Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 06.03.1881
- Erscheinungsdatum
- 1881-03-06
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-188103067
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18810306
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18810306
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- Seiten doppelt; Ausgabe fehlerhaft gebunden
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1881
- Monat1881-03
- Tag1881-03-06
- Monat1881-03
- Jahr1881
-
-
-
952
-
953
-
954
-
955
-
956
-
957
-
958
-
959
-
960
-
961
-
962
-
963
-
964
-
965
-
966
-
967
-
966
-
967
-
968
-
969
-
970
-
973
-
974
-
971
-
972
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 06.03.1881
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Erscheint täglich früh «'/. Uhr. UtDOttt»» «t EkPkKitio «KV. -Prrchß»«he» her Relutis»: V«r«tNag» 1l>—12 Uhr. Mach«! Hag« 4-- Uhr. W-»- - der f»r ht« »L»»f1««»d< 8eRt»«4e« 2»ser«tr »» L» he» /lliolni für 3»k.-L»«ch»e. v<1» Me»», UnfversttütSfienß« «. ««i» LKsche. Katharinrnstraße 18, p. mir »ts '/,» >tzr LMMrIagMM Anzeiger. Organ fär Politik, LocalgrWchte, Handels- «nd Geschäftsverkehr. Auflage 1S,«0O. Ah»nne»rnt^rei« viertrlj. 4V, i»cl. Bnnorrlohn 8 Mk. durch die Post bezogen 8 ML. Jede einzelne Stummer Nb Ps. Belegexemplar 10 Ps. Gebühren für Extrabeilage» «tz»e Postbesördernng 3S Mk. «it Postbesördernng 48 Mk. Inlerate stgespaltene Petitzeile HO Pf. Größere Ähristr» laut unserem Preis» Verzeichnis. Tabellarischer Sah noch höherem Tarif. Keclameu unter den Redartianostnch die Spaltzeile 40 Ls. Inserate sind stet» an die «xpeditta« zu seaden. — Rabatt wird nicht gegeben. Zahlung praevuruerapäo oder durch Vorschub. K5. Sonntag den 6. MLrz 1881. 75. Jahrgang. Amtlicher Thetl. Vesieattiche Sitzung -er Sla-tveror-neten «tltt»»ch, SU» ». «ekr» »., Uhr t« S«ale der L. Bürgerschule. Tage-orvnuna: l. Gutachten de« Vau- de». Oetonomie- und Finanz- Nu-schuffe« über: ». die Regulirung de« Obstmarktes; d. ein« Nacbsorderuna für den Bau der Militairdaracten an der Eutritzscher Strotze; o. verwilligung der Unter haltungskosten für die Mtlitairdarackrn. II. Gutachten de« Oetonomie- und bez. Verfaffung«-Uu«schuffra über: ». die Bedingungen für die Anlage von Straßen- eisenbahnen; d. den Umbau der Schleuß? im Brühl; e. ein« Kvffensvrdcrung für Reparaturen «m Gute Taucha; ck. Einlegung einer Toonrobrschleuße entlang den Grund- stücken Nr. 8—lO an der Pleiße^«. Uebernahme der zur Verbindung de Grundstück der neuen Straße. IN Gutachten de« LuSfchuffe» zur Gasanstalt über: ». die der Egel- und Marienstraß« durch :r sogen. Milchinsel hindurch hergefir da« llten ^ . Hoblist - „ aus letzterem; o. da« Abkommen mit der Firma E F Weber gen Unterhaltung der Pappdächer in der Ga-anstalt; der Beleuchtungsanlagen in der Straße 6 däi südwest liche« Bebatnmgsplane«. Lekanntmachung. Da« 8. Stück de» diesjährigen Rei<d«gesetzblatte« ist bei un« einaeaanae« und wird bi» zu« LG. biese» ARouat» auf dem RathyauSsaale zur Einsichtnahme öffentlich au-hängen. Dasselbe enthält: Rr. 1403. Verordnung, betreffend die Uenderung der Elasieneintheilung einzelner Ort«. Vom 22.F«bruar 1881. Leipzig, de» 4. März >881. "'--.-HW Aus die im Bau begriffenen städtischen Straßen de« süd westlichen BebauungSvlane« darf vom 7. diese« Monat» an wieder Erde und Schutt gefahren werden und es wird ein Fuder taugliche« Füllmaterial von ea. 1,5 edm. Anhalt mit 80 Pfennigen bezahlt. Leipzig, am 4. März I88l. Der Math der Stabt Leipzig. 1>r. Trvndlin. ldt.Wangemann. verze' . . . Baarzahlang oder Nachnahme und gegen vor- henge Anmeldung abgegeben werden, nämlich: 4000 Stück 4jährige Eichen ca. 2 Mtr. doch 4 St. —Mk.h »/» 7.80 Mk. 8000 » 3jährigeEichensaat , » 8.80 » 400 » Linden ca. 8'/» Mt. hoch 4 Stück —.80 » o » 80 — » 1000 - Birken ca. 3 Mtr. hoch 4 Stück —.80 » « « «0.— » 3000 « Birken ca. !'/« bi« 8 Mtr. hoch 4 St. —.40 . . . 28 — « 8000 « Birken ca. l>/«M. hoch 4 Stück —.— . . . 12.— » 800 « efchenblätt. Ahorn ca. 4—»>/, Mtr. hoch 4 Stück 1.— . . . SO.— - 1000 « efchenblätt. Ahorn ca. 3 Mtr. h. 4 St. —.80 « » 80.— « 4000 o efchenblätt. Lborn ca.2Mtr h.4St. —.30 . . . 18.— « 8000 - Fichten mit Ballen ea l'/.M. h.4St. —.80 ... «0.- - 2000 » Fichten mit Ballen ca l'/,M.H.4Gt. —.80 ... 80— . 2000 » Fichten mit Ballen ca. 2—2'/. Mtr. hoch 4 Stück 1.— ... SO.— . 800 . Fichten mit Balle» ca.ZMtrh.4Gt. 1.80 . . . 120- » Leipzig, am l8. Februar 1881. De» Math» Aarst-Depatatta». Nichtamtlicher Thetl. Leipzig, 6. Mtr). Di« Sitzung de« Reich-ta ...... - -.. . «agi, di« „großen Parlamente da« ist eine so neue und merkwürdige Erscheinung, daß dies« "da- Neue und Merkwürdige be- die zu verzeichne» find. Zur betreffend die Besteuerung der Dienstwohnungen von RetchSbeamte«, ein Ge setz, da« schon im vorigen Jahre vom Aba. Delbrück entschie den zurilckgewiesrn wurde und zu dessen Eharaktrrisiruna eS hinrricht, an jenen PafiuS der Motiv« zu errinnern, wel die Berliner EinschStzungScommissio, offen aaklagt, sich der Taxation von fortschrittlichen Parieirücksichten leite« zu lasten. Der Reich«kanzler übte auch hier seine alte Kunst, di« Mittel der Diplomatie auf da« parlamentarisch« Gebiet an» zuwenden. Er kam nicht all Bittender, dem seme MiethSsteuer von so «nd so viel Mark zu hoch ist und Herabsetzung derselben für nothwendi hältnißmäßrg unmutig« Angelegenheit ^o. ist und der «in Separatgesetz zur »wendig hält, sondern di« ver» gen heil ««de ihm »»» Au«. S«g« die Fi», Verwaltung Berlin«, bcsonder« gegen d»e „Summe von Ungerechtigkeit",die in demSystem kerMiekb-slruer liegen soll. Diese Eommimalverwaltuna der Hauptstadt muß dem Fürsten BiSmarck allerdings nicht gefallen. Mit ihrem Etat von 45 Millionen Mark, der an denjenigen eures kleinen Königreiches heranreicht, liefert sie den besten Beweis gegen da« System der indirekten Besteuerung. Sic arbeitet zur Zufriedenheit der überwiegenden Mehrzahl der Einwohner und sie löst da- Problem der gerechten Bcrtycilunz der Steuer last, ohne auch nur einen Pfennig an indireclen Abgaben zu beziehen. deren letzten Rest, dir Schlachtstcuer. sie trotz der 5 Millionen, welch« dieselbe brachte, auS freien Stücken aus gegeben bat. So erklärlich somit die Opposition de« Reiche- kanzler- gegen ein derartiges System war. so konnte koch Niemand aus die AuSkruckSweise, in der sich diese Opposition äußerte, gefnßt sein. Da- war eine Wahlrede in der besten Form, eine jener Reden, die zum Fenster hinaus an den „armen Mann" gehalten werden, bei denen man sich doch aber fragen muß, ob der erste Beamte von Reich und Staat gerade die geeignetste Persönlichkeit ist. solche Fruerfunken in die Masten zu werfen. Zu sagen, die Stakt Berlin werde nicht nach wirthschasllichen. so..dern nach voli- tischen Parlrirückstchlen verwaltet, und radical die Abschaffung der MiekhSftcuer zu fordern. DaS beißt gerade nach Berliner Ansichten Dasjenige thun, wa- bekämpft werden soll, nämlich auS Parteirüasichlen, diesmal aber auS konservativen, bestehende uständ« untergraben. Die Bewegung aus den Bänken deS Reichstage- war während dieser Ausführungen eine lebhafte. Der Aba. vr. von Forckenbeck, ver Oberbürgermeister von Berlin, welcher sich in erster l'inic angegriffen säb. kennte seinenllnmutb kaum bemeistcrn und trat bald mit diesem, bald mit jenem Abgeordneten, so mit Herrn von Bennigsen und Herrn Windthorst, in ein Zwiegespräch ein. Als er m sachlicher Art auf die beinahe einsiundige Rete deS Reichskanzlers antwortete, war rS freilich an dem Letzteren, unruhig zu werden. Denn Herr v. Forckenbeck, den späterhin der Äbz. Löwe-Berlin mit neuen Gest- puncten unterstützte, widerlegte nickt nur Punkt sür Punct dic Anklagen deS Fürsten BiSmarck. dem theilweise Arr- thllmer nachgewiescn wurden, betonte nicht nur. daß die neuen LebenSmittelzölle die Bevölkerung weit stärker als die MickhSsteucr belasten, sondern er legte namentlich daS Gefährliche jenerAngriffe auf die Tausend« der Berliner Sclbstverwaltungsbcamlen dar, die in ihrer selbstlosen Thätigkeit für da« geineine Wohl den festen konservativen Vordergrund bilden, auf dem sich der verwickelte OraaniSmu« der Hauptstadt ausbaut. Da« Aus. treten dr« Fürsten BiSmarck hat in der letzte« Zeit einen merkwürdig kampse-srischen Charakter angenommen. Er er griff am Donnerstag nicht weniger als sechsmal, am Frei tag fünfmal da« Dort und immer zu längeren AuSsükrungen. Er versendet seine Pfeile nach allen Seilen, nicht bloS aus die Parteien, so»kern auch aus d„ Minister So war e« am Freitag Herr Friedberg, der einige Spitzen zu bkren be kam und dem der Vorwurf gegen die neuen Austizgesctzr. daß durch sie di«. Exemtion der Armen noch schneller als früher vor sich gehe, ohne Zweifel gelten sollte. Da« Nähere er- giebt der folgend« Bericht: Der 5. Gegenstand der Tagesordnung war dir erste Lesung de- SntwurseS, betr. di« Besteuerung der Dienstwohnungen, nach welchem der DiiethSwerth der genannten Wohnungen für dir Beuiesiuna derMiethestruer nicht HSbcr als auf I«>Proc. deS reinen Diensteinkommens taxirt wird. Nach den deigefügten Tabellen sind - die „Summe »r> , „ die Dienstwohnungen der ReichSbeainte» viel HSHer Pt: so diejenige de« Reichskanzler- aus 62.2 Proc.. d«< Geh. Rath- licdrmann in dem Reichskanzleramt aus 81.2 Proc.. deS Vank-Präsidenien v. Dechcnd aus 3ü.2 Proc., dc > TodiengräberS Lupitz beim Jnvalidenhaus« zu Berlin auf 87L Proc. dcü Dienst- einkommen». >bg. Reichensprrger (Trefekd): Im Princip bin ich g^en die Vermehrung von Dienstwohnungen, wie auch die Violivr von derselden Anschauung auSzugehcn scheinen. Durch die Dienstwohnung in ein'in öffentlichen Gebäude wird da« wirklich- Interesse desselben eschädigt oder im entgegengesetzten Falle leidet die Wohnung. Die ileuererhebung von 10 Procent d«S Dienste nkommrn« ist nach meinen Erfahrungen eine viel zu geringe, dieselbe muß miudesten- 20 Lrocent betragen. In meiner Baterstadt Köln finden sich, ol>- leiq d»e Wohnung-vrrhSliniss« durchaus ungünstige sind, meines gissen- immer noch MiethSwohnungen genug, so daß man selbst dort keine Dienstwohnungen braucht. Auch die Bestimmungen Se tz. S (welcber bei Berechnung deS Diensteinkommens die Repräsen- tationS-Kosten nicht in Ansatz bringen will) sind nicht gerecht«. Denn gerade die RepräsentationSgelder sind ein wesentliqer Maßstab für bi« Auswahl der Wohnung. Reichskanzler Fürst v. BiSmarck: Ach steh« de« meisten Wünschen de- Herrn Vorredners meinrrsrüS mchl ablehnend gegen über. hätte nur gehofft, daß, wenn er weiter nicht- auSzusetzen hatte, re mit etwa« mehr Sympathie für den Hiuptkern d«S Ges-tzcS, »im« lich di« Unabhängigkeit der RcichSdeamten von der Ge meinde, in der sie wohnen, wenigsten» von jeder Willkür, ringe, treten wäre. Luch ich wünsche mit ihm die möglichste Beschrän» kung der Dienstwohnungen auf di« unentbehrlichen Fäll«, also zum Beispiel «rohe Lenleal.YehSrden die mit ihren Acte» und Einrich. tungen nicht der Kündigung, dem HauSwirth, dem Umziehen auS» gesetzt sei» können, sei eS m Berlin, sei eS eine Botschaft im Aus lände. Namenilich aber theil« ich seine Meinung über di« vielen Inron- vtnlrnzen, die m»t Dienstwobnunqeu verbunden sind, namentlich nach den Leistungen unserer Baubehörden in dem letzten Jahrzehnt. Ich kenne diese Dienstwohnungen ziemlich genau und drnutz« diese Gelegen- heit, um die Verantwortung kür ihre Gestaltung von mir abzulehnen. Ich bin nicht hinreichend Sachkundiger, um selbst einen solchen Bau zu leiten, ich bin n^hwendig aus die amtlichen Architekten verwiesen. Ich bi» nicht berechtigt, Veränderungen vorzunehmen; der Beainte, der die Sach« leitet, gehört nicht zu denen, deren DiSpositionSstrllung ich brautragen kann, wenn sie mir nicht zu Dank bauen; ich bi» ge- uounaru, mit den Beamten zu arbeiten, die ich habe. Ich bin mit den Leistungen au< ähnlichen Gründen wie der Vorredner nicht ein verstanden. Die Herren brachen zum Theil in Heiterkeit au« über daS Wort „Fayade", aber damit traf er gerade den richtigen Punct; e< wird von außen nach innen gebaut, mit lebensgefährlichen Treppen ohne Gelinder I So find dir Vankaebäud« beschaffen, daS Aut- wirttgr Amt, dir Gebäude im Ausland«, überall ist der Dohnranm außerordentlich beschränkt. Dagegen finden sich Prunksälr für Ver mögen und Gehälter, di« wir bei un» gar nicht haben, und die wiederum de» Raum für Wohnuuaen und Bureaux wrgnehme«. So die Vaute» in der Boßstraße, da» ReichSjustizamt; die Säle find ohne jede» Judicium für die sie Bcnutzcndcn gebaut. Der Ru nießer ist in der größten Verlegenheit, wie er sie benutzen sol er giebt sie zu WohlthütigkeitSzwecken her. (Heiterkeit.) A4 deshalb sind fie ihm doch angerechnrt st» der Miethtsteuer. Ob er die riesigen Lorridorr, di« mächtigen Sale brnntzen kann, danach wird nicht gesragt von Seite, der städtischen Be hörde»; ob da- n»tz!ole «odtr Räume sind, wisse» di« Herren gar »icht, st, die HSuser hinein kommen sie ja nicht, wenn tarier». Dir Unzuträglichst bedeutend: Im Aut Seiten bei den Bauten sind lu-wärttgen Amt wird ! n Bauten sind zum Tbeil sehr die Beziehung der Wohnungen verweigert wegen inephitischer Dünste, die sich au» den Kloaken- lettunge» enttmckrl» — st» meinem eigene» Hause, wo ich jetzt »ohne, bin ich noch fortwährend zu Aenderungcn genöidigt, weil die KloakenrShren aanz roh ohne jede Sachkunde durch die Lande gelegt ind, von wo sich die Dünste durch alle Räume verbreiten. Wcn» dem Vorredner 10 Proc. zu wcnlg sind, so ist mir DaS ziemlich ':ichgültig. 20 Proc. sollen im Großen nnd Ganze» i» Berlin den icthSantheil d«S Einkommen- auSmachen. DaS trifft nicht immer >u, namentlich bei den ännrren Leuten steigt er aus ein Viertel, ja elbst aus ein Drittel, wie z. B bei Kanzleidienern, die bei 1 l»s SM Ihaler Einkommen Dol,nungen unter 150 bi- 200 Thalcr in der inneren Stadt kaum bekommen können. Ich bin also vollkommen bereit, 20 Procent de- Einkommen» zu ehe»: mir ist der Betrag so außerordentlich wichtig nicht, sondern nur die Stellung der ReichSleanuen zu der Gemeinde, die Unad- hüngigkeit von willkürlichen Einschätzungen. Wie in Köln, so kann man >a auch hier den Satz von 20 Proc. sesthaltr». Für einen Minister, der 12,000 Thalcr Gehalt bat, möchte doch je nach der Gegend, wo rr wohnen will, für ,1000 Thalcr eine anständige Woh- nung geschaffen werden können, soivelt sie für seinen Privntgebrauch ersorderlich ist. Jchwürde dafür wohnen könne» , und wäre ich frei, so würde ich überhaupt nicht in Berlin wohnen: ich Hab« Häuser genug, wo ich lieber wohnte, und Orte genug. Der hundert Jahre. E- handelt sich allo für mich nur vn> die Würde und Unabhängigkeit der RcichSdeamten. Ich könnte ganz gut für 1000 Tdaler wohnen, bin nun aus MM abgeschätzt, würde ich sie vermieihen, io käme ich noch »ich, aus 3000. Auch mit der evcnt. Heranziedung der ReprälentationSkoftcn bin ich einverstanden. At>er in einer Richtung gehe ich weiter. (Der Rcich-kanzlcr setzt sich.) Ieder politische Minister muß dahin wirken, daß die Miclh-- steuer aanz abgeschasft werde. Sie ist eine der unvollkommcnsten. drückendsten, nach unien wachsenden depressiven Steuern, die über haupt gesunden werden können. Sie destedt de-halb auch nur in neun Städten, u. A. Berlin, Franksurt a. M., Danzig, Halle. Emden. Alle Städte, außer Berlin, bringen aber nur 2 Proc. de- Geiamml- ertraget aus, Berlin 01 Proc. DaS ist um so bemerken-werthcr, als der Berliner Magistrat in einer Sinaadr vom 16. Februar 1869 selbst sehr iveit «iitscrnt ist. diese Steuer für eine gerechte zu halten — und nicht- desto weniger erhebt er davon 48 Proe. seiner sämmtlichen städtischen Besteuerung! In der Ein- gäbe heißt c». daß die erste Bedingung einer gerechten Steuer, ihre Regelung nach dem Einkommen, nichl zntrcsic. daß sic die Gewerbe treibenden unverhälinißmäbig bedrückt, während reiche Leute für ihr Wohnbedürfniß nur sehr wcnig Mieth-stcuer zu zahle» haben. Lolche Charakteristik giebt der Berliner Magistrat von der MiethSsteuer: aber Versuche, sie abzuschaffen oder zu Ander», sind nie gemacht worden. Im Gegenthcil, als die Ministerien den Gedanken der Abschaffung anregtcn, ist die Stadt aus ihre Beichwerden nicht mehr »urückgckommrn. Ich halte diese Steuer um so mehr für resorm- v»dürs»>g, als sie den armen Mann ganz unvrrhältuisrmäßig bedrückt, >l> den kindrrreichen noch mehr al- den kinderlosen, sägimmer al le Prtrvlkumzölle. (Lehr richtig! recht-.) Mir stehen »ur die Zah- len von 1676 zu Gebote; danach erhebt Berlin fast 10 Millionen Mark, allo etwas mehr als 10 .8! pro Kops. Denken Sie diese Steuer aus da« Deutsche Reich auSgebreitet, so giebt dies eine Summe von 450 Millionen Mark direkter Steuern. In diesem Maßstabc besteuert Berlin leine Eingesessenen, namenilich die ärmeren! E- ist die dringendste Ausgabe der preusiischen Regierung, mit allen Mitteln dahin zu wirken, daß dieser rcsormbedürslige Zustand in der Hauptstadt de- Deutschen Reiche- aushöre, und sie wird damit auch weseutlich zur Befriedigung der großen Mafien armer, erwerb-loser Leute bcilragcn. Selbst Schlafburschen müssen diese Mlelh-stcucr vezahlen. Ich muß überhaupt bemerken, — und da wir genöthigt sind, in diiser Stadt zu tagen und zu wohne», so ist meine Bemerkung be- rechttgt, — daß mir da- Finanzsnstem Berlin- im allerhöchsten Grade reformbedürftig erscheint und seine» Aus- aben in keiner Weise entspricht. L» hängt Da- ja mit der Steuer- und Zollreform zusammen, die ich erstrebt habe und die die Mittel dazu geben kann. ES liegt Da« daran, daß die Verwaltung vielleicht nicht ohne Einwirkung der Theorie und Politik «führt wird: nicht die wirthschastlich:n Interessen, sondern die den kamps der Parteien bewegenden politischen Theoreme werden aus dir Stadtverwaltung übertragen. Sonst ist cS unverständlich, d ß eine Stadt wie Berlin aus die letzten Reste ihrer indtrecteii Eni- nahmen hat verzichten können, um ihren ungeheuerlichen Bedarf mit ihren Steuern auszubringen. Dieser versuch zeigt meiner Meinung nach bei de» Herren, di« ihn machten, eine große llndekanntschast mit den Traditionen de- Steuerwesen- und rin sehr ungünstige- Ezperimentiren. Durch Abschaffung der Mahl- und Sqlachtsteuer ist der Fremd« in Berlin steuerirei; 1877 kamen hier mit der Eisenbahn 4,494,000 Fremde an, 1878 gar 4,711,000, darunter waren doch gewiß viele Huiideritousende wohlhabender Leute, die früher eine» hübschen Pfennig zu de» Bedürsnisse» Berlins beitrugen, jetzt aber ganz frei auSgehen; da- muß jetzt Alle- der Beamte mit seinen 600 ausbringen, wegen Mangels o» Umsicht der Städte und Mangels an Aussicht der Regierung. Wenn neulich ein Abgeord neter die neue Zollpolitik der Regierung als ein Fiasko bezeichnete, so muß ich lagen, da- ist rin glänzender Erfolg gegen da- Fia-ko ver zweijährige» Berliner Mieth-steuer-Finanzpolitik, wobei Berlin keineswegs finanziell so rangirt ist, wie andere Städte seiner Größe. Ich habe neulich schon bei anderer Gelegenheit gesagt, daß der Feuercassrnwrrth der Berliner Gebäude 19tl0 Millionen beträgt, der Hqpothekenbetrag derselben etwa- über 2 Milliarden: da schuldet man den Berlinern die Rücksicht, eine nach den Angaben de» Magi. slratS selbst so ungleich bemeffsne Steuer aufzuhebei», aber man hat seit 30 Jahren darüber nicht einmal nachgedach», und ich möchte dr» Regierenden etwa» mehr Fürsorge für die ärmeren Einwohner ' len. Zu diesem End« möchte ich Sie bitten, dir dahin gehenden Borichläg« der preußischen resp. deutschen Regierung an- znlchließen. Biele Lasten, zu denen der Staat verpflichtet ist, sind auf die Lommunen abgewülzt worden. Um den Staat in die Laar zu setzen, diese Lasten wieder übernehmen »u können, müssen Sie ihm die indirekten Steuern bewilligen: sonst müssen Die die MiethSsteuer verdoppeln. Die müssen der Regierung den Weg frei machen, die Schul lasten zu übernehmen; denn der Staat, nicht dir Commune, verlangt, daß die Kinder so und so viel lernen. Auch die Armenpflege muß der Staat übernehmen, und e« ist nicht billig, daß dl« Armenlast dem Ort zufalle. wo der Anlaß dazu ge- geben wurde. E- ist nicht naturrechtliche, sondern staatS- rechtliche Bestimmung, daß Niemand verhungern soll; vor Erlaß de» Allgemeinen LandrechtS konnte Jeder Da« besorgen, wie rr wollte, und et giebt Länder, wo man DaS auch heute »och thun kann. Nach meiner Meinung muß auch ein großer Theil der Polizeilast vom Staat übernommen werden; hüll« ich die Ehre, im Berliner Magistrat zu sitzen, ich würde nicht ruhen mit Eingaben und Erklärungen, bi» der Staat diese Last üdernom- me» hätte. Dazu ist ober nöihig, daß durch Besteuerung dc- Tabak» und anderer Luxusgegenstände Geld geschafft werdr; DaS verweigern Tie aber unter dem Borwand, der arme Mann würde dadurch zu sehr belastet: aber Sie nehmen dadurch gerade di« Gelegenheit, dev armen Mann zu entlasten, und bedrücken ihn durch die MiettSstruer. Die Zölle retten den armen Mann. Jede direct« Steuer trifft nicht dal Licht aber dal Brod, sie trifft da« Alhmen, da» Leben; zahlt man nicht, so ist der Executor da, und eine Erecution ruinirt den ganzen Han-Halt und drück« den Bürger zur medrigsten Menschencloffe herab; Do- ist besonder« jetzt, wo bei der neuenPrvceßordnung die Execation so schnell erfolgt, zu spüren. In Pari» zahlt man an direeten Steuern 12 Franc-, also etwa S >Sl, in Berlin dagegen 2l .S! pro Kops. Sie sagen, daiür muß ' mau t» Pari» m» den Thoren so viel indirrct zahlen, daß da- Leben vertheuert wird. Ist da- Leben »n Pari- so »Heuer wie bei uni? iZuruf«: Ja» Tat kommt daraus an, wa- für Vergnügung«» man inilmachi. iHerterkeit.) Wer längere Zeit in Pari» und in «ruderen Oerroi-vstichligen Städten Frankreich» wohnte, muH sogen: in Pari ist da- Leben billiger. Wenn ich mich in Pari- nnmielhr und wie ein Aewerbtrcibender lebe, so kann ich an alle diejenigen unserer Handwerker avpelliren, die in Par,- lebten: in Pari» hat man Etwa» für sein Geld' Auch in Berlin gab e« eine Zeit, wo man billiger lebte: die Zeit der Mahl- und Schlachtstcuer. Ich wiederhole also mein frühere« Petitum: hier e«»e dureh- reifende Steuerreform cintreten zu lassen. Die MiethSsteuer beträgt i'/» Procent de- Mielh-detrage- und für Beamte 3' , Procent: wenn man diesen aber die Wohnung mit 60, ja 80 Proccni ihre» Dienstcinkommen- anrechnet, so werden die 2 Procent, welche die Eommuncn den Beamten als Steuer adnchmen dürfen, schon in der MiethSsteuer eingezogen. Ist diele vertheriung gerecht im Sinne de« Gesetzes? Die MiethSsteuer hat der Magistrat selbst alö unser- hältnißmäßig zum Einkommen, all ungleichmäßig vertheill de« itichnrt. Ich finde bei Beaniten mit 600 Mark Behalt 10 Mark MicrhSstcuer. Da- ist jedenfalls sehr viel für Leute, die durch ihre Bescfiäittgung nicht frei in der Wahl ihre- Wohnorte- sind. Ich habe da- Gefühl, daß der Beamte in den Städten, in denen er wohnt, nicht genügend geschützt ist; in die Liadt- Vtrordniten-Bersammlung wird er nicht gewählt, dazu hat er keine Zeit, dazu hat er bei seinen Mitbürgern nicht genug Verträum. Er ist eine An von Zugvogel ohne Schonzeit. Aus die Beamten kann man den Sah nicht anwenden, daß man keine Steuern zahlen solle, bei deren Bewilligung man nicht mitgewirkt habe. Man kann leider keinen resoluten Beamten in die Stadtverordnetrn-Bersammlung wählen, der Addülse zu schaffen im Stande wäre, also bin ich der einzige Mann und ist die- der einzige Ort. den Druck der Beamten an dre große Glocke zu bringen, und die Schäden des StcuerivescnS öffent lich als solche zu kennzeichnen. Diese Angelegenheit zwingt mich, aus eine gestern zur Freude aller meiner Zuhörer besprochene Materie zurück zu kommen. (Heiterkeit.) Ich erlauble mir zu sagen, daß ich vom Richter da« höchste Maß von llnparteilichkcil verlangte, beim Staatsbeamten da- gegen schon ein gewisse- Maß von Parteinahme dulden kann, aber der städtische Beamte ist gar keiner Schranke unterworsen, akS der seines Gewissen» (und e« giebt verschiedene Qualitäten von Gewisse«), wie wen er sich den Parteieindrücken hingeben darf. Hier komme ich aus die Frage der Würde de- Beamten. Wenn aus die Wahl eine- Abgeordneten auch »ur der leiseste Druck geübt wird, so wird ein großer Unwille laut; wa- soll man nun sagen, daß ein Minister, von dessen Stimmung doch viel mehr abhklngt, solchen Maßnahmen au-gefetzt ist, wie ich sie ganz unparteiisch schildern will? Ich war al- Be sitzer von varzin früher dem krei« Schlawe zugehörig; der Kreis- ou-schuß war unter der Leitung meiner ganz scharfen politischen Gegner von der äußersten Rechten, und ich habe für meine amtliche ministeriell« Thätigkeit so zu leiden gehabt, daß ich schließlich der Schwächere war: er konnte eS bewirken» daß ich au« dem Kreise Schlawe ou-lchied und in den duldsameren Krei» Rummelsburg adertrat. Wenn Da« rin KreiS-Au-schuß wagt gegenüber einem Minister, von dem inan annimmt, daß er sehr viel vermag, ja von dem man neulich erst sagte, rr vermöge Alle-, was wird erst der Berliner Magistrat den Beamten gegenüber vermögen! Mir ist oft von Bürgern gesagt worden: Der Einschätzung-mann ist ein Biclualienhänoler, und wir haben da- Geiühl, daß rr seine Kunden milder behandelt, al- die Kunden seine- Eoncnrrrntrn. Möglicher weise har damit die Empfindlichkeit sehr viel zu thun, aber ich Hab« dabei da« Gefühl, wie wenn ein Minister wegen seine- scharfen Bor- tpnS plötzlich um 50 Proccnt in der Steuer hcrausgcsetzt wirb. lS ich mein alle« Hau- bewohnte, war ich mit 9000 MiethS- steuer cingeschätzt; wie ich mein neue« Hau« bezog, wurde ich auf 15,000 .öl MiethSsteuer erhöht. Nun wird Jeder, der mein alle« Hau- kennt, ziigcben, das) lDOO .S! um 50 Procent zu hoch gegriffen war, hältc ich eS vermiethet, ich hätte niemals so viel Miethe be kommen, al« 9000 Mieibswcrth repräsrntircn. Seit meiner Studentenzeit habe ich niemals so unbequem gewohnt, wie in meinem alten Hause; nun wurde ich aus 15,000 erhöht; ich rcclamirte natürlich, und ich kann Da« nur als Strafe dasür ansehen, daß ich vorliegende- Gesetz cinbrachte, ich wurde aus 24,000 ^4 MiethSsteuer cingeschätzt; da- ist doch eine zu starke Handhabung der Steuerschraube. Ich bin. und da- zahle ich mit Vergnügen, durch diese MieihSstcüei-ErhShung auch in der Einkommensteuer um eine Stufe erhöht worden. Und wenn ich nun unter all de» Eröffnungen, die ich darüber bekomme, die Unterschriften Rung« »nd Hagen finde, >o kann ich mir nicht Helsen, ich fühle mich fortschrittlich angeweht. Da« sind Namen, die in der G«. schichte der Opposition einen guten Klang haben. Ich habe keinen Grund, daß mir diese Herren sreundlich gesinnt sind, und doppelt unangenehm ist ihnen die Tendenz diese- Gesetzes. Meinetwegen mögen sich die Commune» mit den Beamten au-einandersetzru, sie mögen einen festen Satz der Steuer bestimmen, meinetwegen SO Peocent, ober von der Willkür will ich die Beamten befreien, wir wollen den Verdacht vermeiden, daß die Steuer eine Liras« für unsere politische Richtung sei (Zwischenruf: SchamloSI) Da» ist «i» ganz unverschämter Ausdruck, und wer ihn gebrauch!. Dem erwidere ich, daß er selbst keine Scham besitzt. Präsident: Der Ausdruck „schamlos" ist unparlameutarisch. wenn er gefallen ist. aber ich habe rS nicht genau gehört . . . Reich-kanzler Fürst BiSmarck (nnd viele Abgeordnete der rechten ^eite): Der Ausdruck „schamlos" ist gefallen, ich Hab« ihn gehört. Ich glaube auch, daß der Betreffende sich melden wird: so viel Muih der Meinung wird er wohl haben, zumal da ja Nachbarn e< gehört haben müsse». Abg. Dtruve: Ich bin'» gewesen. Präsident: Da der Abg. Struve sich dazu bekennt, den Au», druck „schamlos" gebraucht zu haben, ruse ich ihn zur Ordnung (Beifall.) Reichskanzler Fürst BiSmarck: Nun bin ich nicht mehr über- raschl; von dem Rufer wunden« mich nicht. — Ich wollte bemerken, daß ich nicht zu den Leuten gehöre, die mehr aus hohe» Gehall als gute Behandlung sehen und wenn etwa» eine gute Dickung bekäme, w brauchte man nicht io subtil zu sein. So lang« ich leb«, werde ich ein Gegner der MiethSsteuer sein. Weisen Sie das Gesetz nicht von der Land. Abg. Struve: (Zur Geschäftsordnung) Da ich zur Ordnung gerufen bin — warum nickfi auch der Herr Reichskanzler? Reichskanzler Fürst BiSmarck: Hält« ich gewußt, wer den Ausdruck „schamlos" gebrauchte, so hätte ich meine Erwiderung daraus zurückgebalten. Der Herr Abg. Struve hat gewiß Scham. Abg. Freiherr v. Minnigerode beantragt, die Vorlage einer Commission von 14 Mitgliedern zu überweisen. Abg v. Forckenbeck: Ich habe nicht voranSgesetzt, daß dies« Vorlage Anlaß zu einer so herben Kritik der Lommunnlverwaliung Berlin- geben würbe, einer Lerwaltung, weich« die Anerkennung aller städtischen Behörden der ganzen Welt gesunde» dal. Aus einzelne Puncte will ich jetzt schon ringehen: der städtnche Etat beträft "2 Millionen Mark Davon werden durch die MietYSsicucr ausgrbracht 9,550,000 ^l, durch die Einkommen- steuer 9,788,000 und durch die HauSfteuer werden e« 2 bi« 3 Millionen Irin. Als» an direkten Steuern überhaupt etwa 22 Mil- lionen. An diese» Verhältnissen werden di« Steuerresormen de« ReichSkanalerl, welch« durch Hebern»Nungen 4 Millionen eindrinoen werden, sehr wenig ändern. Die MiethSsteuer besteht bereit» seit dem Jahr, 1815, sie kann nach dem Gesetz« tu» zu 8'/, Procent erhoben «erden, wird aber jetzt nur mit 6'/, Procent erhoben. Ferner werden die Schlafburschen, wie vorhin angesührt, nicht davon betroffen, sondern die Vermiether der Schlafstellen. — In Bre-lau habe ich seiner Zeit sür Beibehaltung der Schlacht- und Mahlftrucr gestimmt, vier würde ich auch heut noch dagegen stimmen. Denn da« Streben der Berliner Behörde muß dahin
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Keine Volltexte in der Vorschau-Ansicht.
- Einzelseitenansicht
- Ansicht nach links drehen Ansicht nach rechts drehen Drehung zurücksetzen
- Ansicht vergrößern Ansicht verkleinern Vollansicht