie folgt abgespielt: Geh. RathStüve vom Handelsministerium hatte den Auftrag erlmttcn, da- ibm vom Reichskanzler über- acdcne Schreiben vorerst zur kcnnlniß deS Minister- de» Innern zu bringen. Daß alSdann da- Schreibe» im Hause verlesen werden sollte, wird bestimmt versickert, Gek. Ralk Stüve ersuchte den Präsidenten, iki» zu einer Millbeilimg de» Reichskanzlers an daS .Hau» d.rs Dort zu crtkcilen Da er indessen nickt als RegierungScomiuistär für die Sitzung angemelket war, konnte Dem nickt staltgegcbcn werden. Daraus wandte sich Herr Stüve an seinen Col lege» -Herrn Rommel mit dem Ersuchen, sich an seiner Stelle der ibm gewerkenen Ausgabe zu unlerzieben. Dem gemäß trat nunmehr Geh. Rath Rommel an den Minister drS Innern heran, tbeilte ihm da- Schreiben deS Reick» kanzlcrS mtt und bcmerkle, daß er dasselbe zur Kenntniß de- Hauses zu bringen habe. Gras Eulenbura erklärte daraus lichtlich befremdet: „Erst werde ick sprechen und dann könnt« Sie Sich Ihres Aufträge» entledigen." Die» ist ber Hergang, und der Reichskanzler wird sich, sall? seine Instructionen falsch auSgetükrt worden sind, in erster Linie an den Geh. Rath Sliive zu kalten Kaden. Uebcreinstimmend spricht sich die Presse dahin au», daß Gras Eulenbnrg nickt der Mann lei. trotzdem daß seine Entlastung nickt angenommen wurde, sich eine derartige Behandlung gefallen zu lasten. Die.strin» besteht also fort, obwohl Fürst BiSmarck in dieser traurigen Asiairc den Rück zug angelretcn bat. Von unterrichteter Seite wird un» noch geschrieben: DaS war gestern (Sonntag) ein aufgeregter Tag für die Hof Welt und daS höchste StaatSbeamtcnIhum. Den ganzen Dag war ein äußerst lebhafter Verkehr zwischen dem kaiserlichen, dem kronprinzlicken Palais und den Wohnungen dcö Fürsten BiSmarck und teS Graien Cu len- bürg. Bor der Tluir de» Letzteren soll gestern Bormillag der Wagen deS Gcl'cimrathS ven Wilmöwskn, Cl"ss des CivilcabinetS dcö Kaisers, beinahe 2'', Stunde lang gcballcn hal-en. ES gab einen Aug.iihlick. wo man zweitelhast sein konnte, ob nicht der Zwist zwischen den beiden Männern mit dem Rücktritt deS Fürsten BiSmarck endigen würde, und in der Tbat bat man bei Hose sowohl wie in den Ministerien mit dieser Möglichkeit gerechnet. Daß übrigen» Gras Eulen bürg am Sonnabend ver der Berlcsnng der Erklärung des Füriten BiSmarck durch den Geb. Rath Nom me! von der Existenz und dem Inhalte derselben in stenntniß geletzt worden sei, wird von allen Seiten bestätigt. Man fügt sogar atS aut beglaubigt hinzu, cS sei ihm angebotcn worden, da» Schriftstück selbst zu verlesen, er habe aber dieses Ansinnen rundweg abgelebt». Nock am Sonnabend bat Gras Eulen bürg lein EntlaisungSgeluck» zu Papier gebracht und den B amten seine» Ministeriums anqedeulet. daß er nickt länger an der Spitze deS Ressort» bleiben werde. Cabinet Sagasia bald ein überwundener Standpunct sein. Dann kcmmen wieder die Marios und Zvrilla und Ge noffen. die keinen Sagasia unkcr sich dulden können. Sagasia wird fick ballen kennen, wenn er durch weise Zugeständnisse unk kräftige Reformen der öffentliche» Stimmung die Gcnug- tbiiung verschaffen wird, deren sic stels bedarf, um sich zu be- ruhigen; wirk er aber die. Bewegung nack lintt- mit Gewall- niaßregrln ausbatten wollen, so wirv sic vielleicht über ikn binweggeben. Bei alledem muß man fick, wie icke» getagt, die Frage aufwerscii, wie der Svbn der berüchtigten Ifabelta dazu kommt, mit liberalen Ministern regieren zu wollen. Un? bäucht. Dies beweise, daß der junge spanische Tbron etwa- wackelig ist. Denn es wirk in ganz Spanien wobt Niem e nden geben, der daran glauben könnte, daß im Sckooße ven Isa- j-ella'S Familie aufrichtig liberale Neigungen verbanden seien. Wo sollten sie auch Herkommen bei diesen spanischen Bourbonen, die gewobnl sink, schon daS geringste konstitu tionelle Zugesiäiikniß als eine gruiikstürzendc Staatsum- wälznng zu betrachten, unk die noch »ickl einmal Io weil ge kommen sind, ihren Hos von der schwerfälligen mittelalter lichen Etigucllc zu bcsrcien? Der Sobn Isabella'S isi von seiner Mama zu „gut" erzogen, un, jemals liberal wcrkcn zu können; da» Ministerium sagasia in also nur ein Versuch, die Dynastie vor dem ankrangeiiien Liberalismus zu schützen und da» Staatssckifs über Waffcr zu erhalten. Die Lage in Spanien ist durch den CabinetSwecklel vollständig verändert worden. Während Despotismus und UltramontaniSmuS bisher da» spanische Volk mit einem unerhörten Drucke belasteten, lrat daS Ministerium Sagasia die Flagge d:S Liberalismus aufgebißl, un, unter derselben das schwankende StaatSsckiss in ein ruhigeres Fabr waffer ^u leiten. Ein« Reihe Maßregeln im liberale» Sinne imv getroffen worden; allein der Verbackt isi dennoch berechtigt, ob e- den, CabinetSckef mit der AuSsüI>r»iig de» verkündeten Regierung-Programms voller Ernsi, und ob der jugendliche König selbst von der Nolbwendigkcit eines Snstem- wcchselS überzeugt ist. Seit sechs Monaten wurden dem Ministerium Canova'S dir schwerwiegendsten Anklagen inS Gesickl geschleudert und die Erregung der Gcmütbcr erreichte eine» so beben Grad, daß der König, lediglich uni den Thron zu sichern, sich nach einem energischen Manne umsab, der alS Retter de» Staates gelten konnte. Sagasia schien diese Eigenschaften zu besitzen und daS leitende Motiv de» König» zur Ernennung von Dnnasiisch- Libcralen zu seinen Rätben bildete wobl die lieber zeugung, daß nur die Männer der bezeickneten Richtung im Vollbesitze jener Energie sind, deren es zur Ausreckl- rrhaltung der Monarchie gegen die Anstürme der weißen und rothen Demagogie bedarf. Mit einem ehrliche» Liberalismus dagegen ist e» auch beute noch in Spanien herzlich schleckt bestellt, denn da» Freiheit-ideal Da aasta'S ist «in bloßes Phantom. Dieler Staatsmann war schon o<t Minister und immer war keine Politik gleich zweideutig und unberechenbar. Man kennte nur da» Eine klar ckaraktcri siren, daß Sagasta Alles tbat. um seine Stell« zu befestigen Das Wohl t«s Landes batte damit verzweifelt wenig zu thun. Unter dem König Amadeo ließ Sagasta die Rcpubti kann aus- Heftigste verfolgen, sie werden ibm deshalb auch jetzt wieder scharfe Opposition wachen. Ob er lange regieren wird? Schwerlich, denn wie e» scheint, hat die Entwickelung der spanischen Angelegenheiten jetzt wieder den Gang nach lrnkS anaetreien, nachdem die Entwickelung nach rechts, der Rückschlag aus di« letzte Revolution, ihren Höhepunct überschritten batte. Wenn tu Bewegung nach links einmal im Gange ist. dann wirk ein Die schon am Sonnabend von Vielen ausgeworsenc Frage, warum sich Fürst Bis »> ar ck zu seiner Berlrclung bei dem Z u- ständigkcitSgcsctz eine» Com-uiffars aus dem HandelS- ministcrmm bedient, der gar nicht den Berus bat, mit den allgemeinen Gestcktspuncten dieler Vorlage vertraut zu sein, bat an Interesse nur gewonnen, seit aift diese» unglücklichen Gebeiinratb die ganze Verantwortlichkeit dc» Mißverständnisse» fallen soll. Dem Ministerpräsidenten al» solchem — und dock nur in dieser Eigenschaft konnte Fürst Bismarck die Erklärung abgeben — sink der lliitersiaalssccrctair und die Vortragen den Rätbc de» SlaatSiuinistcriumS (die Herren Homcvcr. v. Wangenbein! und Bosse) untergeordnet: und »ran erinnert sich, dag vor Errichtung der Reichskanzlei der Gebeimrath Ticdcniann al» vertragenderRalb im Staalsmiiiisteriuin bereits ganz den „persönlichen Dienst" beim Fürsten Bismarck batte wie ge genwärtig Indcß bildet dieses Personal des „StaatSministe- riums" gleichsam cm besondere» Reffort, »velcbem besttmmte tech nische Geschäfte zftr Behandlung obliege», und um den Fürsten Bismarck von der Verantwortlichkeit und Controlc derselben zu entlasten, ist übrigen» der Vicevräsidcnt de» Staat» iniiiistcriuin» bestellt, aus welchen damit auch die »nmiitclbarr Verfügung über da» Personal übergegangen ist. Vielleicht geschickt cs also nur. nm Reibungen mit kein Vice Präsidenten rn vcrincidc», ivcnn Fürst Bismarck fick dieses Personals zu seiner Vertretung nickt mehr bedient Andere wollen aller dings eine gewisse Koketterie mit seiner Eigenschaft als Handel» minister darin erkennen, wenn der leitende Staatsmann überall die Räthe diese» Ressorts in seiner Vertretung und statt seiner anslreten läßt. ES scheint jetzt sestzustehcn daß der preußische Land tag am Mittwoch ge schlossen, nicht vertagt wird, und daß auch eine Nackscssion nicht im Plane der Regierung liegt. Es wird Dies gewiß aus allen Seiten de» Abgeordnetenhauses mit Zustimmung vernommen werde»: den» unter den Verhält nissen. wie sic beute liegen, ist i» de» zwei Fragen, mit denen sich eine Nachsession zu beschäslige» haben würde, dem Vcr- wendungSgesctz und den VcrwattiiiigSgesetzcn. ei» ersprießliches Resultat in einer übermüdeten, »»»iiitclbar vor den Wahlen siattsindcnden Nackscssion nickt zu erwarten. Zutcin hat cS nickt den Antckcin, als ob ans den Verhandlungen deS Reichstags über die Stcuerverlagen positive Resultate Vvn sehr weittragender Bedeutung bervorgeben sollte», welche die dringliche Notlnveudigkeit i» sich schloffen, in aller Eile ein neues Vcrweiidi»igägesctz zu vereinbare». lieber die Schlußsitzung der ComMission für daS VerwendungSgcsetz wird uns geschrieben: Der Entwurf de» VerwcndiingSgesctzeS ist in der Cenimission vorläufig zu Grabe getragen worden. Nachdem am Freitag F. 2 sowohl in der Fassung der Regieruiigsvorlagc als i» der Fassung der verschiedenen Anträge abgclclu» worden, brachten am Sonn abend die Coiiservalivcn einen Antrag ein, wonach da» Gesetz sich aus die Fcslstclliing tcS Principe» beschranken sollte, daß die lleberweisiingen aus den vom Reiche etwa »cu zu be willigenden Steuern ausschließlich zu Erlasse» an Staatsstcuern »nd zur Verminderung der Cemmunalsteuem verwendet werden sollten. Der Abg. v. Bennigsen wie» jedoch schlagend nach, daß rin solches Gesetz nur Hoffnungen erwecke, deren Ersüllung zweijclhast sei. Er habe au» den Verhandlungen den Ein druck erhalten, daß eine gesetzliche Regelung der Erlasse und lleberwrisiingc» in, gegenwärtigen Augenblick unmöglich sei. weil dieselbe in engem Zusanimcnbaiigc siche mit der Reform der direkten Steuern »nd der Commuiialsieucrfrage. Erst wenn man festeren Boden in diesen Fragen gewonnen habe, könnten die Verhandlungen über t>e Art der Verwendung fruchtbar werden Der anwesende Finanz ministe r erklärte unter dem Eindrücke dieser Ausführungen, daß auch er von weiteren Beratbungen sich keinen Erfolg verspreche und persön lich aus dieselben verzichte D.c Si>.a!srcgieru»g halte jedoch an den Grundzügen ihre» Entwurfes scsi und werde denselben im Wesentlichen unverändert den, nacksten Landtage wieder verlegen Anläßlich der Vorlage über die Betbeiligung Deutsch lands an dem internationalen Congreß für Elek triker imd an der Veranstaltung ecuer internationalen Aus stellung für Eleklrieilät zu P- r, s beschloß der BundcSratb, den -Herrn Reickskan;!»-' .u ciluchen. de» Bm.desregierungen baldtbunlicbsi von den näheren Bedingungen der Beschickung der AussteUnng Kenntnis; zu geben Die „Vossilebe Zeitung" hält die Nachricht ausrecht, auch Herr Bitter, der vreußisck" Fiuanznunistcr, bade seine Ent- tasiung riugereicht. von anderer Serie wird diesem Gerüchte, welches die ganze llnbaltbarkcit der Lage darlcgt. wider sprochen. Als Nachfolge Gras Eulenbnrg's wcwden ge nannt: Herr Tiekrmann, Vorsteher der Reichskanzlei und Beratber des Reichskanzler» in Wirtbsckas'ssrazen uveiland Landraths, und der Ilntcrstaatsseeretair im Eullusministerium v Goßlcr, Beratker Herrn v. PuItkanicr S in Kirchen- unk Schulangelegenbeiten, Präsident des Reichstages und gleich- sall» — weiland Landralh. Die Lankralbdcarritre scheint letzt das llebergangSstadiiim für die Besetzung der höheren Aemter in Preußen Deutschland geworden zu sein. Der Gedanke, daS bisherige preußische Handels ministerium ganz und gar in das RcickSami de»
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